+++ AfD: Wir haben die Grundlage für den Erfolg gelegt +++
Der Aufbau der AfD ist eine enorme historische Leistung. Nie zuvor ist es gelungen, eine starke Partei rechts von der Union aufzubauen. Dass mit dem Aufbau auch Konflikte und Auseinandersetzungen über Richtung und Strategien verbunden sind, ist völlig unvermeidlich. Das Klein-Klein der kleinen und größeren Streitigkeiten darf uns aber nicht blind für die Erfolge machen, die wir gemeinsam erreicht haben. Diese Erfolge werden deutlich im Vergleich zu den Altparteien:
Die Altparteien verfügen über jahrzehntelange Organisationserfahrung, öffentliche Ressourcen durch Regierungsbeteiligungen und Parteistiftungen. Die AfD hingegen steht unter dem permanenten Druck gewaltbereiter Linksextremisten, sozialer Ausgrenzung, Diffamierung in den Mainstream-Medien und nicht zuletzt durch die massive Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes. Dennoch ist es uns in den letzten Wochen und Monaten gelungen, nun die Grundlage für einen starken Wahlkampf zu schaffen: Die AfD steht heute für den Bundestagswahlkampf besser gerüstet da und das nicht nur im Vergleich zur Union.
Der AfD als junger politischer Partei ist gelungen, was CDU/CSU und Grünen bislang nicht geschafft haben, nämlich ein fertiges Wahlprogramm vorzulegen. Damit hat die AfD die wesentliche programmatische Debatte geführt und abgeschlossen. Das war eine große Leistung der Fachausschüsse und des Programmparteitages. Programmatisch geht die AfD geschlossen in den Wahlkampf. Ganz anders CDU/CSU und Grüne, vor denen noch ein politisches Minenfeld liegt. Den Grünen liegen tausende Änderungsanträge ihrer radikalen Basis vor und in denen steckt enorme politische Sprengkraft. Dazu gehört etwa „Deutschland“ aus dem Programm zu streichen. Die CDU/CSU besitzt derzeit noch keine Vorstellung davon, mit welchen Themen sie Wahlkampf führen könnte. Das wird noch ein großes Gerangel zwischen den Anhängern von Merkel und denen von Merz, Maaßen und der Werteunion geben. Das sind genug Stolpersteine, über die die noch stürzen können.
Auf der Basis der intensiven Vorarbeiten im Bundesvorstand und der zuständigen Strategiekommission hat die AfD die Kampagne „Deutschland, aber normal“ im ganz großen Konsens über alle Strömungen der Partei hinweg verabschiedet. Die AfD ist die erste Partei, die mit ihrem Slogan in den sozialen Medien, in den Parlamenten, im öffentlichen Auftritt mit einem klaren Profil an die Bürger herantritt. Die Botschaft ist klar: Wir vertreten die große Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung, die ein normales Leben führen will, gegen den ideologischen Wahn der Grünen und der Alt-Parteien. Damit haben wir einen Vorsprung vor allen anderen Parteien.
Die AfD ist außerdem die einzige Partei, die ihre Spitzenkandidaten über ein allgemein zugängliches transparentes Verfahren bestimmt hat. Jedes Parteimitglied konnte sich um die Spitzenkandidatur bewerben, soweit es sich mit einem anderen zu einem Duo zusammenfinden konnte. Dieser offene und fair ausgetragene Wettbewerb steht in einem krassen Gegensatz zu der öffentlich ausgetragenen Selbstzerfleischung zwischen Söder und Laschet in der CDU/CSU und der Hinterzimmer-Politik der Grünen. Außer Habeck und Baerbock durfte sich bei den Grünen niemand zur Wahl stellen. Die „Wahl“ fiel schließlich auf Baerbock nicht wegen ihrer Kompetenz, sondern allein wegen ihres Geschlechts.
Heute liegt die AfD bei Forsa bei 10 und bei INSA bei 11,5 %. Das heißt, die AfD ist heute stärker und startet ihren Wahlkampf von einem höheren Niveau aus als vor vier Jahren. Vor vier Jahren lag die AfD im Mai bei INSA bei 8 % und bei Forsa bei 7 %. Am Ende zogen wir mit 12,6 Prozent in den Bundestag ein. Während des letzten Bundestagswahlkampes ist es uns also gelungen, gemessen an den Umfragen im Mai noch ein Drittel der Stimmen dazu zu gewinnen. Gelingt uns diesmal ein ähnlicher Zuwachs, werden wir zwischen 15 und 18 % erreichen. Die SPD zu überholen und vor der FDP und der Linken wieder drittstärkste Kraft zu werden, ist ein realistisches Ziel.
Der Aufbau der AfD ist eine enorme historische Leistung. Nie zuvor ist es gelungen, eine starke Partei rechts von der Union aufzubauen. Dass mit dem Aufbau auch Konflikte und Auseinandersetzungen über Richtung und Strategien verbunden sind, ist völlig unvermeidlich. Das Klein-Klein der kleinen und größeren Streitigkeiten darf uns aber nicht blind für die Erfolge machen, die wir gemeinsam erreicht haben. Diese Erfolge werden deutlich im Vergleich zu den Altparteien:
Die Altparteien verfügen über jahrzehntelange Organisationserfahrung, öffentliche Ressourcen durch Regierungsbeteiligungen und Parteistiftungen. Die AfD hingegen steht unter dem permanenten Druck gewaltbereiter Linksextremisten, sozialer Ausgrenzung, Diffamierung in den Mainstream-Medien und nicht zuletzt durch die massive Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes. Dennoch ist es uns in den letzten Wochen und Monaten gelungen, nun die Grundlage für einen starken Wahlkampf zu schaffen: Die AfD steht heute für den Bundestagswahlkampf besser gerüstet da und das nicht nur im Vergleich zur Union.
Der AfD als junger politischer Partei ist gelungen, was CDU/CSU und Grünen bislang nicht geschafft haben, nämlich ein fertiges Wahlprogramm vorzulegen. Damit hat die AfD die wesentliche programmatische Debatte geführt und abgeschlossen. Das war eine große Leistung der Fachausschüsse und des Programmparteitages. Programmatisch geht die AfD geschlossen in den Wahlkampf. Ganz anders CDU/CSU und Grüne, vor denen noch ein politisches Minenfeld liegt. Den Grünen liegen tausende Änderungsanträge ihrer radikalen Basis vor und in denen steckt enorme politische Sprengkraft. Dazu gehört etwa „Deutschland“ aus dem Programm zu streichen. Die CDU/CSU besitzt derzeit noch keine Vorstellung davon, mit welchen Themen sie Wahlkampf führen könnte. Das wird noch ein großes Gerangel zwischen den Anhängern von Merkel und denen von Merz, Maaßen und der Werteunion geben. Das sind genug Stolpersteine, über die die noch stürzen können.
Auf der Basis der intensiven Vorarbeiten im Bundesvorstand und der zuständigen Strategiekommission hat die AfD die Kampagne „Deutschland, aber normal“ im ganz großen Konsens über alle Strömungen der Partei hinweg verabschiedet. Die AfD ist die erste Partei, die mit ihrem Slogan in den sozialen Medien, in den Parlamenten, im öffentlichen Auftritt mit einem klaren Profil an die Bürger herantritt. Die Botschaft ist klar: Wir vertreten die große Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung, die ein normales Leben führen will, gegen den ideologischen Wahn der Grünen und der Alt-Parteien. Damit haben wir einen Vorsprung vor allen anderen Parteien.
Die AfD ist außerdem die einzige Partei, die ihre Spitzenkandidaten über ein allgemein zugängliches transparentes Verfahren bestimmt hat. Jedes Parteimitglied konnte sich um die Spitzenkandidatur bewerben, soweit es sich mit einem anderen zu einem Duo zusammenfinden konnte. Dieser offene und fair ausgetragene Wettbewerb steht in einem krassen Gegensatz zu der öffentlich ausgetragenen Selbstzerfleischung zwischen Söder und Laschet in der CDU/CSU und der Hinterzimmer-Politik der Grünen. Außer Habeck und Baerbock durfte sich bei den Grünen niemand zur Wahl stellen. Die „Wahl“ fiel schließlich auf Baerbock nicht wegen ihrer Kompetenz, sondern allein wegen ihres Geschlechts.
Heute liegt die AfD bei Forsa bei 10 und bei INSA bei 11,5 %. Das heißt, die AfD ist heute stärker und startet ihren Wahlkampf von einem höheren Niveau aus als vor vier Jahren. Vor vier Jahren lag die AfD im Mai bei INSA bei 8 % und bei Forsa bei 7 %. Am Ende zogen wir mit 12,6 Prozent in den Bundestag ein. Während des letzten Bundestagswahlkampes ist es uns also gelungen, gemessen an den Umfragen im Mai noch ein Drittel der Stimmen dazu zu gewinnen. Gelingt uns diesmal ein ähnlicher Zuwachs, werden wir zwischen 15 und 18 % erreichen. Die SPD zu überholen und vor der FDP und der Linken wieder drittstärkste Kraft zu werden, ist ein realistisches Ziel.
Dafür gemeinsam zu kämpfen, ist jetzt unsere wichtigste Aufgabe.
Für den Erfolg der AfD spricht auch, dass die Wahlen in der AfD-Hochburg Sachsen-Anhalt eine Steilvorlage für den Bund sein werden. Da ist die Situation sehr viel günstiger als vor vier Jahren, als die AfD im Vorfeld der Wahlen im Bund mit den Landtagswahlen in NRW (AfD: 7,4%) und Saarland (AfD: 6,2%) in einem schwierigen Terrain unterdurchschnittliche Ergebnisse erreicht hatte. Damals gab es keinen Rückenwind aus den Ländern, das wird diesmal anders sein. In Sachsen-Anhalt lag die AfD bei der letzten Landtagswahl bei über 24%. Es ist eine in der Wahlforschung lange bekannte Tatsache, dass starke Wahlergebnisse sich auch positiv auf die folgenden Wahlen auswirken. Darum muss sich jetzt unsere gesamte Energie darauf konzentrieren, unsere Freunde in Sachsen-Anhalt zu unterstützen. Nichts weniger als stärkste Kraft zu werden ist da unser Ziel.
Die AfD tritt in den Wahlkampf zu einem Zeitpunkt ein, an dem die CDU/CSU sich im Machtkampf verschlissen hat und nach sechzehn Jahren Merkel inhaltlich völlig blank ist. Die Grünen haben den Zenit bereits überschritten und jeden Tag wird erneut offenbar, dass Annalena Baerbock unbestritten eine begabte Trampolin-Springerin ist, aber völlig unfähig auch nur einfachste Sachverhalte zu verstehen, geschweige denn Kanzler einer 80-Millionen-Nation zu sein. Hinzu kommt, dass in den nächsten Monaten Inflation, die zerrütteten Staatsfinanzen, die wieder anlaufenden Migrationsströme über die offenen Grenzen und das katastrophale Agieren der Bundesregierung in der Corona-Zeit den Bürgern das Versagen der etablierten Parteien sichtbar und spürbar vor Augen führen werden.
Die Grundlage für einen erfolgreichen Wahlkampf der AfD und ein starkes Wahlergebnis sind also gelegt. Nun müssen wir uns realistische Ziele setzen. Dazu gehört das Ziel, wieder die stärkste Oppositionspartei im deutschen Bundestag zu werden, drittstärkste Partei in Deutschland zu bleiben und bis zur Wahl durch eine starke Kampagne an der Seite unserer Spitzenkandidaten - wie vor der letzten Wahl - ein Drittel der Stimmen zusätzlich zu den letzten Umfragen zu mobilisieren und damit 15 % plux X zu erkämpfen. Diese Ziele sind moderat, aber sie sind machbar, wenn wir mit vereinten Kräften dafür streiten. Dafür stehen wir jetzt geschlossen hinter unserem Spitzenduo und ziehen an einem Strang in eine Richtung. Es gibt Zeiten der Kontroverse und der Debatte und es gibt Zeiten der Geschlossenheit, Disziplin und der gemeinsamen Kraftanstrengung. Die AfD hat immer kontrovers debattiert und um den richtigen Kurs gerungen, stand dann aber wieder fest zusammen, wenn es darauf ankam. Jetzt kommt es darauf an. Es geht um nichts weniger als das Schicksal unserer Nation. Nichts sonst zählt.
Die AfD ist eine starke Oppositionspartei, aber sie bestimmt bereits heute die Regierungspolitik mit. Die Sorge der anderen vor unserem Erstarken prägt die politische Agenda und kann das nach der nächsten Wahl noch viel stärker tun als bisher. Die Zeichen stehen auf Schwarz-Grün. Die Aufgabe der AfD wird es sein, durch permanenten Druck auf eine schwache CDU/CSU den Verhandlungsspielraum in dieser Koalition so klein wie möglich zu machen. Wenn Schwarzgrün nur wenige Stimmen Mehrheit besitzt, kann schon die Sorge einiger weniger CDU-Abgeordneter vor dem Erstarken der AfD in ihrem Wahlkreis und ihrem Bundesland dazu führen, dass die Regierung stürzt. Wenn die AfD gestärkt aus der Bundestagswahl hervorgeht, dann mag Schwarzgrün noch rechnerisch möglich sein, aber politisch ist es dann zum Scheitern verurteilt. Dann wird der Weg frei für eine politische Wende und politische Mehrheiten rechts von der Mitte, für geschützte Grenzen, Abschiebungen, echte Innere Sicherheit, das Ende der „Eurorettung“, des Gender-Wahns und der Klima-Hysterie, so dass wieder gilt: Deutschland, aber normal.
https://beatrixvonstorch.de/2021/05/27/beatrix-von-storch-afd-wir-haben-die-grundlage-fuer-den-erfolg-gelegt/
Für den Erfolg der AfD spricht auch, dass die Wahlen in der AfD-Hochburg Sachsen-Anhalt eine Steilvorlage für den Bund sein werden. Da ist die Situation sehr viel günstiger als vor vier Jahren, als die AfD im Vorfeld der Wahlen im Bund mit den Landtagswahlen in NRW (AfD: 7,4%) und Saarland (AfD: 6,2%) in einem schwierigen Terrain unterdurchschnittliche Ergebnisse erreicht hatte. Damals gab es keinen Rückenwind aus den Ländern, das wird diesmal anders sein. In Sachsen-Anhalt lag die AfD bei der letzten Landtagswahl bei über 24%. Es ist eine in der Wahlforschung lange bekannte Tatsache, dass starke Wahlergebnisse sich auch positiv auf die folgenden Wahlen auswirken. Darum muss sich jetzt unsere gesamte Energie darauf konzentrieren, unsere Freunde in Sachsen-Anhalt zu unterstützen. Nichts weniger als stärkste Kraft zu werden ist da unser Ziel.
Die AfD tritt in den Wahlkampf zu einem Zeitpunkt ein, an dem die CDU/CSU sich im Machtkampf verschlissen hat und nach sechzehn Jahren Merkel inhaltlich völlig blank ist. Die Grünen haben den Zenit bereits überschritten und jeden Tag wird erneut offenbar, dass Annalena Baerbock unbestritten eine begabte Trampolin-Springerin ist, aber völlig unfähig auch nur einfachste Sachverhalte zu verstehen, geschweige denn Kanzler einer 80-Millionen-Nation zu sein. Hinzu kommt, dass in den nächsten Monaten Inflation, die zerrütteten Staatsfinanzen, die wieder anlaufenden Migrationsströme über die offenen Grenzen und das katastrophale Agieren der Bundesregierung in der Corona-Zeit den Bürgern das Versagen der etablierten Parteien sichtbar und spürbar vor Augen führen werden.
Die Grundlage für einen erfolgreichen Wahlkampf der AfD und ein starkes Wahlergebnis sind also gelegt. Nun müssen wir uns realistische Ziele setzen. Dazu gehört das Ziel, wieder die stärkste Oppositionspartei im deutschen Bundestag zu werden, drittstärkste Partei in Deutschland zu bleiben und bis zur Wahl durch eine starke Kampagne an der Seite unserer Spitzenkandidaten - wie vor der letzten Wahl - ein Drittel der Stimmen zusätzlich zu den letzten Umfragen zu mobilisieren und damit 15 % plux X zu erkämpfen. Diese Ziele sind moderat, aber sie sind machbar, wenn wir mit vereinten Kräften dafür streiten. Dafür stehen wir jetzt geschlossen hinter unserem Spitzenduo und ziehen an einem Strang in eine Richtung. Es gibt Zeiten der Kontroverse und der Debatte und es gibt Zeiten der Geschlossenheit, Disziplin und der gemeinsamen Kraftanstrengung. Die AfD hat immer kontrovers debattiert und um den richtigen Kurs gerungen, stand dann aber wieder fest zusammen, wenn es darauf ankam. Jetzt kommt es darauf an. Es geht um nichts weniger als das Schicksal unserer Nation. Nichts sonst zählt.
Die AfD ist eine starke Oppositionspartei, aber sie bestimmt bereits heute die Regierungspolitik mit. Die Sorge der anderen vor unserem Erstarken prägt die politische Agenda und kann das nach der nächsten Wahl noch viel stärker tun als bisher. Die Zeichen stehen auf Schwarz-Grün. Die Aufgabe der AfD wird es sein, durch permanenten Druck auf eine schwache CDU/CSU den Verhandlungsspielraum in dieser Koalition so klein wie möglich zu machen. Wenn Schwarzgrün nur wenige Stimmen Mehrheit besitzt, kann schon die Sorge einiger weniger CDU-Abgeordneter vor dem Erstarken der AfD in ihrem Wahlkreis und ihrem Bundesland dazu führen, dass die Regierung stürzt. Wenn die AfD gestärkt aus der Bundestagswahl hervorgeht, dann mag Schwarzgrün noch rechnerisch möglich sein, aber politisch ist es dann zum Scheitern verurteilt. Dann wird der Weg frei für eine politische Wende und politische Mehrheiten rechts von der Mitte, für geschützte Grenzen, Abschiebungen, echte Innere Sicherheit, das Ende der „Eurorettung“, des Gender-Wahns und der Klima-Hysterie, so dass wieder gilt: Deutschland, aber normal.
https://beatrixvonstorch.de/2021/05/27/beatrix-von-storch-afd-wir-haben-die-grundlage-fuer-den-erfolg-gelegt/
Beatrix von Storch
AfD: Wir haben die Grundlage für den Erfolg gelegt | Beatrix von Storch
AfD: Wir haben die Grundlage für den Erfolg gelegt Der Aufbau der AfD ist eine enorme historische Leistung. Nie zuvor ist es gelungen, eine starke Partei rechts von der Union aufzubauen. Dass mit dem Aufbau auch Konflikte und Auseinandersetzungen über Richtung…
FDP: "wIR sINd LIBeRaL11!!", "FReihEIt!", "rEcHTsSTaAT"
Auch die FDP: Nichtzahlung der Staatsfunk-Zwangsgebühr ist «Verachtung des Rechtsstaates» von «extremen Aktivisten» wie linksextreme Forstbesetzer
🤡🤡🤡
Diese FDP kann weg - und die GEZ gleich mit. Die Pseudo-Liberalen braucht keiner, Freiheit gibt's nur bei der AfD!
https://www.nzz.ch/feuilleton/gez-verweigerer-notfalls-gehen-sie-auch-ins-gefaengnis-ld.1627062?ga=1&kid=nl164_2021-5-27&mktcid=nled&mktcval=164_2021-05-28
Auch die FDP: Nichtzahlung der Staatsfunk-Zwangsgebühr ist «Verachtung des Rechtsstaates» von «extremen Aktivisten» wie linksextreme Forstbesetzer
🤡🤡🤡
Diese FDP kann weg - und die GEZ gleich mit. Die Pseudo-Liberalen braucht keiner, Freiheit gibt's nur bei der AfD!
https://www.nzz.ch/feuilleton/gez-verweigerer-notfalls-gehen-sie-auch-ins-gefaengnis-ld.1627062?ga=1&kid=nl164_2021-5-27&mktcid=nled&mktcval=164_2021-05-28
Die GEZ-Verweigerer kann man bestens verstehen. Der Staatsfunk liefert jede Woche neue Skandale, die allerdings meist untergehen, weil kaum einer sie aufgreift.
1.) Aktuelles Beispiel: Der Staatsfunk bezeichnet Kriminelle als 'Umweltschützer' und lobt diese gar als 'gewieft'. Hintergrund: Greenpeace-Extremisten – nach Worten des Staatsfunks: sog. „Umweltaktivisten“ - hatten am Mittwoch das Verschiffen von VW-Autos verhindert. Im Verladehafen Emden klauten sie bei 1500 Fahrzeugen die Zündschlüssel, nachdem sie zuvor dort eingebrochen waren. Darauf steht zurecht Haftstrafe bis zu fünf Jahre, Schaden mindestens mehrere zehntausend Euro, weil in jeden KfZ ein neues Schloss eingebaut werden muss. Die folgende Pseudo-Entschuldigung des NDR dafür nimmt denen keiner ab!
2.) Ebenfalls diese Woche: WDR, „Bericht von Markt“. Kommunisten-Diktator Mao wird für seinen Weitblick und seine Pläne gelobt (!), anders als die Quartalsberichte von Unternehmen. Es wird sogar aus Maos rotem Buch („Mao-Bibel“) zitiert. Kein Wort darüber, dass Mao einer der größten Massenmörder der Menschheitsgeschichte ist. Unfassbar!
3.) Der Twitter-Kanal von „Quarks“, der Wissenschaftsredaktion des WDR (Realsatire!), dreht völlig und unwissenschaftlich frei und propagiert das Märchen, dass es mehr als zwei Geschlechter gibt. Daraufhin zensieren sie praktisch alle kritischen Kommentare auf Twitter. Danach wird im aggressivsten Tonfall und mit Duzen auf die „Nettiquette“ hingewiesen. Dann der Witz der Woche nach Kritik am GEZ-Zwangsbeitrag: „Auch alle Mitarbeiter der ÖRR zahlen Rundfunkbeitrag, daher brauchst dich an der Stelle hier nicht unnötig wichtig zu machen.“ Beste Logik: die acht abgepressten Milliarden der Bürger sind vollkommen in Ordnung, weil ja auch Staatsfunk-Bonzen GEZ zahlen. Das erinnert an SPD-Esken und ihre irre Logik, dass sie mit ihren vom Steuerzahler finanzierten Diäten die Einzelhandelsjobs bezahlen würde.
Derlei Skandale und Ausfälle könnte man jede Woche noch und nöcher aufzählen. Langsam sollte echt der Letzte begriffen haben, dass dieser Propaganda-Apparat gestoppt gehört. Und zwar sofort! Dem Staatsfunk muss der Stecker gezogen und die GEZ muss unverzüglich abgeschafft werden.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Protest-gegen-Verbrenner-Greenpeace-entwendet-VW-Schluessel,greenpeace626.html
https://www1.wdr.de/fernsehen/markt/sendungen/uebersichtsseite-markt-448.html
https://twitter.com/quarkswdr/status/1396928426230140932
1.) Aktuelles Beispiel: Der Staatsfunk bezeichnet Kriminelle als 'Umweltschützer' und lobt diese gar als 'gewieft'. Hintergrund: Greenpeace-Extremisten – nach Worten des Staatsfunks: sog. „Umweltaktivisten“ - hatten am Mittwoch das Verschiffen von VW-Autos verhindert. Im Verladehafen Emden klauten sie bei 1500 Fahrzeugen die Zündschlüssel, nachdem sie zuvor dort eingebrochen waren. Darauf steht zurecht Haftstrafe bis zu fünf Jahre, Schaden mindestens mehrere zehntausend Euro, weil in jeden KfZ ein neues Schloss eingebaut werden muss. Die folgende Pseudo-Entschuldigung des NDR dafür nimmt denen keiner ab!
2.) Ebenfalls diese Woche: WDR, „Bericht von Markt“. Kommunisten-Diktator Mao wird für seinen Weitblick und seine Pläne gelobt (!), anders als die Quartalsberichte von Unternehmen. Es wird sogar aus Maos rotem Buch („Mao-Bibel“) zitiert. Kein Wort darüber, dass Mao einer der größten Massenmörder der Menschheitsgeschichte ist. Unfassbar!
3.) Der Twitter-Kanal von „Quarks“, der Wissenschaftsredaktion des WDR (Realsatire!), dreht völlig und unwissenschaftlich frei und propagiert das Märchen, dass es mehr als zwei Geschlechter gibt. Daraufhin zensieren sie praktisch alle kritischen Kommentare auf Twitter. Danach wird im aggressivsten Tonfall und mit Duzen auf die „Nettiquette“ hingewiesen. Dann der Witz der Woche nach Kritik am GEZ-Zwangsbeitrag: „Auch alle Mitarbeiter der ÖRR zahlen Rundfunkbeitrag, daher brauchst dich an der Stelle hier nicht unnötig wichtig zu machen.“ Beste Logik: die acht abgepressten Milliarden der Bürger sind vollkommen in Ordnung, weil ja auch Staatsfunk-Bonzen GEZ zahlen. Das erinnert an SPD-Esken und ihre irre Logik, dass sie mit ihren vom Steuerzahler finanzierten Diäten die Einzelhandelsjobs bezahlen würde.
Derlei Skandale und Ausfälle könnte man jede Woche noch und nöcher aufzählen. Langsam sollte echt der Letzte begriffen haben, dass dieser Propaganda-Apparat gestoppt gehört. Und zwar sofort! Dem Staatsfunk muss der Stecker gezogen und die GEZ muss unverzüglich abgeschafft werden.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Protest-gegen-Verbrenner-Greenpeace-entwendet-VW-Schluessel,greenpeace626.html
https://www1.wdr.de/fernsehen/markt/sendungen/uebersichtsseite-markt-448.html
https://twitter.com/quarkswdr/status/1396928426230140932
NDR.de
Protest gegen Verbrenner: Greenpeace entwendet VW-Schlüssel
Mit einer Aktion haben Umweltschützer von Greenpeace am Mittwoch das Verschiffen von VW-Autos verhindert: Im Verladehafen Emden entwendeten sie bei Hunderten Fahrzeugen die Zündschlüssel.
In meinem aktuellen „Bericht aus dem Bundestag“ finden Sie Informationen wie das Bundesverfassungsgericht fatalerweise zum “Erfüllungsgehilfen” der Regierung wird, wieso sich Merkel nach ihrer Lockdown-Politik bei den Kindern entschuldigen muss, zur geplanten Verlängerung der Föderalismus-Abschaffung ("Bundes-Notbremse"), wie Laschets NRW-CDU Erdogans Gift des Antisemitismus aufsaugt und ARD-Monitor den muslimischen Judenhass verharmlost, den weiteren Enthüllungen um Baerbock, wie der Staatsfunk grüne Verbrecher feiert und der Staat unsere Rentner systematisch in die Irre führt.
Wenn auch Sie wöchentlich über meine Arbeit im Bundestag informiert werden wollen, können Sie sich hier:
https://beatrixvonstorch.de/mitmachen/
eintragen und den Newsletter abonnieren.
Alle Berichte aus dem Bundestag finden Sie auch auf meiner Internetseite:
https://beatrixvonstorch.de/2021/05/28/bericht-aus-dem-bundestag-28-05-2021/
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Das ist unsere Forderung, bitte nie wieder diese Machtfülle für einen Bundeskanzler. Amtszeit endlich auf 8 Jahre beschränken. Das ist seit Jahren, was wir wollen. Und dazu noch direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild.
Für Deutschland, aber normal.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/umfrage-ergibt-deutsche-wollen-grenze-fuer-kanzler-amtszeit-76563854.bild.html
Für Deutschland, aber normal.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/umfrage-ergibt-deutsche-wollen-grenze-fuer-kanzler-amtszeit-76563854.bild.html
Bild
Deutsche wollen Grenze für Kanzler-Amtszeit
Eine klare Mehrheit der Deutschen ist dafür, die Amtszeit von Bundeskanzlerinnen und Bundeskanzlern auf acht Jahre zu begrenzen.
Joseph, Herbert und Maria haben schon wieder zugeschlagen in Stuttgart. Die erlebnisorientierte Partyszene wird wohl doch nicht so sehr bekämpft wie noch letztes Jahr versprochen. Geliefert wie bei schwarz-grün Wahl bestellt. #StuttgartAberNormal
https://www.welt.de/vermischtes/article231459803/Stuttgart-Rund-600-Jugendliche-randalieren-nach-Alkoholverbot.html?fbclid=IwAR1rSVWjpTrAj_TMMgvyYoV04Q9e3C1fratkGrWhEt-3Z4nteZMqwQI51oI
https://www.welt.de/vermischtes/article231459803/Stuttgart-Rund-600-Jugendliche-randalieren-nach-Alkoholverbot.html?fbclid=IwAR1rSVWjpTrAj_TMMgvyYoV04Q9e3C1fratkGrWhEt-3Z4nteZMqwQI51oI
DIE WELT
Rund 600 Jugendliche randalieren nach Alkoholverbot
Eine größere Gruppe von Menschen hatte sich in der Stuttgarter Innenstadt zunächst friedlich getroffen. Als die Polizei auf das Alkoholverbot und die Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung hinwies, kam es zu Angriffen auf Polizisten.
Wieso werden Renten überhaupt besteuert? Man versteuert sein Einkommen noch und nöcher und selbst im Alter ist es dem raffgierigen Staat noch nicht genug. Rentenbesteuerung einfach abschaffen, dann braucht's auch keine Diskussion über "Doppelbesteuerung" mehr.
https://www.n-tv.de/politik/Finanzhof-weist-erste-Rentenklage-zurueck-article22586814.html
https://www.n-tv.de/politik/Finanzhof-weist-erste-Rentenklage-zurueck-article22586814.html
n-tv
Finanzhof weist erste Rentenklage zurück
Der Kläger verliert, doch das Urteil dürfte weitreichende Folgen für Rentner in Deutschland haben: Der Bundesfinanzhof weist die Klage eines Steuerberaters gegen die aktuelle Rentenbesteuerung ab. Die Richter legen allerdings eine konkrete Berechnungsformel…
Hamburg: Groß-Alarm am Freitagnachmittag im Stadtteil Winterhude. Ein 36-jähriger Libanese bedrohte zunächst einen anderen Mann mit einem Messer. Danach soll er laut Zeugen gegen ein geparktes Auto getreten und im fließenden Verkehr zwei Autos beschädigt haben. Währenddessen soll der Libanese - der in einer Flüchtlingsunterkunft wohnte - mit weit ausgestreckten Armen das Messer in die Luft gehalten und mehrfach "Allahu Akbar" gerufen haben. Anschließend ging er auf Polizisten los. Sie versuchten alles, um den Mann aufzuhalten, doch erst Schüsse aus der Polizeiwaffe konnten ihn stoppen. Er starb vor Ort. Und was machen die Medien in ihren Überschriften daraus? „Opfer ist Libanese“. Noch Fragen? Was machen diese "Journalisten" eigentlich beruflich?
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Polizei-erschiesst-Mann-in-Hamburg-Neue-Details-bekannt,polizeieinsatz316.html
(https://mobile.twitter.com/K_D_Hoffmann/status/1398957831148220424)
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Polizei-erschiesst-Mann-in-Hamburg-Neue-Details-bekannt,polizeieinsatz316.html
(https://mobile.twitter.com/K_D_Hoffmann/status/1398957831148220424)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Trotz gewaltbereiter Linksextremisten, sozialer Ausgrenzung, Diffamierung in den Mainstream-Medien und nicht zuletzt durch die massive Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes ist es uns in den letzten Wochen und Monaten gelungen die Grundlage für einen starken Wahlkampf zu schaffen: Die AfD steht heute für den Bundestagswahlkampf besser gerüstet da und das nicht nur im Vergleich zur Union.
Wir verfügen über ein fertiges und gutes Wahlprogramm, wir haben eine fertige und einprägsame Kampagnenstrategie, unsere Spitzenkandidaten wurden transparent und von der Basis bestimmt, in Umfragen steht die AfD besser da als vor vier Jahren, die Sachsen-Anhalt-Wahl ist eine Steilvorlage und wir treten jetzt zum richtigen Zeitpunkt in den Wahlkampf ein.
Die AfD kann nach der Bundestagswahl die Geschicke Deutschlands mitbestimmen. Packen wir es an. Der Wahlkampf kann kommen!
Wir verfügen über ein fertiges und gutes Wahlprogramm, wir haben eine fertige und einprägsame Kampagnenstrategie, unsere Spitzenkandidaten wurden transparent und von der Basis bestimmt, in Umfragen steht die AfD besser da als vor vier Jahren, die Sachsen-Anhalt-Wahl ist eine Steilvorlage und wir treten jetzt zum richtigen Zeitpunkt in den Wahlkampf ein.
Die AfD kann nach der Bundestagswahl die Geschicke Deutschlands mitbestimmen. Packen wir es an. Der Wahlkampf kann kommen!
Baerbock: „[...] wir haben, und das ist neu, äh, [...], zB Rechenzentren, große Supermärkte, die dann als Energieerzeuger in den Markt reinkommen.“
▶️ Stromfresser als Energieerzeuger - mehr wissenschaftsfeindliche grüne Energiekatastrophe geht nicht. 🙈🤡
Sehr lesenswerter Artikel:
https://www.achgut.com/artikel/annalenas_strom_aus_huehnchen
▶️ Stromfresser als Energieerzeuger - mehr wissenschaftsfeindliche grüne Energiekatastrophe geht nicht. 🙈🤡
Sehr lesenswerter Artikel:
https://www.achgut.com/artikel/annalenas_strom_aus_huehnchen
Achgut.com
Strom aus Hühnchen
Drei Jahre nach der umstrittenen Aussage „Das Netz ist der Speicher“ präzisierte Kanzlerkandidatin Baerbock ihre Vorstellungen von grüner Stromaufbewahrung. Keines der Leitmedien sprang darauf an. Achgut dokumentiert exklusiv den gesamten Text. Und Kontext./…
Der nächste riesige Corona-Skandal: Überall in Deutschland sind in den vergangenen Wochen Stationen für Corona-Schnelltests entstanden – in umfunktionierten Shisha-Bars, Handyläden, Tattoo- und Waxing-Shops oder sogar Stripklubs. Wildwuchs und Betrug sind durch fehlende Kontrollen Tür und Tor geöffnet. Auch die kriminellen Clans bereichern sich einmal mehr und nutzen die dumm-naiven Deutschen samt Versager-Politikern aus. Das für die Auszahlung der Testkosten zuständige Bundesamt für Soziale Sicherung teilt auf Anfrage mit, im April und Mai seien 659 Millionen (!) Euro an Zentren ausgezahlt worden. In keinem Fall wurde überprüft, ob die abgerechneten Leistungen wirklich erbracht wurden. Unfassbar!
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus231451245/Corona-Schnelltests-Hinweise-auf-massenhaften-Betrug-in-dubiosen-Testzentren.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus231451245/Corona-Schnelltests-Hinweise-auf-massenhaften-Betrug-in-dubiosen-Testzentren.html
DIE WELT
Corona-Schnelltests: Hinweise auf massenhaften Betrug in dubiosen Testzentren - WELT
Überall im Land sind in den vergangenen Wochen Stationen für Corona-Schnelltests entstanden – in umfunktionierten Shisha-Bars, Handyläden, Tattoo- und Waxing-Shops oder sogar Stripklubs. Wildwuchs und Betrug sind durch fehlende Kontrollen Tür und Tor geöffnet.
In Nordrhein-Westfalen hat sich eine neue Antifa-Gruppe zusammengeschlossen. Das Ziel: ihren Gewaltradius erweitern. Und das schreiben sie sogar noch ganz ungeniert auf Facebook. Blogbeitrag der Facebook-Seite „Schwarzer Block/Autonome Antifa“ (ja, die dürfen allen Ernstes eine Facebook-Seite haben):
„Gewalt gegen Faschisten ist sehr wohl eine politische Haltung und Handlung. Faschisten gehören mit allen Mitteln und auf allen Ebenen bekämpft. Gewalt gegen Faschisten erschüttert auch nicht das demokratische Fundament eines Rechtsstaats. Nichts tun gegen Faschisten und sie in Schutz nehmen tut das aber sehr wohl.“
Dass mittlerweile – nach linker Deutung - selbst normale, rechtstreue Familien mit Eltern, die jeden Tag regulär arbeiten gehen sog. „Faschisten“ sind, sollte jedem klar sein.
Diesen massiven Aufruf zur Gewalt habe ich daher gemeldet. Doch laut Facebook – bei konservativen oder libertären Kommentaren immer ganz schnell mit der Zensurkeule - verstößt er „nicht gegen unsere Gemeinschaftsstandards“. Auch dem NetzDG, das ja angeblich Gewaltaufrufe und Hetze sperren soll, unterliegt er angeblich nicht.
Am kranksten: Ein Kommentar unter dem Beitrag freute sich sogar über potentielle Tote und dass die „Nazis“ ihre Menschenleben verlieren. Auch daran kann Facebook nichts Falsches erkennen.
Was soll man dazu noch sagen? Linksterroristen können in Deutschland ungestraft ihre Gewaltaufrufe, Hass und Hetze verbreiten – sogar in den Sozialen Medien. Aufschrei? Nicht vorhanden. Unfassbar.
https://www.facebook.com/blackblock161/posts/4042579902452438
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus231462393/Antifa-NRW-Sicherheitsbehoerden-nehmen-Ausweitung-der-Aktivitaeten-wahr.html
„Gewalt gegen Faschisten ist sehr wohl eine politische Haltung und Handlung. Faschisten gehören mit allen Mitteln und auf allen Ebenen bekämpft. Gewalt gegen Faschisten erschüttert auch nicht das demokratische Fundament eines Rechtsstaats. Nichts tun gegen Faschisten und sie in Schutz nehmen tut das aber sehr wohl.“
Dass mittlerweile – nach linker Deutung - selbst normale, rechtstreue Familien mit Eltern, die jeden Tag regulär arbeiten gehen sog. „Faschisten“ sind, sollte jedem klar sein.
Diesen massiven Aufruf zur Gewalt habe ich daher gemeldet. Doch laut Facebook – bei konservativen oder libertären Kommentaren immer ganz schnell mit der Zensurkeule - verstößt er „nicht gegen unsere Gemeinschaftsstandards“. Auch dem NetzDG, das ja angeblich Gewaltaufrufe und Hetze sperren soll, unterliegt er angeblich nicht.
Am kranksten: Ein Kommentar unter dem Beitrag freute sich sogar über potentielle Tote und dass die „Nazis“ ihre Menschenleben verlieren. Auch daran kann Facebook nichts Falsches erkennen.
Was soll man dazu noch sagen? Linksterroristen können in Deutschland ungestraft ihre Gewaltaufrufe, Hass und Hetze verbreiten – sogar in den Sozialen Medien. Aufschrei? Nicht vorhanden. Unfassbar.
https://www.facebook.com/blackblock161/posts/4042579902452438
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus231462393/Antifa-NRW-Sicherheitsbehoerden-nehmen-Ausweitung-der-Aktivitaeten-wahr.html
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