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„Eine Zensur findet nicht statt“.

Mehr dazu im Tweet der russischen Botschaft, siehe oben.

t.me/Rosenbusch
♦️Das deutsche Bundesverfassungsgericht zur essenziell wichtigen Bedeutung der Meinungsfreiheit für jede Demokratie:♦️

«In der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, […], wird die Meinungsfreiheit seit langem zu den unentbehrlichen und grundlegenden Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens gezählt. Sie gilt als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit und als eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt, welches für eine freiheitliche demokratische Staatsordnung konstituierend ist; denn sie erst ermöglicht die
ständige geistige Auseinandersetzung und den Kampf der Meinungen als Lebenselement dieser Staatsform
.»[…]

Quelle:
Beschluss des deutschen Bundesverfassungsgerichts: BVerfG, Beschl. v. 14.3.1972 - 2 BvR 41/71.

Mit anderen Worten:
Jedes Unterbinden von Meinungs- und Informationsfreiheit ist immer ein Sabotageakt gegen Demokratie, gegen die freie Wissenschaft, gegen eine funktionierende Rechtssprechung und letztlich gegen das Selbstbestimmungsrecht der Menschen.

Der aktuelle hoheitliche Akt der Deutschen Bundesregierung gegen ein Nachrichtenmagazin ist ein monströser weiterer Schritt Deitschlands in Richtung Totalitarismus.

Mögen die Ausreden auch noch so ehrenwert klingen („Schutz der Gesundheit“; „Kampf gegen Rechtsextremismus“ etc.)

Es soll später niemand sagen:
Wir haben das nicht mitbekommen.
Elon Musk hat sich zum Verbot von #Compact geäußert >>>

„Die Meinungsfreiheit mit Füßen zu treten ist das, was diese Regierung tut.“
Propaganda mittels Bewertungs Säuberung bei Amazon. ( es gibt nur richtige, nämlich positive Bewertungen bei "den richtigen" politischen Büchern)

15.07.2024 17.07.2024

Drostens neues Buch bei Amazon.

Ps: Amazon hatte zb in den USA Bhakdis Buch entfernt.
Forwarded from reitschuster.de
Heute wurde das "Compact Magazin" durch Nancy Faeser (SPD) verboten. Das Team von ARD Kontraste war rein zufällig vor dem Haus von Jürgen Elsässer. Leiter von Kontraste ist Georg Heil, der Bruder des SPD Politikers Hubertus Heil. Dieser wusste auch schon einen Tag vor der Reichsbürger Razzia Bescheid.

Das vermeldet "OerrBlog" auf X.

Das klingt nach Geheimnisverrat. Der ist laut Gesetz eine Straftat. In der Praxis der Repressionen gegen Andersdenkende aber inzwischen in Deutschland gängige Praxis.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
"Eigentlich müssten jetzt bei den Handwerkskammern und den IHKs die Drähte heißlaufen, bis hinauf zum Bundesverband der Deutschen Industrie. Wenn nämlich Faesers Konstrukt durchgeht, könnte man genauso gut Daimler-Benz verbieten, oder Bayer. Aktiengesellschaft, GmbH, Kommanditgesellschaft, alles Banane, alles Verein und verbietbar. Was juristisch betrachtet, wenn man die Details der Verfügung liest, gleichzeitig bedeutet, dass das gesamte Vermögen in Staatsbesitz übergeht. So zumindest ist das in der Verfügung bestimmt:

"6. Das Vermögen des Vereins "COMPACT-Magazin GmbH" einschließlich seiner Teilorganisation "CONSPECT FILM GmbH" wird beschlagnahmt und zugunsten des Bundes eingezogen.

7. Forderungen Dritter gegen den Verein "COMPACT-Magazin GmbH" oder seine Teilorganisation "CONSPECT FILM GmbH" werden beschlagnahmt und zugunsten des Bundes eingezogen [...]."

Ja, es ist tatsächlich nicht von Verbindlichkeiten die Rede. Eventuelle Gläubiger schauen mit dem Ofenrohr ins Gebirge. Der Staat bedient sich ausschließlich bei den Aktiva...

Aber unser guter Ministerialrat geht noch einen Schritt weiter. Es ist ja nicht so, dass es in Deutschland oder der EU insgesamt einen Mangel an Zensurvorschriften gäbe. Reinfeld legt aber noch einen "drauf", und das gründlich. Neben dem Verein wird nämlich auch gleich verboten, Inhalte desselben "bereitzustellen, zu hosten, zu betreiben und weiterzuverwenden". Die letzte Formulierung ist besonders interessant, da uneindeutig. Was ist eine Verwendung? Wenn man einen Link oder einen Inhalt teilt? Muss jetzt jeder mit einem Strafverfahren rechnen, der Inhalte von Compact teilt? Nur mit oder auch ohne Logo? Und was, wenn ich ein Zitat teile, von dem ich gar nicht weiß, dass es ursprünglich auf Compact veröffentlicht wurde? Oder wenn das Zitat eben vor dem besagten Verbot verfasst wurde?...

Das BMI, Herr Reinfeld und Frau Faeser, bilden sich jedenfalls ein, Inhalte verbieten zu können, rückwirkend und kontinenteübergreifend, qua Wassersuppe oder durch göttliches Gebot oder was immer den Herrschaften dazu einfällt."

Rechtlicher Hinweis
Forwarded from Royal allemand
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VERSCHWÖRUNG ZUM MORD AN TRUMP
HINWEISE VERDICHTEN SICH
USA, 13./15.07.
◼️ Die Hinweise auf eine geplante Verschwörung zum Mord an Donald Trump verdichten sich. Der Schütze Thomas M. Crooks (†) war möglicherweise nicht alleine "im Einsatz", wie diese Videosequenz zeigt. Eine Frau hinter Trump positioniert sich, blickt in Richtung von Crooks, gibt mit einem Schild offenbar das OK zum Schuss und beginnt unmittelbar nach dem Schuss zu filmen. Die Frau ist ganz offensichtlich nicht überrascht.
◼️
Weitere Ungereimtheiten:
- das minutenlange Ignorieren von Hinweisen, dass sich auf einem Dach ein bewaffneter Mann befindet durch die Polizei.
- das Unterlassen einer umgehenden Evakuierung Trumps durch das Sicherheitsteam des U.S. Secret Service nach dem Eingehen dieser Hinweise
- die mangelnde Abdeckung Trumps durch das Team unmittelbar nach den Schüssen.
◼️ Unbestätigt ist bislang die angebliche Aussage eines Polizeischarfschützen, Vorgesetzte hätten den Schuss auf Crooks verhindern wollen.
@RoyalAllemand
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
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Tut mir bitte einen Gefallen und gebt dem Post auf X Reichweite:

Police in Chemnitz (Saxony) initiate investigations for wearing T-Shirts with the letter C from #COMPACTMagazin after #Compact was prohibited by Interior Minister #Faeser.

The German alphabet is getting shorter. After the Z was already banned in 2022 (in context with the Ukrainewar), the C now follows, due to the (obviously unconstitutional) ban on #COMPACTMagazine by @NancyFaeser, §§ 86, 86a Strafgesetzbuch.
What the police overlook is, that #Compact is not “incontestably banned”.
Markus Haintz
Lawyer
Forwarded from Dr. Andreas Sönnichsen
Dr. Sabine Stebel hat einen sehr aufschlussreichen Artikel zur Sicherheit und zu den Inhaltsstoffen von Impfstoffen veröffentlich - als Reaktion auf eine Publikation im renommierten New England Journal of Medicine, in der erstmals offen zugegeben wird, dass es zu Impfungen generell keine ausreichenden Sicherheitsstudien gibt.
https://drbine.substack.com/p/komplettes-fremdes-humanes-genom
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
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Hochspannendes Telefonat zwischen Trump und Bobby Kennedy geleaked.

Sie sprachen dabei über eine Kooperation im Falle von Trumps Wahlsieg und über die Gefahr von Kinderimpfungen.

Meine Audioanalyse

Quelle
Quizfrage, prüfungsrelevant:

Für welche dieser beiden Bedrohungen wird in Deutschland eine Spezialeinheit benötigt?

https://x.com/LViehler/status/1813282501764305115?t=EFu3E6svOjMdty3JnX2lAQ&s=19
Forwarded from Impfdilemma.de
Deutschland: Elektronischer Impfpass ab 2025 im Zuge der elektronischen Patientenakte
Der Verband der forschenden Pharmaunternehmen informiert die Öffentlichkeit darüber, dass "die elektronische Patientenakte ab 2025 jedem Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung zur Verfügung gestellt werden soll. Spätestens dann muss auch der eImpfpass breitflächig zum Einsatz kommen, um das weitere Sinken der Impfquoten in Deutschland aufzuhalten und eine Kehrtwende einzuleiten. Damit das volle Potenzial zur Erhöhung der Impfquoten ausgeschöpft wird, ist es essenziell, jetzt für die zielführende Implementierung aller notwendigen Funktionen zu sorgen und sie schnell umzusetzen."

Man beachte Punkt 3 Monitoringfunktion: "Impfmonitoring auf Bevölkerungsebene", eine verschärfte Überwachung nimmt damit ihren Lauf, dann nicht mehr nur für 'Corona-Impfungen'...

https://www.vfa.de/de/arzneimittel-forschung/impfen/der-eimpfpass-ein-digitaler-schritt-in-richtung-eines-besseren-infektionsschutzes
Forwarded from reitschuster.de
"Denn ich darf vor der ganzen Nation es feierlich gestehen, daß ich seit dem Tage, an dem ich in die Wilhelmstraße einzog, nur einen einzigen Gedanken hatte, nach bestem Wissen und Gewissen meine Pflicht zu erfüllen."
Das sagte Hitler nach dem Attentat auf ihn heute vor 80 Jahren. Aber leider wurde und wird in der Aufarbeitung unserer Vergangenheit völlig übersehen, dass Hitler offenbar wirklich glaubte, er stehe auf der Seite des "Guten" und tue nur das Beste bzw. seine Pflicht.
Genauso wie Stalin, Mao und all die anderen Polit-Massenmörder und -Verbrecher.
Würde man diese grundlegende Erkenntnis ehrlich vermitteln, statt zu übertünchen – dass das Böse in der Regel in der Gestalt des vermeintlich "Guten" kommt – gelänge es nicht mehr, heute jeden ideologischen Irrsinn damit zu begründen, dass er ja von den "Guten" komme und nur auf das "Beste" abziele, oder dass etwa zu Corona-Zeiten so viele ja nur "ihre Pflicht erfüllt" haben.
Eine der wichtigsten Lehren aus der NS-Zeit muss sein: Kein Zweck heiligt jemals alle Mittel.
Forwarded from reitschuster.de
„Der Krieg gegen das Gold“ –  der Klassiker von Antony C. Sutton jetzt erstmals auf deutsch, mit einem Vorwort von Markus Krall.
Der Wirtschaftswissenschaftler schildert anschaulich die Vorzüge des Goldes – und erklärt anhand von diesen, warum Herrscher und Regierungen bis heute gegen das Gold kämpfen – und zwar so heftig, dass Sutton von einem »totalitären Angrif« auf das Edelmetall bezeichnet. Die wahre Motivation für den »Krieg gegen das Gold« ist in Suttons Augen der Wunsch bestimmter Personen und Organisationen, andere zu beherrschen, zu unterdrücken und auszubeuten. Seine These: »Privater Goldbesitz ist unvereinbar mit den Zielen der Diktatur; ein Krieg gegen das Gold ist eine notwendige Begleiterscheinung zentralisierter politischer Macht.«
Markus Krall schreibt in seinem Vorwort: »Papier ist die Währung des Krieges, Gold ist die Währung des Friedens. Das ist der tiefere Grund des Krieges gegen das Gold. Es ist der Krieg der Kriegstreiber gegen das eigene Volk.« Dr. Markus Krall in seinem Vorwort.
https://tinyurl.com/gold-krieg
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Forwarded from Tim K.
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Läuft doch alles nach Plan! Gratulation nochmal für Uschi!
Forwarded from FAIR TALK TV
Media is too big
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Dr. Michael Andrick bei Fair Talk / Auf Augenhöhe – Mit einem Abo drei Tage früher und ohne Werbung https://www.fairtalk.tv/abo #Brandmauer #Architekt #Republik #Feuer #markieren #Demagogie #FairTalk #AufAugenhöhe