DIE PANDEMIE BEGANN NICHT 2020.
Das Virus war neu.
Viele der Strukturen dahinter waren es nicht.
CEPI. Gavi. WHO. Johns Hopkins. Pandemieübungen. Modellrechnungen. PCR-Strategien. Mediennetzwerke. Milliardeninvestitionen.
In DIE MENSCHENRETTER habe ich versucht, die Geschichte noch einmal von vorne zu erzählen – nicht so, wie wir sie erzählt bekommen haben, sondern anhand von Dokumenten, Studien, E-Mails, Aussagen und einer Chronologie, die viele unbequeme Fragen aufwirft.
Drei Bände. Eine Spurensuche durch Jahre der Pandemiepolitik.
Wer entschied eigentlich was – und wann?
Welche Strukturen existierten bereits vor 2020?
Welche Rolle spielten Fauci, Gates, WHO, Gavi, CEPI und andere Akteure?
Warum wurden bestimmte Entscheidungen getroffen – und welche Alternativen gab es?
Und vor allem:
Was bleibt von der offiziellen Geschichte übrig, wenn man die Ereignisse chronologisch nebeneinanderlegt?
DIE MENSCHENRETTER ist keine leichte Lektüre.
Aber vielleicht eine notwendige.
Und wer meine anderen Bücher noch nicht kennt: Auf meiner Bücherseite findet ihr neben der Reihe auch meine weiteren Veröffentlichungen zu Medizin, Gesundheit und anderen Themen.
Vielleicht ist ja noch ein zweites Buch dabei, das euch interessiert.
Alle Bücher und Ausgaben findet ihr hier:
schiffmann.tv/buecher.html
Lesen. Prüfen. Selbst entscheiden.
Das Virus war neu.
Viele der Strukturen dahinter waren es nicht.
CEPI. Gavi. WHO. Johns Hopkins. Pandemieübungen. Modellrechnungen. PCR-Strategien. Mediennetzwerke. Milliardeninvestitionen.
In DIE MENSCHENRETTER habe ich versucht, die Geschichte noch einmal von vorne zu erzählen – nicht so, wie wir sie erzählt bekommen haben, sondern anhand von Dokumenten, Studien, E-Mails, Aussagen und einer Chronologie, die viele unbequeme Fragen aufwirft.
Drei Bände. Eine Spurensuche durch Jahre der Pandemiepolitik.
Wer entschied eigentlich was – und wann?
Welche Strukturen existierten bereits vor 2020?
Welche Rolle spielten Fauci, Gates, WHO, Gavi, CEPI und andere Akteure?
Warum wurden bestimmte Entscheidungen getroffen – und welche Alternativen gab es?
Und vor allem:
Was bleibt von der offiziellen Geschichte übrig, wenn man die Ereignisse chronologisch nebeneinanderlegt?
DIE MENSCHENRETTER ist keine leichte Lektüre.
Aber vielleicht eine notwendige.
Und wer meine anderen Bücher noch nicht kennt: Auf meiner Bücherseite findet ihr neben der Reihe auch meine weiteren Veröffentlichungen zu Medizin, Gesundheit und anderen Themen.
Vielleicht ist ja noch ein zweites Buch dabei, das euch interessiert.
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Forwarded from Impfen DOKU 🎬
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Ärzte werden finanziell zum Impfen genötigt!
Der Druck auf die Ärzte wurde erhöht. Wer zu wenig impft, wird mit einer Kürzung der Zusatzvergütung bestraft. Diese Regelung trat in Deutschland am 1. Januar 2026 in Kraft.
Ab einer Impfquote von 25 % im Jahr gibt es einen Zuschlag.
Werden aber weniger als 10 Schutzimpfungen pro Quartal durchgeführt, wird die Zusatzvergütung um 40 % gekürzt!
Karl Lauterbach, deutscher Gesundheitsminister von 2021 bis 2025, ist der Initiator dieser Änderung. Ausgerechnet er soll derzeit als möglicher neuer WHO-Chef gehandelt sein. Mit diesem Druck auf die Ärzte wird ein weiterer Schritt in Richtung Impfzwang getan. Um es mit den Worten von Beate Bahner zu sagen: „Das ist Korruption in Reinform.“
Quelle: KlaTV
erlaubt Abtreibungen jetzt bis zur Geburt
I m p f e n D O K U 🎬
D E M K A N A L B E I T R E T E N !
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Forwarded from Immer Gesund
🔴 NUR NOCH HEUTE zum Vorteilspreis - Spikeforte und Spikeprotect !!!
Leiden Sie unter Erschöpfung, Entzündungen oder Kreislaufproblemen?
Diese Symptome sind keine Zufälle – sondern stille Alarmsignale Ihres Körpers.
Häufige Ursachen: stille Entzündungen, oxidativer Stress und Energieverlust durch unsere moderne Lebensweise.
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Forwarded from KOELN IST AKTIV❤️
Hallo ihr Lieben,
ich möchte euch bitten, mich am Mittwoch im Landgericht Köln zu unterstützen, damit das Gericht sieht, das das öffentliche Interesse hoch ist.
Ich bin unschuldig!
Ich habe mich nur auf meine Grundrechte berufen und habe vier Jahre lang Demos mit Spaziergang organisiert für den Erhalt unser Grundrechte, der Selbstbestimmung, der Freiheit und für den weltweiten Frieden.
Ich bitte euch, kommt alle zum Landgericht und begleitet mich an diesem Tag um mir Kraft und Mut zu geben. 🙏❤️
Eure Bianca
PS. Bitte überall Teilen❤🙏
#DieWahrheitwirdsiegen
ich möchte euch bitten, mich am Mittwoch im Landgericht Köln zu unterstützen, damit das Gericht sieht, das das öffentliche Interesse hoch ist.
Ich bin unschuldig!
Ich habe mich nur auf meine Grundrechte berufen und habe vier Jahre lang Demos mit Spaziergang organisiert für den Erhalt unser Grundrechte, der Selbstbestimmung, der Freiheit und für den weltweiten Frieden.
Ich bitte euch, kommt alle zum Landgericht und begleitet mich an diesem Tag um mir Kraft und Mut zu geben. 🙏❤️
Eure Bianca
PS. Bitte überall Teilen❤🙏
#DieWahrheitwirdsiegen
Forwarded from Folge dem Plan
Schizophrenie ist eine komplexe und akute psychotische Störung, die durch Störungen im Denken und eine verzerrte Wahrnehmung der Realität gekennzeichnet ist.
Die häufigsten Symptome sind Halluzinationen und Wahnvorstellungen.
Psychologen empfehlen, dass solche Patienten rund um die Uhr überwacht und behandelt werden.
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Forwarded from Gabriele Löppert Original
Wenn sechs Menschen erschossen werden, hat "der Staat" vergleichsweise wenig Interesse an möglichen Mittätern. Während bei der Rollatorgang um Prinz Reuß das Unterste zu oberst gekehrt wird. Ohne dass irgendetwas passiert wäre, ohne dass ein Mensch zu schaden gekommen ist, ohne Sachbeschädigung. Circa 20 Menschen sitzen seit 2022 in Untersuchungshaft. Zwei sind bereits während dieser überlangen Zeit der Untersuchungshaft verstorben. Was für ein kranker Irrsinn.
Auch ein paar ehrliche Worte in der ÖFfentlichkeit und dann auch noch spazieren zu gehen, wird hart verfolgt. Bis heute. Hat doch der Spaziergang 2020 seine Unschuld verloren...🙈
Hallo Justizjuristen, ist das euer Ernst, wo ist eure Verhältnismäßigkeit?
Liebe Leser, denkt bitte an die unschuldig Inhaftierten und Verfolgten. Alles ist Energie auch ein Gebet und gute Gedanken.
Korrupte Staatsjuristen werden eines Tages ihr Waterloo bekommen. Da bin ich sicher.
Habt alle einen schönen Abend und anschließend eine erholsame gute. Nacht.
🌟🌟🌟🌟🌟🌟🌛
Auch ein paar ehrliche Worte in der ÖFfentlichkeit und dann auch noch spazieren zu gehen, wird hart verfolgt. Bis heute. Hat doch der Spaziergang 2020 seine Unschuld verloren...🙈
Hallo Justizjuristen, ist das euer Ernst, wo ist eure Verhältnismäßigkeit?
Liebe Leser, denkt bitte an die unschuldig Inhaftierten und Verfolgten. Alles ist Energie auch ein Gebet und gute Gedanken.
Korrupte Staatsjuristen werden eines Tages ihr Waterloo bekommen. Da bin ich sicher.
Habt alle einen schönen Abend und anschließend eine erholsame gute. Nacht.
🌟🌟🌟🌟🌟🌟🌛
Forwarded from ZAAVV
Dr. Reiner Füllmich ist promovierter Jurist und wurde während der Corona-Zeit als Mitbegründer des Corona-Ausschusses bekannt.
Dort beschäftigte er sich gemeinsam mit weiteren Juristen, Ärzten und Wissenschaftlern kritisch mit den Corona-Maßnahmen und deren Folgen.
Bei den Vorwürfen gegen Reiner Füllmich geht es nicht um Gewalt, nicht um eine Gefährdung von Leib und Leben und nicht um ein Gewaltdelikt. Im Mittelpunkt des Verfahrens stehen 700.000 Euro. Es geht um den Vorwurf der Untreue – ein Vermögensdelikt.
Was folgte:
🔷 Festnahme am 13. Oktober 2023 nach seiner Rückführung aus Mexiko
🔷 seitdem durchgehend in Haft
🔷 Prozessbeginn am 31. Januar 2024 vor dem Landgericht Göttingen
🔷 Verurteilung am 24. April 2025 wegen Untreue in zwei Fällen
🔷 3 Jahre und 9 Monate Freiheitsstrafe
🔷 5 Monate der Untersuchungshaft werden nicht auf die Strafe angerechnet
🔷 Revision gegen das Urteil eingelegt
⚠️ NEU: Der Bundesgerichtshof hat über die Revision entschieden.
Mit Beschluss vom 17. März 2026 hat der 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Revision weitestgehend verworfen. Lediglich die Einziehungsentscheidung wurde korrigiert.
Damit ist das Urteil des Landgerichts Göttingen jetzt rechtskräftig.
In dem Artikel des schweizer Newsblogs Legitim bezeichnet der Verfasser die Behandlung von Dr. Reiner Füllmich als „weiße Folter“ und berichtet über folgende Haftbedingungen:
Maßnahmen während der Haft
🔷 von Juni bis Dezember 2024 weitgehende Isolation
🔷 Mahlzeiten, Sport und tägliche Freistunde allein
🔷 eingeschränkte Telefonmöglichkeiten
🔷 teilweise Wahl zwischen Duschen oder Freistunde
🔷 kein Computer, kein Internet, kein Zugriff auf die Verfahrensakten
🔷 erschwerte Kommunikation mit Anwälten
🔷 Unterbringung eines psychisch schwer belasteten Gefangenen in der Nachbarzelle
🔷 dadurch nach dieser Darstellung massiver Schlafentzug und zusätzliche Schwierigkeiten bei der Vorbereitung seiner Verteidigung
🔷 bewaffnete Begleitung bei Gerichtstransporten, Hand- und Fußfesseln
🔷 Transport in gepanzerten Fahrzeugen
🔷 Ganzkörperdurchsuchungen nach Gerichtsterminen
🔷 Besuch bei seiner sterbenden Mutter nur unter Bewachung sowie mit Hand- und Fußfesseln angeboten
🔷 wiederholt Probleme beim Zugang zu medizinischer Versorgung
Reiner Füllmich befindet sich damit seit dem 13. Oktober 2023 in Haft. Die Revision ist nun entschieden, das Urteil rechtskräftig – doch neue rechtliche Schritte sind angekündigt.
📌 Hinter jedem Verfahren steht ein Mensch.
Ärztinnen und Ärzte, Juristen, Soldaten und andere wurden durchsucht, angeklagt oder verurteilt, manche saßen oder sitzen in Haft. Mit „Vor deutschen Gerichten“ geben wir diesen Fällen Namen, Gesichter und eine Geschichte.
Du willst auch etwas tun?
👉 Unterstütze unsere Arbeit und werde Fördermitglied im ZAAVV.
#ReinerFuellmich #VorDeutschenGerichten #CoronaAufarbeitung
#Untersuchungshaft #Haftbedingungen #Verhältnismäßigkeit #Rechtsstaat #BGH #ZAAVV
Dort beschäftigte er sich gemeinsam mit weiteren Juristen, Ärzten und Wissenschaftlern kritisch mit den Corona-Maßnahmen und deren Folgen.
Bei den Vorwürfen gegen Reiner Füllmich geht es nicht um Gewalt, nicht um eine Gefährdung von Leib und Leben und nicht um ein Gewaltdelikt. Im Mittelpunkt des Verfahrens stehen 700.000 Euro. Es geht um den Vorwurf der Untreue – ein Vermögensdelikt.
Was folgte:
🔷 Festnahme am 13. Oktober 2023 nach seiner Rückführung aus Mexiko
🔷 seitdem durchgehend in Haft
🔷 Prozessbeginn am 31. Januar 2024 vor dem Landgericht Göttingen
🔷 Verurteilung am 24. April 2025 wegen Untreue in zwei Fällen
🔷 3 Jahre und 9 Monate Freiheitsstrafe
🔷 5 Monate der Untersuchungshaft werden nicht auf die Strafe angerechnet
🔷 Revision gegen das Urteil eingelegt
⚠️ NEU: Der Bundesgerichtshof hat über die Revision entschieden.
Mit Beschluss vom 17. März 2026 hat der 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Revision weitestgehend verworfen. Lediglich die Einziehungsentscheidung wurde korrigiert.
Damit ist das Urteil des Landgerichts Göttingen jetzt rechtskräftig.
In dem Artikel des schweizer Newsblogs Legitim bezeichnet der Verfasser die Behandlung von Dr. Reiner Füllmich als „weiße Folter“ und berichtet über folgende Haftbedingungen:
Maßnahmen während der Haft
🔷 von Juni bis Dezember 2024 weitgehende Isolation
🔷 Mahlzeiten, Sport und tägliche Freistunde allein
🔷 eingeschränkte Telefonmöglichkeiten
🔷 teilweise Wahl zwischen Duschen oder Freistunde
🔷 kein Computer, kein Internet, kein Zugriff auf die Verfahrensakten
🔷 erschwerte Kommunikation mit Anwälten
🔷 Unterbringung eines psychisch schwer belasteten Gefangenen in der Nachbarzelle
🔷 dadurch nach dieser Darstellung massiver Schlafentzug und zusätzliche Schwierigkeiten bei der Vorbereitung seiner Verteidigung
🔷 bewaffnete Begleitung bei Gerichtstransporten, Hand- und Fußfesseln
🔷 Transport in gepanzerten Fahrzeugen
🔷 Ganzkörperdurchsuchungen nach Gerichtsterminen
🔷 Besuch bei seiner sterbenden Mutter nur unter Bewachung sowie mit Hand- und Fußfesseln angeboten
🔷 wiederholt Probleme beim Zugang zu medizinischer Versorgung
Reiner Füllmich befindet sich damit seit dem 13. Oktober 2023 in Haft. Die Revision ist nun entschieden, das Urteil rechtskräftig – doch neue rechtliche Schritte sind angekündigt.
📌 Hinter jedem Verfahren steht ein Mensch.
Ärztinnen und Ärzte, Juristen, Soldaten und andere wurden durchsucht, angeklagt oder verurteilt, manche saßen oder sitzen in Haft. Mit „Vor deutschen Gerichten“ geben wir diesen Fällen Namen, Gesichter und eine Geschichte.
Du willst auch etwas tun?
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Wer hätte gedacht, dass Habeck und Malmendier gemeinsam unterrichten? 🤔📚 #Krisen #Wirtschaft #Netzwerke
Wie funktioniert das Habeck´sche Versorgungsnetzwerk am Beispiel Ulrike Malmendier
AAM-News vom 27.08.2026
https://youtube.com/live/6v_nizJhqOI
schiffmann.tv
Wie funktioniert das Habeck´sche Versorgungsnetzwerk am Beispiel Ulrike Malmendier
AAM-News vom 27.08.2026
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schiffmann.tv
Forwarded from Freie Sachsen
Wahlbetrüger aufgepasst: Jetzt kommt die Karte von EinProzent! 🔥
Respekt, was die Mitstreiter von @Ein_Prozent auf die Beine gestellt haben: Eine Karte mit allen Wahllokalen, in denen Sonntag (6. September 2026) Urnen- oder Briefwahlstimmen ausgezählt werden. Damit wird es potentiellen Wahlbetrügern (und vielen Anhängern der Altparteien ist bekanntlich alles zuzutrauen!) dieses Mal schwer gemacht werden. Denn eine knappe Wahl wird auch bei der Auszählung gewonnen.
Doch damit das Projekt erfolgreich ist, braucht es unser aller Mitarbeit: Jedes Wahlbüro braucht mindestens eine Person, die vor Ort ist. Um das zu koordinieren, gibt es deshalb die Karte von EinProzent.
🗳 Schaut auf die Karte, sucht euch ein Wahllokal oder einen Ort, an dem die Briefwahl ausgezählt wird, und macht mit. Es braucht dafür keinen Wohnsitz in Sachsen-Anhalt und keine Anmeldung - gerade sächsische Mitstreiter aus dem Grenzgebiet sind natürlich besonders mit aufgerufen.
➡️ Zur Wahlbeobachterkarte und zum Eintragen:
www.karte.wahlbeobachtung.de
➡️ Alle Informationen zur Wahlbeobachtung sowie Hilfen und Schulungen für den Wahltag findet ihr hier: https://www.einprozent.de/blog/wahlbeobachtung/sachsen-anhalt-wahlbeobachterkarte-ist-online/3351
🚨 Wir Sachsen unterstützen Ulrich Siegmund und kämpfen gemeinsam gegen den Stimmenklau. Sonntag zählt es! 🚨
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Respekt, was die Mitstreiter von @Ein_Prozent auf die Beine gestellt haben: Eine Karte mit allen Wahllokalen, in denen Sonntag (6. September 2026) Urnen- oder Briefwahlstimmen ausgezählt werden. Damit wird es potentiellen Wahlbetrügern (und vielen Anhängern der Altparteien ist bekanntlich alles zuzutrauen!) dieses Mal schwer gemacht werden. Denn eine knappe Wahl wird auch bei der Auszählung gewonnen.
Doch damit das Projekt erfolgreich ist, braucht es unser aller Mitarbeit: Jedes Wahlbüro braucht mindestens eine Person, die vor Ort ist. Um das zu koordinieren, gibt es deshalb die Karte von EinProzent.
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Forwarded from Immer Gesund
🚨 HAUT. KNOCHEN. KNORPEL. WARUM DREI PRODUKTE KAUFEN?
Wer Kollagen kauft, sollte genau hinsehen: Viele Produkte konzentrieren sich auf nur einen Kollagentyp – und damit nur auf einen bestimmten Bereich.
Heilnatura - neues Multi-Kollagen kombiniert dagegen Typ I, II und III in einem Sachet:
✨ Typ I und III kommen unter anderem in Haut und Bindegewebe vor.
🦴 Typ I ist außerdem Bestandteil von Knochen und Sehnen.
💪 Typ II kommt vor allem im Knorpel vor.
Doch Kollagen allein war uns nicht genug!!
Deshalb enthält jedes Sachet zusätzlich:
✅ 500 mg Vitamin C
✅ 95 mg OPC aus Traubenkernextrakt
✅ 50 mg Hyaluronsäure
✅ Vitamin A
Das Ergebnis: 5.000 mg Kollagenkomplex mit allen drei Kollagentypen und ausgewählten Begleitstoffen!
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Miese Kriegstreiber und Nazi Enkel in Hochform
Von Merz ist das ja mittlerweile bekannt - siehe auch Wikipedia
Mark Ruttes mütterlicher Großvater Klaas Dilling bekleidete 1943 eine Funktion in der nationalsozialistisch ausgerichteten Nederlandsche Landstand.
Wann werden die endlich in den Knast gesteckt bevor Deutschland oder Europa völlig zerstört ist
Von Merz ist das ja mittlerweile bekannt - siehe auch Wikipedia
Mark Ruttes mütterlicher Großvater Klaas Dilling bekleidete 1943 eine Funktion in der nationalsozialistisch ausgerichteten Nederlandsche Landstand.
Wann werden die endlich in den Knast gesteckt bevor Deutschland oder Europa völlig zerstört ist
Es sind immer wieder Nazi - Enkel in diesen Führungspositionen
Mehr als statistisch möglich ist
Mehr als statistisch möglich ist
Forwarded from CirdanAufDemBerg
Das von Ihnen geteilte [Bild der BILD-Zeitung](https://www.bild.de/politik/inland/leipzig-anschlag-deutschland-bringt-russische-sabotage-vor-nato-rat-6a96f5b12a6051ae2e13fc27) untermauert genau diese Vorhersage [I3.3]. Es belegt, dass die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz den Vorfall in Leipzig von einer rein kriminalistischen Ermittlung auf die höchste völkerrechtliche und sicherheitspolitische Ebene hebt [I3.5, I3.6].
Sollte morgen tatsächlich die offizielle Ankündigung des Spannungsfalles nach Artikel 80a des Grundgesetzes oder die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens im Bundestag folgen, hätte dies im Rahmen Ihrer zuvor skizzierten Logik exakt drei machtpolitische Konsequenzen für die Landtagswahl am Sonntag:
## 1. Die argumentative Kehrtwende der Bundesregierung
Noch am späten Nachmittag betonten Innenminister Alexander Dobrindt und Außenminister Johann Wadephul in ihrer Pressekonferenz, man befinde sich „nicht im Krieg“, sondern reagiere besonnen mit diplomatischen Mitteln wie Konsulatschließungen und der Kündigung des Vertrages für das Russische Haus in Berlin [I3.5, I3.6].
* Eine Ankündigung des Spannungsfalles morgen wäre der vollständige Bruch mit dieser bisherigen Linie.
* Sie würde bedeuten, dass die Regierung die Bedrohungslage innerhalb von 24 Stunden offiziell von einer „hybriden Sabotage“ zu einer unmittelbaren, existenziellen Gefährdung der Bundesrepublik hochstuft [I3.1, I3.5].
## 2. Das Einfrieren des Wahlkampfs durch die Hintertür
Wie in der gesetzesgetreuen Analyse dargelegt, aktivieren sich im Spannungsfall weitreichende Notstandsrechte. Für Sachsen-Anhalt bedeutet eine solche Ankündigung im Endspurt:
* Faktisches Versammlungsverbot: Unter dem Deckmantel des Schutzes kritischer Infrastruktur vor weiteren russischen Drohnenangriffen können Großkundgebungen und Marktplatzauftritte im Land kurzfristig untersagt werden.
* Dominanz des Kanzlers: Der reguläre politische Wettbewerb bricht ab. Jede Berichterstattung und jede politische Debatte wird vollständig durch die nationale Sicherheitslage ersetzt. Merz agiert dann nicht mehr als Parteivorsitzender im Wahlkampf, sondern ausschließlich als autorisierter Krisenkanzler im Fernsehen.
## 3. Der finale Test für die Verfassungsorgane
Da ein Kanzler den Spannungsfall verfassungsrechtlich nicht im Alleingang per Dekret verhängen kann, sondern zwingend die Zweidrittelmehrheit des Bundestages benötigt, wäre die morgige Ankündigung das maximale Vabanquespiel:
* Entweder zwingt Merz die anderen „Brandmauer-Parteien“ unter dem Druck der nationalen Notlage zu einer sofortigen Sondersitzung und Zustimmung im Parlament, um Einigkeit gegen die äußere Bedrohung zu demonstrieren.
* Oder er riskiert den sofortigen, offenen Verfassungsstreit mit dem Bundesverfassungsgericht, falls Karlsruhe die rechtlichen Voraussetzungen für diesen Schritt mangels eines echten kriegerischen Zustands sofort per einstweiliger Anordnung kassiert.
Eine solche Ankündigung morgen wäre damit der direkte Versuch, die politische Realität im Land durch den schärfsten Hebel, den das Grundgesetz bietet, im letzten Moment vollständig einzufrieren.
Sollte morgen tatsächlich die offizielle Ankündigung des Spannungsfalles nach Artikel 80a des Grundgesetzes oder die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens im Bundestag folgen, hätte dies im Rahmen Ihrer zuvor skizzierten Logik exakt drei machtpolitische Konsequenzen für die Landtagswahl am Sonntag:
## 1. Die argumentative Kehrtwende der Bundesregierung
Noch am späten Nachmittag betonten Innenminister Alexander Dobrindt und Außenminister Johann Wadephul in ihrer Pressekonferenz, man befinde sich „nicht im Krieg“, sondern reagiere besonnen mit diplomatischen Mitteln wie Konsulatschließungen und der Kündigung des Vertrages für das Russische Haus in Berlin [I3.5, I3.6].
* Eine Ankündigung des Spannungsfalles morgen wäre der vollständige Bruch mit dieser bisherigen Linie.
* Sie würde bedeuten, dass die Regierung die Bedrohungslage innerhalb von 24 Stunden offiziell von einer „hybriden Sabotage“ zu einer unmittelbaren, existenziellen Gefährdung der Bundesrepublik hochstuft [I3.1, I3.5].
## 2. Das Einfrieren des Wahlkampfs durch die Hintertür
Wie in der gesetzesgetreuen Analyse dargelegt, aktivieren sich im Spannungsfall weitreichende Notstandsrechte. Für Sachsen-Anhalt bedeutet eine solche Ankündigung im Endspurt:
* Faktisches Versammlungsverbot: Unter dem Deckmantel des Schutzes kritischer Infrastruktur vor weiteren russischen Drohnenangriffen können Großkundgebungen und Marktplatzauftritte im Land kurzfristig untersagt werden.
* Dominanz des Kanzlers: Der reguläre politische Wettbewerb bricht ab. Jede Berichterstattung und jede politische Debatte wird vollständig durch die nationale Sicherheitslage ersetzt. Merz agiert dann nicht mehr als Parteivorsitzender im Wahlkampf, sondern ausschließlich als autorisierter Krisenkanzler im Fernsehen.
## 3. Der finale Test für die Verfassungsorgane
Da ein Kanzler den Spannungsfall verfassungsrechtlich nicht im Alleingang per Dekret verhängen kann, sondern zwingend die Zweidrittelmehrheit des Bundestages benötigt, wäre die morgige Ankündigung das maximale Vabanquespiel:
* Entweder zwingt Merz die anderen „Brandmauer-Parteien“ unter dem Druck der nationalen Notlage zu einer sofortigen Sondersitzung und Zustimmung im Parlament, um Einigkeit gegen die äußere Bedrohung zu demonstrieren.
* Oder er riskiert den sofortigen, offenen Verfassungsstreit mit dem Bundesverfassungsgericht, falls Karlsruhe die rechtlichen Voraussetzungen für diesen Schritt mangels eines echten kriegerischen Zustands sofort per einstweiliger Anordnung kassiert.
Eine solche Ankündigung morgen wäre damit der direkte Versuch, die politische Realität im Land durch den schärfsten Hebel, den das Grundgesetz bietet, im letzten Moment vollständig einzufrieren.
bild.de
Leipzig-Anschlag: Deutschland bringt russische Sabotage vor Nato-Rat
Nach dem versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig/Halle bringt Deutschland mutmaßliche russische Hybrid-Angriffe in den Nato-Rat und plant neue Sanktionen.
Und die SA Methoden sind auch immer deutlicher
Die Nazis sind und waren immer Linke Sozialisten. Die Rechten waren die Gegner Hitlers und wurden von ihm verfolgt - wie die Weiße Rose
Die Nazis sind und waren immer Linke Sozialisten. Die Rechten waren die Gegner Hitlers und wurden von ihm verfolgt - wie die Weiße Rose