Ein gebrochenes Herz, eine Flasche Wein.
Ein junger Mann schlendert angetrunken in Berlin-Mitte durch die Straßen. Ziellos, hilflos, zornig. Was macht er vor dem Konrad Adenauer Haus, der Zentrale der CDU? Ein Film der JA-Berlin. Schauen Sie rein! Es lohnt sich. https://youtu.be/UD43grbTsdE
Ein junger Mann schlendert angetrunken in Berlin-Mitte durch die Straßen. Ziellos, hilflos, zornig. Was macht er vor dem Konrad Adenauer Haus, der Zentrale der CDU? Ein Film der JA-Berlin. Schauen Sie rein! Es lohnt sich. https://youtu.be/UD43grbTsdE
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Verflossene Liebe.
Ein gebrochenes Herz, eine Flasche Wein.
Ein junger Mann schlendert angetrunken in Berlin Mitte durch die Straßen. Ziellos, hilflos, zornig.
Wir mussten uns als die JU Wilmersdorf ausgeben, damit das Wachpersonal uns drehen lässt. Sie haben sich aber beschwert…
Ein junger Mann schlendert angetrunken in Berlin Mitte durch die Straßen. Ziellos, hilflos, zornig.
Wir mussten uns als die JU Wilmersdorf ausgeben, damit das Wachpersonal uns drehen lässt. Sie haben sich aber beschwert…
+++ Flüchtlingsausgaben erreichen erneutes Rekordniveau +++
2019 lagen die flüchtlingsbezogenen Ausgaben im Bundeshaushalt bei 23,1 Milliarden Euro, wie aus einem Bericht der Bundesregierung über „Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten“ hervorgeht.
Bei dieser schon enormen Summe fehlen jedoch noch die Ausgaben der Länder und Kommunen. Des Weiteren deckt die Zahl auch nicht die sozialen, wirtschaftlichen, demographischen und sicherheitstechnischen Kosten ab.
Diese Steuergelder könnten zur Entlastung der Bürger eingesetzt werden, wenn die Bundesregierung unter Angela Merkel nicht eine Politik der offenen Grenzen und eine Herrschaft des Unrechts verfolgen würde.
Diese Zahl bestätigt die Warnungen der AfD vor dieser unverantwortlichen Migrationspolitik. Dass selbst in den letzten Wochen die Grenzen zwar für Touristen und Arbeiter geschlossen wurden, aber die Einreise von illegalen Migranten jederzeit möglich war, ist ein Skandal. Nicht einmal Corona konnte die Bundesregierung von ihrer linksradikalen Migrationsagenda abbringen.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/migration-23-1-milliarden-euro-fluechtlingsausgaben-erreichen-erneutes-rekordniveau/25858084.html
2019 lagen die flüchtlingsbezogenen Ausgaben im Bundeshaushalt bei 23,1 Milliarden Euro, wie aus einem Bericht der Bundesregierung über „Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten“ hervorgeht.
Bei dieser schon enormen Summe fehlen jedoch noch die Ausgaben der Länder und Kommunen. Des Weiteren deckt die Zahl auch nicht die sozialen, wirtschaftlichen, demographischen und sicherheitstechnischen Kosten ab.
Diese Steuergelder könnten zur Entlastung der Bürger eingesetzt werden, wenn die Bundesregierung unter Angela Merkel nicht eine Politik der offenen Grenzen und eine Herrschaft des Unrechts verfolgen würde.
Diese Zahl bestätigt die Warnungen der AfD vor dieser unverantwortlichen Migrationspolitik. Dass selbst in den letzten Wochen die Grenzen zwar für Touristen und Arbeiter geschlossen wurden, aber die Einreise von illegalen Migranten jederzeit möglich war, ist ein Skandal. Nicht einmal Corona konnte die Bundesregierung von ihrer linksradikalen Migrationsagenda abbringen.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/migration-23-1-milliarden-euro-fluechtlingsausgaben-erreichen-erneutes-rekordniveau/25858084.html
Handelsblatt
23,1 Milliarden Euro: Flüchtlingsausgaben erreichen erneutes Rekordniveau
Die Flüchtlingsmigration sorgt auch Jahre nach ihrem Höhepunkt für hohe Kosten. Ein großer Teil entfiel auch 2019 auf die Bekämpfung von Fluchtursachen.
Die EU-Kommission will die Bedingungen der Lufthansa-Rettung diktieren. So soll die Lufthansa u.a. wertvolle Start- und Landerechte an den Hauptstandorten Frankfurt und München an Konkurrenten übertragen. „Das lassen wir nicht mit uns machen“, sagte Merkel in der Sitzung des CDU-Präsidiums am Montagmorgen. Aber kann man ihr trauen?
In der Vergangenheit ist die Kanzlerin nie gegen die EU-Kommission aufgestanden und hat deutsche Interessen verteidigt. Wie die EZB jüngst gezeigt hat, ist das Machtkonglomerat der EU jederzeit bereit sogar das deutsche Bundesverfassungsgericht zu ignorieren. Dass die Bundesregierung also in einem Kernbereich der EU, dem Binnenmarkt, einen totalen Konfrontationskurs durchhalten und gewinnen wird, ist zweifelhaft.
Diese Forderungen der EU-Kommission zeigen zudem deutlich, dass der Binnenmarkt der EU keinen wirklich freien Handel ermöglicht, sondern nur ein sehr regulierter Handel ist. Denn damit werden angeglichene Wettbewerbsregeln innerhalb der Mitgliedsstaaten der souveränen Wirtschafts- und Handelspolitik der Nationalstaaten vorgezogen.
Die AfD bekennt sich selbstverständlich zum freien Handel in Europa, aber unsere Wirtschaftspolitik geht die EU gar nichts an. Jeder EU-Mitgliedsstaat sollte souverän seine Wirtschafts- und Handelspolitik gestalten können. Wir präferieren eben nicht die Gleichheit, sondern die Freiheit in Europa. Es mag uns dann zwar nicht immer gefallen, was einige Staaten souverän entscheiden, aber dieser Wettbewerb der Freiheit ist dem zentral geplanten Pseudowettbewerb der EU-Kommission jederzeit vorzuziehen.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/rettung-der-airline-harter-kampf-merkel-lehnt-lufthansa-auflagen-aus-bruessel-ab/25857940.html
In der Vergangenheit ist die Kanzlerin nie gegen die EU-Kommission aufgestanden und hat deutsche Interessen verteidigt. Wie die EZB jüngst gezeigt hat, ist das Machtkonglomerat der EU jederzeit bereit sogar das deutsche Bundesverfassungsgericht zu ignorieren. Dass die Bundesregierung also in einem Kernbereich der EU, dem Binnenmarkt, einen totalen Konfrontationskurs durchhalten und gewinnen wird, ist zweifelhaft.
Diese Forderungen der EU-Kommission zeigen zudem deutlich, dass der Binnenmarkt der EU keinen wirklich freien Handel ermöglicht, sondern nur ein sehr regulierter Handel ist. Denn damit werden angeglichene Wettbewerbsregeln innerhalb der Mitgliedsstaaten der souveränen Wirtschafts- und Handelspolitik der Nationalstaaten vorgezogen.
Die AfD bekennt sich selbstverständlich zum freien Handel in Europa, aber unsere Wirtschaftspolitik geht die EU gar nichts an. Jeder EU-Mitgliedsstaat sollte souverän seine Wirtschafts- und Handelspolitik gestalten können. Wir präferieren eben nicht die Gleichheit, sondern die Freiheit in Europa. Es mag uns dann zwar nicht immer gefallen, was einige Staaten souverän entscheiden, aber dieser Wettbewerb der Freiheit ist dem zentral geplanten Pseudowettbewerb der EU-Kommission jederzeit vorzuziehen.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/rettung-der-airline-harter-kampf-merkel-lehnt-lufthansa-auflagen-aus-bruessel-ab/25857940.html
Handelsblatt
„Harter Kampf“ – Merkel lehnt Lufthansa-Auflagen aus Brüssel ab
Die EU-Kommission knüpft die Rettung der Lufthansa an Bedingungen. Kanzlerin Merkel aber kündigt in einer Sitzung des CDU-Präsidiums Widerstand an.
Bundesinnenminister Seehofer sagte bei der Vorstellung der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität (PMK), dass die Zahl der antisemitischen Straftaten 2019 um 13 Prozent angestiegen sei. Hauptquelle dieser Delikte ist der Rechtsextremismus, wie Seehofer betonte: 93 Prozent seien rechts motiviert.
Ziel dieses durchschaubaren Manövers: Die Verschleierung des muslimischen Antisemitismus in Deutschland. Seehofers Behauptungen stehen im krassen Widerspruch zu den Fakten und Zahlen, die u.a. die EU ermittelt hat. Einer repräsentativen Umfrage von 2018 zufolge, durchgeführt unter 16.500 jüdischen EU-Bürgern in zwölf EU-Staaten, ergab ein völlig anderes Bild als das, mit dem uns Seehofer und die Mainstream-Medien immer täuschen und vom muslimischen Antisemitismus, auch dem importieren, ablenken wollen.
Die Bedrohung durch Antisemitismus sehen laut EU-Umfrage 30 Prozent der Befragten vor allem von muslimischen Extremisten ausgehend, hingegen „nur“ 13 Prozent von rechts. Die EU-Zahlen zum Antisemitismus zeigen ganz klar, dass Seehofer mit falschen Zahlen operiert und die Bürger über den massiven muslimischen Antisemitismus in Deutschland täuscht. Zudem setzt sich Seehofer in Widerspruch zu einer vom Bundesinnenministerium veröffentlichten Studie „Antisemitismus in Deutschland – aktuelle Entwicklungen“, die schon zuvor den muslimischen Antisemitismus als Bedrohung erkannt hat.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article208408939/Kriminalstatistik-2019-gab-es-weit-mehr-politisch-motivierte-Straftaten.html
Ziel dieses durchschaubaren Manövers: Die Verschleierung des muslimischen Antisemitismus in Deutschland. Seehofers Behauptungen stehen im krassen Widerspruch zu den Fakten und Zahlen, die u.a. die EU ermittelt hat. Einer repräsentativen Umfrage von 2018 zufolge, durchgeführt unter 16.500 jüdischen EU-Bürgern in zwölf EU-Staaten, ergab ein völlig anderes Bild als das, mit dem uns Seehofer und die Mainstream-Medien immer täuschen und vom muslimischen Antisemitismus, auch dem importieren, ablenken wollen.
Die Bedrohung durch Antisemitismus sehen laut EU-Umfrage 30 Prozent der Befragten vor allem von muslimischen Extremisten ausgehend, hingegen „nur“ 13 Prozent von rechts. Die EU-Zahlen zum Antisemitismus zeigen ganz klar, dass Seehofer mit falschen Zahlen operiert und die Bürger über den massiven muslimischen Antisemitismus in Deutschland täuscht. Zudem setzt sich Seehofer in Widerspruch zu einer vom Bundesinnenministerium veröffentlichten Studie „Antisemitismus in Deutschland – aktuelle Entwicklungen“, die schon zuvor den muslimischen Antisemitismus als Bedrohung erkannt hat.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article208408939/Kriminalstatistik-2019-gab-es-weit-mehr-politisch-motivierte-Straftaten.html
DIE WELT
„Erfüllt uns mit großer Sorge“ - Zahl der politisch motivierten Straftaten steigt an
Die Kriminalstatistik 2019 ist da. Sie zeigt einen Anstieg bei politisch motivierter Kriminalität, aber auch sinkende Zahlen, beispielsweise bei Einbruchsdelikten. Sorge macht Innenminister Seehofer der Bereich Widerstand gegen die Staatsgewalt.
Heute werde ich ab ca. 17:20 Uhr eine Rede im Deutschen Bundestag halten.
Thema: Gesetz über die jüdische Militärseelsorge. Mehr zum Thema finden Sie hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw22-de-juedische-militaerseelsorge-696046
Schalten Sie live ein => www.bundestag.de oder https://www.phoenix.de/livestream.html
Thema: Gesetz über die jüdische Militärseelsorge. Mehr zum Thema finden Sie hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw22-de-juedische-militaerseelsorge-696046
Schalten Sie live ein => www.bundestag.de oder https://www.phoenix.de/livestream.html
Die AfD begrüßt die Einführung der jüdischen Militärseelsorge in der Bundeswehr. 100.000 jüdische Deutsche dienten während des Ersten Weltkriegs. Jeder sechste davon ist für das Vaterland gefallen. Der Dienst an der Waffe, der Schutz der Demokratie und die Verteidigung des Vaterlandes sind fest im Geist von Judentum und Christentum verankert. Soldaten beschützen unser Land und viele schöpfen die Kraft dazu aus ihrem Glauben. https://www.youtube.com/watch?v=4Ei_qPYg2Yw
+++ Trotz linkem Widerstand: Das Berliner Stadtschloss bekommt sein Kreuz +++
Und zu guter Letzt und zu Pfingsten noch eine schöne Nachricht: das Berliner Stadtschloss wird heute vollendet. Die Kuppel bekommt eine Spitze, auf der ein goldenes Kreuz steht. Dagegen regt sich Widerstand. Linken-Politiker wollen das christliche Symbol nicht auf dem Schloss sehen, allen voran Kultursenator Lederer. Sie ärgern sich auch über Bibelverse unter der Kuppel. Die Fassade des Berliner Schlosses war wegen ihres hohen künstlerischen Wertes weltberühmt, bis sie 1950 dem Abriss durch die SED zum Opfer fiel. Die SED-Nachfolgepartei "Die Linke" setzt also einfach nur in schlechter Manier ihre negative Tradition fort.
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/natuerlich-gehoert-das-kreuz-auf-die-kuppel-vom-schloss
Und zu guter Letzt und zu Pfingsten noch eine schöne Nachricht: das Berliner Stadtschloss wird heute vollendet. Die Kuppel bekommt eine Spitze, auf der ein goldenes Kreuz steht. Dagegen regt sich Widerstand. Linken-Politiker wollen das christliche Symbol nicht auf dem Schloss sehen, allen voran Kultursenator Lederer. Sie ärgern sich auch über Bibelverse unter der Kuppel. Die Fassade des Berliner Schlosses war wegen ihres hohen künstlerischen Wertes weltberühmt, bis sie 1950 dem Abriss durch die SED zum Opfer fiel. Die SED-Nachfolgepartei "Die Linke" setzt also einfach nur in schlechter Manier ihre negative Tradition fort.
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/natuerlich-gehoert-das-kreuz-auf-die-kuppel-vom-schloss
www.bz-berlin.de
Natürlich gehört das Kreuz auf die Kuppel vom Schloss
Kreuz und Bibelverse auf der wieder errichteten Kuppel des Stadtschlosses werden heftig kritisiert. Aber beide gehören zu diesem Gebäude, so wie das Christentum zu unserer Geschichte gehört, meint Gunnar Schupelius.
Private Investitionen in Berlin? Nicht mit den Grünen.
Was der grüne Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, an den Tag legt, ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten. Die Signa Holding GmbH will nämlich insgesamt 3,5 Milliarden Euro in Berliner Immobilien investieren und Schmidt spielt ein Versteckspiel mit den Investoren.
Die grüne Politik in Berlin ist eine des Stillstandes und des Antikapitalismus. Statt dringend notwendige private Investitionen in die Berliner Wirtschaft und den Immobilienmarkt zu begrüßen, blockieren sie diese effektiv und treiben mit ihrer sozialistischen Antibaupolitik die Mieten der Bürger Berlins immer weiter nach oben.
https://m.tagesspiegel.de/berlin/keine-zeit-fuer-milliardeninvestor-signa-kreuzbergs-bezirksstadtrat-schmidt-stellt-sich-tot-fuer-den-karstadt-investor/25869996.html?utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F&utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F
Was der grüne Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, an den Tag legt, ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten. Die Signa Holding GmbH will nämlich insgesamt 3,5 Milliarden Euro in Berliner Immobilien investieren und Schmidt spielt ein Versteckspiel mit den Investoren.
Die grüne Politik in Berlin ist eine des Stillstandes und des Antikapitalismus. Statt dringend notwendige private Investitionen in die Berliner Wirtschaft und den Immobilienmarkt zu begrüßen, blockieren sie diese effektiv und treiben mit ihrer sozialistischen Antibaupolitik die Mieten der Bürger Berlins immer weiter nach oben.
https://m.tagesspiegel.de/berlin/keine-zeit-fuer-milliardeninvestor-signa-kreuzbergs-bezirksstadtrat-schmidt-stellt-sich-tot-fuer-den-karstadt-investor/25869996.html?utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F&utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F
www.tagesspiegel.de
Kreuzbergs Bezirksstadtrat Schmidt stellt sich tot für den Karstadt-Investor
Das Prestigeprojekt des österreichischen Investors René Benko in Berlin steht auf der Kippe. Grund dafür scheint ein skurriles Kommunikationsproblem zu sein.
In meinem aktuellen „Bericht aus dem Bundestag“ finden Sie Informationen zu meiner aktuellen Rede im Deutschen Bundestag hinsichtlich der Stärkung der Militär-Seelsorge, wie die Kosten der illegalen Migration weiter ansteigen, den neuen Irrsinns-Plänen zur Einführung von EU-Steuern und zur Corona-Lagebeurteilung durch den Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier.
Wenn auch Sie wöchentlich über meine Arbeit im Bundestag informiert werden wollen, können Sie sich hier:
https://beatrixvonstorch.de/mitmachen/
eintragen und den Newsletter abonnieren.
Alle Berichte aus dem Bundestag finden Sie auch auf meiner Internetseite:
https://beatrixvonstorch.de/2020/05/29/bericht-aus-dem-bundestag-29-05-2020/
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Brennende US-Städte, geplünderte Läden und Videos brutaler Mobgewalt – das sind die Eindrücke der letzten Tage, die US-Präsident Donald Trump dazu gebracht haben die Antifa als Terrororganisation einzustufen. Diese ist mit anderen Gruppen für diese unfassbaren und brutalen Taten zentral verantwortlich.
Die Reaktion der SPD darauf? Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken postet auf Twitter „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ und der Account des SPD-Parteivorstandes retweetet dies mit „157 und Antifa. Selbstverständlich.“.
Die SPD solidarisiert sich nun also ganz offen mit der Antifa, nachdem das schon durch Grüne (Renate Künast, MdB: „verlässliche Finanzierung“ für Antifa) und Linke (Martina Renner, MdB: „Danke, Antifa!“) offen im Bundestag demonstriert wurde.
Aber auch in Deutschland ist die Antifa alles andere als gewaltfrei. Die Verwüstungen Hamburgs bei G20, der Mordanschlag auf einen Gewerkschafter in Stuttgart oder die alltäglich gewordenen Angriffe auf Autos und Fassaden von AfD-Politikern, AfD-Büros oder Lokalitäten, die AfD-Veranstaltungen beherbergen, zeigen das Gewaltpotential der Linksextremisten.
Diese brutalen Gewalttaten der Antifa geschehen mit offener Rückendeckung von Rot-Rot-Grün. Man muss es deutlich aussprechen: In unserem Land sitzen die Unterstützer dieser roten Terrorbanden an den Schalthebeln der Macht. Sie stellen bzw. wählen die obersten Dienstherren der Polizei, der Behörden und des Verfassungsschutzes aus.
So geht der heutige „Kampf gegen Rechts“ auch zentral auf die rot-grüne Bundesregierung von Gerhard Schröder zurück, der nach einem Brandanschlag auf eine Düsseldorfer Synagoge den „Aufstand der Anständigen“ ausrief (was richtig war), worauf seine Regierung ein Bundesprogramm zur Förderung von Initiativen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus startete. Die später gefassten Täter waren übrigens keine deutschen Rechtsextremisten, sondern zwei Araber, die aus Hass auf den Staat Israel und die Juden gehandelt hatten.
Der „Kampf gegen Rechts“ ist größerenteils ein Instrument zur strukturellen und nachhaltigen Finanzierung der linksextremen Szene und zielt auf die Ausgrenzung, Einschüchterung und Kriminalisierung aller Menschen, Gruppen und Parteien, die nach linksextremer Definition irgendwie „rechts“ sind. Dieser Kampf richtet sich damit nicht nur gegen die demokratische Rechte, sondern gegen die Prinzipien der Freiheit und der Demokratie.
Diesen Feinden unserer Freiheit und Demokratie sagt die AfD unmissverständlich den Kampf an. Auch in Deutschland muss die Antifa verboten werden und der linksextreme Sumpf von Vereinen, NGOs und Initiativen trockengelegt werden.
https://twitter.com/spdde/status/126737161
6788525057
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kuenast-verlangt-dauerhafte-finanzierung-von-antifa-gruppen/
https://www.youtube.com/watch?v=XsiK68TWHzA
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/seit-diesem-samstag-habe-auch-ich-angst/
Die Reaktion der SPD darauf? Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken postet auf Twitter „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ und der Account des SPD-Parteivorstandes retweetet dies mit „157 und Antifa. Selbstverständlich.“.
Die SPD solidarisiert sich nun also ganz offen mit der Antifa, nachdem das schon durch Grüne (Renate Künast, MdB: „verlässliche Finanzierung“ für Antifa) und Linke (Martina Renner, MdB: „Danke, Antifa!“) offen im Bundestag demonstriert wurde.
Aber auch in Deutschland ist die Antifa alles andere als gewaltfrei. Die Verwüstungen Hamburgs bei G20, der Mordanschlag auf einen Gewerkschafter in Stuttgart oder die alltäglich gewordenen Angriffe auf Autos und Fassaden von AfD-Politikern, AfD-Büros oder Lokalitäten, die AfD-Veranstaltungen beherbergen, zeigen das Gewaltpotential der Linksextremisten.
Diese brutalen Gewalttaten der Antifa geschehen mit offener Rückendeckung von Rot-Rot-Grün. Man muss es deutlich aussprechen: In unserem Land sitzen die Unterstützer dieser roten Terrorbanden an den Schalthebeln der Macht. Sie stellen bzw. wählen die obersten Dienstherren der Polizei, der Behörden und des Verfassungsschutzes aus.
So geht der heutige „Kampf gegen Rechts“ auch zentral auf die rot-grüne Bundesregierung von Gerhard Schröder zurück, der nach einem Brandanschlag auf eine Düsseldorfer Synagoge den „Aufstand der Anständigen“ ausrief (was richtig war), worauf seine Regierung ein Bundesprogramm zur Förderung von Initiativen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus startete. Die später gefassten Täter waren übrigens keine deutschen Rechtsextremisten, sondern zwei Araber, die aus Hass auf den Staat Israel und die Juden gehandelt hatten.
Der „Kampf gegen Rechts“ ist größerenteils ein Instrument zur strukturellen und nachhaltigen Finanzierung der linksextremen Szene und zielt auf die Ausgrenzung, Einschüchterung und Kriminalisierung aller Menschen, Gruppen und Parteien, die nach linksextremer Definition irgendwie „rechts“ sind. Dieser Kampf richtet sich damit nicht nur gegen die demokratische Rechte, sondern gegen die Prinzipien der Freiheit und der Demokratie.
Diesen Feinden unserer Freiheit und Demokratie sagt die AfD unmissverständlich den Kampf an. Auch in Deutschland muss die Antifa verboten werden und der linksextreme Sumpf von Vereinen, NGOs und Initiativen trockengelegt werden.
https://twitter.com/spdde/status/126737161
6788525057
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kuenast-verlangt-dauerhafte-finanzierung-von-antifa-gruppen/
https://www.youtube.com/watch?v=XsiK68TWHzA
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/seit-diesem-samstag-habe-auch-ich-angst/
JUNGE FREIHEIT
Linksextremismus: Künast verlangt dauerhafte Finanzierung von Antifa-Gruppen
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat eine dauerhafte Finanzierung der Antifa gefordert. Sie müsse eine verläßliche Finanzierung haben, sagte sie im Bundestag. In ihrer Rede im Parlament warnte sie vor neuen Erscheinungsformen der Rechtsextremen.
Das Vergleichsunternehmen Verivox hat errechnet, dass der prognostizierte Anstieg der EEG-Umlage auf 8,6 Cent pro Kilowattstunde einen Anstieg der Strompreise von sieben Prozent zur Folge hätte. Die Mehrkosten eines Drei-Personen-Haushalt (Verbrauch von 4.000 kWh) würden damit 88 Euro im Jahr betragen.
Diese Umverteilung vom Geringverdiener, den Familien und dem Mittelstand hin zu den Taschen der EEG-Branche ist planwirtschaftlicher Unsinn und in der Wirkung zutiefst unsozial. Die Folgen des Lockdowns treffen Millionen Bürger und Unternehmen sowieso schon sehr hart und dann sorgt die "Energiewendepolitik", die grundsätzlich von allen Altparteien mitgetragen wird, noch für eine erhöhte Belastung.
Als AfD fordern wir seit Jahren die Abschaffung der EEG-Umlage. Gerade in dieser Wirtschaftskrise ist die Abschaffung dieses planwirtschaftlichen Instruments so dringend geboten wie noch nie. Unsere Stimmen im Bundestag stehen für die Entlastung der Bürger jederzeit bereit.
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/202
Diese Umverteilung vom Geringverdiener, den Familien und dem Mittelstand hin zu den Taschen der EEG-Branche ist planwirtschaftlicher Unsinn und in der Wirkung zutiefst unsozial. Die Folgen des Lockdowns treffen Millionen Bürger und Unternehmen sowieso schon sehr hart und dann sorgt die "Energiewendepolitik", die grundsätzlich von allen Altparteien mitgetragen wird, noch für eine erhöhte Belastung.
Als AfD fordern wir seit Jahren die Abschaffung der EEG-Umlage. Gerade in dieser Wirtschaftskrise ist die Abschaffung dieses planwirtschaftlichen Instruments so dringend geboten wie noch nie. Unsere Stimmen im Bundestag stehen für die Entlastung der Bürger jederzeit bereit.
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/202
Erinnern Sie sich noch? Letzten Sommer verweigerte der damalige Innenminister Italiens, Salvini, zurecht der Schlepper-Kapitänin Carola Rackete und ihrem Sea Watch-Schiff die Einfahrt in italienische Gewässer.
Nun kommt heraus, wovor die AfD schon damals deutlich gewarnt hatte: es sind auch viele Kriminelle mit an Bord gewesen. Jetzt wurden - von deutschen Medien unbeachtet - drei von Rackete und der Sea Watch eingeschleppte Migranten verurteilt.
Der 22-jährige Guineer Mohamed Condè und die Ägypter Hameda Ahmed (26) und Mahmoud Ashuia (24). Das Gericht erkannte sie schuldig der Folter, der Vergewaltigung, des Menschenhandels und des Mordes, begangen in libyschen Flüchtlingslagern. Das Strafmaß der Richter spricht eine deutliche Sprache: 20 Jahren Haft.
EU-Bürokraten, deutsche Altparteien-Politiker und Mainstream-Medien hatten Rackete damals bejubelt. Welchen Preis dieser Irrsinn für die Bürger hat, wird jetzt immer offensichtlicher. https://www.youtube.com/watch?v=lCpuPbbtzwo
Nun kommt heraus, wovor die AfD schon damals deutlich gewarnt hatte: es sind auch viele Kriminelle mit an Bord gewesen. Jetzt wurden - von deutschen Medien unbeachtet - drei von Rackete und der Sea Watch eingeschleppte Migranten verurteilt.
Der 22-jährige Guineer Mohamed Condè und die Ägypter Hameda Ahmed (26) und Mahmoud Ashuia (24). Das Gericht erkannte sie schuldig der Folter, der Vergewaltigung, des Menschenhandels und des Mordes, begangen in libyschen Flüchtlingslagern. Das Strafmaß der Richter spricht eine deutliche Sprache: 20 Jahren Haft.
EU-Bürokraten, deutsche Altparteien-Politiker und Mainstream-Medien hatten Rackete damals bejubelt. Welchen Preis dieser Irrsinn für die Bürger hat, wird jetzt immer offensichtlicher. https://www.youtube.com/watch?v=lCpuPbbtzwo
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Beatrix von Storch (AfD) - Carola Rakete ist keine Heldin, sondern eine kriminelle Schlepperin
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750 Mrd. Euro Anleihekäufe reichen der EZB nicht. Lagarde will mehr: nach Kauf italienischer Staatsanleihen, jetzt „Junk Bonds“, am Ende rostige Fahrräder. Das Ziel: mit gedrucktem Geld aus der Krise zu kommen, hat 1923 ja auch schon super geklappt. 🤦♀️
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/ezb-erwaegt-neue-milliarden-ankaeufe-widerstand-erwartet-li.85594
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/ezb-erwaegt-neue-milliarden-ankaeufe-widerstand-erwartet-li.85594
Berliner Zeitung
EZB erwägt neue Milliarden-Ankäufe, Widerstand erwartet
Die EZB könnte ihr Corona-Rettungsprogramm deutlich hochfahren. Möglich wäre unter anderem der Ankauf von Junk Bonds.
Als Innenminister Horst Seehofer (CSU) die Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität vorstellte, wurde in der Presse ausschließlich betont, dass der größte Teil der Straftaten von Rechtsextremisten begangen werde. Das liegt aber im Wesentlichen daran, dass „Propagandadelikte“ fast nur von Rechtsextremisten begangen werden können, da linksextreme Symbole und Slogans in Deutschland nicht verboten sind. Anders sieht es aus, wenn wir die politisch motivierte Gewalt betrachten, da liegen die Linksextremisten weiterhin vorne (vgl. https://www.welt.de/politik/deutschland/article208478785/PMK-Jahresbericht-2019-Die-groesste-Gefahr-kommt-von-rechts.html):