CDU/CSU: "2015 darf sich nicht wiederholen!!1!"

Auch CDU/CSU: „Entscheidung der Bundeskanzlerin 2015 die Grenzen NICHT zu schließen war richtig“ - Laschet

Wer CDU/CSU wählt, bekommt (weiterhin) illegale Massenmigration. #Triell

Die Kartellparteien kriegen uns nicht klein. Sie haben derart Angst vor uns, dass sie es mit allen Mitteln versuchen müssen. Denn wir sind die einzige Alternative in diesem Land. Auch und besonders die FDP gehört voll und ganz zu diesem Altparteienkartell. Die (liberal-konservativen) Wähler, die die Umfallerpartei FDP unter ihrem Ober-Wendehals Lindner wählen, werden sich böse umsehen, wenn sie mit SPD und Grünen in der linksradikalen Ampel-Koalition aufwachen. Da sollte man sich von Leuten wie Kubicki nicht blenden lassen. Was bspw. die Coronapolitik angeht: Nach der Wahl wird die FDP alle Corona-Verschärfungen mittragen. Wie immer.

Und auch wegen ihren Inhalten ist die FDP unwählbar. Was die Euro- und EU-Politik angeht: es sind die radikalsten EU-Fanatiker überhaupt. Die FDP hat alle Griechenland- und „Eurorettungshilfen“ mitgetragen. Letztes Jahr hat die FDP der EU-Schuldenunion im Bundestag zugestimmt. Die sorgt unter anderem dafür, dass deutsches Steuerzahlergeld in Subventionen für neue Heizungskäufe der Italiener fließt. Das musste kürzlich selbst der ARD-Faktencheck zugeben. In Zukunft will die FDP eine „politische europäische Union“, also einen zentralistischen EU-Bundesstaat, die Vereinigten Staaten von Europa. Das heißt: alle nationalen und souveränen Rechte nach Brüssel. Wer die FDP wählt, der wird am Ende von Brüssel regiert.

Thema Steuern: 1990 nach der Wiedervereinigung hatte die FDP versprochen: Es gibt keine Steuererhöhungen. Und was passierte? Genau, die Steuern wurden erhöht. 2009 hatte die FDP eine große Steuerreform versprochen. Und was passierte? Genau, nichts. Die hohe Steuerlast in Deutschland ist auch die Schuld der FDP. Heute verspricht die FDP: Es wird mit ihr keine Steuererhöhungen geben. Sie wissen wie das ausgeht: die FDP wird Steuerhöhungen zustimmen.

Doch nicht einmal bei der Klimahysterie nimmt die FDP eine Gegenposition ein. Die FDP hat die desaströse sogenannte „Energiewende“ zusammen mit Merkel beschlossen. Sie ist schuld am Ausstieg aus der Kernenergie - gegen alle Wahlversprechen. Die hohen Stromkosten in Deutschland verdanken wir der FDP. Die FDP will gar ein Klimaministerium wie die Grünen und ein „klimaneutrales Deutschland“ – ergo ein de-industrialisiertes Deutschland. Die FDP will genau vorschreiben, wieviel CO2 noch bis 2050 ausgestoßen werden darf. Das ist Klimasozialismus pur.

Migration: Bei der Einwanderung ist die FDP noch radikaler als die Grünen und die LINKE. Die FDP will 500.000 Migranten jedes Jahr! Das sind 5 Millionen Einwanderer in 10 Jahren. Zusätzlich will die FDP jeden Einwanderer schon nach vier Jahren einbürgern - noch schneller als die Grünen und die Linken, die das nach fünf Jahren wollen - und zwar unabhängig davon, wie die Einwanderer nach Deutschland gekommen sind. Das heißt: Pässe für 1,5 Millionen Syrer.

Bei der Gesellschaftspolitik sind FDP, SPD, Grüne und LINKE sowieso ein Herz und eine Seele. Das konnte man bereits in der ablaufenden Legislaturperiode mit Erschrecken feststellen. Die FDP fordert „Mehrelternschaft und Elternschaftsvereinbarungen rechtlich anzuerkennen“. Bis zu vier (!) Elternteile sollen dann - laut FDP-Plänen - rechtliche Eltern sein können. Und mindestens genauso absurd: das biologische Geschlecht ist auch für die FDP ein Konstrukt und frei wählbar. Die Änderungen des Geschlechtseintrags im Personenstand müssten „ohne diskriminierende Hürden“ grundsätzlich per Selbstauskunft möglich sein. Gender-Irrsinn in Reinform.

Und was die kommende Ampelkoalition angeht: In Rheinland-Pfalz regieren sie schon in der Ampelkoalition, jetzt wollen sie das im Bund. Dort trägt die FDP unter anderem die radikale Klimapolitik voll mit. Die FDP wirbt um freiheitliche Wähler und am Ende wählt sie Scholz oder Baerbock zum Kanzler. Eine Ampelkoalition bedeutet mehr Klimahysterie, mehr Gender-Irrsinn, mehr Massenmigration. Wenn wir eine Ampelkoalition bekommen, wird das die linksradikalste Regierung, die wir je hatten.

Die FDP ist absolut unwählbar! Es gibt nur eine freiheitliche Kraft in Deutschland: die AfD.

Ein offenbar ganz konkret geplanter Sprengstoffanschlag durch einen Syrer auf eine potentiell vollbesetzte Synagoge wurde in Hagen wohl nur knapp verhindert. Der 16-jährige und - laut Medienberichten - drei weitere Personen wurden festgenommen. Die islamistischen Extremisten hatten offenbar bewusst den jüdischen Feiertag Jom Kippur, den höchsten jüdischen Feiertag, ausgesucht. Laut Medienangaben soll es sich um eine selbstgebastelte Bombe handeln, die die Täter planten zu explodieren. Gott sei Dank konnte die schreckliche Tat verhindert werden. Allerdings war das wohl vor allem durch die Hilfe eines ausländischen Geheimdienstes möglich.

Genau zu diesem islamistischen Potential hatte ich bereits im Juni den Generalbundesanwalt (GBA) im Innen-Ausschuss des Deutschen Bundestages befragt. Er sprach bereits damals von 1500 (!) laufenden Ermittlungsverfahren im Bereich des islamischen Terrorismus – und es werden jährlich 600 neu eröffnet. Bei solchen klaren Zahlen mussten im Ausschuss selbst die Linksgrünen schweigen. Woher die Gefahr kommt, zeigt sich damit auch jetzt wieder ganz deutlich!

Aus diesen Gründen haben wir schon immer vor Islamismus und seinen Gefahren für die Bürger und besonders bestimmte Gruppen gewarnt. Wir müssen unsere jüdischen Mitbürger schützen, Antisemitismus und Islamismus endlich wirksam bekämpfen! Dazu gehört bspw. auch gewaltbereite Gefährder abzuschieben und so Gefahren in Deutschland von vorne herein zu verhindern.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hagen-reul-spricht-von-islamistisch-motivierter-bedrohungslage-17539253.html

Sieg für die AfD! Die Tagesschau berichtete in ihrer Abendausgabe vom 7. September, alle Bundestagsfraktionen, mit Ausnahme der AfD, hätten dem Fluthilfefonds zugestimmt. Dabei handelt es sich um eine Lüge, denn selbstverständlich hat auch die AfD-Fraktion ausdrücklich für die Fluthilfe gestimmt.* Nun hat der für die Sendung zuständige NDR die von der AfD-Fraktion verlangte Unterlassungserklärung unterzeichnet. Die Tagesschau hat sich damit verpflichtet, diese Lüge nicht weiter zu behaupten. Mit anderen Worten: wir haben den NDR erfolgreich abgemahnt! Die Lüge musste die Tagesschau nun aus ihrer Mediathek löschen und richtigstellen in den Artikeln. Auch wurde der Beitrag des sogenannten „Faktenfinders“ der Tagesschau, in dem unsere Kritik an der Berichterstattung der Tagesschau als „irreführend“ bezeichnet worden war, aus dem Internet gelöscht.

Unser Erfolg zeigt, dass es richtig und wichtig ist, für korrekte und wahrheitsgemäße Berichterstattung in den Medien zu kämpfen. Es ist allerdings absolut traurig, dass dies aufgrund von Lügen der Öffentlich-Rechtlichen überhaupt nötig ist und erst der Rechtsweg bestritten werden musste.

Ganz besonders die öffentlich-rechtlichen Sender, die von allen Bürgern mit Zwangsgebühren finanziert werden müssen, sollten sich eigentlich der Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflicht verpflichten und diese sollte Priorität Nummer Eins sein. Da sie es allerdings wiederholt nicht tun, bleibt nur noch zu sagen: die GEZ-Zwangsgebühr muss abgeschafft werden! Freiheit statt Gebührenzwang.

(* Allerdings hatte die Bundesregierung die Abstimmung über den Wiederaufbaufonds durch ein sogenanntes Omnibusverfahren mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes verbunden. Nachdem auf Antrag der AfD-Fraktion über die beiden Gesetzesteile einzeln abgestimmt worden war, enthielten sich unsere AfD-Abgeordneten bei der Schlussabstimmung, da hier eine Zustimmung zu der von der Fraktion unterstützen Fluthilfe nicht ohne eine Zustimmung zu der von der Fraktion abgelehnten Änderung des Infektionsschutzgesetzes möglich war.)

In meinem aktuellen „Bericht aus dem Bundestag“ finden Sie Informationen zu unserem Sieg gegen den NDR und wie wir ihn aufgrund seiner Fluthilfen-Lüge erfolgreich abgemahnt haben, wie die Altparteien die Diskussion über Islamismus unterdrücken, wie das Lebensrecht von ungeborenen Kindern unentwegt verteidigt werden muss, wieso CDU, SPD, Grünen, FDP und die LINKE alle radikale EU-Fanatiker sind, wie der WDR weiter versucht an einer Islamistin festzuhalten und wie der Bargeld-Asyltourismus nach Berlin "munter" weitergeht.

Siehe hier:

https://beatrixvonstorch.de/2021/09/17/bericht-aus-dem-bundestag-17-09-2021/

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Alle Berichte aus dem Bundestag finden Sie auch auf meiner Internetseite.

Migrantenkriminalität in Berlin: Es besteht der massive Verdacht, dass Sozialleistungen u. a. von Moldawiern systematisch und in großem Umfang „erbeutet“ werden. Rot-Rot-Grün will daran aber offenbar nichts ändern. So bekommen in Berlin Migranten aus dem Ausland Bargeld auf die Hand, wenn sie Asyl beantragen, egal, ob sie asylberechtigt sind oder nicht. Großfamilien würden laut B.Z. bei ihrer Ankunft bis zu 4500 Euro (!) in bar bekommen. Das ist unfassbar. Das ist unser Steuergeld!

https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/brauchen-asylbewerber-gleich-bei-der-ankunft-bargeld-auf-die-hand

Gestern eskalierten in Leipzig tausende Linksextremisten, wurden gewalttätig und griffen Polizisten an. Anlass war die Verhaftung der linksextremen Terroristin Lina E. Während freiheitlich-konservative Bürger mit Hausdurchsuchungen, Demo-Verboten und Kontosperrungen drangsaliert werden, dürfen 5.000 Linksextremisten ungestraft durch die Leipziger Innenstadt randalieren, Teile davon zerstören und zum Mord an Polizisten aufrufen. Auf einem Transparent drohten Linksextreme Kriminaldirektor Dirk Münster mit dem Tod. Darauf war in Anspielung an die Ermordung des früheren Arbeitgeberpräsidenten Hans-Martin Schleyer durch die RAF zu lesen: „Bald ist er aus dein Traum, dann liegst du im Kofferraum.” Auch warfen die Linken Pflastersteine und Glasflaschen, entzündeten Barrikaden und schmissen Farbbomben. Auch Landtagsabgeordnete der LINKEN liefen mit. Unser „Rechtsstaat“ ist auf dem linken Auge blind!

Bereits letzten September hatte ich im Deutschen Bundestag eine Rede zu den unerträglichen Zuständen in Leipzig und dem Linksextremisms in Sachsen gehalten. Sehen Sie selbst...

https://www.youtube.com/watch?v=FM3d24KahlA

Gerne darf daran erinnert werden, dass Scholz auch beim Thema Klima/Kohleausstieg genau NULL Argumente hat. Man muss dieses Niveau als Clown-Niveau bezeichnen. SPD-Scholz kann absolut nichts. Aber sehen Sie selbst... Nur noch AfD!

https://www.youtube.com/watch?v=SQc_13bBUb8

Allein diesen Sommer: Drei Tote durch einen Islamisten in Würzburg, mehrere Verletzte durch zwei islamistische Attacken in Berlin, Islamist plante wohl Sprengstoffanschlag in Hagen - und alle Kartellparteien, Talkshows und Wahlsendungen schweigen das Thema tot. Laschet redet neuerdings gar überhaupt nicht mehr von Islamismus, sondern nur noch von „fundamentalistischem Terrorismus“. Schlimm!

Genau zu diesem islamistischen Potential hatte ich bereits im Juni den Generalbundesanwalt (GBA) im Innen-Ausschuss des Deutschen Bundestages befragt. Er sprach bereits damals von 1500 (!) laufenden Ermittlungsverfahren im Bereich des islamischen Terrorismus – und es werden jährlich 600 neu eröffnet. Bei solchen klaren Zahlen mussten im Ausschuss selbst die Linksgrünen schweigen. Woher die Gefahr kommt, zeigt sich damit auch jetzt wieder ganz deutlich!

https://www.youtube.com/watch?v=pertWXOhwSc

Seit letzter Woche bin ich jeden Tag in Bayern im Wahlkampfeinsatz. Unter anderem war ich am Freitag in Rosenheim zu Gast bei Andreas Winhart und Franz Bergmüller, beide MdL. Es waren tolle Reden der Kollegen und mutige Bürger, die der Front der Linken mutig trotzten. Auch in Bayern wackelt am 26. September die Wand!

Sehen Sie hier meine Rede zu Meinungsfreiheit, der undemokratischen und nicht rechtsstaatlichen EU(-Schuldenunion), dem Lebensschutz, den nach links gedrifteten Kirchen, dem umsich greifenden Gender-Irrsinn, Religionsfreiheit und Islamisierung, dem Afghanistan-Versagen der Kartellparteien, der Klima-Hysterie und zur sonstigen täglichen Realsatire im politischen Deutschland des Jahres 2021.

(Der Ton ist leider sehr leise und gedämpft.)

https://youtu.be/NUGceyHgCjs

Mal etwas Satire! 😁

https://youtu.be/ICv1O0A19Gc

70 Cent mehr pro Liter Benzin – die Spritpreise werden voraussichtlich deutlich steigen. Schon im nächsten Jahr könnte die Ausbeutung der Autofahrer weiter eskalieren. Das besagt ein neues Gutachten des deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Besonders hart könnte es dabei Familien auf dem Land treffen. 1800 Euro Mehrkosten stehen dabei im Raum. Die schwarz-rote Bundesregierung hat unserem Land für jeden Sektor konkrete „Klimaziele“ aufgezwungen. Das wird vor allem für den Verkehrsbereich drastische Folgen haben. Im Wahlkampf sagen will es niemand der Kartellparteien. Grünen-Baerbock bspw. sagte mit Blick auf den weiteren Anstieg der Spritpreise vor ein paar Tagen: es gehe darum, deutlich zu machen, „wir brauchen einen Umstieg auf saubere Energie“. Mehr Arroganz und Ignoranz geht nicht.

Schuld an den explodierenden Spritpreisen ist natürlich besonders die Einführung der CO2-Steuer Anfang 2021 durch schwarz-rot. Das Gesetz sieht eine gestaffelte Erhöhung bis 2025 vor, die Grünen und Linken wollen sogar noch preislich darüber hinausgehen. Doch auch schwarz-gelb ist ein Übel.

CDU/CSU und FDP überbieten sich derzeit darin, die Grünen bei der Klimahysterie sogar noch links zu überholen. Dementsprechend sind ihnen auch die Autofahrer mittlerweile egal. Die CDU/CSU hat die fatale CO2-Steuer miteingeführt! CSU-Söder und Scheuer kommen nun aber ums Eck und wollen angeblich die Probleme lösen, die sie selbst erst geschaffen haben und dreschen hohle Phrasen von einer „Benzinpreisbremse“. Lächerlicher wird es nicht mehr! Fakt ist: Ca. 65% des Spritpreises sind Steuern, ohne diese könnte der Literpreis bei nicht einmal 60 Cent liegen. Hier ist also anzusetzen. Wer FDP wählt, der wird eine Koalition mit den Grünen bekommen. Und jeder weiß, dass die FDP noch immer jedwede Versprechen vor der Wahl und ihre Wähler verraten hat.

Doch Gefahr für die Autofahrer droht nicht nur von der Spritpreis-Seite. Boehmermann, der verlängerte Arm der Grünen und Linken im Zwangsgebühren-finanzierten ZDF, hetzte letzte Woche wieder in alle Stumpfheit gegen das Automobil. Mehr kann er nicht. Der Verbrennermotor steht von linksgrünen Aktivisten in Politik und Mainstream unter Beschuss. Unser Motto aber bleibt klar: „Kein Diesel ist illegal!“. Nur die AfD ist uneingeschränkt für den Diesel und den Benziner. Dieselfahrverbote – bspw. in den Städten – sind ein Irrsinn sondergleichen. Von DIE LINKE über SPD und Grüne hin zu CDU/CSU und FDP befürworten alle den Verlust unserer (individuellen) Mobilität, stehen für Rechtsunsicherheit und Enteignung der Dieselbesitzer.

Die AfD hingegen ist die Partei der Autofahrer. Wir fordern die sofortige Abschaffung der CO2-Steuer. Wir wollen Freiheit und freie Mobilität für alle Bürger, verfügbare Parkplätze für alle, die diese brauchen und niedrigere Steuern, damit Autofahrer endlich wieder aufatmen können. Freie Fahrt für freie Bürger!

https://www.kreiszeitung.de/politik/benzinpreis-luege-zahlen-familien-und-pendler-bald-70-cent-mehr-pro-liter-90959065.html

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.klartext-im-zdf-das-sagt-baerbock-zu-spritpreisen-und-landwirtschaft.fe1b3fb5-aa11-46de-8407-81a71c52734d.html

Großbritannien, Dänemark und andere Länder machen es vor: die Aufhebung der Covid- und Lockdown-Maßnahmen. Das fordern wir auch für Deutschland – und zwar sofort! Während Covid-Panikmacher und Lockdown-Fanatiker wie SPD-Lauterbach, CDU-Spahn und Co. allen Ernstes die Gastwirte und Veranstaltungsbetreiber zu 2G aufrufen, also die Impfdiskriminierung zementieren wollen, kämpfen wir für die Freiheit! Von den Grünen wird ein „Tag der Freiheit“ ebenfalls als „zynisch“ abgelehnt, kein Witz. Man kann es nicht mehr fassen. Auch die FDP hält die Aufhebung der Maßnahmen für „zu früh“. Von LINKEN und CDU muss man gar nicht erst anfangen. CDU-Kanzleramtschef Helge Braun hatte in einem Interview im März versprochen, dass alle Corona-Maßnahmen fallen würden, wenn alle Deutschen ein Impf-Angebot erhalten hätten. Eine glatte Lüge!

So werden die Bürger Monat für Monat weiter für dumm verkauft. Für uns ist klar: der Notstand darf sicherlich nicht das „neue Normal“ sein. Freiheit für Deutschlands Bürger, statt 2G-Regime und Diskriminierung von Ungeimpften. Nie wieder Lockdown!

https://www.tagesschau.de/inland/freedom-day-corona-braun-101.html