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🇦🇹 Frau Ursula Stenzel (ehemalige ORF-Mitarbeiterin und frühere EU-Abgeordnete der ÖVP) äußerte sich sehr positiv über Frau Dr. Alice Weidel:
"Diese Dame ist ein Star. Jeder Partei würde ich eine solche Parteichefin wünschen, die so klar die Probleme anspricht. Sie wäre eine hervorragende Kanzlerkandidatin."

Stenzel lobt dabei vor allem Weidels klare Ansprache und betont, dass solche Führungsqualitäten einer Partei großen Nutzen bringen könnten.
Wer unsere Straßen zu Bürgerkriegs-Gebieten macht, hat hier nichts mehr verloren! - Alice Weidel
https://www.youtube.com/watch?v=ZGXVJGjYXhU
Forwarded from Die Stahlfeder
Politik ist nicht nur nutzlos, sondern schädlich. Nicht nur meistens, sondern immer. Ausnahmlos.

Politik ist nicht die Lösung, Politik ist das Problem.
Für diesen neuen extremen Konformismus in der Wissenschaft werden wir in naher Zukunft alle noch teuer bezahlen müssen.

Gehorsam und Feigheit sind die natürlichen Feinde der Kreativität und des Fortschritts. So wird kein (neues) Wissen geschaffen — ganz im Gegenteil.

t.me/Rosenbusch
TROTZ GERICHTLICHEN VERBOTS: NDR VERBREITET CORRECTIV-MÄRCHEN WEITER

Liebe Community,

Die Anwaltskanzlei Höcker teilt mit, dass der NDR Berichte über angebliche Deportationspläne in Anlehnung an das "Correctiv"-Dossier vom 10.1.2024 "Geheimplan gegen Deutschland" weiterhin verbreitet, obwohl die Verbreitung dem NDR, da es sich um Falschbehauptungen handelt, gerichtlich verboten worden war.
https://www.hoecker.eu/news/ndr-ignoriert-gerichtsentscheidung-und-l%C3%A4sst-b%C3%BCrger-daf%C3%BCr-zahlen

Das Ordnungsgeld, das für den Verstoß gegen das gerichtliche Verbot verhängt wurde, wird jetzt aus den Gebühren bezahlt, die wir alle für den ÖRR blechen müssen. Die Verantwortlichen bekommen die Konsequenzen ihres Handelns also nicht selbst zu spüren.

In rechtsstaatlicher Perspektive kann das nicht befriedigen. Rechtsprechung und Rechtslehre sollten sich darauf verständigen, dass Zwangsgelder (§ 888 ZPO) und Ordnungsgelder (§ 890 ZPO), die gegen eine juristische Person verhängt werden, am Privatvermögen der Organmitglieder (also Vorstand, Geschäftsführer etc.) vollstreckt werden. Und zwar ohne die Mögklichkeit des Regresses in das Vermögen der juristischen Person. Nur wenn die Verantwortlichen die Folgen des Verbotsverstoßes am eigenen Geldbeutel fühlen müssen, werden sie der gerichtlichen Anordnung Folge leisten, nicht aber dann, wenn sie nur fremdes Geld ausgeben.

Das bockige Verhalten des NDR könnte allerdings für die verantwortlichen Leitungsorgane zum Bumerang werden. Wenn ich Richter am Landgericht Hamburg wäre und ein weiterer Ordnungsgeldantrag in dieser Sache auf meinem Schreibtisch landen würde, würde ich gemäß § 890 ZPO nicht mehr ein Ordnungsgeld, sondern Ordnungshaft verhängen. Diese wird bei juristischen Personen nämlich immer an den Mitgliedern des Leitungsorgans vollstreckt.

Im Klartext: Dann wandert der Intendant des NDR eben demnächst in den Knast. Und das so lange immer wieder, bis er sich vielleicht doch überlegt, dass es besser wäre, den "Correctiv"-Quatsch nicht weiter zu verbreiten.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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Der israelische Finanzminister Bezalel Smoteich:

„Ich will einen jüdischen Staat, der Jordanien, den Libanon und Teile von Ägypten, Syrien, Irak und Saudi-Arabien umfasst. Nach Ansicht unserer größten Weisen sollte Jerusalem bis nach Damaskus reichen.

Israel will sich also auf sechs souveräne Länder im Nahen Osten ausdehnen, um ein „Groß-Israel“ zu bilden. Ist es nicht ironisch, dass die US-Regierung fälschlicherweise Russland beschuldigt, zahlreiche NATO-Staaten angreifen zu wollen, während ihr völkermordender Partner plant, große Teile des Nahen Ostens illegal zu erobern?
Forwarded from Oliver Janich & Team
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Mike Benz: "Das US-Außenministerium hat die deutsche AfD-Partei seit Jahren ins Visier genommen und zensiert sie mit dem Geld der US-Steuerzahler in den sozialen Medien. Der rasante Aufstieg der deutschen AfD in Umfragen ist einer der Gründe, warum die CIA die Nord-Stream-Pipeline gesprengt hat."

👉Artikel dazu.
https://x.com/OliverJanich/status/1845067087116652870
Forwarded from RoyalAllemand+Newsroom
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SPD: KAMPF GEGEN BRANDT & SCHMIDT
"ABSCHIEBUNG/VERWURZELUNGSGEFAHR"
BUNDESREPUBLIK, SPD, 10/2024
◼️ Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch (MdB) beim Lieblingsthema zur Mobilisierung einer schwindenden Basis der traditionellen Organisationen der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung. Die SPD hat ihre Arbeiterbasis vergrault und ist heute eine Lehrer- und Beamtenpartei. Die "stärkste Partei in den Betrieben" und unter den Mitgliedern (!) des DGB ist mittlerweile die AfD. Die SPD ist in der Arbeiterschaft abgehängt, stimmenmäßig im "freien Fall".
◼️ Auch in der Person des neuen Generalsekretärs ist die SPD nicht willens und auch nicht in der Lage zu erklären, was "Rechtsextremismus" denn konkret bedeutet. Eine Partei die das nicht erklären kann, ist aber auch nicht in der Lage wirksam dagegen vorzugehen. Der "Kampf gegen rechts" ist vielmehr ein Vehikel, antidemokratische Maßnahmen zu begründen, die dazu dienen, selbst eine ebenfalls "rechte", globalkapitalistische Ordnung durchzusetzen, im ziviler, woker Regenbogen-Maskerade.
◼️ Alles was die SPD an der AfD als "rechtsextrem" verurteilt war unter den Bundeskanzlern Adenauer, Ehrhard, Kiesinger, Brandt, Schmidt und Kohl der Normalfall. Unter Brandt und Schmidt musste man deutsche Vorfahren haben, um einer zu sein. Ausländische Straftäter wurden folgendermaßen aus dem Land entfernt: Haftstrafe "...mit anschließender Abschiebung wegen Verwurzelungsgefahr." Das was nicht rechtsextrem. Das war "sozialdemokratische Politik".
◼️ Die SPD wird von ihrer alten Basis nicht mehr gewählt, weil auch sie in deren Augen die Bundesrepublik in einen Streichelzoo für ausländische Straftäter verwandelt hat. Die Schuld dafür sucht man natürlich nicht bei sich, sondern medienwirksam bei der AfD. Medienwirksam, aber nicht mehr wirksam an Wahlurne.
👉 @RoyalAllemand
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Nancy Faeser will erneut nach Afghanistan abschieben.
Die Bilanz der letzten Abschiebaktion: Im August hat Faeser es geschafft, gerade einmal 28 Personen zurück nach Afghanistan abzuschieben. In der gleichen Zeit - August und September - sind 5.126 neue Afghanen nach Deutschland eingereist und haben einen Asylantrag gestellt. Macht unterm Strich eine Zuwanderung von 5.098 Afghanen in diesem Zeitraum.

Seien wir ehrlich: Egal ob SPD oder CDU, alle betreiben nur Augenwischerei! Den Wählern wird weisgemacht, man würde nun härter durchgreifen, aber das sind nur Papiertiger. Grenzkontrollen: Die Hälfte der Aufgegriffenen wird trotzdem durchgelassen. Abschiebungen: Ein winzig kleiner Bruchteil im Vergleich zu dem, was reinkommt. SO werden wir die Migration NIEMALS in den Griff kriegen.
WIRKLICHE Rückführungen von „Kriegsgeflüchteten“ im großen Stil und strikte Migrationspolitik gibt’s nur mit einer Partei: der AfD!

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Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
https://t.me/martinsichertinfo
So bestimmen die Pharma-Konzerne die Politik. Zusammenschnitt aus den deutschen Mainstreammedien der Jahre 2006 bis 2021 mit sehr aufschlussreichen Aussagen von Horst Seehofer, Karl Lauterbach, Jens Spahn, Christian Drosten, Wolfgang Wodarg und anderen.

Die Aussage von Seehofer bezieht sich auf das Jahr 1993, als Seehofer Gesundheitsminister unter Kohl war. Seehofer wollte damals die "Positivliste" für Medikamente einführen, die am Widerstand von Big Pharma scheiterte.

https://odysee.com/@impfen-nein-danke:b/Pharma-Lobby-Zusammenschnitt:7

Weiterführend:
https://impfen-nein-danke.de/finanzielle-interessen/
Forwarded from ❌Renovatio Rabbit
‼️ Das ist krass ‼️

Mike Benz: "Das US-Außenministerium hat die deutsche AfD-Partei seit Jahren ins Visier genommen und zensiert sie mit dem Geld der US-Steuerzahler in den sozialen Medien. Der rasante Aufstieg der deutschen AfD in Umfragen ist einer der Gründe, warum die CIA die Nord-Stream-Pipeline gesprengt hat."

Zu Mike Benz

Mike Benz ist der Geschäftsführer der Foundation for Freedom Online und ein kritischer Beobachter der zunehmenden Zensur im Internet. Zuvor war er beim US-Außenministerium im Bereich Cybersicherheit tätig. Benz prägte den Begriff des “Zensur-industriellen Komplexes” und beschreibt damit die Verflechtungen zwischen staatlichen Institutionen, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Technologieunternehmen, die seiner Meinung nach seit 2016 eine immer stärkere Kontrolle über Online-Inhalte ausüben.

Mike Benz ist ein prominenter Kritiker der Zensurpraktiken von Social-Media-Plattformen und war in Interviews, z. B. mit Tucker Carlson, zu diesen Themen zu hören.

Auf deutsch übersetzt