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Forwarded from Bernie aus Australien 🇦🇺 ®™ (Bernie)
Digitale ID wird GESETZ In Australien!!!
Ich befuerchte freie Meinung, Reisefreiheit etc wird begrenzt werden. Da der naechste Schritt ein social credit system sein wird.
Wir haben noch 6 Jahre, um uns zu verteidigen
Forwarded from AfD Niedersachsen
Wer soll diesen Parteien noch glauben?

„Uns reicht's! Wir wählen CDU!“, plakatierte die CDU in unserem Nachbarbundesland Nordrhein-Westfalen im Wahlkampf 2017. Weil unter der rot-grünen Landesregierung die Ausländerkriminalität durch die Decke ging.

Dabei verschwieg man aber geflissentlich, dass im Bund die eigene Partei die Kanzlerin stellte, die diese Zustände entscheidend mitzuverantworten hat. Das ist ein typischer Trick, den durch die Bank weg alle Etablierten anwenden.

Lassen Sie sich nicht in die Irre führen: All diese Parteien sind irgendwo in Deutschland in Regierungsverantwortung. Keine von ihnen hat etwas zum Besseren gewendet. Und keine von ihnen wird es tun, wenn sie nochmal gewählt wird!

Treten Sie der AfD bei und bereiten Sie den ersten echten Regierungswechsel seit Langem mit uns vor: www.afd-niedersachsen.de/mitglied-werden
Forwarded from Frieden rockt offiziell
„Die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Vereinten Nationen (UN) und das Weltwirtschaftsforum (WEF) haben im Bundesstaat Louisiana keine Jurisdiktion oder Kompetenzen.“‼️

In einem wegweisenden Schritt für die Souveränität des Staates und die lokale Verwaltung verabschiedete der Senat von Louisiana am Dienstag die Senate Bill No. 133, ein Gesetz, das darauf abzielt, den Einfluss und die Zuständigkeit bestimmter internationaler Organisationen innerhalb des Staates erheblich einzuschränken.

Der Gesetzentwurf wurde einstimmig mit 37 Ja-Stimmen angenommen.

    Senate Bill 133 just passed Louisiana Senate 37-0, bipartisan support. Now it has to go to the House!

    WHO, UN, WEF shall have no jurisdiction in Louisiana! Way to go!!!
pic.twitter.com/B4lfzTFOVD

    — Dr. Kat Lindley (@KLVeritas) March 26, 2024

Der von den Republikanern, den Senatoren Pressly und Valarie Hodges, sowie dem Abgeordneten Edmonston unterstützte Gesetzentwurf zielt ausdrücklich auf die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Vereinten Nationen (UN) und das Weltwirtschaftsforum (WEF) ab und schränkt deren Macht und die Durchsetzung ihrer Politik in Louisiana ein.

Das Gesetz, das am 1. August 2024 in Kraft treten soll, schreibt vor, dass „die Weltgesundheitsorganisation, die Vereinten Nationen und das Weltwirtschaftsforum im Bundesstaat Louisiana keine Zuständigkeit oder Befugnisse haben“.

Das Gesetz ist ein entscheidender Schritt gegen den unzulässigen Einfluss dieser internationalen Organisationen


👉Weiterlesen

Quelle: www.kulturstudio.tv

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t.me/frieden_rockt_offiziell
Forwarded from AUF1
Media is too big
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Enthüllt: RKI-Files, Corona und die NATO-Connection 🔥

Die RKI-Files bergen jede Menge Sprengstoff. Was auch ans Tageslicht kommt: Es waren hohe Generäle aus der NATO-Kaderschmiede, die bei uns an den Schaltstellen des Coronamanagements saßen. Die Soldaten und der Krieg gegen die Menschheit.

⚠️ Vorsicht: Auch auf Telegram greift die Zensur immer weiter um sich! Tragen Sie sich für den Newsletter von AUF1 ein, um sicher informiert zu bleiben: http://auf1.tv/newsletter
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Robert F. Kennedy Jr.: Die Pharmaunternehmen waren "Schaufensterdekoration" für eine riesige militärische Operation.

"Das Pentagon wollte nicht auf dem Produkt vermerken: 'Dies ist ein vom Verteidigungsministerium hergestelltes Produkt'. Also bezahlten sie die Pharmaunternehmen im Wesentlichen für ihren Markennamen, damit die Leute dachten, sie würden etwas von Pfizer oder Moderna bekommen – aber das gesamte Hinterzimmer und der Vertrieb und die Herstellung [wurde] vom Militär erledigt. Und die pharmazeutischen Unternehmen wurden hinzugezogen, und sie setzten ihren Namen darauf und gaben dann vor, klinische Studien durchzuführen, die keine rechtliche Bedeutung haben."
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
"So wurde bereits in der 13. Sitzung der Corona-Kommission vom 19.11.2020 erörtert, dass bei einer Prävalenz von 1% der Bevölkerung 20.000 falsch positive Tests pro 1 Mio. Getesteter zu erwarten wären, zusätzlich zu den 10.000 korrekt positiven Tests.

Zur rechtlichen Einordnung: Der Verdacht steht also im Raum, dass es sich hierbei um den Versuch einer unberechtigten Freiheitsentziehung von zigtausenden Menschen handelte, die – zumindest mit bedingtem – Vorsatz erfolgte, denn der Regierung war die Problematik mit den falsch positiven Tests bekannt. Eine Isolation bzw. Quarantäne ist eine Freiheitsentziehung nach dem Gesetz über den Schutz der persönlichen Freiheit (PerFrSchG) und Art. 5 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), wie der Verfassungsgerichtshof in seiner Entscheidung E1737/2021 klarstellte. [3] Diese Anordnung ist also juristisch wie eine Haft zu behandeln. Der widerrechtliche Entzug der persönlichen Freiheit ist ein Strafdelikt nach § 99 StGB [4]."

Bereits in meinem allerersten Video zum Thema, als die meisten, auch in der Wahrheitsbewegung, noch Angst vor dem Virus hatten, habe ich auf die Falsch-Positivraten hingewiesen. Natürlich sind diese viel höher als oben angegeben, aber selbstverständlich wussten die was das ist. Sogar zu Jens Spahn war das vorgedrungen.

Es war Vorsatz. Und das würde bei einer strafrechtlichen Aufarbeitung (siehe oben) natürlich eine Rolle spielen.

https://tkp.at/2024/03/30/regierung-wusste-tausende-wurden-grundlos-weggesperrt/
Forwarded from 1984 – Das Magazin
Hier von Spanien aus ist es mir – zumindest ohne Trickserei – nicht möglich auf den Telegram-Kanal von Tommy Robinson zuzugreifen, Freunde

Muss man sich mal vorstellen.

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Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Die RKI-Files müssen dem Bundesverfassungsgericht, das die Verfassungskonformität der Corona-Maßnahmen vorwiegend anhand der Aussagen des RKI bewertete, Anlass sein, die Rechtmäßigkeit seiner eigenen Entscheidungen zu hinterfragen.
Dass das RKI abhängig vom Gesundheitsministerium ist, also keine unabhängigen Expertisen erstellt, war den Richtern allerdings auch damals schon bekannt. Die Regierung hat ihre eigenen Maßnahmen jeweils vom eigenen Institut begründen lassen. Externe Experten wurden nicht gehört, auch nicht vom Gericht.

Die Wiederaufnahme von Verfahren sieht das Bundesverfassungsgerichtsgesetz nicht vor. Eine Überprüfung aber MUSS möglich und zulässig sein. Letztlich müssten die Verfassungsrichter eigeninitiativ eine solche Wiederaufnahme durchführen, um ihre (sicher nur irrtümlich abgeurteilten, oder?) Verfassungsbrüche zu heilen. Sie wissen es ja nun besser, Multipolar sei Dank.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Holger Fischer Rechtsanwalt
Die RKI-Files müssen dem Bundesverfassungsgericht, das die Verfassungskonformität der Corona-Maßnahmen vorwiegend anhand der Aussagen des RKI bewertete, Anlass sein, die Rechtmäßigkeit seiner eigenen Entscheidungen zu hinterfragen. Dass das RKI abhängig vom…
Ein frommer Osterwunsch. Natürlich wusste das BVG ganz genau, was da läuft. Und natürlich wissen Juristen, dass man bei der Beurteilung jeglichen Sachverhaltes auf möglichst UNABHÄNGIGE Experten zurückgreifen sollte.

Anderenfalls würde ja nie jemand wegen Mordes verurteilt, wenn der Mörder einfach nur einen Experten aufrufen könnte, der ihm bescheinigt, unschuldig zu sein.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Oliver Janich & Team
Ein frommer Osterwunsch. Natürlich wusste das BVG ganz genau, was da läuft. Und natürlich wissen Juristen, dass man bei der Beurteilung jeglichen Sachverhaltes auf möglichst UNABHÄNGIGE Experten zurückgreifen sollte. Anderenfalls würde ja nie jemand wegen…
Ergänzung: Bei einem Mordprozess können beide Seiten ihre Experten aufrufen und das Gericht entscheidet, wem es mehr glaubt.

Beim Verfassungsgericht geht es um Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Angeklagt ist also der Staat. Dann überhaupt keine Experten anzuhören, die nicht für den Staat, die betreffende Behörde oder in dem Fall für die Pharmaindustrie arbeiten, ist ein Skandal an sich.

Für Libertäre allerdings wenig überraschend, da ja auch die Verfassungsrichter für den Staat arbeiten...
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Stefan Homburg auf X:
Das RKI wusste immer, dass Corona keine besondere Gefahr bedeutet:

1. Bis Februar 2020 sagten sie das auch ganz offen.

2. Nach der Order „hochzuskalieren” im März 2020 propagierten sie Lockdowns, Ausgangssperren und Impfzwang. Intern schrieben sie dasselbe wie wir.

Ohne die Fakes des @ rki_de wäre keine Maßnahme rechtlich haltbar gewesen. Die über 2.500 Seiten der geheimen #RKIFiles sind vielsagend:

• modRNA schützt nicht vor Tod
• Hauptrisiko von Covid ist das Alter (83 Jahre Median)
• Corona nicht schlimmer als Influenza

@ mikrowie kämpfte jahrelang um die Geheimhaltung der RKI-Protokolle, weil diese den Betrug dokumentieren: Millionen Menschen wurden schwer geschädigt, verletzt oder gar getötet, weil die Politik
eine „Pandemie” anordnete und das RKI, wie schon 80 Jahre zuvor, Folgsamkeit über medizinisches Ethos stellte.

Link: https://bastian-barucker.de/RKIProtokolleganz.pdf
Forwarded from Friedemann Däblitz
Mathias Brodkorb, Gründer des Projekts „Endstation Rechts“ und ehemaliger SPD-Minister in einem sehr spannenden Intervirew:

„Ich war einmal glühender Anhänger des Verfassungsschutzes, bis ich im Sommer 2022 das erste Mal die Gelegenheit hatte, intensiv interne Unterlagen der Behörde sichten zu können. Und diese Akten zu verschiedenen Fällen von links bis rechts sind intellektuell erschütternd. Das ist von Relevanz, weil man als Verfassungsschutz eigentlich mit höchster begrifflicher Klarheit arbeiten muss. Das ist eine Behörde, die in Grundrechte eingreifen darf, die also die Guten von den Bösen unterscheiden muss. Wenn die Begriffe aber unklar sind, geraten zwangsläufig auch Leute in den Blick, in deren Grundrechte eingegriffen wird, obwohl es nicht gerechtfertigt ist. Und dann schaden die Verfassungsschützer sogar der Verfassungsordnung.

WELT: Im öffentlichen Diskurs werden die Begriffe radikal, extrem und extremistisch oft synonym verwendet – und sie wandeln sich inhaltlich. Wo definiert der Verfassungsschutz seine zentralen Begriffe ungenau?

Brodkorb: Wir haben die kuriose Situation, dass Extremismus nirgendwo gesetzlich definiert ist. Er ist kein verfassungsschutzrechtlicher Begriff, sondern nur ein Arbeitsbegriff der Verwaltung. Gemeint ist damit die Gegnerschaft gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Der Radikalismus-Begriff ist außerdem völlig vage, ein kompletter Gummi-Begriff. Als ich den Verfassungsschutz fragte, wie er „Radikalismus“ denn präzise definiert, antwortete er, diese Definition könne und wolle er nicht geben. Das ist eine intellektuelle Kapitulationserklärung“

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250743188/Kritik-am-Verfassungsschutz-Teilen-des-Verfassungsschutzes-muesste-selbst-Kanzler-Kohl-als-Extremist-gelten.html (X🔗) @RA_Friede
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
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DIE MASKE IST JETZT GEFALLEN: DIE BUNDESREGIERUNG LÄDT ARABER INS BÜRGERGELD EIN!

Die Bundesregierung wirbt auf Arabisch um Zuwanderung ins Bürgergeld inklusive deutscher Staatsbürgerschaft, sofern man nur eigene Angehörige pflegt.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
🙈 🤡 Unternehmerin über Robert Habeck: „Da bist du schon sprachlos“

"Stefanie Hering schüttelt den Kopf und fährt sich mit der Hand durch das Haar: „Da bist du schon sprachlos. Das ist dann schon eine Situation, wo du überlegst: Lassen wir es in Deutschland, oder gehen wir auch raus?“ ‼️

So reagiert die Unternehmerin, die eine Weltmarke im Bereich des Porzellans geschaffen hat, auf Robert Habecks Aussage, ein Betrieb, der keine Aufträge mehr habe, brauche nicht Insolvenz anzumelden, er müsse nur einfach aufhören zu arbeiten. ..."

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/unternehmerin-ueber-robert-habeck-da-bist-du-schon-sprachlos-li.2200704
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Eva Herman Offiziell
🙈 🤡 Unternehmerin über Robert Habeck: „Da bist du schon sprachlos“ "Stefanie Hering schüttelt den Kopf und fährt sich mit der Hand durch das Haar: „Da bist du schon sprachlos. Das ist dann schon eine Situation, wo du überlegst: Lassen wir es in Deutschland…
Es ist eine lesenswerte Geschichte, wie Unternehmen sich mit Innovation, Blut, Schweiß und Tränen auf einem hart umkämpften Markt behaupten können. Aber irgendwann kann selbst das beste Unternehmen die alleine von der Politik verursachten Kosten eben nicht mehr kompensieren.

Deutschland hat eine einzigartige Fülle an "Hidden Champions", die sich trotz hoher Kosten an den Weltmärkten bewähren.

Dieser Mittelstand muss um jeden Preis restlos vernichtet werden, um Deutschland für immer klein zu halten.

Das ist der Auftrag von Herrn Habeck & Co und nichts anderes. Er kann diesen Vernichtungsauftrag aber nur ausführen, weil die Wähler mitspielen.

Hoffentlich wacht er auf, der Wähler, eigentlich ist es schon nach 12 und es bräuchte schon fast ein Wunder, wenn wir in der Nachspielzeit noch einen Treffer erzielen wollen.