Geschätzte AUF1-Seher!
Impfpflicht-Rückzug: Was bedeutet das ?
Zuerst einmal ist es ein Riesen-Erfolg der Freiheitsbewegung! Dass die Impfpflicht jetzt zurückgezogen wird, war nämlich so nicht geplant. Doch der entschlossene und breite Widerstand hat der abgehobenen Politik derart Respekt eingeflößt, dass sie sich gezwungen sah, zurückzuziehen. Zuerst in Bayern, dann in Sachsen und jetzt sogar in Österreich, wo am heutigen Sonntag Kanzler Karl Nehammer in Aussicht stellte, dass die Impfpflicht „verschoben“ oder „ausgesetzt“ wird.
Trotz Dauer-Propaganda auf allen Kanälen, trotz Ausgrenzung (2G, 1G, Lockdown für Ungeimpfte), trotz offenem Terror, Drohungen, Zwang: Ein großer und für ein Gemeinwesen relevanter Teil blieb standhaft. Die Impfstraßen wurden von Woche zu Woche leerer, die Straßen hingegen nicht, denn die Demonstrationen rissen seit 20. November nicht ab. Und immer mehr Persönlichkeiten aus Medizin, Justiz, Medien gingen aus der Deckung und griffen das Impf-Regime frontal an. Dieser geballte Mut, diese entschlossene Willenskraft, diese Summe an vielen Einzelbemühungen: Das drängte die Politik zur Aufgabe! Und das hält die anderen Regierungen davon ab, diesen für sie peinlichen und aussichtslosen Schritt zu gehen.
Die Freiheitsbewegung hat Macht. Und sie hat nun erlebt, welch große Macht sie hat. Sie hat dadurch auch Verantwortung und muss gerade jetzt weiter gestaltend eingreifen, will sie jenen Herrschaften nicht weiter das Feld überlassen, die uns in diese größte Krise unserer Zeit geführt haben.
Noch ist nichts vorbei: Es werden weitere Anschläge auf die Freiheit und unsere gewohnte Lebensweise kommen. Sehr bald und in anderem Kleid. Dafür müssen wir gerüstet sein.
Spätestens im Herbst droht die nächste „Mutation“, die dann mit hoher Wahrscheinlichkeit aus dem Labor freigesetzt wird, um den Corona-Terror erneut zu rechtfertigen. Die „Experten“ und Propheten des Systems faseln immer vom Herbst: Das ist eine offene Drohung.
Es ist aus unserer Sicht daher jetzt geboten, die Pandemie ganz zu beenden. Die Masken abzunehmen. Die Rückzugsbewegung des Systems für den Angriff zu nutzen. Noch nie waren die Menschen so aufnahmefähig wie jetzt, in diesen und in den kommenden Wochen. Es ist offensichtlich, dass Politik und Medien ein falsches Spiel gespielt haben, dass sie gelogen und betrogen haben. Jetzt muss der Widerstand diese Phase nützen und hier wirken: Um die Verbrechen der letzten beiden Jahre aufzuklären, um die Schäden aufzuzeigen und aufzuarbeiten und um präventiv für den nächsten Anschlag im Herbst vorzubauen. Wir werden in den nächsten Tagen dazu eine neue Kampagne vorstellen und wir bitten jetzt schon um umfangreiche Anteilnahme, damit wir eine größtmögliche Wirkung erzielen.
Gemeinsam haben wir enorm viel erreicht, gemeinsam können wir den ganzen Spuk beenden.
Mit den besten Grüßen
Stefan Magnet
AUF1-Chefredakteur
Impfpflicht-Rückzug: Was bedeutet das ?
Zuerst einmal ist es ein Riesen-Erfolg der Freiheitsbewegung! Dass die Impfpflicht jetzt zurückgezogen wird, war nämlich so nicht geplant. Doch der entschlossene und breite Widerstand hat der abgehobenen Politik derart Respekt eingeflößt, dass sie sich gezwungen sah, zurückzuziehen. Zuerst in Bayern, dann in Sachsen und jetzt sogar in Österreich, wo am heutigen Sonntag Kanzler Karl Nehammer in Aussicht stellte, dass die Impfpflicht „verschoben“ oder „ausgesetzt“ wird.
Trotz Dauer-Propaganda auf allen Kanälen, trotz Ausgrenzung (2G, 1G, Lockdown für Ungeimpfte), trotz offenem Terror, Drohungen, Zwang: Ein großer und für ein Gemeinwesen relevanter Teil blieb standhaft. Die Impfstraßen wurden von Woche zu Woche leerer, die Straßen hingegen nicht, denn die Demonstrationen rissen seit 20. November nicht ab. Und immer mehr Persönlichkeiten aus Medizin, Justiz, Medien gingen aus der Deckung und griffen das Impf-Regime frontal an. Dieser geballte Mut, diese entschlossene Willenskraft, diese Summe an vielen Einzelbemühungen: Das drängte die Politik zur Aufgabe! Und das hält die anderen Regierungen davon ab, diesen für sie peinlichen und aussichtslosen Schritt zu gehen.
Die Freiheitsbewegung hat Macht. Und sie hat nun erlebt, welch große Macht sie hat. Sie hat dadurch auch Verantwortung und muss gerade jetzt weiter gestaltend eingreifen, will sie jenen Herrschaften nicht weiter das Feld überlassen, die uns in diese größte Krise unserer Zeit geführt haben.
Noch ist nichts vorbei: Es werden weitere Anschläge auf die Freiheit und unsere gewohnte Lebensweise kommen. Sehr bald und in anderem Kleid. Dafür müssen wir gerüstet sein.
Spätestens im Herbst droht die nächste „Mutation“, die dann mit hoher Wahrscheinlichkeit aus dem Labor freigesetzt wird, um den Corona-Terror erneut zu rechtfertigen. Die „Experten“ und Propheten des Systems faseln immer vom Herbst: Das ist eine offene Drohung.
Es ist aus unserer Sicht daher jetzt geboten, die Pandemie ganz zu beenden. Die Masken abzunehmen. Die Rückzugsbewegung des Systems für den Angriff zu nutzen. Noch nie waren die Menschen so aufnahmefähig wie jetzt, in diesen und in den kommenden Wochen. Es ist offensichtlich, dass Politik und Medien ein falsches Spiel gespielt haben, dass sie gelogen und betrogen haben. Jetzt muss der Widerstand diese Phase nützen und hier wirken: Um die Verbrechen der letzten beiden Jahre aufzuklären, um die Schäden aufzuzeigen und aufzuarbeiten und um präventiv für den nächsten Anschlag im Herbst vorzubauen. Wir werden in den nächsten Tagen dazu eine neue Kampagne vorstellen und wir bitten jetzt schon um umfangreiche Anteilnahme, damit wir eine größtmögliche Wirkung erzielen.
Gemeinsam haben wir enorm viel erreicht, gemeinsam können wir den ganzen Spuk beenden.
Mit den besten Grüßen
Stefan Magnet
AUF1-Chefredakteur
Dein Weg aus dem destruktiven System Bundesrepublik mit Hilfe des Königreich Deutschlands
https://koenigreichdeutschland.org/de/systemausstieg.html
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Joe Biden : "um ein Zionist zu sein musst Du kein Jude sein, denn ich bin ein Zionist!"
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Es ist erst zu Ende wenn die Regierung zurückgetreten ist und alle Corona Verbrecher hinter Schloss und Riegel sind
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Das ist was der zionistische Präsident der Ukraine gemacht hat!
hier ist etwas was Du nicht in den Qualitätsmedien hören wirst. Die Kriegstreiber wollen uns weissmachen das die Ukraine eine Demokratie ist welche wir als Westen beschützen müssen. Sie lügen die Ukraine ist keine Demokratie. Um an der Macht zu bleiben hat der Präsident die 3 Fernsehsender geschlossen welche ihn offen kritisiert haben. Weiterhin hat er den Chef der ukrainischen Opposition welcher bei den Wahlen auf den zweiten Platz kam inhaftieren lassen. Auch hat er die Parteiführer der Opposition verhaften lassen. Das ist genau das mit dem man Putin öffentlich beschuldigt hat, und die Ukraine hat all das mit der Unterstützung der US Regierung getan.
hier ist etwas was Du nicht in den Qualitätsmedien hören wirst. Die Kriegstreiber wollen uns weissmachen das die Ukraine eine Demokratie ist welche wir als Westen beschützen müssen. Sie lügen die Ukraine ist keine Demokratie. Um an der Macht zu bleiben hat der Präsident die 3 Fernsehsender geschlossen welche ihn offen kritisiert haben. Weiterhin hat er den Chef der ukrainischen Opposition welcher bei den Wahlen auf den zweiten Platz kam inhaftieren lassen. Auch hat er die Parteiführer der Opposition verhaften lassen. Das ist genau das mit dem man Putin öffentlich beschuldigt hat, und die Ukraine hat all das mit der Unterstützung der US Regierung getan.
Am Sonntag ist Wahltag und Wahltag ist Zahltag!
ich bin zwar kein Befürworter der Wahl von Politik Darstellern, jedoch erfordert die jetzige Situation auch auf der politischen Theater Bühne Druck zu erzeugen um die Bundesregierung zum Rücktritt zu zwingen. Im Bundesland Tirol finden diesen Sonntag Gemeinderatswahlen statt und ich rufe hiermit dazu auf die MFG oder die FPÖ zu wählen, da dies die einzige Möglichkeit in Österreich ist die Freiheit wiederzuerlangen. Immer daran denken das ihr als Bürgen mit euren Steuerzahlungen diese Schein Demokratie am laufen haltet.
https://www.tirol.gv.at/abteilung-gemeinden/gemeinderats-und-buergermeisterwahlen-2022/
ich bin zwar kein Befürworter der Wahl von Politik Darstellern, jedoch erfordert die jetzige Situation auch auf der politischen Theater Bühne Druck zu erzeugen um die Bundesregierung zum Rücktritt zu zwingen. Im Bundesland Tirol finden diesen Sonntag Gemeinderatswahlen statt und ich rufe hiermit dazu auf die MFG oder die FPÖ zu wählen, da dies die einzige Möglichkeit in Österreich ist die Freiheit wiederzuerlangen. Immer daran denken das ihr als Bürgen mit euren Steuerzahlungen diese Schein Demokratie am laufen haltet.
https://www.tirol.gv.at/abteilung-gemeinden/gemeinderats-und-buergermeisterwahlen-2022/
Land Tirol
Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahlen 2022
Putin will neutrale Ukraine, Russen bereits in Kiew – der Zionist Selenski muss entscheiden: Kapitulation oder noch mehr Tote
https://www.wochenblick.at/politik/russen-bereits-in-kiew-selenski-muss-entscheiden-kapitulation-oder-noch-mehr-tote/
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Wochenblick.at
Russen bereits in Kiew – Selenski muss entscheiden: Kapitulation oder noch mehr Tote
Beim andauernden Konflikt zwischen Russland und der Ukraine gab der ukrainische Präsident Selenski die Generalmobilmachung für alle männlichen Personen zwisc
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Die Ukraine Krise kurz zusammengefasst
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Samstag 26.02.2022, um 17.30 am Salzburger Kapitelplatz - Austropop Musik für euch und mit euch
Setzen wir ein musikalisches Zeichen füe Frieden, Gemeinschaft und Liebe. ❤️ Im Anschluss Lichterzug durch die Stadt Salzburg. Kommt vorbei und macht mit! Ich der Wolfgang komme ohne gesundheitsschädliche und sittenwidrige FFP2 Sklavenmaske und werde teilnehmen. Morgen am Sonntag den 27.02.2022 14:00 am Mozartplatz dann der traditionelle wöchendliche Sonntags Spaziergang für eine freie Impfentscheidung.
Morgen Sonntag, 27.02.2022 - Tiroler Gemeinderatswahlen
Setzen wir ein Zeichen für eine neue Form der Politik. Eine Politik des Gemeinsamkeit und gegen die Spaltung der österreichischen Gesellschaft. Ein nicht gespaltenes Volk ist unbesiegbar.
Setzen wir ein musikalisches Zeichen füe Frieden, Gemeinschaft und Liebe. ❤️ Im Anschluss Lichterzug durch die Stadt Salzburg. Kommt vorbei und macht mit! Ich der Wolfgang komme ohne gesundheitsschädliche und sittenwidrige FFP2 Sklavenmaske und werde teilnehmen. Morgen am Sonntag den 27.02.2022 14:00 am Mozartplatz dann der traditionelle wöchendliche Sonntags Spaziergang für eine freie Impfentscheidung.
Morgen Sonntag, 27.02.2022 - Tiroler Gemeinderatswahlen
Setzen wir ein Zeichen für eine neue Form der Politik. Eine Politik des Gemeinsamkeit und gegen die Spaltung der österreichischen Gesellschaft. Ein nicht gespaltenes Volk ist unbesiegbar.
Was ist der Wert von Muttermilch von gesunden Müttern für das Kind ?
Die Salzburger Landeskliniken sind wohl jetzt total verrückt geworden! Sie machen sich zum Büttel der kriminellen Pharmaindustrie die weltweit zerschlagen werden muss damit solch ein inszenierter Covid 19 Völkermord in Zukunft nicht mehr passieren kann.
Die Salzburger Landeskliniken sind wohl jetzt total verrückt geworden! Sie machen sich zum Büttel der kriminellen Pharmaindustrie die weltweit zerschlagen werden muss damit solch ein inszenierter Covid 19 Völkermord in Zukunft nicht mehr passieren kann.
Rumäniens berühmteste Fußballmannschaft, Steaua Bukarest, hat ein Verbot für geimpfte Spieler bekannt gegeben, weil ihr verrückter Besitzer behauptet, dass die Sportler "an Kraft verlieren" - und behauptet, dass diejenigen, die geimpft werden, im Krankenhaus sterben (Bingo)!
https://www.dailymail.co.uk/sport/sportsnews/article-10542765/Romanias-famous-football-team-Steaua-Bucharest-announce-ban-VACCINATED-players.html
https://www.dailymail.co.uk/sport/sportsnews/article-10542765/Romanias-famous-football-team-Steaua-Bucharest-announce-ban-VACCINATED-players.html
Mail Online
Steaua Bucharest announce a ban on VACCINATED players
Becali went on to claim that people who are vaccinated against the virus die in hospitals, as opposed to those who have refused the jabs.
Paraguay hebt alle gesundheitspolizeilichen Beschränkungen auf und schließt sich Uruguay und Brasilien als maßnahmenfreie Länder an!
Fünf Länder in Lateinamerika sind jetzt frei von gesundheitspolizeilichen Beschränkungen durch die Covid Tyrannei: Brasilien, Mexiko, Die Dominikanische Republik, Uruguay und Paraguay. Bald folgen die internationalen Tribunale um den inszenierten Völkermord (alias Covid 19 Pandemie) durch tödliche Impfstoffe auch juristisch zu verarbeiten.
https://bles.com/america/paraguay-elimina-todas-las-restricciones-sanitarias-y-se-suma-a-uruguay-y-brasil-como-paises-libres-de-medidas.html
Fünf Länder in Lateinamerika sind jetzt frei von gesundheitspolizeilichen Beschränkungen durch die Covid Tyrannei: Brasilien, Mexiko, Die Dominikanische Republik, Uruguay und Paraguay. Bald folgen die internationalen Tribunale um den inszenierten Völkermord (alias Covid 19 Pandemie) durch tödliche Impfstoffe auch juristisch zu verarbeiten.
https://bles.com/america/paraguay-elimina-todas-las-restricciones-sanitarias-y-se-suma-a-uruguay-y-brasil-como-paises-libres-de-medidas.html
Internationaler Vertrag zur Pandemieprävention und Vorsorge
Ihr könnt dem Rockfeller Konstrukt WHO selbstverständlich alles glauben lol 😂😂
https://www.consilium.europa.eu/de/policies/coronavirus/pandemic-treaty/
Ihr könnt dem Rockfeller Konstrukt WHO selbstverständlich alles glauben lol 😂😂
https://www.consilium.europa.eu/de/policies/coronavirus/pandemic-treaty/
Consilium
Internationales Übereinkommen zur Pandemieprävention und ‑vorsorge
Mit einem internationalen Übereinkommen zur Pandemieprävention und ‑vorsorge könnten Länder auf der ganzen Welt besser gegen künftige Pandemien wie COVID-19 gewappnet sein.
Uwe Lipinski: „Wenn es um Corona geht, gelten die Grundrechte nichts mehr"
https://www.auf1.tv/nachrichten-auf1/uwe-lipinski-wenn-es-um-corona-geht-gelten-die-grundrechte-nichts-mehr/
https://www.auf1.tv/nachrichten-auf1/uwe-lipinski-wenn-es-um-corona-geht-gelten-die-grundrechte-nichts-mehr/
auf1.tv
Uwe Lipinski: „Wenn es um Corona geht, gelten die Grundrechte nichts mehr“
Dr. Uwe Lipinski ist Fachanwalt für Verfassungs- und Verwaltungsrecht in Heidelberg.
Lügenpresse titelt stolz: Verbündete beschließen Ausschluss russischer Banken aus Swift
Der Ausschluss russischer Finanzinstitute aus Swift gilt als eine Art "wirtschaftliche Atombombe". Angesichts von Russlands Krieg gegen die Ukraine soll sie nun gezündet werden. Darauf haben sich Deutschland und westliche Verbündete geeinigt.
Deutschland und westliche Verbündete haben einen Ausschluss russischer Finanzinstitute aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift beschlossen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstagabend in Berlin mit. Getroffen wurde die Entscheidung demnach von den Vereinigten Staaten, Frankreich, Kanada, Italien, Großbritannien, der EU-Kommission und Deutschland.
Betroffen seien alle russischen Banken, die bereits von der internationalen Gemeinschaft sanktioniert seien. Hinzukommen sollten, soweit erforderlich, weitere russische Banken. Damit sollten diese Institute von den internationalen Finanzströmen abgeklemmt werden, was ihr globales Agieren massiv einschränken werde.
https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/verbuendete-beschliessen-ausschluss-russischer-banken-swift-36644464
Der Ausschluss russischer Finanzinstitute aus Swift gilt als eine Art "wirtschaftliche Atombombe". Angesichts von Russlands Krieg gegen die Ukraine soll sie nun gezündet werden. Darauf haben sich Deutschland und westliche Verbündete geeinigt.
Deutschland und westliche Verbündete haben einen Ausschluss russischer Finanzinstitute aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift beschlossen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstagabend in Berlin mit. Getroffen wurde die Entscheidung demnach von den Vereinigten Staaten, Frankreich, Kanada, Italien, Großbritannien, der EU-Kommission und Deutschland.
Betroffen seien alle russischen Banken, die bereits von der internationalen Gemeinschaft sanktioniert seien. Hinzukommen sollten, soweit erforderlich, weitere russische Banken. Damit sollten diese Institute von den internationalen Finanzströmen abgeklemmt werden, was ihr globales Agieren massiv einschränken werde.
https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/verbuendete-beschliessen-ausschluss-russischer-banken-swift-36644464
WEB.DE News
Ausschluss russischer Banken aus Swift beschlossen
Der Ausschluss russischer Finanzinstitute aus Swift gilt als scharfe Sanktion. Angesichts von Russlands Krieg gegen die Ukraine soll sie nun angewandt werden.
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Lügenmedien berichten über Impfnebenwirkungen: Verschwörungstheorien werden wahr!
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
👉 Meine Email von heute an den Vorstand der BKK-PRovita, Herrn Andreas Schöfbeck
Sehr geehrter Herr Schöfbeck,
ich habe Ihr Schreiben vom 21.2.2022 auf meinem Telegramkanal vorgelesen und mit einem eigenen Statement versehen, vgl. https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/7526 .
Das Video ist auch auf meiner Homepage verlinkt.
Ich selbst schätze die Meldequote auf maximal 1 Prozent und werde hierzu in Kürze konkrete Beispiele aus meinem Kanzleialltag präsentieren. Diese belegen, dass Sie mit Ihrer Aussage und Ihrer Warnung absolut recht haben, ich teile auch Ihre Hochrechnungen.
Wir Anwälte für Aufklärung unterstützen Sie gerne, bleiben Sie stark! Der hässliche Gegenwind, den Sie teilweise bekommen, belegt, dass Sie in ein Wespennest gestochen haben!
Ich kenne das gut, jetzt erst recht!
Mit freundlichen Grüßen
Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
Sehr geehrter Herr Schöfbeck,
ich habe Ihr Schreiben vom 21.2.2022 auf meinem Telegramkanal vorgelesen und mit einem eigenen Statement versehen, vgl. https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/7526 .
Das Video ist auch auf meiner Homepage verlinkt.
Ich selbst schätze die Meldequote auf maximal 1 Prozent und werde hierzu in Kürze konkrete Beispiele aus meinem Kanzleialltag präsentieren. Diese belegen, dass Sie mit Ihrer Aussage und Ihrer Warnung absolut recht haben, ich teile auch Ihre Hochrechnungen.
Wir Anwälte für Aufklärung unterstützen Sie gerne, bleiben Sie stark! Der hässliche Gegenwind, den Sie teilweise bekommen, belegt, dass Sie in ein Wespennest gestochen haben!
Ich kenne das gut, jetzt erst recht!
Mit freundlichen Grüßen
Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
Telegram
Rechtsanwältin Beate Bahner
‼️‼️‼️ Das ist der brisanteste Brief des Jahres ‼️‼️‼️
👉Unbedingt teilen!!
Eine Krankenkassen fordert das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) zur sofortigen Reaktion auf. Denn die Abrechnungsdaten der BKK Krankenkassen haben ergeben, dass die durch Kliniken und…
👉Unbedingt teilen!!
Eine Krankenkassen fordert das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) zur sofortigen Reaktion auf. Denn die Abrechnungsdaten der BKK Krankenkassen haben ergeben, dass die durch Kliniken und…
Neuseeländisches Oberstes Gericht beendet Jacinda Arderns Impfmandat: "Es ist eine grobe Verletzung der Menschenrechte"
Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern war am Freitag erschüttert, nachdem ein Oberster Gerichtshof entschieden hatte, dass ihr Impfstoffmandat eine "grobe Verletzung der Menschenrechte" der Neuseeländer darstellt.
Der bahnbrechende Fall bedeutet, dass die Polizei und die NZDF nicht entlassen werden können, weil sie sich weigern, den experimentellen Impfstoff zu nehmen. Dieser Fall wird genutzt werden, um alle illegalen Mandate Arderns in Neuseeland zu stürzen.
Richter Francis Cooke entschied, dass die Anordnung, dass sich Polizeibeamte und Angestellte des Verteidigungsministeriums impfen lassen müssen, wenn sie nicht ihren Arbeitsplatz verlieren wollen, kein "vernünftig begründeter" Verstoß gegen die Bill of Rights ist.
Nzherald.co.nz berichtet: Der Anwalt der Polizisten und des Verteidigungspersonals, die im Mittelpunkt der Klage stehen, fordert nun, dass die suspendierten Mitarbeiter sofort an ihren Arbeitsplatz zurückkehren, da viele von ihnen jahrzehntelang im Dienst der Gemeinschaft gestanden haben und sich immer noch für ihre Arbeit einsetzen.
Die von einer Gruppe von Verteidigungs- und Polizeibediensteten eingereichte Klage stellt die Rechtmäßigkeit einer Anordnung im Rahmen des Covid-19 Public Health Response Act in Frage, die eine Impfung für Mitarbeiter an vorderster Front vorschreibt.
Die Anfechtung wurde von einer Gruppe von 37 Beschäftigten unterstützt, die von der Anordnung betroffen sind und dem Gericht schriftliche Erklärungen vorgelegt haben.
Der Minister für Arbeitsbeziehungen und Sicherheit Michael Wood, die stellvertretende Polizeipräsidentin Tania Kura und der Personalchef der NZDF, Brigadier Matthew Weston, reichten eidesstattliche Erklärungen zur Verteidigung des Mandats ein.
Nach derzeitigem Stand waren 164 der insgesamt fast 15 700 Polizeimitarbeiter von dem Mandat betroffen, nachdem sie sich entschieden hatten, sich nicht impfen zu lassen. Beim NZDF betraf das Mandat 115 der 15.500 Mitarbeiter.
Die Gruppe berief sich auf zwei Aspekte der Bill of Rights - das Recht, ein medizinisches Verfahren abzulehnen, und das Recht auf Religionsfreiheit.
In Bezug auf das Argument der Religionsfreiheit verwiesen einige der Kläger auf ihre grundsätzliche Ablehnung des Impfstoffs von Pfizer, da dieser an Zellen getestet wurde, die von einem menschlichen Fötus stammten.
Richter Cooke stimmte dieser Behauptung zu und sagte, dass "eine Verpflichtung, den Impfstoff zu erhalten, den eine Person ablehnt, weil er an Zellen eines menschlichen Fötus, möglicherweise eines abgetriebenen Fötus, getestet wurde, eine Einschränkung der Manifestation einer religiösen Überzeugung darstellt".
Richter Cooke widersprach jedoch der weitergehenden Behauptung der Kläger, dass die Forderung nach einer Impfung nicht mit religiösen Überzeugungen im Allgemeinen vereinbar sei.
"Ich akzeptiere nicht, dass der Glaube an die körperliche Unversehrtheit und persönliche Autonomie eines Menschen eine religiöse Überzeugung oder Praxis ist. Unter den Umständen dieses Falles scheint es sich vielmehr um einen Glauben an das säkulare Konzept zu handeln, auf das in Abschnitt 11 des neuseeländischen Bill of Rights Act Bezug genommen wird."
Richter Cooke stimmte auch der Behauptung zu, dass das Mandat in das Recht eingreift, ein medizinisches Verfahren abzulehnen.
Der Richter sagte, es sei zwar klar, dass die Regierung die Angestellten der Polizei und der NZDF nicht zwinge, sich gegen ihren Willen impfen zu lassen, und dass sie immer noch das Recht hätten, die Impfung abzulehnen, aber das Mandat stelle ein Element des Drucks dar.
"Der damit verbundene Druck, das Arbeitsverhältnis aufzugeben, bedeutet eine Einschränkung des Rechts, das Arbeitsverhältnis aufrechtzuerhalten, was nach den oben genannten Grundsätzen als ein wichtiges Recht oder Interesse angesehen werden kann, das nicht nur im innerstaatlichen Recht, sondern auch in den internationalen Instrumenten anerkannt ist", so Richter Cooke.
Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern war am Freitag erschüttert, nachdem ein Oberster Gerichtshof entschieden hatte, dass ihr Impfstoffmandat eine "grobe Verletzung der Menschenrechte" der Neuseeländer darstellt.
Der bahnbrechende Fall bedeutet, dass die Polizei und die NZDF nicht entlassen werden können, weil sie sich weigern, den experimentellen Impfstoff zu nehmen. Dieser Fall wird genutzt werden, um alle illegalen Mandate Arderns in Neuseeland zu stürzen.
Richter Francis Cooke entschied, dass die Anordnung, dass sich Polizeibeamte und Angestellte des Verteidigungsministeriums impfen lassen müssen, wenn sie nicht ihren Arbeitsplatz verlieren wollen, kein "vernünftig begründeter" Verstoß gegen die Bill of Rights ist.
Nzherald.co.nz berichtet: Der Anwalt der Polizisten und des Verteidigungspersonals, die im Mittelpunkt der Klage stehen, fordert nun, dass die suspendierten Mitarbeiter sofort an ihren Arbeitsplatz zurückkehren, da viele von ihnen jahrzehntelang im Dienst der Gemeinschaft gestanden haben und sich immer noch für ihre Arbeit einsetzen.
Die von einer Gruppe von Verteidigungs- und Polizeibediensteten eingereichte Klage stellt die Rechtmäßigkeit einer Anordnung im Rahmen des Covid-19 Public Health Response Act in Frage, die eine Impfung für Mitarbeiter an vorderster Front vorschreibt.
Die Anfechtung wurde von einer Gruppe von 37 Beschäftigten unterstützt, die von der Anordnung betroffen sind und dem Gericht schriftliche Erklärungen vorgelegt haben.
Der Minister für Arbeitsbeziehungen und Sicherheit Michael Wood, die stellvertretende Polizeipräsidentin Tania Kura und der Personalchef der NZDF, Brigadier Matthew Weston, reichten eidesstattliche Erklärungen zur Verteidigung des Mandats ein.
Nach derzeitigem Stand waren 164 der insgesamt fast 15 700 Polizeimitarbeiter von dem Mandat betroffen, nachdem sie sich entschieden hatten, sich nicht impfen zu lassen. Beim NZDF betraf das Mandat 115 der 15.500 Mitarbeiter.
Die Gruppe berief sich auf zwei Aspekte der Bill of Rights - das Recht, ein medizinisches Verfahren abzulehnen, und das Recht auf Religionsfreiheit.
In Bezug auf das Argument der Religionsfreiheit verwiesen einige der Kläger auf ihre grundsätzliche Ablehnung des Impfstoffs von Pfizer, da dieser an Zellen getestet wurde, die von einem menschlichen Fötus stammten.
Richter Cooke stimmte dieser Behauptung zu und sagte, dass "eine Verpflichtung, den Impfstoff zu erhalten, den eine Person ablehnt, weil er an Zellen eines menschlichen Fötus, möglicherweise eines abgetriebenen Fötus, getestet wurde, eine Einschränkung der Manifestation einer religiösen Überzeugung darstellt".
Richter Cooke widersprach jedoch der weitergehenden Behauptung der Kläger, dass die Forderung nach einer Impfung nicht mit religiösen Überzeugungen im Allgemeinen vereinbar sei.
"Ich akzeptiere nicht, dass der Glaube an die körperliche Unversehrtheit und persönliche Autonomie eines Menschen eine religiöse Überzeugung oder Praxis ist. Unter den Umständen dieses Falles scheint es sich vielmehr um einen Glauben an das säkulare Konzept zu handeln, auf das in Abschnitt 11 des neuseeländischen Bill of Rights Act Bezug genommen wird."
Richter Cooke stimmte auch der Behauptung zu, dass das Mandat in das Recht eingreift, ein medizinisches Verfahren abzulehnen.
Der Richter sagte, es sei zwar klar, dass die Regierung die Angestellten der Polizei und der NZDF nicht zwinge, sich gegen ihren Willen impfen zu lassen, und dass sie immer noch das Recht hätten, die Impfung abzulehnen, aber das Mandat stelle ein Element des Drucks dar.
"Der damit verbundene Druck, das Arbeitsverhältnis aufzugeben, bedeutet eine Einschränkung des Rechts, das Arbeitsverhältnis aufrechtzuerhalten, was nach den oben genannten Grundsätzen als ein wichtiges Recht oder Interesse angesehen werden kann, das nicht nur im innerstaatlichen Recht, sondern auch in den internationalen Instrumenten anerkannt ist", so Richter Cooke.