Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Der Bereitschaftspolizist aus dem Post etwas weiter oben hat dem Markus Gelau einige Fragen beantwortet.
Sehr interessant, wie ich finde.
t.me/Rosenbusch
Sehr interessant, wie ich finde.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from FreiheitInfo
Der Bericht hat bestätigt, dass Telegram eine der wenigen Messaging-Apps ist, die das Vertrauen ihrer Nutzer nicht bricht (https://therecord.media/fbi-document-shows-what-data-can-be-obtained-from-encrypted-messaging-apps/).
Das überrascht mich nicht. Die meisten anderen Apps könnten ihren Nutzern die Privatsphäre nicht garantieren, selbst wenn sie es wollten. Da ihre Ingenieure in den USA ansässig sind, müssen sie heimlich Hintertüren in ihre Apps einbauen, wenn die US-Regierung dies anordnet. Wenn ein Ingenieur öffentlich darüber spricht, kann er wegen Verstoßes gegen eine Nachrichtensperre ins Gefängnis kommen (https://en.wikipedia.org/wiki/Gag_order).
In den meisten Fällen brauchen die Behörden nicht einmal einen Gerichtsbeschluss (https://en.wikipedia.org/wiki/National_security_letter), um private Informationen aus Messaging-Apps wie WhatsApp zu extrahieren, und in anderen Fällen sind die Gerichtsdokumente geheim (https://knightcolumbia.org/blog/what-is-americas-spy-court-hiding-from-the-public-1). Einige vermeintlich sichere Apps wurden von Anfang an von Regierungsbehörden finanziert (z. B. Anom (https://www.inputmag.com/tech/encrypted-messaging-app-anom-used-by-criminals-was-a-secret-fbi-honeypot), Signal (https://yasha.substack.com/p/signal-is-a-government-op-85e)).
Seit vielen Jahren achtet die National Security Agency (NSA) darauf, dass die internationalen Verschlüsselungsstandards mit dem übereinstimmen, was die NSA entschlüsseln kann (https://www.theatlantic.com/technology/archive/2013/09/how-nsa-made-sure-it-can-decrypt-your-online-communication/311404/), und dass alle anderen Verschlüsselungsansätze als "nicht standardisiert" oder "selbstgebastelt" bezeichnet werden. Über ihre Bevollmächtigten in der Verschlüsselungsindustrie (wie diesen (https://www.reuters.com/article/us-usa-security-rsa-idUSBRE9BJ1C220131220)) hat die NSA dem Rest der Welt fehlerhafte Standards für die Verschlüsselung aufgezwungen und alle anderen davor gewarnt, "ihre eigene Verschlüsselung zu entwickeln".
Kein Wunder, dass US-amerikanische Apps wie WhatsApp mit Hintertüren (https://telegra.ph/Why-Using-WhatsApp-Is-Dangerous-01-30-4) behaftet sind - absichtlich platzierte Sicherheitslücken, die Regierungen (und jeder andere (https://t.me/durov/162)) nutzen können, um Smartphones zu hacken und private Daten von Menschen zu extrahieren.
Ich habe gehört, dass unsere Konkurrenten in den USA frustriert sind, dass sie mit dem Wachstum von Telegram nicht mithalten können, obwohl sie stark in Marketing investieren (etwas, in das Telegram nie investieren musste). Aber um mit unserem Wachstum mithalten zu können, müssen sie zuerst sicherstellen, dass ihre Handlungen mit ihren Marketingaussagen übereinstimmen. Bis dahin werden Datenschutzverletzungen und Sicherheitsprobleme in ihren Apps leider unvermeidlich bleiben.
*** Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) ***
Das überrascht mich nicht. Die meisten anderen Apps könnten ihren Nutzern die Privatsphäre nicht garantieren, selbst wenn sie es wollten. Da ihre Ingenieure in den USA ansässig sind, müssen sie heimlich Hintertüren in ihre Apps einbauen, wenn die US-Regierung dies anordnet. Wenn ein Ingenieur öffentlich darüber spricht, kann er wegen Verstoßes gegen eine Nachrichtensperre ins Gefängnis kommen (https://en.wikipedia.org/wiki/Gag_order).
In den meisten Fällen brauchen die Behörden nicht einmal einen Gerichtsbeschluss (https://en.wikipedia.org/wiki/National_security_letter), um private Informationen aus Messaging-Apps wie WhatsApp zu extrahieren, und in anderen Fällen sind die Gerichtsdokumente geheim (https://knightcolumbia.org/blog/what-is-americas-spy-court-hiding-from-the-public-1). Einige vermeintlich sichere Apps wurden von Anfang an von Regierungsbehörden finanziert (z. B. Anom (https://www.inputmag.com/tech/encrypted-messaging-app-anom-used-by-criminals-was-a-secret-fbi-honeypot), Signal (https://yasha.substack.com/p/signal-is-a-government-op-85e)).
Seit vielen Jahren achtet die National Security Agency (NSA) darauf, dass die internationalen Verschlüsselungsstandards mit dem übereinstimmen, was die NSA entschlüsseln kann (https://www.theatlantic.com/technology/archive/2013/09/how-nsa-made-sure-it-can-decrypt-your-online-communication/311404/), und dass alle anderen Verschlüsselungsansätze als "nicht standardisiert" oder "selbstgebastelt" bezeichnet werden. Über ihre Bevollmächtigten in der Verschlüsselungsindustrie (wie diesen (https://www.reuters.com/article/us-usa-security-rsa-idUSBRE9BJ1C220131220)) hat die NSA dem Rest der Welt fehlerhafte Standards für die Verschlüsselung aufgezwungen und alle anderen davor gewarnt, "ihre eigene Verschlüsselung zu entwickeln".
Kein Wunder, dass US-amerikanische Apps wie WhatsApp mit Hintertüren (https://telegra.ph/Why-Using-WhatsApp-Is-Dangerous-01-30-4) behaftet sind - absichtlich platzierte Sicherheitslücken, die Regierungen (und jeder andere (https://t.me/durov/162)) nutzen können, um Smartphones zu hacken und private Daten von Menschen zu extrahieren.
Ich habe gehört, dass unsere Konkurrenten in den USA frustriert sind, dass sie mit dem Wachstum von Telegram nicht mithalten können, obwohl sie stark in Marketing investieren (etwas, in das Telegram nie investieren musste). Aber um mit unserem Wachstum mithalten zu können, müssen sie zuerst sicherstellen, dass ihre Handlungen mit ihren Marketingaussagen übereinstimmen. Bis dahin werden Datenschutzverletzungen und Sicherheitsprobleme in ihren Apps leider unvermeidlich bleiben.
*** Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) ***
therecord.media
FBI document shows what data can be obtained from encrypted messaging apps
A recently discovered FBI training document shows that US law enforcement can gain limited access to the content of encrypted messages from secure messaging services like iMessage, Line, and WhatsApp, but not to messages sent via Signal, Telegram, Threema…
Forwarded from reitschuster.de
Ungeimpftem Krebskranken wird Operation verweigert.
Ärztliches Gelöbnis gebrochen.
2G-Diskriminierung von Schwerkranken: Einen Leser, der an Krebs erkrankt ist, klärt sein Arzt schriftlich auf, dass eine notwenige OP ohne Corona-Impfung nicht möglich sei. https://reitschuster.de/post/ungeimpftem-krebskranken-wird-operation-verweigert/
Ärztliches Gelöbnis gebrochen.
2G-Diskriminierung von Schwerkranken: Einen Leser, der an Krebs erkrankt ist, klärt sein Arzt schriftlich auf, dass eine notwenige OP ohne Corona-Impfung nicht möglich sei. https://reitschuster.de/post/ungeimpftem-krebskranken-wird-operation-verweigert/
reitschuster.de
Ungeimpftem Krebskranken wird Operation verweigert Ärztliches Gelöbnis gebrochen
2G-Diskriminierung von Schwerkranken: Einen Leser, der an Krebs erkrankt ist, klärt sein Arzt schriftlich auf, dass eine notwendige OP ohne Corona-Impfung nicht möglich sei.
Und das kenne ich auch aus unserem Bekanntenkreis. Auch die bisher völlig überflüssige Regelung von Triage ist Teil des modernen Faschismus und Genozid. Die Wahrheit ist nicht mehr aufzuhalten. Diejenigen die geglaubt haben sie würden die neuen Herrscher der Welt werden, werden alle vor Gericht stehen. Auch ihre Helfer und Helfershelfer insbesondere Journalisten und Ärzte haben schwere Schuld auf sich geladen. Immer mehr Menschen erkennen die Wahrheit und diesmal wird sie vollständig an die Öffentlichkeit gebracht. Dieses Mal trifft es nicht nur ein paar Menschen in einem Schau Prozess. Diesmal kommen auch die selbsternannten Herrscherfamilien nicht davon
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Währenddessen gestern Abend, in der Omikron-Hölle England, Inzidenz 1.169,4:
Leicester - Liverpool (1-0)
t.me/Rosenbusch
Leicester - Liverpool (1-0)
t.me/Rosenbusch
Dieser Kanal ist eine unglaubliche Schatzgrube was Daten angeht. Vielen Dank für die Arbeit. Schade dass du nur 8000 und keine 80.000 Abonnenten hast. Du hast sie verdient
Forwarded from Freies Thüringen
Das hängt seit gestern in Sonneberg am Ärztehaus direkt gegenüber der Polizeiwache ☺️
Unübersehbar und schon jetzt Stadtgespräch. Unterstützung kommt manchmal aus ganz unerwarteter Richtung.
Unübersehbar und schon jetzt Stadtgespräch. Unterstützung kommt manchmal aus ganz unerwarteter Richtung.
Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
🤦🏻♂️ OVG Berlin: Feuerwerk kann zu Verletzungen führen, dadurch können Krankenhäuser überlasten
👉🏻 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das wegen der Corona-Pandemie beschlossene bundesweite Verkaufsverbot für Feuerwerk an Silvester bestätigt. Damit kann das per Bundesverordnung erlassene Verkaufsverbot für Raketen und Böller nicht mehr angefochten werden.
▪️ Damit blieben Eilanträge von Pyrotechnikhändlern gegen die Regelung erfolglos, wie das Gericht am Dienstagabend mitteilte. Zuvor hatte schon das Verwaltungsgericht Berlin die Anträge zurückgewiesen - diese Entscheidung wurde nun vom OVG in nächster Instanz bestätigt.
▪️ Der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts räumte ein, daß wegen der Eilbedürftigkeit eine hinreichend verläßliche Einschätzung der Rechtmäßigkeit der Regelung nicht möglich sei. Die daher nötige Folgenabwägung gehe aber zulasten der Antragsteller aus: Zwar greife das Verkaufsverbot in deren Grundrechte ein. Der verfolgte Zweck überwiege aber, nämlich eine weitere Belastung insbesondere der pandemiebedingt stark ausgelasteten Krankenhäuser zu verhindern.
▪️ Das Verwaltungsgericht hatte zuvor auf Zahlen aus Berlin vom vergangenen Jahreswechsel verwiesen: Allein im Berliner Unfallkrankenhaus Marzahn werden demnach üblicherweise 50 bis 75 Menschen zu Silvester eingeliefert, im vergangenen Jahr 2020 seien es lediglich 10 gewesen.
👉🏻 Hier geht es zum Bericht
👉🏻 Mein Kommentar: Wir sind an einem Punkt angekommen, an dem bereits 50 (!) Behandlungsfälle in einem Krankenhaus zu einer Überlastung führen. Fällt es eigentlich keinem Journalisten auf, wie eklatant das Versagen der Politik hier ist? Ein Verkaufsverbot wird mit solchen marginalen Zahlen gerechtfertigt, ein Wirtschaftszweig, so umstritten dieser sein mag, wird kaltgestellt, eine Tradition wird zerstört, und all das auf der Basis einer derart dürftigen Datenlage? Wieder eine gerichtliche Entscheidung, die nur Kopfschütteln hervorrufen kann.
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
👉🏻 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das wegen der Corona-Pandemie beschlossene bundesweite Verkaufsverbot für Feuerwerk an Silvester bestätigt. Damit kann das per Bundesverordnung erlassene Verkaufsverbot für Raketen und Böller nicht mehr angefochten werden.
▪️ Damit blieben Eilanträge von Pyrotechnikhändlern gegen die Regelung erfolglos, wie das Gericht am Dienstagabend mitteilte. Zuvor hatte schon das Verwaltungsgericht Berlin die Anträge zurückgewiesen - diese Entscheidung wurde nun vom OVG in nächster Instanz bestätigt.
▪️ Der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts räumte ein, daß wegen der Eilbedürftigkeit eine hinreichend verläßliche Einschätzung der Rechtmäßigkeit der Regelung nicht möglich sei. Die daher nötige Folgenabwägung gehe aber zulasten der Antragsteller aus: Zwar greife das Verkaufsverbot in deren Grundrechte ein. Der verfolgte Zweck überwiege aber, nämlich eine weitere Belastung insbesondere der pandemiebedingt stark ausgelasteten Krankenhäuser zu verhindern.
▪️ Das Verwaltungsgericht hatte zuvor auf Zahlen aus Berlin vom vergangenen Jahreswechsel verwiesen: Allein im Berliner Unfallkrankenhaus Marzahn werden demnach üblicherweise 50 bis 75 Menschen zu Silvester eingeliefert, im vergangenen Jahr 2020 seien es lediglich 10 gewesen.
👉🏻 Hier geht es zum Bericht
👉🏻 Mein Kommentar: Wir sind an einem Punkt angekommen, an dem bereits 50 (!) Behandlungsfälle in einem Krankenhaus zu einer Überlastung führen. Fällt es eigentlich keinem Journalisten auf, wie eklatant das Versagen der Politik hier ist? Ein Verkaufsverbot wird mit solchen marginalen Zahlen gerechtfertigt, ein Wirtschaftszweig, so umstritten dieser sein mag, wird kaltgestellt, eine Tradition wird zerstört, und all das auf der Basis einer derart dürftigen Datenlage? Wieder eine gerichtliche Entscheidung, die nur Kopfschütteln hervorrufen kann.
🔻
WANN IST
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LÄNGST!
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Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
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RP ONLINE
Oberverwaltungsgericht bestätigt Böller-Verkaufsverbot
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das wegen der Corona-Pandemie beschlossene bundesweite Verkaufsverbot für Feuerwerk an Silvester bestätigt. Damit kann das per Bundesverordnung erlassene Verkaufsverbot für Raketen und Böller nicht mehr angefochten…
Forwarded from Muslim-Markt-Kanal
Die Impfzwang-Gegner sind selbst schuld am neuen Faschismus!
Derzeit erlebt die Bundesrepublik eine ganze Reihe von „Spaziergängen“ gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung in sehr vielen Städten. Die Demonstrationen heißen „Spaziergänge“, weil das grundgesetzlich garantierte Demonstrationsrecht massiv eingeschränkt worden ist. Immer mehr Bürger im Land merken zudem, dass die Entwicklungen im Land nicht allein mit Corona zu erklären sind. Wenn dann auch noch immer mehr Prominente den Mut fassen und sich gegen die Entwicklung stellen, wird deutlich, dass hier eine Umwälzung im Gang ist, an der letztendlich diejenigen erheblich mitschuldig sind, die jene Umwälzung nie wollten. http://www.muslim-markt-forum.de/t2291f2-Die-Impfzwang-Gegner-sind-selbst-schuld-am-neuen-Faschismus.html#msg8188
Derzeit erlebt die Bundesrepublik eine ganze Reihe von „Spaziergängen“ gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung in sehr vielen Städten. Die Demonstrationen heißen „Spaziergänge“, weil das grundgesetzlich garantierte Demonstrationsrecht massiv eingeschränkt worden ist. Immer mehr Bürger im Land merken zudem, dass die Entwicklungen im Land nicht allein mit Corona zu erklären sind. Wenn dann auch noch immer mehr Prominente den Mut fassen und sich gegen die Entwicklung stellen, wird deutlich, dass hier eine Umwälzung im Gang ist, an der letztendlich diejenigen erheblich mitschuldig sind, die jene Umwälzung nie wollten. http://www.muslim-markt-forum.de/t2291f2-Die-Impfzwang-Gegner-sind-selbst-schuld-am-neuen-Faschismus.html#msg8188
Forwarded from Freie Sachsen
Vom Schnellprozess zum Standgericht? Einige rechtliche Anmerkungen zur bedenklichen Entwicklung!
Die Bilder von Schweinfurt sollten dem Bürgerprotest abschrecken, doch sie haben genau das Gegenteil erreicht: Menschen, die am Sonntagabend brutal von der Polizei festgenommen wurden, fanden sich am Montagnachmittag in verdreckter Kleidung und mit offen sichtbaren Wunden im Gerichtssaal wieder, um sich (offensichtlich ohne Rechtsanwälte) medienwirksame Verurteilungen „abzuholen“. Seither geistert der Begriff „Schnellverfahren“ wieder durch die Medienlandschaft und auch der – immer hilfloser wirkende – Innenminister Roland Wöller findet daran Gefallen. Doch wie sieht es rechtlich überhaupt aus? Im Sommer 2021 gab es schon mehrere Schnellverfahren – mit eher dürftigem Ausgang für die staatlichen Verfolgungsbehörden.
- Keine Schnellverfahren bei Ordnungswidrigkeiten
Zunächst vorweg: Bei Ordnungswidrigkeiten gibt es keine Schnellverfahren. Selbst, wenn die Landratsämter schneller arbeiten (was im Zweifel zu Lasten der Gründlichkeit geht und ihnen vor Gericht wieder um die Ohren fliegt), liegt der Ball ab einem Einspruch bei den Staatsanwaltschaften und den ohnehin bereits mit OWi-Verfahren überlasteten Gerichten. Und je mehr OWi-Anzeigen Kretschmers Behörden erstatten, desto mehr werden diese Gerichte – umgangssprachlich gesagt – mit weiterem Papierkram zugemüllt.
- Das beschleunigte Verfahren im Strafrecht
In § 417 ff StPO ist geregelt, unter welchen Umständen ein „beschleunigtes Verfahren“ durchgeführt werden kann. Vorliegen muss: Ein einfacher, leicht aufzuklärender Sachverhalt. Und bei fast allen Spaziergangs- und Versammlungslagen ist das bereits nicht der Fall, denn es ist hochkomplexe Juristerei, ob überhaupt eine Versammlung vorliegt, der polizeiliche Eingriff gerechtfertigt war und welche Video- und Zeugenaufnahmen es gibt. Im Fall der Schnellverfahren, die in Zwönitz im Sommer 2020 geführt werden sollten, hat das Gericht deshalb fast alle Anträge der Staatsanwaltschaft abgelehnt und auf reguläre Verfahren verwiesen.
- Recht auf einen Anwalt gilt natürlich auch im Schnellverfahren
Wenn an euch ein Exempel statuiert werden soll, lohnt es sich, unverzüglich einen Anwalt hinzuzuziehen. Der wird zunächst die Aussetzung des Schnellverfahrens beantragen. Wenn es doch zu einem solchen Verfahren kommen sollte, weiß ein Anwalt, was zu tun ist. Spätestens am Ende der Verhandlung liegt der Ball ohnehin bei euch: Das Gericht darf im Schnellverfahren nur vergleichsweise geringe (Freiheits-)Strafen verhängen. Sobald das Urteil gefällt ist, stehen euch alle gängigen Rechtsmittel und Anfechtungsmöglichkeiten (Berufung, Revision, ggf. Verfassungsbeschwerde) zu. Diese finden dann nicht mehr in Schnellverfahren statt, sondern in regulären Gerichtsverfahren mit ordentlicher Beweiserhebung und den entsprechenden Fristen.
- Der Ladendieb-Paragraph
Ursprünglich waren beschleunigte Verfahren gedacht, um beispielsweise einen eindeutig überführten Ladendieb zeitnahe einem Gericht zuzuführen und ihn mit einer direkten Strafe von weiteren Taten abzuschrecken, ehe sich die Delikte über Monate oder Jahre sammeln. Dass die Politik jetzt überlegt, diesen Paragraphen gegen spazierende Bürger einzusetzen, sagt viel darüber aus, wie stark das Rechtssystem in diesem Land ins Wanken geraten ist.
Letztendlich ist die Forderung nach Schnellverfahren ein Versuch, Bürger einzuschüchtern. Wer seine Rechte kennt, weiß sich aber dagegen zu wehren. Grundsätzlich gilt natürlich: Versucht, so wenig juristische Angriffsfläche wie möglich zu bieten, lasst euch nicht von den Behörden provozieren. Wenn euch aber doch einmal ein Vorwurf gemacht wird (oft werden bei überzogenen Polizeieinsätzen bekanntlich Täter und Opfer verdreht), solltet Ihr wissen, dass es ausreichende Möglichkeiten zur juristischen Gegenwehr gibt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Die Bilder von Schweinfurt sollten dem Bürgerprotest abschrecken, doch sie haben genau das Gegenteil erreicht: Menschen, die am Sonntagabend brutal von der Polizei festgenommen wurden, fanden sich am Montagnachmittag in verdreckter Kleidung und mit offen sichtbaren Wunden im Gerichtssaal wieder, um sich (offensichtlich ohne Rechtsanwälte) medienwirksame Verurteilungen „abzuholen“. Seither geistert der Begriff „Schnellverfahren“ wieder durch die Medienlandschaft und auch der – immer hilfloser wirkende – Innenminister Roland Wöller findet daran Gefallen. Doch wie sieht es rechtlich überhaupt aus? Im Sommer 2021 gab es schon mehrere Schnellverfahren – mit eher dürftigem Ausgang für die staatlichen Verfolgungsbehörden.
- Keine Schnellverfahren bei Ordnungswidrigkeiten
Zunächst vorweg: Bei Ordnungswidrigkeiten gibt es keine Schnellverfahren. Selbst, wenn die Landratsämter schneller arbeiten (was im Zweifel zu Lasten der Gründlichkeit geht und ihnen vor Gericht wieder um die Ohren fliegt), liegt der Ball ab einem Einspruch bei den Staatsanwaltschaften und den ohnehin bereits mit OWi-Verfahren überlasteten Gerichten. Und je mehr OWi-Anzeigen Kretschmers Behörden erstatten, desto mehr werden diese Gerichte – umgangssprachlich gesagt – mit weiterem Papierkram zugemüllt.
- Das beschleunigte Verfahren im Strafrecht
In § 417 ff StPO ist geregelt, unter welchen Umständen ein „beschleunigtes Verfahren“ durchgeführt werden kann. Vorliegen muss: Ein einfacher, leicht aufzuklärender Sachverhalt. Und bei fast allen Spaziergangs- und Versammlungslagen ist das bereits nicht der Fall, denn es ist hochkomplexe Juristerei, ob überhaupt eine Versammlung vorliegt, der polizeiliche Eingriff gerechtfertigt war und welche Video- und Zeugenaufnahmen es gibt. Im Fall der Schnellverfahren, die in Zwönitz im Sommer 2020 geführt werden sollten, hat das Gericht deshalb fast alle Anträge der Staatsanwaltschaft abgelehnt und auf reguläre Verfahren verwiesen.
- Recht auf einen Anwalt gilt natürlich auch im Schnellverfahren
Wenn an euch ein Exempel statuiert werden soll, lohnt es sich, unverzüglich einen Anwalt hinzuzuziehen. Der wird zunächst die Aussetzung des Schnellverfahrens beantragen. Wenn es doch zu einem solchen Verfahren kommen sollte, weiß ein Anwalt, was zu tun ist. Spätestens am Ende der Verhandlung liegt der Ball ohnehin bei euch: Das Gericht darf im Schnellverfahren nur vergleichsweise geringe (Freiheits-)Strafen verhängen. Sobald das Urteil gefällt ist, stehen euch alle gängigen Rechtsmittel und Anfechtungsmöglichkeiten (Berufung, Revision, ggf. Verfassungsbeschwerde) zu. Diese finden dann nicht mehr in Schnellverfahren statt, sondern in regulären Gerichtsverfahren mit ordentlicher Beweiserhebung und den entsprechenden Fristen.
- Der Ladendieb-Paragraph
Ursprünglich waren beschleunigte Verfahren gedacht, um beispielsweise einen eindeutig überführten Ladendieb zeitnahe einem Gericht zuzuführen und ihn mit einer direkten Strafe von weiteren Taten abzuschrecken, ehe sich die Delikte über Monate oder Jahre sammeln. Dass die Politik jetzt überlegt, diesen Paragraphen gegen spazierende Bürger einzusetzen, sagt viel darüber aus, wie stark das Rechtssystem in diesem Land ins Wanken geraten ist.
Letztendlich ist die Forderung nach Schnellverfahren ein Versuch, Bürger einzuschüchtern. Wer seine Rechte kennt, weiß sich aber dagegen zu wehren. Grundsätzlich gilt natürlich: Versucht, so wenig juristische Angriffsfläche wie möglich zu bieten, lasst euch nicht von den Behörden provozieren. Wenn euch aber doch einmal ein Vorwurf gemacht wird (oft werden bei überzogenen Polizeieinsätzen bekanntlich Täter und Opfer verdreht), solltet Ihr wissen, dass es ausreichende Möglichkeiten zur juristischen Gegenwehr gibt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Forwarded from CoronaDatenanalyse
Gemeldete Impfnebenwirkungen in Deutschland
Das Paul-Ehrlich-Institut führt eine Datenbank (DB-UAW), in welcher Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen zu in Deutschland zugelassenen Impfstoffen erfasst werden. [1]
Wir haben die dort eingetragenen Meldungen von 2010 bis 2020 ausgewertet und mittels [2] in ein Verhältnis zu jeweils einer Million verabreichter Impfstoffdosen gesetzt.
Diese Daten haben wir mit den Meldungen zu Covid-19-Impfstoffen verglichen. [3]
Vergleich zu Grippe-Impfungen:
• 41x mehr Todesfall-Meldungen
• 168x mehr Meldungen bleibender Schäden
Vergleich zu anderen Impfungen:
• 29x mehr Todesfall-Meldungen
Dies ist ein Update unserer Auswertung vom 26.11.21 [4].
Quellen:
[1] http://www.pei.de/db-uaw
[2] https://www.arzneimittel-atlas.de/arzneimittel/j07-impfstoffe/verbrauch
[3] https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-20-bis-30-11-21.pdf
[4] https://t.me/AnalyseSterbedatenDeutschland/255
@AnalyseSterbedatenDeutschland
Das Paul-Ehrlich-Institut führt eine Datenbank (DB-UAW), in welcher Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen zu in Deutschland zugelassenen Impfstoffen erfasst werden. [1]
Wir haben die dort eingetragenen Meldungen von 2010 bis 2020 ausgewertet und mittels [2] in ein Verhältnis zu jeweils einer Million verabreichter Impfstoffdosen gesetzt.
Diese Daten haben wir mit den Meldungen zu Covid-19-Impfstoffen verglichen. [3]
Vergleich zu Grippe-Impfungen:
• 41x mehr Todesfall-Meldungen
• 168x mehr Meldungen bleibender Schäden
Vergleich zu anderen Impfungen:
• 29x mehr Todesfall-Meldungen
Dies ist ein Update unserer Auswertung vom 26.11.21 [4].
Quellen:
[1] http://www.pei.de/db-uaw
[2] https://www.arzneimittel-atlas.de/arzneimittel/j07-impfstoffe/verbrauch
[3] https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-20-bis-30-11-21.pdf
[4] https://t.me/AnalyseSterbedatenDeutschland/255
@AnalyseSterbedatenDeutschland
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
2021-12-28_COVID-19-Schutzimpfung_Haftung_BMG-Schreiben.pdf
550.3 KB
🟥 ‼️KEINE STAATSHAFTUNG für Impfschäden bei gesunden Kindern zwischen 5 und 11 Jahren ‼️
Der neue Gesundheitsminister Lauterbach stellt in seinem Schreiben vom 27.12.2021 auf Seite 2 unten nochmals klar, dass im Falle eines Impfschadens eine Staatshaftung für sogenannte "Versorgungsansprüche" bei Impfschäden nur bei STIKO-Empfehlungen (derzeit nur für vorerkrankte Kinder von 5-11 Jahren!!) greift.
👉 Ärzte tappen in eine gigantische Haftungsfalle, wenn sie die Kleinen dennoch impfen! Die Berufshaftpflichtversicherung wird vermutlich nicht eintreten!
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" - auch kostenlos als eBook erhältlich
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Telegramkanal von Beate Bahner:
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Homepage der Kanzlei:
www.beatebahner.de
Der neue Gesundheitsminister Lauterbach stellt in seinem Schreiben vom 27.12.2021 auf Seite 2 unten nochmals klar, dass im Falle eines Impfschadens eine Staatshaftung für sogenannte "Versorgungsansprüche" bei Impfschäden nur bei STIKO-Empfehlungen (derzeit nur für vorerkrankte Kinder von 5-11 Jahren!!) greift.
👉 Ärzte tappen in eine gigantische Haftungsfalle, wenn sie die Kleinen dennoch impfen! Die Berufshaftpflichtversicherung wird vermutlich nicht eintreten!
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" - auch kostenlos als eBook erhältlich
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Telegramkanal von Beate Bahner:
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Homepage der Kanzlei:
www.beatebahner.de
Forwarded from Robin Monotti
Continued : Links to Remaining individual VAERS records of the 51 children who have died following a Pfizer Injection (data to 17th December 2021):
2 of 2
HELP RAISE AWARENESS SHARE WITH SCHOOLS, GP'S, MP'S, PARENTS ETC
34. 15 year old girl, onset on day of Pfizer injection:
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1592684
35. 13 year old boy, 2 days after Pfizer injection:
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1633205
36. 15 year old boy, 4 days after Pfizer injection: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1668800
37. 17 year old girl, days until death after Pfizer injection not noted https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1688720
38. 14 year old boy, 38 days after Pfizer injection:
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1690103
39. 16 year old boy, 6 days after Pfizer injection:
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1702154
40. 1 year old girl, 2 days after Pfizer injection (age incorrect): https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=958443
41. Foetal death (usually not included as a death), 7 days after Pfizer injection: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1720648
42. 16 year old girl, days until death not noted: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1732657
43. 17 year old boy, 9 days after Pfizer injection: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1737907
44. 15 year old boy, on day of Pfizer injection: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1845034
45. 13 year old boy, on day of Pfizer injection: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1862946
46. 12 year old boy, on day of Pfizer injection: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1865979
47. 17 year old girl, on day of Pfizer injection:
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1912785
48. 13 year old girl, 31 days after Pfizer injection:
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1913198
49. 14 year old girl, on day of Pfizer injection
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1953855
50. 17 year old boy, 3 days after Pfizer injection
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1953856
51. 17 year old boy, 7 days after Pfizer injection
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1953860
The system looks to be down: you can confirm each link by using the search function on this link :https://openvaers.com/openvaers
Just type in the last 7 digits of the links above to find the VAERS record
2 of 2
HELP RAISE AWARENESS SHARE WITH SCHOOLS, GP'S, MP'S, PARENTS ETC
34. 15 year old girl, onset on day of Pfizer injection:
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1592684
35. 13 year old boy, 2 days after Pfizer injection:
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1633205
36. 15 year old boy, 4 days after Pfizer injection: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1668800
37. 17 year old girl, days until death after Pfizer injection not noted https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1688720
38. 14 year old boy, 38 days after Pfizer injection:
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1690103
39. 16 year old boy, 6 days after Pfizer injection:
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1702154
40. 1 year old girl, 2 days after Pfizer injection (age incorrect): https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=958443
41. Foetal death (usually not included as a death), 7 days after Pfizer injection: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1720648
42. 16 year old girl, days until death not noted: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1732657
43. 17 year old boy, 9 days after Pfizer injection: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1737907
44. 15 year old boy, on day of Pfizer injection: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1845034
45. 13 year old boy, on day of Pfizer injection: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1862946
46. 12 year old boy, on day of Pfizer injection: https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1865979
47. 17 year old girl, on day of Pfizer injection:
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1912785
48. 13 year old girl, 31 days after Pfizer injection:
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1913198
49. 14 year old girl, on day of Pfizer injection
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1953855
50. 17 year old boy, 3 days after Pfizer injection
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1953856
51. 17 year old boy, 7 days after Pfizer injection
https://medalerts.org/vaersdb/findfield.php?IDNUMBER=1953860
The system looks to be down: you can confirm each link by using the search function on this link :https://openvaers.com/openvaers
Just type in the last 7 digits of the links above to find the VAERS record