3 CDU-Kandidaten, die angeblich sooo unterschiedlich sind. Doch eins steht fest: am Ende wollen alle drei mit den Grünen - egal, ob die heute BlackRock, den NRW-Onkel oder Harry Potter wählen. Die wählen immer Gender-Klima-Refugees welcome. #nurnochAfD
https://www.tagesspiegel.de/politik/der-ueberraschende-der-anecker-der-etablierte-die-drei-fragezeichen-wer-wird-der-neue-cdu-chef/26819372.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/der-ueberraschende-der-anecker-der-etablierte-die-drei-fragezeichen-wer-wird-der-neue-cdu-chef/26819372.html
www.tagesspiegel.de
Die drei Fragezeichen – wer wird der neue CDU-Chef?
Am Samstag entscheidet die CDU, wer ihren Vorsitz übernimmt: Röttgen, Merz oder Laschet. Die drei Kandidaten im Problem-, Altlasten- und Chancen-Check.
Laschet. Sehr gut- leider nur für die AfD. Merkels Kurs wird nun nicht mal verbal korrigiert. Alles bleibt, wie es ist. Und dann wird es noch schlimmer: in der Koalition mit den Grünen. Bei Merz und Röttgen wäre es auch so. Insofern: egal. Kurswechsel gibt es nur mit uns. Laschet. Sehr gut- leider nur für die AfD. Merkels Kurs wird nun nicht mal verbal korrigiert. Alles bleibt, wie es ist. Und dann wird es noch schlimmer: in der Koalition mit den Grünen. Bei Merz und Röttgen wäre es auch so. Insofern: egal. Kurswechsel gibt es nur mit uns. https://www.n-tv.de/politik/CDU-waehlt-Laschet-zum-neuen-Vorsitzenden-article22296228.html?fbclid=IwAR0dKycywZjTz9y71G-GHIHTX5tbEv4jUy3YUs9u6WVO7KqH-niEsOz3ILk
n-tv
CDU wählt Laschet zum neuen Vorsitzenden
In seiner Bewerbungsrede auf dem digitalen CDU-Parteitag sagt Armin Laschet, Deutschland brauche "keinen CEO, keinen Vorstandsvorsitzenden". Er setzt sich im zweiten Wahlgang deutlich gegen Friedrich Merz durch. CDU-Chef wird Laschet jedoch erst am Freitag.
35%-Migrantenquote für Verwaltung: Rot-rot-grün lässt seinem Rassismus mal wieder freien Lauf. Die Links-Grünen sind es, denen alles nur um Hautfarbe geht. Verwerflich! Jeder Demokrat und Verfechter des Rechtsstaates muss diesen Entwurf verabscheuen.
https://m.tagesspiegel.de/berlin/erster-vorstoss-deutschlandweit-berlin-plant-eine-migrantenquote-von-35-prozent-fuer-die-verwaltung/26822470.html
https://m.tagesspiegel.de/berlin/erster-vorstoss-deutschlandweit-berlin-plant-eine-migrantenquote-von-35-prozent-fuer-die-verwaltung/26822470.html
Der Tagesspiegel
Berlin plant eine Migrantenquote von 35 Prozent für die Verwaltung
Noch vor der Wahl im Herbst will Rot-Rot-Grün ein entsprechendes Gesetz verabschieden: Migrationshintergrund wird als positives Einstellungsmerkmal eingeführt.
In meinem aktuellen „Bericht aus dem Bundestag“ finden Sie Informationen zur Zunahme von Christenverfolgung und Christenfeindlichkeit in Deutschland und der Welt, wie Söder sich der Merkel-CDU anbiedert und schon mit den Grünen plant, zum Negativrekord an illegalen Migranten aus der EU, wie Merkel und rot-rot-grün in Berlin gemeinsam das Kulturleben zerstören und zur fatalen Energiepolitik der Bundesregierung, die für die weltweit höchsten Strompreise sorgt.
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Alle Berichte aus dem Bundestag finden Sie auch auf meiner Internetseite:
https://beatrixvonstorch.de/2021/01/15/bericht-aus-dem-bundestag-15-01-2021/
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Willkommen in der 3. Welt. Per Fernsteuerung soll (zunächst) ausgewählten großen Stromverbrauchern der Strom abgeschaltet werden können. Unsere Energieversorgung hat offiziell FERTIG! Mein Gott- wann wacht dieses Volk endlich auf? #Blackout #Energiewende
https://www.welt.de/wirtschaft/article224474350/Wirtschaftsministerium-plant-Zwangs-Ladepausen-fuer-Elektroautos.html
https://www.welt.de/wirtschaft/article224474350/Wirtschaftsministerium-plant-Zwangs-Ladepausen-fuer-Elektroautos.html
DIE WELT
Wirtschaftsministerium plant Zwangs-Ladepausen für Elektroautos
Geht es nach Plänen des Wirtschaftsministeriums, könnte auf Besitzer von Elektroautos ein zeitlich begrenzter Blackout zukommen. Ein Gesetzentwurf erlaubt es Stromanbietern, bei drohender Überlastung große Verbraucher vom Netz zu nehmen.
Zwangseinweisungen und Quarantänelager für "Quarantänebrecher"? Grundrechte nur für Geimpfte? 15-km-Bewegungsradius? Ausgangssperren für die Jungen, weil die Alten sterben? MANN, HAB ICH DIE SCHNAUZE VOLL!
Wir müssen die Alten schützen und nicht die Existenz von Millionen Bürgern zerstören. Die Lockdown-Maßnahmen haben keine wissenschaftliche Basis. Sie sind willkürlich, unverhältnismäßig und wirklichkeitsfremd. Sie gehören unverzüglich beendet! Grundrechte sind keine Gnadenrechte im Belieben der Kanzlerin. Auf Civil Petition finden Sie eine Petition, die genau dieses Ziel verfolgt. https://www.civilpetition.de/kampagne/merkels-mega-lockdown-stoppen/startseite/
www.civilpetition.de
Petition: Merkels Mega-Lockdown stoppen!
Jetzt trotz sinkenden Zahlen offiziell beschlossen:
- Lockdown wird verlängert bis 14. Februar und sogar verschärft
- Beim Einkaufen und ÖPNV: Pflicht zu medizinischen Masken (FFP2/OP)
- Weitgehende Home Office-Pflicht
- ÖPNV soll massiv reduziert werden
Noch ausstehend: bleiben die Schulen noch länger dicht? Weitere Ausgangssperren?
Als AfD sagen wir Nein zu diesen massiven Grundrechts-Einschränkungen. Die Regierung(en) bleiben die wissenschaftliche Grundlage dafür bis heute schuldig.
- Lockdown wird verlängert bis 14. Februar und sogar verschärft
- Beim Einkaufen und ÖPNV: Pflicht zu medizinischen Masken (FFP2/OP)
- Weitgehende Home Office-Pflicht
- ÖPNV soll massiv reduziert werden
Noch ausstehend: bleiben die Schulen noch länger dicht? Weitere Ausgangssperren?
Als AfD sagen wir Nein zu diesen massiven Grundrechts-Einschränkungen. Die Regierung(en) bleiben die wissenschaftliche Grundlage dafür bis heute schuldig.
Lockdown, Migration, Euro, Energiewende, Islam: die einzigen, die diesen Staat noch verteidigen, sollen zum Staatsfeind erklärt werden. Aber die Regierung selbst liefert ihn an die linksextremen Staatszersetzer aus. Haldenwang - der willige Vollstrecker des Regierungsschutzes. Aber: Ihr kriegt uns nicht klein!
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-beobachtung-der-afd-steht-unmittelbar-bevor-17154039.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-beobachtung-der-afd-steht-unmittelbar-bevor-17154039.html
FAZ.NET
F.A.Z. exklusiv: Beobachtung der AfD steht unmittelbar bevor
Die AfD soll in der nächsten Woche vom Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärt werden. Das erfuhr die F.A.Z. aus Sicherheitskreisen. Mitglieder der Partei können dann observiert und abgehört werden.
Die Polizei stürmt Kindergeburtstage und Hochzeiten, Geschäfte sind geschlossen und viele werden nie wieder öffnen, Innenstädte sind zu Geisterstädten geworden, hunderttausende Unternehmen und Unternehmer gehen Bankrott. Millionen von Bürgern stehen vor den Trümmern ihrer beruflichen und privaten Existenz. Schicksale werden besiegelt. Per Kanzlerdekret.
Und die Kritiker dieser Politik? Werden zu Staatsfeinden erklärt: Die einzige Oppositionspartei wird durch den Inlandsgeheimdienst bekämpft. Die etablierten Parteien, allen voran die CDU/CSU, wollen sich im Wahljahr einen politischen Wettbewerber vom Hals schaffen. Sie fürchten den Streit um Ziele und Inhalte. Sie haben keine Argumente, keine Substanz, keine Lösungen. Die Union hat ihre Seele an den linken Zeitgeist verkauft und ihre Werte verraten. Alle. Die Union schwimmt inmitten des linken Mainstream.
Alle wollen sie die AfD zerstören. Aber sie werden uns nicht klein kriegen. Dieser Anschlag politischer Willkür von Horst Seehofers Verfassungsschutzbehörde wird nicht gelingen. Wir werden Stand halten. Das haut uns nicht um. Dieses Land braucht eine Alternative und einen Kurswechsel!
https://youtu.be/vd0AT761BFs
Und die Kritiker dieser Politik? Werden zu Staatsfeinden erklärt: Die einzige Oppositionspartei wird durch den Inlandsgeheimdienst bekämpft. Die etablierten Parteien, allen voran die CDU/CSU, wollen sich im Wahljahr einen politischen Wettbewerber vom Hals schaffen. Sie fürchten den Streit um Ziele und Inhalte. Sie haben keine Argumente, keine Substanz, keine Lösungen. Die Union hat ihre Seele an den linken Zeitgeist verkauft und ihre Werte verraten. Alle. Die Union schwimmt inmitten des linken Mainstream.
Alle wollen sie die AfD zerstören. Aber sie werden uns nicht klein kriegen. Dieser Anschlag politischer Willkür von Horst Seehofers Verfassungsschutzbehörde wird nicht gelingen. Wir werden Stand halten. Das haut uns nicht um. Dieses Land braucht eine Alternative und einen Kurswechsel!
https://youtu.be/vd0AT761BFs
YouTube
Beatrix von Storch (AfD) - Verfassungsschutz: Anschlag politischer Willkür auf die AfD, 20.01.2021
Die Polizei stürmt Kindergeburtstage und Hochzeiten, Geschäfte sind geschlossen und viele werden nie wieder öffnen, Innenstädte sind zu Geisterstädten geword...
Rund 70 Millionen Migranten könnten sich auf dem Weg in die EU machen. Damit droht der EU-Migrationspakt Europa, wie wir es kennen, unumkehrbar zu verändern. Mit dem EU-Migrationspakt will die Brüsseler Bürokraten-Elite umsetzen, was bereits im »Global Compact on Migration« verkündet wurde. Das »Recht auf Migration für jeden« ist das Ende des Selbstbestimmungsrechts der Völker und der Nationalstaaten. Im Grunde geht es der EU-Kommission und ihren Technokraten darum, illegale Migration nach Europa zu legalisieren. Die EU fordert mehr Zusammenarbeit mit Schlepper-NGOs, erweiterten Familiennachzug und weniger Abschiebungen.
https://www.freiewelt.net/nachricht/der-eu-migrationspakt-droht-europa-unumkehrbar-zu-veraendern-10083622/
https://www.freiewelt.net/nachricht/der-eu-migrationspakt-droht-europa-unumkehrbar-zu-veraendern-10083622/
FreieWelt.net
: Der EU-Migrationspakt droht Europa unumkehrbar zu verändern
Nachricht auf Freiewelt.net
Ein Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes vom Dezember 2020, der der AfD zugespielt wurde, kommt zu dem Ergebnis, dass es „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der AfD Berlin gibt, die eine Erhebung zum Verdachtsfall rechtfertigen können“. Innensenator Geisel, SPD, vormals SED, lässt seine Berliner Innenverwaltung nicht die Authentizität des Berichts bestreiten, aber den Bericht dafür öffentlich kritisieren, dass dieser „methodische Mängel“ aufweise, und „die vorhandenen Erkenntnisse nicht nach den für den Verfassungsschutz geltenden Standards angemessen bewertet worden seien“. Wenn das Ergebnis nicht stimmt, wird es – in alter SED-Manier – stimmig gemacht. Und der Überbringer der schlechten Nachricht wird bestraft.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/berliner-verfassungsschutz-persilschein-fuer-die-afd/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/berliner-verfassungsschutz-persilschein-fuer-die-afd/
JUNGE FREIHEIT
Prüfverfahren
Angeblich steht eine Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz kurz bevor. In den verschiedenen Landesämtern herrsche darüber weitgehend Einigkeit, heißt es. Doch möglicherweise gibt es auch Ausnahmen. Ein mutmaßlich internes Gutachten…
Liebe Mitstreiter, der Telegram-Kanal der Linken hat mehr als 7000 Abonnenten. Das können wir doch nicht auf uns sitzen lassen, dass die mehr als wir haben. Laden Sie gerne Ihre Freunde und Bekannte ein, diesem Kanal zu folgen. Auf anderen Plattformen nimmt die Zensur und Einengung des Meinungskorridors massiv zu. Hier gibt es noch freie Kommunikation.
Die Muslimische Zuwanderung ist das größte Integrationsproblem. Das sagt Dänemarks Integrationsminister Mattias Tesfaye. Die dänischen Sozialdemokraten packen die Probleme in ihrem Land an und scheuen sich auch nicht davor, Schwierigkeiten klar zu benennen – egal, ob sie politisch korrekt sind oder nicht. Ganz im Gegensatz zu den deutschen Sozialdemokraten, die als ehemalige Volkspartei im grünen Mainstream untergegangen sind. Während der dänische Integrationsminister Mattias Tesfaye in einem Interview klar erklärt hat, dass die Ein- und Zuwanderung aus muslimischen Ländern die größten Probleme bereite, kann man in Deutschland lange auf so eine deutliche und ehrliche Ansage von der SPD warten. Die dänischen Sozialdemokraten sagen mittlerweile: Ein großer Teil des Islam wird von Extremisten repräsentiert. Dies gelte es zu bekämpfen. Deshalb werde Dänemark weitere Auffanglager ausbauen, wo Zuwanderer aus muslimischen Ländern zunächst untergebracht werden, um sich langsam an das Leben in Dänemark gewöhnen zu können. Denn, so Tesfaye, „der Islam hat sich an Dänemark anzupassen und nicht etwa Dänemark an den Islam“. So eine Aussage gilt im Merkel-Deutschland schon als fremdenfeindlich.
https://www.freiewelt.net/nachricht/muslimische-zuwanderung-ist-das-groesste-integrationsproblem-10083661/
https://www.freiewelt.net/nachricht/muslimische-zuwanderung-ist-das-groesste-integrationsproblem-10083661/
FreieWelt.net
: »Muslimische Zuwanderung ist das größte Integrationsproblem«
Nachricht auf Freiewelt.net
Skandal in Berlin: Ein Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes vom Dezember 2020 kommt zu dem Ergebnis, dass es „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der AfD Berlin gibt, die eine Erhebung zum Verdachtsfall rechtfertigen können“. Innensenator Geisel, SPD, vormals SED, hat die Authentizität des Berichts mittlerweile sogar bestätigt, aber lässt den Bericht dafür öffentlich kritisieren, dass dieser „methodische Mängel“ aufweise, und „die vorhandenen Erkenntnisse nicht nach den für den Verfassungsschutz geltenden Standards angemessen bewertet worden seien“. Wenn das Ergebnis nicht stimmt, wird es – in alter SED-Manier – stimmig gemacht. Und der Überbringer der schlechten Nachricht wird bestraft.
https://youtu.be/AH0qEcjUzxY
https://youtu.be/AH0qEcjUzxY
YouTube
Beatrix von Storch (AfD) - VS-Skandal: SPD-Innensenator übte politischen Druck aus, 23.01.2021
Skandal in Berlin: Ein Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes vom Dezember 2020 kommt zu dem Ergebnis, dass es „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der AfD Berlin gibt, die eine Erhebung zum Verdachtsfall…
In meinem aktuellen „Bericht aus dem Bundestag“ finden Sie Informationen weshalb die dänische Regierung muslimische Zuwanderung als das größte Integrationsproblem benennt, zur Kritik eines Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes an der fatalen Corona-Politik, den derzeitigen Entwicklungen rund um den politisch missbrauchten Verfassungsschutz, wie linke Deutschlandhasser auf Twitter herumpöbeln und zum immer weiter ausufernden Irrsinn der Regierungs-Sprachpolizei.
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Alle Berichte aus dem Bundestag finden Sie auch auf meiner Internetseite:
https://beatrixvonstorch.de/2021/01/22/bericht-aus-dem-bundestag-22-01-2021/
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Die Meinungsfreiheit ist durch die marktbeherrschende Stellung und die Zensurpolitik der Internet-Konzerne bedroht. Die sozialen Netzwerke haben sich zu der zentralen Plattform für den Austausch über Politik und Zeitgeschehen entwickelt.
Einige wenige große Internet-Konzerne wie Google, Facebook und Amazon üben in den verschiedenen Bereichen eine marktbeherrschende Stellung aus. Helfen Sie bitte die Meinungsfreiheit in Deutschland zu schützen! Unterstützen Sie diese Petition! -->
https://www.civilpetition.de/kampagne/meinungsfreiheit-schuetzen/startseite/
Einige wenige große Internet-Konzerne wie Google, Facebook und Amazon üben in den verschiedenen Bereichen eine marktbeherrschende Stellung aus. Helfen Sie bitte die Meinungsfreiheit in Deutschland zu schützen! Unterstützen Sie diese Petition! -->
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www.civilpetition.de
Petition: meinungsfreiheit schützen!
Die Linksextremisten von der Antifa radikalisieren sich mittlerweile immer deutlicher Richtung Linksterrorismus. Das Vorgehen wird immer brutaler, wobei auch schwere Körperverletzungen der Opfer bis hin zum möglichen Tod billigend in Kauf genommen werden. Zweck ist es, unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen und durch ein neues Gesellschaftssystem nach ihren ideologischen Vorstellungen zu ersetzen. Den sogenannten Kapitalismus wollen Linksextreme durch den gewaltsamen Umsturz der bestehenden Ordnung überwinden. Wenn jetzt schon ein SPD-Innenminister wie Pistorius in Niedersachsen nicht mehr an der Prüfung eines Antifa-Verbots vorbeikommt, weil sich das antidemokratische Terrorpotenzial immer mehr konkretisiert, sollte es für den Bundesinnenminister höchste Zeit werden, ein Antifa-Verbot auf Bundesebene auf den Weg zu bringen: Seehofer muss die Antifa endlich verbieten. Aber selbst die Ächtung der Antifa im Bundestag auf Antrag der AfD (Drucksache 19/13521, Antiextremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft – Rechtsstaat und Demokratie schützen – Antifa ächten) haben die etablierten Parteien abgelehnt. Wir als AfD fordern: Die Antifa und alle Antifa-Gruppierungen jetzt verbieten und auch die staatliche Förderung des Umfeldes, d. h. von Linksextremisten und einschlägigen Vereinen sofort beenden!
https://beatrixvonstorch.de/2021/01/25/beatrix-von-storch-seehofer-muss-die-antifa-endlich-verbieten/
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Beatrix von Storch
Beatrix von Storch: „Seehofer muss die Antifa endlich verbieten“ | Beatrix von Storch
Pressemitteilung, 25.01.2021 Beatrix von Storch: „Seehofer muss die Antifa endlich verbieten“ Niedersachsens SPD-Innenminister Pistorius lässt laut Medienberichten ein Verbot von Antifa-Gruppen in seinem Bundesland prüfen, nachdem sich dort bereits „terroristische…