Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Die RKI-Files müssen dem Bundesverfassungsgericht, das die Verfassungskonformität der Corona-Maßnahmen vorwiegend anhand der Aussagen des RKI bewertete, Anlass sein, die Rechtmäßigkeit seiner eigenen Entscheidungen zu hinterfragen.
Dass das RKI abhängig vom Gesundheitsministerium ist, also keine unabhängigen Expertisen erstellt, war den Richtern allerdings auch damals schon bekannt. Die Regierung hat ihre eigenen Maßnahmen jeweils vom eigenen Institut begründen lassen. Externe Experten wurden nicht gehört, auch nicht vom Gericht.
Die Wiederaufnahme von Verfahren sieht das Bundesverfassungsgerichtsgesetz nicht vor. Eine Überprüfung aber MUSS möglich und zulässig sein. Letztlich müssten die Verfassungsrichter eigeninitiativ eine solche Wiederaufnahme durchführen, um ihre (sicher nur irrtümlich abgeurteilten, oder?) Verfassungsbrüche zu heilen. Sie wissen es ja nun besser, Multipolar sei Dank.
Dass das RKI abhängig vom Gesundheitsministerium ist, also keine unabhängigen Expertisen erstellt, war den Richtern allerdings auch damals schon bekannt. Die Regierung hat ihre eigenen Maßnahmen jeweils vom eigenen Institut begründen lassen. Externe Experten wurden nicht gehört, auch nicht vom Gericht.
Die Wiederaufnahme von Verfahren sieht das Bundesverfassungsgerichtsgesetz nicht vor. Eine Überprüfung aber MUSS möglich und zulässig sein. Letztlich müssten die Verfassungsrichter eigeninitiativ eine solche Wiederaufnahme durchführen, um ihre (sicher nur irrtümlich abgeurteilten, oder?) Verfassungsbrüche zu heilen. Sie wissen es ja nun besser, Multipolar sei Dank.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Holger Fischer Rechtsanwalt
Die RKI-Files müssen dem Bundesverfassungsgericht, das die Verfassungskonformität der Corona-Maßnahmen vorwiegend anhand der Aussagen des RKI bewertete, Anlass sein, die Rechtmäßigkeit seiner eigenen Entscheidungen zu hinterfragen. Dass das RKI abhängig vom…
Ein frommer Osterwunsch. Natürlich wusste das BVG ganz genau, was da läuft. Und natürlich wissen Juristen, dass man bei der Beurteilung jeglichen Sachverhaltes auf möglichst UNABHÄNGIGE Experten zurückgreifen sollte.
Anderenfalls würde ja nie jemand wegen Mordes verurteilt, wenn der Mörder einfach nur einen Experten aufrufen könnte, der ihm bescheinigt, unschuldig zu sein.
Anderenfalls würde ja nie jemand wegen Mordes verurteilt, wenn der Mörder einfach nur einen Experten aufrufen könnte, der ihm bescheinigt, unschuldig zu sein.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Oliver Janich & Team
Ein frommer Osterwunsch. Natürlich wusste das BVG ganz genau, was da läuft. Und natürlich wissen Juristen, dass man bei der Beurteilung jeglichen Sachverhaltes auf möglichst UNABHÄNGIGE Experten zurückgreifen sollte. Anderenfalls würde ja nie jemand wegen…
Ergänzung: Bei einem Mordprozess können beide Seiten ihre Experten aufrufen und das Gericht entscheidet, wem es mehr glaubt.
Beim Verfassungsgericht geht es um Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Angeklagt ist also der Staat. Dann überhaupt keine Experten anzuhören, die nicht für den Staat, die betreffende Behörde oder in dem Fall für die Pharmaindustrie arbeiten, ist ein Skandal an sich.
Für Libertäre allerdings wenig überraschend, da ja auch die Verfassungsrichter für den Staat arbeiten...
Beim Verfassungsgericht geht es um Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Angeklagt ist also der Staat. Dann überhaupt keine Experten anzuhören, die nicht für den Staat, die betreffende Behörde oder in dem Fall für die Pharmaindustrie arbeiten, ist ein Skandal an sich.
Für Libertäre allerdings wenig überraschend, da ja auch die Verfassungsrichter für den Staat arbeiten...
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Stefan Homburg auf X:
Das RKI wusste immer, dass Corona keine besondere Gefahr bedeutet:
1. Bis Februar 2020 sagten sie das auch ganz offen.
2. Nach der Order „hochzuskalieren” im März 2020 propagierten sie Lockdowns, Ausgangssperren und Impfzwang. Intern schrieben sie dasselbe wie wir.
Ohne die Fakes des @ rki_de wäre keine Maßnahme rechtlich haltbar gewesen. Die über 2.500 Seiten der geheimen #RKIFiles sind vielsagend:
• modRNA schützt nicht vor Tod
• Hauptrisiko von Covid ist das Alter (83 Jahre Median)
• Corona nicht schlimmer als Influenza
@ mikrowie kämpfte jahrelang um die Geheimhaltung der RKI-Protokolle, weil diese den Betrug dokumentieren: Millionen Menschen wurden schwer geschädigt, verletzt oder gar getötet, weil die Politik
eine „Pandemie” anordnete und das RKI, wie schon 80 Jahre zuvor, Folgsamkeit über medizinisches Ethos stellte.
Link: https://bastian-barucker.de/RKIProtokolleganz.pdf
Das RKI wusste immer, dass Corona keine besondere Gefahr bedeutet:
1. Bis Februar 2020 sagten sie das auch ganz offen.
2. Nach der Order „hochzuskalieren” im März 2020 propagierten sie Lockdowns, Ausgangssperren und Impfzwang. Intern schrieben sie dasselbe wie wir.
Ohne die Fakes des @ rki_de wäre keine Maßnahme rechtlich haltbar gewesen. Die über 2.500 Seiten der geheimen #RKIFiles sind vielsagend:
• modRNA schützt nicht vor Tod
• Hauptrisiko von Covid ist das Alter (83 Jahre Median)
• Corona nicht schlimmer als Influenza
@ mikrowie kämpfte jahrelang um die Geheimhaltung der RKI-Protokolle, weil diese den Betrug dokumentieren: Millionen Menschen wurden schwer geschädigt, verletzt oder gar getötet, weil die Politik
eine „Pandemie” anordnete und das RKI, wie schon 80 Jahre zuvor, Folgsamkeit über medizinisches Ethos stellte.
Link: https://bastian-barucker.de/RKIProtokolleganz.pdf
Forwarded from Friedemann Däblitz
Mathias Brodkorb, Gründer des Projekts „Endstation Rechts“ und ehemaliger SPD-Minister in einem sehr spannenden Intervirew:
„Ich war einmal glühender Anhänger des Verfassungsschutzes, bis ich im Sommer 2022 das erste Mal die Gelegenheit hatte, intensiv interne Unterlagen der Behörde sichten zu können. Und diese Akten zu verschiedenen Fällen von links bis rechts sind intellektuell erschütternd. Das ist von Relevanz, weil man als Verfassungsschutz eigentlich mit höchster begrifflicher Klarheit arbeiten muss. Das ist eine Behörde, die in Grundrechte eingreifen darf, die also die Guten von den Bösen unterscheiden muss. Wenn die Begriffe aber unklar sind, geraten zwangsläufig auch Leute in den Blick, in deren Grundrechte eingegriffen wird, obwohl es nicht gerechtfertigt ist. Und dann schaden die Verfassungsschützer sogar der Verfassungsordnung.
WELT: Im öffentlichen Diskurs werden die Begriffe radikal, extrem und extremistisch oft synonym verwendet – und sie wandeln sich inhaltlich. Wo definiert der Verfassungsschutz seine zentralen Begriffe ungenau?
Brodkorb: Wir haben die kuriose Situation, dass Extremismus nirgendwo gesetzlich definiert ist. Er ist kein verfassungsschutzrechtlicher Begriff, sondern nur ein Arbeitsbegriff der Verwaltung. Gemeint ist damit die Gegnerschaft gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Der Radikalismus-Begriff ist außerdem völlig vage, ein kompletter Gummi-Begriff. Als ich den Verfassungsschutz fragte, wie er „Radikalismus“ denn präzise definiert, antwortete er, diese Definition könne und wolle er nicht geben. Das ist eine intellektuelle Kapitulationserklärung“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250743188/Kritik-am-Verfassungsschutz-Teilen-des-Verfassungsschutzes-muesste-selbst-Kanzler-Kohl-als-Extremist-gelten.html (X🔗) @RA_Friede
„Ich war einmal glühender Anhänger des Verfassungsschutzes, bis ich im Sommer 2022 das erste Mal die Gelegenheit hatte, intensiv interne Unterlagen der Behörde sichten zu können. Und diese Akten zu verschiedenen Fällen von links bis rechts sind intellektuell erschütternd. Das ist von Relevanz, weil man als Verfassungsschutz eigentlich mit höchster begrifflicher Klarheit arbeiten muss. Das ist eine Behörde, die in Grundrechte eingreifen darf, die also die Guten von den Bösen unterscheiden muss. Wenn die Begriffe aber unklar sind, geraten zwangsläufig auch Leute in den Blick, in deren Grundrechte eingegriffen wird, obwohl es nicht gerechtfertigt ist. Und dann schaden die Verfassungsschützer sogar der Verfassungsordnung.
WELT: Im öffentlichen Diskurs werden die Begriffe radikal, extrem und extremistisch oft synonym verwendet – und sie wandeln sich inhaltlich. Wo definiert der Verfassungsschutz seine zentralen Begriffe ungenau?
Brodkorb: Wir haben die kuriose Situation, dass Extremismus nirgendwo gesetzlich definiert ist. Er ist kein verfassungsschutzrechtlicher Begriff, sondern nur ein Arbeitsbegriff der Verwaltung. Gemeint ist damit die Gegnerschaft gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Der Radikalismus-Begriff ist außerdem völlig vage, ein kompletter Gummi-Begriff. Als ich den Verfassungsschutz fragte, wie er „Radikalismus“ denn präzise definiert, antwortete er, diese Definition könne und wolle er nicht geben. Das ist eine intellektuelle Kapitulationserklärung“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250743188/Kritik-am-Verfassungsschutz-Teilen-des-Verfassungsschutzes-muesste-selbst-Kanzler-Kohl-als-Extremist-gelten.html (X🔗) @RA_Friede
DIE WELT
Kritik am Verfassungsschutz: „Teilen des Verfassungsschutzes müsste selbst Kanzler Kohl als Extremist gelten“ - WELT
Ex-SPD-Minister Mathias Brodkorb beschäftigt sich mit Rechtsextremismus. Er hält dem Verfassungsschutz „intellektuell erschütternde“ Arbeit vor. Durch unklare Definition der Begriffe „extremistisch“ und „radikal“ richte die Behörde Schaden an. Man könne schon…
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Media is too big
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DIE MASKE IST JETZT GEFALLEN: DIE BUNDESREGIERUNG LÄDT ARABER INS BÜRGERGELD EIN!
Die Bundesregierung wirbt auf Arabisch um Zuwanderung ins Bürgergeld inklusive deutscher Staatsbürgerschaft, sofern man nur eigene Angehörige pflegt.
Die Bundesregierung wirbt auf Arabisch um Zuwanderung ins Bürgergeld inklusive deutscher Staatsbürgerschaft, sofern man nur eigene Angehörige pflegt.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
🙈 🤡 Unternehmerin über Robert Habeck: „Da bist du schon sprachlos“
"Stefanie Hering schüttelt den Kopf und fährt sich mit der Hand durch das Haar: „Da bist du schon sprachlos. Das ist dann schon eine Situation, wo du überlegst: Lassen wir es in Deutschland, oder gehen wir auch raus?“ ‼️
So reagiert die Unternehmerin, die eine Weltmarke im Bereich des Porzellans geschaffen hat, auf Robert Habecks Aussage, ein Betrieb, der keine Aufträge mehr habe, brauche nicht Insolvenz anzumelden, er müsse nur einfach aufhören zu arbeiten. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/unternehmerin-ueber-robert-habeck-da-bist-du-schon-sprachlos-li.2200704
"Stefanie Hering schüttelt den Kopf und fährt sich mit der Hand durch das Haar: „Da bist du schon sprachlos. Das ist dann schon eine Situation, wo du überlegst: Lassen wir es in Deutschland, oder gehen wir auch raus?“ ‼️
So reagiert die Unternehmerin, die eine Weltmarke im Bereich des Porzellans geschaffen hat, auf Robert Habecks Aussage, ein Betrieb, der keine Aufträge mehr habe, brauche nicht Insolvenz anzumelden, er müsse nur einfach aufhören zu arbeiten. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/unternehmerin-ueber-robert-habeck-da-bist-du-schon-sprachlos-li.2200704
Berliner Zeitung
Unternehmerin über Robert Habeck: „Da bist du schon sprachlos“
Stefanie Hering glaubt immer noch an die Kraft deutscher Unternehmen. Für zunehmend gefährlich hält sie jedoch den mangelnden Sachverstand in der Bundesregierung.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Eva Herman Offiziell
🙈 🤡 Unternehmerin über Robert Habeck: „Da bist du schon sprachlos“ "Stefanie Hering schüttelt den Kopf und fährt sich mit der Hand durch das Haar: „Da bist du schon sprachlos. Das ist dann schon eine Situation, wo du überlegst: Lassen wir es in Deutschland…
Es ist eine lesenswerte Geschichte, wie Unternehmen sich mit Innovation, Blut, Schweiß und Tränen auf einem hart umkämpften Markt behaupten können. Aber irgendwann kann selbst das beste Unternehmen die alleine von der Politik verursachten Kosten eben nicht mehr kompensieren.
Deutschland hat eine einzigartige Fülle an "Hidden Champions", die sich trotz hoher Kosten an den Weltmärkten bewähren.
Dieser Mittelstand muss um jeden Preis restlos vernichtet werden, um Deutschland für immer klein zu halten.
Das ist der Auftrag von Herrn Habeck & Co und nichts anderes. Er kann diesen Vernichtungsauftrag aber nur ausführen, weil die Wähler mitspielen.
Hoffentlich wacht er auf, der Wähler, eigentlich ist es schon nach 12 und es bräuchte schon fast ein Wunder, wenn wir in der Nachspielzeit noch einen Treffer erzielen wollen.
Deutschland hat eine einzigartige Fülle an "Hidden Champions", die sich trotz hoher Kosten an den Weltmärkten bewähren.
Dieser Mittelstand muss um jeden Preis restlos vernichtet werden, um Deutschland für immer klein zu halten.
Das ist der Auftrag von Herrn Habeck & Co und nichts anderes. Er kann diesen Vernichtungsauftrag aber nur ausführen, weil die Wähler mitspielen.
Hoffentlich wacht er auf, der Wähler, eigentlich ist es schon nach 12 und es bräuchte schon fast ein Wunder, wenn wir in der Nachspielzeit noch einen Treffer erzielen wollen.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Oliver Janich & Team
Es ist eine lesenswerte Geschichte, wie Unternehmen sich mit Innovation, Blut, Schweiß und Tränen auf einem hart umkämpften Markt behaupten können. Aber irgendwann kann selbst das beste Unternehmen die alleine von der Politik verursachten Kosten eben nicht…
Ironie am Rande: Das erfolgreiche Unternehmen über das die Berliner Zeitung berichtet, wurde mit Hilfe eines VEB-Managers aufgebaut. Die Berliner Zeitung erschien in der DDR und ist heute eine Speerspitze der Aufklärung.
Das beweist: Deutschland fehlen weder im Osten noch im Westen die klugen Köpfe, es ist nur das System, dass die Menschen am Erfolg hindert. Es ist immer das System.
Das beweist: Deutschland fehlen weder im Osten noch im Westen die klugen Köpfe, es ist nur das System, dass die Menschen am Erfolg hindert. Es ist immer das System.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Die Schlüsselfrage zu Corona: Warum reagierten im Jahre 2020 fast alle Staaten ähnlich und unverhältnismäßig?
Einige deutschsprachige Quellen:
Schreyer, Paul (2020) Chronik einer angekündigten Krise.
Westend Verlag. https://www.westendverlag.de/buch/chronik-einer-angekuendigten-krise/
Dark Winter: https://de.wikipedia.org/wiki/Dark_Winter
Atlantic Storm: https://de.wikipedia.org/wiki/Atlantic_Storm
SPARS: https://de.wikipedia.org/wiki/SPARS_Pandemic_2025%E2%80%932028
Clade X: https://de.wikipedia.org/wiki/Clade_X
Event 201: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/503951/Event-201-Eine-sonderbare-Pandemie-UEbung-kurz-vor-Ausbruch-der-Corona-Krise
https://centerforhealthsecurity.org/our-work/tabletop-exercises/event-201-pandemic-tabletop-exercise
Via Stefan Homburg
t.me/Rosenbusch
Einige deutschsprachige Quellen:
Schreyer, Paul (2020) Chronik einer angekündigten Krise.
Westend Verlag. https://www.westendverlag.de/buch/chronik-einer-angekuendigten-krise/
Dark Winter: https://de.wikipedia.org/wiki/Dark_Winter
Atlantic Storm: https://de.wikipedia.org/wiki/Atlantic_Storm
SPARS: https://de.wikipedia.org/wiki/SPARS_Pandemic_2025%E2%80%932028
Clade X: https://de.wikipedia.org/wiki/Clade_X
Event 201: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/503951/Event-201-Eine-sonderbare-Pandemie-UEbung-kurz-vor-Ausbruch-der-Corona-Krise
https://centerforhealthsecurity.org/our-work/tabletop-exercises/event-201-pandemic-tabletop-exercise
Via Stefan Homburg
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Prof.Dr.Stefan Hockertz Original Wissenschaft
www.manova.news
Die Einschüchterungsstrategie
Wir kennen diese Verfahren aus Coronazeiten: Was früher pure Selbstverständlichkeit und Recht jedes Staatsbürgers war, wird umgedeutet in eine Gnade, die jederzeit wieder entzogen werden kann. Abhängigkeiten wurden geschaffen, die im Konfliktfall gegen politische…
Forwarded from Prof.Dr.Stefan Hockertz Original Wissenschaft
Deutschland. Verkehrter geht es nicht. Frieden schaffen mit Waffen. Nur weiter so ….
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Forwarded from RBK - Ceterum censeo NATO esse delendam! Raus aus der NATO!
Inhalationskammer während der Grippepandemie 1918
Hören Sie sich die Beschreibung eines Mannes an, der einer Inhalationsbehandlung unterzogen wurde.
Transkript:
Sie haben ein Schema gefunden. Sie wollten uns durch eine Kammer schicken - eine Art Gas. Oh, da war ich dabei. Ich dachte, das wird mir genügen; sie werden keine Anklage erheben. Also ... führten sie uns in diesen kleinen Raum. Oh, ich schätze, es waren 50 oder 60 auf einmal [auf einmal]. Und sie setzten uns hinein und versiegelten ihn und drehten dieses Gas auf - man konnte es zischen und zischen hören - und wurde es nicht warm und irgendwie neblig ... Ich fing an, ein bisschen zu schwitzen. Und ich schätze, es war sowieso etwas mehr als fünf Minuten lang an. Und ich war froh, als ich hörte, wie die Tür aufging und die Luft wieder hereinkam! Jedenfalls kam ich raus, und meine Augen liefen und ich fühlte mich ... Ich halte jedenfalls nicht viel von dieser Behandlung. Jedenfalls hat es mir nicht gut getan. Ich glaube nicht, dass es irgendjemandem etwas gebracht hat. Und was das Stoppen der Epidemie angeht, so hat man später herausgefunden, dass es die Epidemie nur noch weiter anheizt! Es hat sie nur noch schlimmer gemacht! Wenn man nicht erkrankt war, war es wahrscheinlicher, dass man sie bekam, wenn man diese Behandlung bekam. Also haben sie das nach einiger Zeit plötzlich gestrichen!
In einem Gebäude, das eher an einen Kuhstall als an eine medizinische Einrichtung erinnert (in Wirklichkeit war es ein Fahrradschuppen), stellen sich die Bürger von Christchurch in einer Inhalationskammer auf, um eine Dosis Zinksulfat zu erhalten. Wie viele vermeintliche Heilmittel gegen die Grippe hat auch dieses wahrscheinlich mehr geschadet als genutzt.
https://nzhistory.govt.nz/media/sound/influenza-inhalation-chamber
Hören Sie sich die Beschreibung eines Mannes an, der einer Inhalationsbehandlung unterzogen wurde.
Transkript:
Sie haben ein Schema gefunden. Sie wollten uns durch eine Kammer schicken - eine Art Gas. Oh, da war ich dabei. Ich dachte, das wird mir genügen; sie werden keine Anklage erheben. Also ... führten sie uns in diesen kleinen Raum. Oh, ich schätze, es waren 50 oder 60 auf einmal [auf einmal]. Und sie setzten uns hinein und versiegelten ihn und drehten dieses Gas auf - man konnte es zischen und zischen hören - und wurde es nicht warm und irgendwie neblig ... Ich fing an, ein bisschen zu schwitzen. Und ich schätze, es war sowieso etwas mehr als fünf Minuten lang an. Und ich war froh, als ich hörte, wie die Tür aufging und die Luft wieder hereinkam! Jedenfalls kam ich raus, und meine Augen liefen und ich fühlte mich ... Ich halte jedenfalls nicht viel von dieser Behandlung. Jedenfalls hat es mir nicht gut getan. Ich glaube nicht, dass es irgendjemandem etwas gebracht hat. Und was das Stoppen der Epidemie angeht, so hat man später herausgefunden, dass es die Epidemie nur noch weiter anheizt! Es hat sie nur noch schlimmer gemacht! Wenn man nicht erkrankt war, war es wahrscheinlicher, dass man sie bekam, wenn man diese Behandlung bekam. Also haben sie das nach einiger Zeit plötzlich gestrichen!
In einem Gebäude, das eher an einen Kuhstall als an eine medizinische Einrichtung erinnert (in Wirklichkeit war es ein Fahrradschuppen), stellen sich die Bürger von Christchurch in einer Inhalationskammer auf, um eine Dosis Zinksulfat zu erhalten. Wie viele vermeintliche Heilmittel gegen die Grippe hat auch dieses wahrscheinlich mehr geschadet als genutzt.
https://nzhistory.govt.nz/media/sound/influenza-inhalation-chamber
nzhistory.govt.nz
Inhalation chamber during the 1918 influenza pandemic | NZ History
In what looks more like a cowshed than a medical facility, Christchurch citizens line up in an inhalation chamber for a dose of zinc sulfate. Like many supposed cures for the flu, it probably did more harm than good.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Die Deutsche Polizeigewerkschaft Hamburg zitiert einen wichtigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 2011.
t.me/Rosenbusch
t.me/Rosenbusch
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
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Fall Reiner Füllmich
Interview mit Dr. Christof Miseré
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Forwarded from reitschuster.de
Wie CO2-Zertifikate die Deindustrialisierung befördern.
Fatale Folgen der Habeck'schen Energiepolitik.
Nach neuester Auswertung der US-Energiebehörde ist kein Rückgang der globalen CO2-Emissionen in Sicht. Statt auf Wettbewerb setzt die Bundesregierung unbeirrbar weiter – koste es, was es wolle – auf CO2-Minderung durch erneuerbare Energien. Von Fritz Vahrenholt. https://reitschuster.de/post/wie-co2-zertifikate-die-deindustrialisierung-befoerdern/
Fatale Folgen der Habeck'schen Energiepolitik.
Nach neuester Auswertung der US-Energiebehörde ist kein Rückgang der globalen CO2-Emissionen in Sicht. Statt auf Wettbewerb setzt die Bundesregierung unbeirrbar weiter – koste es, was es wolle – auf CO2-Minderung durch erneuerbare Energien. Von Fritz Vahrenholt. https://reitschuster.de/post/wie-co2-zertifikate-die-deindustrialisierung-befoerdern/
Forwarded from reitschuster.de
Faeser will „Extremisten“ ohne Verfahren aus dem Staatsdienst kegeln.
Doppelmoral im Quadrat.
Ausgerechnet zum 1.4.2024 tritt Faesers „Reform“ des Beamtenrechts in Kraft, mit dem sie politische Abweichler schneller aus dem öffentlichen Dienst jagen will, aufgrund von nicht näher definiertem „Extremismus“. Von Collin McMahon. https://reitschuster.de/post/faeser-will-extremisten-ohne-verfahren-aus-dem-staatsdienst-kegeln/
Doppelmoral im Quadrat.
Ausgerechnet zum 1.4.2024 tritt Faesers „Reform“ des Beamtenrechts in Kraft, mit dem sie politische Abweichler schneller aus dem öffentlichen Dienst jagen will, aufgrund von nicht näher definiertem „Extremismus“. Von Collin McMahon. https://reitschuster.de/post/faeser-will-extremisten-ohne-verfahren-aus-dem-staatsdienst-kegeln/