Ein Grüner (was er auch noch betont) will Abnahmegarantien für die Rüstungsindustrie. Uns überrascht das jetzt nicht mehr. Aber was ist mit den Grünen-Wählern?

Längst im Koma. Die machen einfach ihr Kreuz.

❗️Zum Video: https://youtu.be/U8A6CCCzoyo

Peter Boehringer, MdB & Dr. Rainer Rothfuß warnen in dieser Diskussionsrunde: Können wir das noch aufhalten? Die Digitalisierung auf dem Prüfstand.

Unbedingt reinschauen und diesen wichtigen Beitrag teilen.

Ihr kennt (coronoia ) Fans von mailab mai thi nguyen-kim?

Schickt ihnen einfach dieses Reaktion Video.

https://youtu.be/552FrLFK2CY

Gute Analyse von Daniele Ganser der NATO konformen und NATO Kritischen Medien zum Tucker Carlson Interview mit PUTIN.

Ideal für alle noch Mainstreamhörigen Mitmenschen!
Ab in den Whatsapp STatus (z.B.) damit!
https://www.youtube.com/watch?v=v_o0DnTbumA

Er muss es wissen ! https://youtu.be/zwkf6g7P-WY

"Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde." (Martin Luther King)

Dieses Video meines Kollegen Frank Hannig ist an all jene gerichtet, die lieber ihre Menschenrechte verlieren möchten, als "rechts" geframt zu werden:

Ich bin Frank Hannig und heute trete ich zurück.
Ich war 30 Jahre lang als Rechtsanwalt und Strafverteidiger überzeugter Verfechter der Rechtstaatlichkeit und Kämpfer für den Erhalt des Rechtsstaates und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Hannig Recht

Jürgen Todenhöfer ruft auf X zum Widerstand (und Regierungssturz) nach Artikel 20 IV Grundgesetz für den Fall einer "Machtergreifung" der AfD auf.
Zitat: "Auch der Sturz von Regierungen wäre dann legal."

Mein Kommentar: Todenhöfer differenziert hier nicht in friedlichen und gewaltsamen Widerstand, was Artikel 20 IV Grundgesetz aber beides zulässt. Es muss also davon ausgegangen werden, dass Todenhöfer schon bei einem Wahlerfolg in einem ostdeutschen Bundesland zu einem gewaltsamen Putsch gegen eine potentielle AfD-Regierung aufrufen könnte.

Todenhöfer ist als Redner auf der "Macht Frieden" Demo gegen die Münchener Sicherheitskonferenz eingeplant. Er hat auf einer solchen Demo als Redner nichts verloren, da er weder für Frieden steht noch zu reflektiertem Denken in der Lage ist.
Ich habe schon intern die - rein "linke" - Ausrichtung dieser Demo kritisiert, ich mache das hiermit auch öffentlich. Bezüglich Todenhöfer steht zu befürchten, dass er die Demo dazu missbraucht, gegen die aktuell (noch) einzige parlamentarische Opposition in Deutschland zu hetzen und sich damit erneut in den Dienst derer stellen wird, welche die Demokratie in Deutschland dadurch beseitigen wollen, dass sie andere Meinungen notfalls mit Entzug der Grundrechte verbieten wollen. Ich erwarte von den Organisatoren der "Macht Frieden" Demo eine Stellungnahme zu Todenhöfer und gehe davon aus, dass diese auch zeitnah erfolgen wird.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
X-Link

Hier nun der Post von Todenhöfer: "Die AfD ist nicht mehr weit von der "Machtergreifung" entfernt. Falls sie diese für rassistische Naziprojekte wie die Deportation von Migranten nutzen sollte, werden wir "Widerstand" nach Artikel 20 IV des Grundgesetzes leisten. Auch der Sturz von Regierungen wäre dann legal.

Die angedachten Deportationen von Migranten im Stil des "Madagaskar-Plans" der Nazis wären ein Anschlag, ein "Staatsstreich" gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung, vor allem auf unseren Rechtsstaat.

Die AfD sollte frühzeitig wissen, dass wir ihr nicht erlauben werden, unser Grundgesetz und unsere rechtsstaatliche Demokratie zu zerstören.

Artikel 20 IV unseres Grundgesetzes lautet: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese [verfassungsgemäße] Ordnung zu beseitigen, haben ALLE Deutschen das Recht zum WIDERSTAND, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." Wir werden unsere demokratische Grundordnung leidenschaftlich verteidigen. Notfalls mit allem, was Artikel 20 IV unseres Grundgesetzes erlaubt. Wir dürfen das nicht nur, wir müssen es.

Auch das ist eine Lehre aus dem mangelnden Widerstand der Weimarer Republik gegen die Nazis und den dramatischen Folgen dieses Durchwinkens der Diktatur."

Eva Vlaardingerbroek: Die niederländische Regierung zahlt den niederländischen Gemeinden Tausende von Euro pro "Asylbewerber", den sie aufnehmen.

Außerdem zahlen sie der Gemeinde 27.000 Euro pro Landwirt, den sie von seinem Land vertreiben können.

Das alles wird mit dem Geld der Steuerzahler bezahlt.

Apropos, wir zahlen dafür, dass uns andere ersetzen ...


Quelle: https://t.me/EvaVlaar

‼️Bundesfinanzministerium lobt steuerpolitische Maßnahmen der NSDAP

"Im Jahr 1935 organisierte das Reichsfinanzministerium die Reichsfinanzverwaltung um und sorgte für eine schärfere Veranlagung der Steuerpflichtigen. Zu den dabei verwendeten Maßnahmen gehörten die Liste der säumigen Steuerzahler, schärfere Betriebsprüfungen und die Einführung eines Wareneingangsbuches für das Kleingewerbe...

Wegen der explodierenden Reichsausgaben dominierte ab 1937 das fiskalische Motiv der Einnahmenoptimierung bei allen gesetzlichen Steuermaßnahmen. So führte man nicht nur neue Steuern wie die Wehr- oder Feuerschutzsteuer ein, sondern erhöhte auch die bestehenden Steuern beziehungsweise schaffte zahlreiche Steuererleichterungen aus den Jahren 1933 und 1934 wieder ab. Dadurch stieg die im internationalen Vergleich bereits sehr hohe Steuerbelastung der Bevölkerung und Wirtschaft weiter an...

Interessanterweise hatten einige der Maßnahmen und Ziele der NS-Steuerpolitik nicht nur in ihrer Zeit positive Folgen für die Besteuerung, sondern haben darüber hinaus auf Dauer Wirkung entfaltet. Dies gilt vor allem für technokratische Maßnahmen wie z. B. die bessere Ausbildung der Steuerbeamten, die Einführung des Wareneingangsbuchs oder die Neuorganisation der Steuererhebung. Die gehobene Zahlungsmoral der Steuerpflichtigen bei stärkerer Durchdringung von Wirtschaft und Gesellschaft durch Steuern hatte auch in der Bundesrepublik Bestand und sorgte langfristig für höhere Steuereinnahmen."

Ich wollte einfach nur wissen, wie die Steuerpolitik der Nazis aussah und bin auf diesen Artikel, der auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums (!) erschien, gestoßen. Der Artikel ist etwas ausgeglichener als meine Überschrift suggeriert, aber es ist doch interessant, wem wir laut BMF den Anstieg der "Zahlungsmoral" zu verdanken haben, nicht wahr? 😂

P.S. Versteht sich hoffentlich von selbst, dass das für mich als Libertären nichts Positives ist.

https://www.bundesfinanzministerium.de/Monatsberichte/2018/05/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-2--Steuerpolitik-Dritten-Reich.html

Jedes Jahr das gleiche verlogene Erinnerungsritual zu Hanau:

Er hat zehn (10) Menschen brutal ermordet.

Aber seine Mutter darf nicht erwähnt werden, sonst könnte man den Amoklauf eines paranoid Schizophrenen nicht politisch instrumentalisieren.

t.me/Rosenbusch

“1949 stellte das Grundgesetz Individuen über die Gemeinschaft. Dies diente der Abgrenzung vom (National-) Sozialismus, der Gruppen wie „Volk” oder „Proletariat” Vorrang gab.

Derzeit soll die totalitäre Tradition durch den Hashtag #Zusammenland wiederbelebt werden.

Auch die Mittel sind die alten:
• Diskriminierung, Diffamierung und evtl. Verbot der Opposition
• Sprachpolizei und intensive Zensur sozialer Medien
• Bespitzelung und Zersetzung politischer Gegner durch steuerfinanzierte NGOs

Den Vorrang des Individuums, wie er in den Grund- und Menschenrechten zum Ausdruck kommt, habe ich lange als größte Errungenschaft unserer Verfassung angesehen. In der Coronakrise bröckelten diese Werte, und nun geht es ungebremst weiter.

Aus meiner Sicht spielt es keine Rolle, wie sich ein Staat nennt. Entscheidend ist, ob der einzelne Mensch als höherwertig angesehen wird oder eine abstrakte Gruppe.

Den Vorrang der Gruppe nennen manche „links”, philosophisch heißt er organische Staatsauffassung. Diese Staatsauffassung wurde favorisiert von Plato, Hegel, Marx und ist ideologische Grundlage für (National-) Sozialismus und rotgrüne Politik.

Demgegenüber sieht die instrumentelle Staatsauffassung im Individuum den eigentlichen Zweck und im Staat nur ein Hilfsmittel zu dessen Verwirklichung.”

Stefan Homburg auf X

https://x.com/shomburg/status/1759265262715457910?s=46

„Wir sprachen von Professoren, die, nachdem das Bessere gefunden, immer noch die Newtonische Lehre vortragen. »Dies ist nicht zu verwundern,« sagte Goethe; »solche Leute gehen im Irrtum fort, weil sie ihm ihre Existenz verdanken. Sie müßten umlernen, und das wäre eine sehr unbequeme Sache.« – »Aber«, sagte ich, »wie können ihre Experimente die Wahrheit beweisen, da der Grund ihrer Lehre falsch ist?« – »Sie beweisen auch die Wahrheit nicht,« sagte Goethe, »und das ist auch keineswegs ihre Absicht, sondern es liegt ihnen bloß daran, ihre Meinung zu beweisen. Deshalb verbergen sie auch alle solche Experimente, wodurch die Wahrheit an den Tag kommen und die Unhaltbarkeit ihrer Lehre sich darlegen könnte.
Johann Wolfgang von Goethe
https://www.projekt-gutenberg.org/eckerman/gesprche/gsp1076.html

Deshalb werden Hoss & Hopf angefeindet von den Mainstream Medien.

https://youtu.be/X6rJVYXfSI0

19:02 Uhr

https://x.com/Markus_Krall/status/1760002054528086411?s=20

19:01 Uhr

https://x.com/maxotte_says/status/1760001853033722031?s=20