Augen Auf Medien Analyse
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***Reite mit auf (!) der Schockwelle***
Auf der Suche nach Zusammenhängen und Strukturen, für Friedenstüchtigkeit! (Privates Engagement)

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QUERDENKEN

711 – Stuttgart

PRESSEMITTEILUNG

Verbot Versammlung am 29. August 2020 zu dem Thema „Berlin invites
Europe -Fest für Freiheit und Frieden“ sowie Dauermahnwache
zum Thema "Berlin invites Europe -Fest für Frieden und Freiheit Camp"
vom 30. August bis 14. September 2020

Stuttgart/26.08.2020 Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUERDENKEN-
711 ist schockiert über das Verbot der Versammlungen.
„Meine Befürchtung im April 2020, dass im Rahmen der Pandemie die
Grundrechte nicht nur temporär eingeschränkt werden, hat sich bestätigt.“.
Klage beim Bundesverfassungsgericht. Die Versammlungen finden
statt.

QUERDENKEN711 hatte mehrere sehr gute Kooperationsgespräche mit
der Polizei, in denen wir insbesondere die Problematik der Hygienekonzepte
gut und kooperativ miteinander abgestimmt haben.

Wir haben insbesondere verdeutlicht, dass wir Deeskalationsteams mit
psychologisch geschulten Menschen stellen, die zugleich durch ein großes
Team an Anwälten unterstützt werden, um die Hygieneregeln einzuhalten.


Seite 1 von 4 26.08.2020


Ganz offensichtlich geht es dem Berliner Innensenator Andreas Geisel
nicht um infektionsschutzrechtliche Befürchtungen, die seine eigene
Polizeibehörde nicht teilt, sondern ausschließlich um die Gesinnung der
Teilnehmer: „"Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass
Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten
missbraucht wird".

Quelle:

https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Berlin-verbietet-Demogegen-
Corona-Politik-article21995981.html

Zitat aus dem Verbotsbescheid -Versammlungsverbot nach § 15 Abs. 1
VersG:

"Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der
Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung
des SARS-CoV-2 Virus, die Sie für überzogen halten. Sie sehen Ihre
Freiheitsrechte dadurch unverhältnismäßig eingeschränkt, was mit einer
Fehleinschätzung der eigentlichen Gesundheitsgefahren, die von
dem SARS-CoV-2-Virus ausgehen, einhergeht."

Sind – anders als in Weißrussland – nur noch regierungskonforme Demonstrationen
zugelassen? Außenministier Heiko Maaß veröffentlichte
heute dazu folgende Pressemitteilung:

„Mit den täglich zunehmenden Repressionen gegen friedliche Demonstranten
stellt sich die Führung in Minsk immer weiter ins Abseits.
Diese mutigen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straßen ihres
Landes gegen Wahlfälschung und für ihr verbrieftes Recht auf Freiheit
und demokratische Teilhabe.

Sie fordern dabei nicht mehr, aber auch nicht weniger als einen offenen
Dialog mit ihrer eigenen Staatsführung.“

Quelle: https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/maas-entwicklungen-
belarus/2377358

Seite 2 von 4 26.08.2020


Wir gehen juristisch gegen die Entscheidung des Innensenators vor
und gehen davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht diesen
feindlichen Angriff auf das Grundgesetz zurückweisen wird.

Diese, wie die anderen Versammlungen von QUERDENKEN in Berlin
werden stattfinden.

Ich möchte mich ausdrücklich für die Äußerung des sozialdemokratischen
Innensenators, folgende Gruppen seien rechtsradikal oder Verschwörungstheoretiker
entschuldigen:

1. QUERDENKEN711

(https://www.youtube.com/watch?v=mft5vV7_kW0)
TEIL 2 DER NACHRICHT !!! SIEHE OBEN !!!
———————————————————
2. 100 QUERDENKEN-Initiativen bundesweit
3. QUERDENKEN Österreich
4. QUERDENKEN Schweiz
5. Demokratischer Widerstand
6. Rote Fahne
7. Schausteller-Gewerbe
8. Naturschützer
9. Christen (https://youtu.be/36NnB9T9rrQ)
10. Muslime (https://youtu.be/EQ8fnhC72zg)
Der Innensenator hat ein unvollständiges Informationsbild und ignoriert
die Einschätzung des Verfassungsschutzes: „Nach Einschätzung
des Bundesverfassungsschutzes haben an der Corona-Demonstration
am vergangenen Samstag in Berlin nur „einzelne Angehörige“ aus dem
rechtsextremen Spektrum teilgenommen. Vor der Veranstaltung sei
durch verschiedene Personen und Organisationen aus diesem Spektrum
mobilisiert worden. Aber: „Ein prägender Einfluss auf den Demonstrationszug
oder die Gesamtkundgebung ging von diesen nicht
aus“, teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz der F.A.S. mit.

Seite 3 von 4 26.08.2020


„Insofern resultierte aus der Kundgebung für die traditionelle
rechtsextremistische Szene keine nennenswerte Anschlussfähigkeit
an demokratische Kundgebungsteilnehmer“, sagen die
Verfassungsschützer.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-demo-nureinzelne-rechtsextreme-16894746.html

Kontakt: presse@querdenken-711.de

Seite 4 von 4 26.08.2020
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⚠️⚠️⚠️ Eilmeldung ⚠️⚠️⚠️

Ralf Ludwigs erste Stellungnahme zum Demo-Verbot

@KlagePATEN_eu
CDU-Jurist: Demonstrationsverbote im Voraus nicht möglich

»Ein grundsätzliches Verbot von "Anti-Corona-Demos"? Kaum durchsetzbar, erklärt CDU-Politiker und Rechtswissenschaftler Professor Ulrich Karpen im Gespräch mit der MOPO. "Die Versammlungsfreiheit ist neben der Meinungsfreiheit die wichtigste Grundlage unserer Demokratie. Da jeder Bürger von ihr Gebrauch machen kann, entsteht ein rundes Bild darüber, was die Bevölkerung denkt."

Die Einschränkung dieser Versammlungsfreiheit sei deshalb nur unter ganz bestimmten Bedingungen möglich. "Es ist zum Beispiel nicht erlaubt, sich auf einer Kundgebung zu vermummen; außerdem kann den Demonstranten das Betreten bestimmter Plätze verboten werden, um zum Beispiel ein Zusammentreffen mit Gegendemonstranten zu verhindern."

Unter Pandemiebedingungen seien auch weitere Beschränkungen denkbar. "Diese geschehen dann auf Grundlage des neuen Bundesinfektionsschutzgesetzes", so Karpen. Nicht möglich sei jedoch, eine Demonstration schon im Voraus zu verbieten, weil dort möglicherweise Regeln gebrochen werden könnten.«

Das berichtete am 4.8. die Hamburger Morgenpost. Doch warum sollte sich ein rot-rot-grünes Land an verfassungsmäßige Regeln halten?

https://www.mopo.de/hamburg/hamburger-experte-erklaert-duerfen-anti-corona-demos-verboten-werden---37127906

Quelle: https://www.corodok.de/cdu-jurist-demonstrationsverbote/ (26.08.2020)
Forwarded from reitschuster.de
Aus Anlass des Demo-Verbots aus angeblicher Sorge um die Gesundheit hier noch einmal die Antwort des Berliner Senats auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Abgeordneten Luthe, ob nach der Großdemo gegen Rassismus ohne Hygieneregeln ein Anstieg der Corona-Fälle zu verzeichnen war: Nein. #b2908 https://www.reitschuster.de/post/nach-massen-aufläufen-in-berlin-die-corona-katastrophe-fiel-aus
Demo-Verbot macht Corona-Gegner zu Märtyrern
(BILD 26.08.2020)

"Die deutsche Hauptstadt verbietet Demonstrationen gegen die Corona-Regeln der Bundesregierung und der Länder. Das ist ein inakzeptabler Angriff auf eines unserer höchsten Grundrechte, gegen jede Verhältnismäßigkeit und obendrein an politischer Dummheit kaum zu überbieten."

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/demo-verbot-in-berlin-angriff-auf-eines-unserer-hoechsten-grundrechte-72580918.bild.html
Aus dem Archiv des Ärzteblatts ein Artikel, der an Aktualität nicht verloren hat.

"All die beschriebenen Trends, die subjektiv Gesundheit fördern wollen, in Wirklichkeit aber der Gesellschaft die Vitalität austreiben, wirken sich zusätzlich umso destruktiver aus, je mehr sie der Vermarktung und dem Wettbewerb überlassen werden. Diese Prinzipien sind in der übrigen Wirtschaft segensreich, im Sozialbereich und damit im Gesundheitswesen jedoch (vielleicht von Teilbereichen abgesehen) tödlich."

"Der Wettbewerb zwingt zur Erschließung neuer Märkte. Das Ziel muss die Umwandlung aller Gesunden in Kranke sein, also in Menschen, die sich möglichst lebenslang sowohl chemisch-physikalisch als auch psychisch für von Experten therapeutisch, rehabilitativ und präventiv manipulierungsbedürftig halten, um „gesund leben“ zu können."

https://www.aerzteblatt.de/archiv/33941/Gesundheitssystem-In-der-Fortschrittsfalle
"Sie haben ein Legitimationsproblem!" Debatte: Abiturient gegen Jens Spahn (Wuppertal, 24.08.)

https://youtu.be/aP-tbcV6s10
No Comment - 29.8.2020 Berlin -
Friedensfest für alle
(Rund um die Familie, 07.08.2020)

https://www.youtube.com/watch?v=wPshrcO-Jz8
Per PM erhalten:
🔥🔥🔥 Premiere in meinem Leben: Anmeldung einer Versammlung – für den 29.08.20 aufgrund einer Empfehlung von @QUERDENKEN_711 und den @KlagePATEN_eu! Bitte melde auch Du bis heute um 15.30 Uhr eine Versammlung an. :)

Nachrichtenlink / Kanal Querdenken Deutschland: https://t.me/QuerdenkenDeutschland/100

Nach dem Ausfüllen und Abschicken des Querdenken-Formulars habe ich eine Mail der KlagePATEN mit drei Anhängen (fertig ausgefüllte Versammlungsanmeldung, Lageplan der Versammlung und Hygienekonzept für die Versammlung) zum Faxen an die Berliner Versammlungsbehörde erhalten. Alles perfekt organisiert. ❤️

Weitere Infos sowie eine Audiodatei von Ralf Ludwig findest du in dem Kanal Querdenken Deutschland. Die vorstehende Nachricht von Ralf Ludwig stammt ebenfalls von dort.

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Man könnte sagen, dass die Berliner Politiker die Rechnung ohne QUERDENKEN und ohne die KlagePATEN gemacht haben. :)
Abstimmen live BEI RTL. Ist das Demoverbot gerechtfertigt?

https://www.rtl.de/specials/mitmachen/
Die Roche Connection: Wie Prof. Christian Drosten mit Steuergeldern forscht und Ergebnisse erzielt – und sein Arbeitgeber die Millionengewinne privaten Firmen überlässt.

(27. August 2020)
Die lukrativen Allianzen bringen den Chefvirologen der Charité in Erklärungsnot — und mit ihm die Bundesregierung.

https://corona-transition.org/die-roche-connection-wie-prof-christian-drosten-mit-steuergeldern-forscht-und

https://www.rubikon.news/artikel/das-corona-traumpaar
https://caimi-health.ch/2020/07/06/der-goldjunge-christian-drosten/
Telegram Kanal: https://t.me/CoronaTransition