"Lawfare, das als Einschub vorab, bezeichnet den strategischen Einsatz rechtlicher Mittel zur Bekämpfung eines Gegners. Das Recht wird zur Waffe. Wo es nicht mehr um die Ahndung konkreter Taten, sondern um die Neutralisierung unerwünschter Personen geht, nähert man sich dem, was der Strafrechtswissenschaftler Günther Jakobs als Feindstrafrecht beschrieben hat.

Bei “Untersuchungshaft” werde ich inzwischen auch deshalb hellhörig, weil sie mitunter wie das neue Zuchthaus wirkt. Frei nach dem Motto: Wenn du nicht spurst, wanderst du in den Bau. Manche Menschen verschwinden dann einfach für eine Weile. Und diese Weile kann verdammt lange dauern"

Lawfare kann sich in einer Justiz der Doppelstandards äußern: Hier wird mit besonderer Härte vorgegangen, dort mit bemerkenswerter Zurückhaltung. Seit der Corona-Zeit drängt sich jedenfalls die Frage auf, ob staatliche Kritiker einer besonders intensiven Strafverfolgung ausgesetzt sind. Freundlich ausgedrückt: Bei Kritikern des Systems funktioniert ausgerechnet das Justizsystem besonders beflissen.
Die Liste entsprechender Verfahren ist inzwischen lang: Publizisten, politische Aktivisten, Ärzte, die wegen falscher Atteste verurteilt wurden. "

Wenn demnächst die Verfahren “Der Staat vs. Paul Brandenburg” aufgerufen werden, wird nicht nur verhandelt werden, was Paul Brandenburg sagen darf, sondern auch: was wir wissen dürfen.
Mit Lawfare demaskiert sich der Rechtsstaat selbst.
https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/lawfare-wird-der-justizapparat-zur

Salim Samatou buch Interview
Iran Atombomben-Programm: Israel Lüge
https://www.youtube.com/watch?v=KkE1V9EwGLg

Gewaltsamer EU-Staatsstreich»: Anwalt Kwaśniewski über den Versuch, Polen in die Knie zu zwingen
Köppel - Weltwoche https://www.youtube.com/watch?v=dmDXt8ZCsow

Weidel: „Linksextremisten und Migranten ziehen in den Bürgerkrieg gegen Deutschland“
https://www.youtube.com/watch?v=Kq1zHreRz-A

Absurde Merkel-Rede: Ein ungeheuerlicher Vergleich!
https://www.youtube.com/watch?v=A5jhjgJFBXA

Weidel: „Fast drei Millionen Asylanträge seit 2015“
https://www.youtube.com/shorts/nGu1InPiz0k

»Die Masseneinbürgerung ist definitiv kein Beitrag zur Integration.«
https://www.youtube.com/shorts/o_Bp7qF2Nro

Der deutsche Staat schuldet seinen Bürgern Schutz!
https://www.youtube.com/shorts/qllywF7vKN8

Trump weist Verantwortung von sich...

EPSTEIN FILES bzw die vertuschung derselben
Steht auf dem Wahl Denkzettel aber sowohl mainstream als auch viele neue Medien thematisieren die paedokriminelle Elite samt Erpresser Herrschaft nicht.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/klarer-sieg-der-demokraten/

»Deutschland und seine Bürger zahlen für dieses Aushandeln die Zeche, und zwar täglich.«
https://www.youtube.com/shorts/xpc36D4RkEU

»Wer als Ausländer Gesundheit, Leben und Eigentum anderer angreift und staatliche Hoheitsträger atta
https://www.youtube.com/shorts/U6nER6qPJuE

»Rechtstreue Bürger bezahlen mit dem Verlust der Sicherheit im öffentlichen Raum.«
https://www.youtube.com/shorts/F2JpSI0Oo7Y

Herzinfarkt Waffe CIA:
https://t.me/FrMaWa/43893

"Bei der Obduktion des verstorbenen bayerischen Wirtschaftsministers und Freie-Wähler-Chefs Hubert Aiwanger haben sich nach einem Bericht der Bild keine Hinweise auf ein Verbrechen oder sonstiges Fremdverschulden ergeben."

Selbst neue medien berichten unkritisch...
https://apollo-news.net/obduktionsergebnis-aiwanger-starb-ohne-fremdverschulden/

⚠️Die "Herzinfarkt-Waffe" der CIA ⚠️

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Warum nur ist bei appollo alles im grünen bereich? Vertrauen Sie offiziellen behörden. Es gab niemals möglichkeiten gegner zu beseitigen...
CIA und Mossad existieren bei Apollo nicht.
Siehe auch Barschel (wobei sie damals im vergleich zu heute wohl stümper waren)

https://www.youtube.com/watch?v=FRKQ0OmscOw

Auf den Punkt - Ist Analyse ist am wichtigsten.

Corona - das verteilte Verbrechen und wie wir die Aufarbeitung von unten organisieren können.

Markus Bönig fordert im Abschlussplenum von Fahrenbach

Heldengedenken
​Der Regierung vertraut,
auf Idioten gebaut,
dem Staatsoberhaupt
kritiklos geglaubt,
gehorsam geduckt,
jeden Schwachsinn geschluckt,
gefügig-belogen,
in Kriege gezogen,
akzeptiert, salutiert,
pariert und marschiert
und zum Lohn - schön verziert -
ins Kriegerdenkmal graviert.
​Norbert Neugirg
www.altneihauser.de

„Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind. Besonders die, die nicht hineingehen müssen.“ (Erich Maria Remarque, deutscher Schriftsteller, 1898 – 1970)

Ich habe gestern mal wieder von früh bis spät dem Treiben im Bundestag zugesehen.

Es ging u.a. um Menschenrechte, die AfD wolle sie selektiv zugestehen. Und die Kartellparteien feierten sich gegenseitig, weil sie ja auf der ganzen Welt für Menschenrechte eintreten.

Dass in diesem Zusammenhang mal wieder niemand von der AfD an die Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Corona-Zeit erinnerte, daran habe ich mich inzwischen gewöhnt.

Diese Abrechnung von Frau von Storch, die nicht gestern, sondern vorgestern („15 Jahre NSU”) stattfand, hat mich etwas versöhnt:

Deutschland ist V-Mann-Land. Und die Türken ordnen dies auch sehr richtig ein

Derin Deflet: https://de.wikipedia.org/wiki/Tiefer_Staat_in_der_Türkei

t.me/Rosenbusch

NSU Ausschnitt