Die Inflation steigt immer weiter, mit offiziellen 4,1 Prozent jetzt schon auf einen neuen Höchststand seit 28 Jahren. Die Energiepreise haben sich teilweise verdoppelt. Einflussreiche Ökonomen warnen: globale Trends deuten an, dass die Geldentwertung schneller weitergeht. Und nur wenige Medien schaffen es, die fatale Geldpolitik der EZB und die schädliche Energie- und Klimapolitik als Preistreiben auszumachen. Warum nur? Es trifft nicht die gutsituierten Grünen-Wähler, sondern vor allem Normalverbraucher und einkommensschwächere Schichten.
Nur die AfD prangert an: Die Inflation treibt die Bürger immer tiefer in die Enteignungsfalle. Die EZB betreibt finanzielle Repression gegen den Mittelstand und die Mittelschicht durch ihre Null- und Negativzins-Politik in Verbindung mit einer nie zuvor erlebten Ausweitung der Geldmenge. Sparer, Rentner und Steuerzahler geraten so immer tiefer in die Enteignungsfalle.
Aber die Inflation ist für den SPD-Chef kein Problem. SPD-Chef Walter-Borjans sagte doch: „Dass wir Deutsche uns angesichts unserer Geschichte besondere Sorgen um Inflation machen, ist verständlich. Aktuell begründet sind sie nicht.” Die SPD hat den Kontakt zu normalen Menschen außerhalb des öffentlichen Dienstes verloren, Gender-Gaga statt sozialer Politik. Darum wurde die SPD, das muss man klar sehen, nicht einmal von jedem fünften Wahlberechtigen gewählt.
https://www.achgut.com/artikel/fuer_den_spd_chef_ist_die_inflation_kein_problem
Nur die AfD prangert an: Die Inflation treibt die Bürger immer tiefer in die Enteignungsfalle. Die EZB betreibt finanzielle Repression gegen den Mittelstand und die Mittelschicht durch ihre Null- und Negativzins-Politik in Verbindung mit einer nie zuvor erlebten Ausweitung der Geldmenge. Sparer, Rentner und Steuerzahler geraten so immer tiefer in die Enteignungsfalle.
Aber die Inflation ist für den SPD-Chef kein Problem. SPD-Chef Walter-Borjans sagte doch: „Dass wir Deutsche uns angesichts unserer Geschichte besondere Sorgen um Inflation machen, ist verständlich. Aktuell begründet sind sie nicht.” Die SPD hat den Kontakt zu normalen Menschen außerhalb des öffentlichen Dienstes verloren, Gender-Gaga statt sozialer Politik. Darum wurde die SPD, das muss man klar sehen, nicht einmal von jedem fünften Wahlberechtigen gewählt.
https://www.achgut.com/artikel/fuer_den_spd_chef_ist_die_inflation_kein_problem
Achgut
Für den SPD-Chef ist die Inflation kein Problem
Anstieg im September auf 4,1 Prozent
Staatsversagen im rot-rot-grünen Berlin: Jeden Tag kommen neue unvorstellbare Details vom Wahlsonntag ans Licht. So gab es „geschätzte“ Wahlergebnisse, identische Ergebnisse in zahlreichen Wahlbezirken, Wahlbeteiligungen von über 100 %, stundenlanges Warten, Wahlzettel an nicht-stimmberechtigte Wähler, falsche Wahlzettel, Wahlzettel in Mülleimern etc. Rot-Rot-Grün: Was für eine traurige Trümmertruppe. Die haben die deutsche Hauptstadt auf ein Dritte-Welt-Niveau heruntergewirtschaftet. Und die rot-rot-grünen Totalversager erdreisten sich jetzt tatsächlich, weiterregieren zu wollen.
https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/ergebnisse-bvv/berlin-wahl-bezirksverordnetenversammlung-charlottenburg-wilmersdorf-bvv.html
https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/ergebnisse-bvv/berlin-wahl-bezirksverordnetenversammlung-charlottenburg-wilmersdorf-bvv.html
Die Bundesregierung hat Namenslisten mit 50.000 Afghanen, weigert sich aber, dem Parlament konkrete Zahlen zu nennen. Der SPIEGEL schrieb unter Bezug auf "eine interne Ankündigung des BMI", dass "dem AA voraussichtlich möglich sein werde, in den kommenden zwei Monaten wöchentlich rund 200 Menschen über Pakistan zu evakuieren". Wie aus gut unterrichteten Quellen aus dem Auswärtigen Amt zu hören ist, sollen auf der Aufnahmeliste des BMI (Seehofers Bundesinnenministerium), der sogenannten Menschenrechtsliste, ca. 40.000 Namen stehen, hinzu kommt noch eine weitere Aufnahmeliste vom AA mit 10.000 Namen.
Wie die Bundesregierung das Thema afghanische "Flüchtlinge" behandelt, erkennt man an der verweigerten Antwort auf meine Schriftliche Frage 21-08-0186 vom 16.8.2021 als Bundestagsabgeordnete zu der Anzahl der afghanischen "Ortskräfte". Bei der Frage nach "Ortskräften" wird das offensichtliche Staatsversagen im Afghanistan-Debakel der Bundesregierung durch konsequente Nichtbeantwortung einer schriftlichen, parlamentarischen Frage* deutlich: Obwohl zwei Namenslisten der Bundesregierung mit insgesamt 50.000 Afghanen existieren, weigert sich die Regierung beharrlich, ihrer Informationspflicht gegenüber dem Parlament nachzukommen. Will die Bundesregierung die konkrete Zahl der ehemaligen "Ortskräfte" nicht beziffern? Oder ist sie dazu überhaupt nicht in der Lage? Wir warten seit dem 16. August auf eine Antwort. Frist für die Regierung ist eine (!) Woche. Das parlamentarische Fragerecht wird so zur Farce. Mehr Verachtung für die demokratische Opposition und den Bürger geht nicht.
Und die ungebremste Masseneinwanderung wird unter der nächsten Bundesregierung weitergehen, egal wer Kanzler wird. Umso verlogener klingt Spahns Selbstkritik am CDU-Kurs, man habe das Thema Migration seit 2015 weitgehend ignoriert. Auch unter einer CDU-geführten Regierung würden die Grünen die Migration noch weiter erleichtern.
(* Meine Frage am 16.08.2021 an die Bundesregierung lautete: "Wie groß ist die Zahl der Ortskräfte, die in Afghanistan für die Bundeswehr und andere deutsche Einrichtungen tätig waren, und wie groß schätzt die Bundesregierung die Zahl derjenigen, die als Ortskräfte und deren Familienangehörige anstreben nach Deutschland einzureisen?")
https://beatrixvonstorch.de/2021/10/04/beatrix-von-storch-bundesregierung-hat-namenslisten-mit-50-000-afghanen-weigert-sich-aber-dem-parlament-konkrete-zahlen-zu-nennen/
Wie die Bundesregierung das Thema afghanische "Flüchtlinge" behandelt, erkennt man an der verweigerten Antwort auf meine Schriftliche Frage 21-08-0186 vom 16.8.2021 als Bundestagsabgeordnete zu der Anzahl der afghanischen "Ortskräfte". Bei der Frage nach "Ortskräften" wird das offensichtliche Staatsversagen im Afghanistan-Debakel der Bundesregierung durch konsequente Nichtbeantwortung einer schriftlichen, parlamentarischen Frage* deutlich: Obwohl zwei Namenslisten der Bundesregierung mit insgesamt 50.000 Afghanen existieren, weigert sich die Regierung beharrlich, ihrer Informationspflicht gegenüber dem Parlament nachzukommen. Will die Bundesregierung die konkrete Zahl der ehemaligen "Ortskräfte" nicht beziffern? Oder ist sie dazu überhaupt nicht in der Lage? Wir warten seit dem 16. August auf eine Antwort. Frist für die Regierung ist eine (!) Woche. Das parlamentarische Fragerecht wird so zur Farce. Mehr Verachtung für die demokratische Opposition und den Bürger geht nicht.
Und die ungebremste Masseneinwanderung wird unter der nächsten Bundesregierung weitergehen, egal wer Kanzler wird. Umso verlogener klingt Spahns Selbstkritik am CDU-Kurs, man habe das Thema Migration seit 2015 weitgehend ignoriert. Auch unter einer CDU-geführten Regierung würden die Grünen die Migration noch weiter erleichtern.
(* Meine Frage am 16.08.2021 an die Bundesregierung lautete: "Wie groß ist die Zahl der Ortskräfte, die in Afghanistan für die Bundeswehr und andere deutsche Einrichtungen tätig waren, und wie groß schätzt die Bundesregierung die Zahl derjenigen, die als Ortskräfte und deren Familienangehörige anstreben nach Deutschland einzureisen?")
https://beatrixvonstorch.de/2021/10/04/beatrix-von-storch-bundesregierung-hat-namenslisten-mit-50-000-afghanen-weigert-sich-aber-dem-parlament-konkrete-zahlen-zu-nennen/
Beatrix von Storch
Beatrix von Storch: „Bundesregierung hat Namenslisten mit 50.000 Afghanen, weigert sich aber, dem Parlament konkrete Zahlen zu…
Pressemitteilung, 04.10.2021 Beatrix von Storch: „Bundesregierung hat Namenslisten mit 50.000 Afghanen, weigert sich aber, dem Parlament konkrete Zahlen zu nennen“ Der SPIEGEL schrieb unter Bezug auf “eine interne Ankündigung des BMI”, dass “dem AA voraussichtlich…
Claudia Roth erweist sich wieder einmal als Freundin krimineller Islamisten. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth wollte laut Bild-Zeitung verhindern, dass der afghanische Schwerstkriminelle Sanger Ahmadi, der jetzt deutschen Polizisten mit dem Tode droht, 2017 abgeschoben wird. Roth habe sich in einem Brief an den damaligen Bundesinnenminister de Maizière gegen die Abschiebung Ahmadis und 13 weiterer Afghanen ausgesprochen. Die Abschiebung fand dann doch statt. Wieder einmal bestätigt sich, dass Claudia Roth große Sympathien für islamistische Kriminelle zeigt.
Als Bundestagsvizepräsidentin hatte sich die Grüne nur wenige Tage nach dem antisemitischen Attentat von Halle mit dem iranischen Parlamentssprecher Ali Laridschani getroffen, der für seine Vernichtungsdrohungen gegen Israel bekannt ist und die Leugnung des Holocaust verteidigt. Roths freundschaftliches Verhältnis mit den iranischen Terror-Mullahs ist nicht neu, neu aber ist ihr Versuch, dass sie die Abschiebung eines Unterweltbosses verhindern wollte. Es reicht: Für Claudia Roth ist kein Platz mehr im neuen Bundestagspräsidium.
https://beatrixvonstorch.de/2021/10/05/beatrix-von-storch-claudia-roth-erweist-sich-wieder-einmal-als-freundin-krimineller-islamisten/
Als Bundestagsvizepräsidentin hatte sich die Grüne nur wenige Tage nach dem antisemitischen Attentat von Halle mit dem iranischen Parlamentssprecher Ali Laridschani getroffen, der für seine Vernichtungsdrohungen gegen Israel bekannt ist und die Leugnung des Holocaust verteidigt. Roths freundschaftliches Verhältnis mit den iranischen Terror-Mullahs ist nicht neu, neu aber ist ihr Versuch, dass sie die Abschiebung eines Unterweltbosses verhindern wollte. Es reicht: Für Claudia Roth ist kein Platz mehr im neuen Bundestagspräsidium.
https://beatrixvonstorch.de/2021/10/05/beatrix-von-storch-claudia-roth-erweist-sich-wieder-einmal-als-freundin-krimineller-islamisten/
Beatrix von Storch
Beatrix von Storch: „Claudia Roth erweist sich wieder einmal als Freundin krimineller Islamisten“ - Beatrix von Storch
Pressemitteilung, 05.10.2021 Beatrix von Storch: „Claudia Roth erweist sich wieder einmal als Freundin krimineller Islamisten “ Die Grünen-Politikerin Claudia Roth wollte laut Bild-Zeitung verhindern, dass der afghanische Schwerstkriminelle Sanger Ahmadi…
"Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erklärt die von Bayerns Staatsregierung im März 2020 verhängte Ausgangssperre für unwirksam. Die Richter bescheinigen Söders Regierung ein fragwürdiges Menschenbild."
Sehr richtig, liebe Richter. Aber warum so spät?
https://www.br.de/nachrichten/bayern/verwaltungsgerichtshof-kippt-markus-soeders-erste-ausgangsbeschraenkung,Sl2uJUZ?fbclid=IwAR1Gzg6iDzFlb6BAIUc59J6KdzewAgLVXu1LuAmCLeuAk6aMlFdop47QUGQ
Sehr richtig, liebe Richter. Aber warum so spät?
https://www.br.de/nachrichten/bayern/verwaltungsgerichtshof-kippt-markus-soeders-erste-ausgangsbeschraenkung,Sl2uJUZ?fbclid=IwAR1Gzg6iDzFlb6BAIUc59J6KdzewAgLVXu1LuAmCLeuAk6aMlFdop47QUGQ
ES IST EIN EINZIGER WITZ! Nach fast 2 Monaten ist DAS die Antwort der Regierung auf meine Ortskräfte-Frage. 1) So eine Antwort braucht eigentlich vielleicht so 3 Tage. 2) Wenn die Bundesregierung nicht einmal die Anzahl der Ortskräfte kennt, wieso will sie noch ZEHNTAUSENDE Afghanen ausfliegen? Es ist eine Farce und nur noch irre.
Die Energiekrise ist da. Besonders die Grünen, aber auch die restlichen Kartellparteien, befeuern die Deindustrialisierung Deutschlands. Schon jetzt gibt es Rohstoffengpässe und steigende Strompreise. Öl-, Gas- und Kohlepreise explodieren. Wenn dann bald die letzten Atomkraftwerke vom Netz gehen, drohen uns Blackouts.
Doch die anderen Parteien wollen die Energie weiter verteuern. Ganz anders im Ausland: Während Frankreich etwa die Preise für Gas und Strom gedeckelt und Spanien Steuern gesenkt hat, versucht Italien, mit Milliarden-Subventionen den Strom- und Gaskunden zu helfen.
Besonders Familien, Rentner und einkommensschwächere Schichten trifft die unsoziale Politik der Energiekostenexplosion hart. Und die Industrie wandert ins Ausland ab und damit auch die Arbeitsplätze.
Als AfD sagen wir: die finanzielle Belastung der Energiepreise muss sinken. Als erstes muss die CO2-Steuer unverzüglich abgeschafft werden - wir hatten schon gegen die Einführung gekämpft. Spätestens wenn der Liter Benzin/Diesel nächstes Jahr über zwei Euro kostet, dürfte es dem letzten dämmern, dass die Steuer fatal ist.
https://app.handelsblatt.com/unternehmen/energie/energiekrise-immergruen-erster-grosser-stromanbieter-stellt-lieferungen-gebietsweise-ein/27689888.html
https://www.freiewelt.net/blog/gruene-befeuern-deindustrialisierung-deutschlands-fw-wochen-revue-10086611/
Doch die anderen Parteien wollen die Energie weiter verteuern. Ganz anders im Ausland: Während Frankreich etwa die Preise für Gas und Strom gedeckelt und Spanien Steuern gesenkt hat, versucht Italien, mit Milliarden-Subventionen den Strom- und Gaskunden zu helfen.
Besonders Familien, Rentner und einkommensschwächere Schichten trifft die unsoziale Politik der Energiekostenexplosion hart. Und die Industrie wandert ins Ausland ab und damit auch die Arbeitsplätze.
Als AfD sagen wir: die finanzielle Belastung der Energiepreise muss sinken. Als erstes muss die CO2-Steuer unverzüglich abgeschafft werden - wir hatten schon gegen die Einführung gekämpft. Spätestens wenn der Liter Benzin/Diesel nächstes Jahr über zwei Euro kostet, dürfte es dem letzten dämmern, dass die Steuer fatal ist.
https://app.handelsblatt.com/unternehmen/energie/energiekrise-immergruen-erster-grosser-stromanbieter-stellt-lieferungen-gebietsweise-ein/27689888.html
https://www.freiewelt.net/blog/gruene-befeuern-deindustrialisierung-deutschlands-fw-wochen-revue-10086611/
Handelsblatt
Immergrün: Erster großer Stromanbieter stellt Lieferungen gebietsweise ein
Immergrün hat Hunderten Kunden die Lieferverträge gekündigt. Es dürfte nicht der letzte Stromanbieter sein, der diesen drastischen Schritt geht.
In meinem aktuellen „Bericht aus dem Bundestag“ finden Sie Informationen wie Österreich seine Grenzen schützt, wie die Vorschläge für den Friedensnobelpreis zu einer Farce verkommen sind, wie die Energiekrise und explodierende Energiekosten die Bürger bedrohen, wie die Islamisierung Deutschlands weiter voranschreitet, wie rot-rot-grün in Berlin mit Corona-Auflagen die Weihnachtsmärkte zerstört und wie Teile der Ev. Kirche Sachsens mit dem Linksextremismus sympathisieren.
Siehe hier:
https://beatrixvonstorch.de/.../bericht-aus-dem-bundestag-2/
Wenn auch Sie wöchentlich über meine Arbeit im Bundestag informiert werden wollen, können Sie sich hier:
https://beatrixvonstorch.de/mitmachen/
eintragen und den Newsletter abonnieren.
Alle Berichte aus dem Bundestag finden Sie auch auf meiner Internetseite.
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Beatrix von Storch
Bericht aus dem Bundestag – 08.10.2021 - Beatrix von Storch
Österreich zeigt: Grenzschutz ist möglich. Österreich als Vorbild für Deutschland nimmt keine Afghanen mehr auf und schiebt kriminelle Afghanen ab. Anlässlich der heutigen EU-Innenministerkonferenz u. a. zu Afghanistan erklärte der österreichische Innenminister…
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Die FDP hat Recht! Sie gehört hart nach links- direkt neben die Linke. Sie schickt sich an, der Steigbügelhalter der linksradikalsten Regierung zu werden, die es je in 🇩🇪 gab.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/zoff-um-sitzordnung-im-bundestag-fdp-will-platz-neben-afd-loswerden-77914180.bild.html
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/zoff-um-sitzordnung-im-bundestag-fdp-will-platz-neben-afd-loswerden-77914180.bild.html
Bild
FDP will Platz neben AfD loswerden
Die FDP will ihren Platz zwischen AfD und Union loswerden und mit CDU/CSU tauschen.
Nachdem in Köln jetzt alle 35 Moscheen jeden Freitag „Allahu Akbar“ (Gott ist groß) über Lautsprecher verkünden lassen dürfen, gibt es zum Wochenend-Kölsch nun auch noch den Muezzin-Ruf dazu. Ist das noch Religionsfreiheit oder ist das die Provokation der Mehrheitsgesellschaft? Richtige Worte von Josef Kraus dazu: Die „Hypertoleranz öffnet den Feinden der offenen Gesellschaft die Tore. Wie einem Trojanischen Pferd des Totalitarismus“.
Denn Nein, der Muezzin-Ruf ist nicht Ausdruck der Religionsfreiheit und von Toleranz und Vielfalt. Er ist Ausdruck eines politischen Herrschaftsanspruches, von Unterwerfung und Islamisierung. Die AfD lehnt das ab. Und zwar ganz entschieden.
Wir sagen: Islamisierung stoppen bzw. zurückdrehen. So kann es nicht weitergehen.
https://reitschuster.de/post/zum-wochenend-koelsch-gibt-es-jetzt-den-muezzin-ruf/
Denn Nein, der Muezzin-Ruf ist nicht Ausdruck der Religionsfreiheit und von Toleranz und Vielfalt. Er ist Ausdruck eines politischen Herrschaftsanspruches, von Unterwerfung und Islamisierung. Die AfD lehnt das ab. Und zwar ganz entschieden.
Wir sagen: Islamisierung stoppen bzw. zurückdrehen. So kann es nicht weitergehen.
https://reitschuster.de/post/zum-wochenend-koelsch-gibt-es-jetzt-den-muezzin-ruf/
Der Wahlkampf führte mich auch dieses Jahr wieder durch alle Ecken Deutschlands. Danke an alle Kreisverbände und Gastgeber! Nach der Wahl haben wir zügig und erfolgreich unsere Bundestagsfraktion neu konstituiert und den Fraktionsvorstand gewählt. Wir sind voll handlungsfähig. In genau zwei Wochen steht dann auch die Konstituierung des Deutschen Bundestages an und die neue Legislatur beginnt. Da bleibt nur noch zu sagen: Auf geht’s! Es gibt sehr viel zu tun.
https://youtu.be/LWP7_4f_80Q
https://youtu.be/LWP7_4f_80Q
YouTube
Beatrix von Storch (AfD) - Wahlkampf, neue Fraktion, neue Legislatur - auf geht's!
Der Wahlkampf führte mich auch dieses Jahr wieder durch alle Ecken Deutschlands. Danke an alle Kreisverbände und Gastgeber! Nach der Wahl haben wir zügig und erfolgreich unsere Bundestagsfraktion neu konstituiert und den Fraktionsvorstand gewählt. Wir sind…
Heute habe ich den CEO Jason Miller und Matthew Tyrmand von der neuen Social-Media-Plattform GETTR getroffen, die jetzt Twitter Konkurrenz macht. Wir sprachen über die Freiheit im Internet und die internationale Vernetzung der Konservativen. Die Big Tech-Giganten haben praktisch ein Monopol auf Social Media und sie missbrauchen es für Totalüberwachung und politische Zensur. Es ist Zeit für echten Wettbewerb und deutlich mehr internationale Vernetzung!
Mein Profil dort: https://gettr.com/user/beatrixv_storch
Gerne folgen!
Mein Profil dort: https://gettr.com/user/beatrixv_storch
Gerne folgen!
+++ Die SPD-Frau Özoguz ist als Bundestagspräsident untragbar +++
Die ehemalige SPD-Integrationsministerin Aydan Özoguz ist, so der Tagesspiegel, eine ernsthafte Option für das Amt des Bundestagspräsidenten. Laut Welt am Sonntag gibt es sogar “entsprechende Gedankenspiele im Willy-Brandt-Haus”. Bekannt wurde Özoguz durch ihre Behauptung, eine deutsche Kultur sei “abseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar”.
Weniger bekannt in der Öffentlichkeit ist Özuguz’ offen pro-islamistische Einstellung, sei es bei ihrer Teilnahme an einer antisemitischen Hisbollah-Demonstration, beim Kampf gegen ein Burka-Verbot oder auch bei ihren Sympathiebekundungen für Salafisten, die zum IS nach Syrien reisten. Erwähnenswert auch Özuguz’ Engagement beim Islamischen Zentrum Hamburg IZH, das als „Außenposten“ der iranischen Terror-Mullahs vom Verfassungsschutz beobachtet wird. 2011 rief Özoguz Muslime zum Boykott der Islamkonferenz auf, weil der Schwerpunkt der Veranstaltung auf Sicherheit und Deradikalisierung liegen sollte.
Außerdem warnte Özoguz 2013 davor, Kinderehen pauschal zu verbieten. Dabei sterben jedes Jahr weltweit mehr als 22.000 Mädchen durch zu frühe Schwangerschaften und Geburten – der Grund: Kinderehen, so die internationale Nichtregierungsorganisation “Save the Children” (11. Oktober 2021).
Nach dem Muezzin-Ruf in der Domstadt Köln jetzt noch eine Islamistin und Antisemitin im Umfeld von Hisbollah und Muslimbrüdern als Bundestagspräsident? Özoguz’ vielfach nachgewiesene Islamistenfreundlichkeit scheint die SPD bei der Besetzung eines der höchsten Ämter in unserer Demokratie nicht zu stören. Genosse Scholz wird mit Özuguz seine politische Entdeckung aus Hamburger Tagen weiter fördern. Und eine völlig desolate Union wird Merkels ehemalige Staatsministerin für Integration bei deren Marsch durch die Institutionen an die Spitze des Bundestages sicherlich aktiv unterstützen. Über dem Reichstag steht “Dem deutschen Volke”, nicht “Dem deutschen SPD-Islamismus”. Wehret den Anfängen.
https://beatrixvonstorch.de/2021/10/12/beatrix-von-storch-die-spd-frau-oezoguz-ist-als-bundestagspraesident-untragbar/
Die ehemalige SPD-Integrationsministerin Aydan Özoguz ist, so der Tagesspiegel, eine ernsthafte Option für das Amt des Bundestagspräsidenten. Laut Welt am Sonntag gibt es sogar “entsprechende Gedankenspiele im Willy-Brandt-Haus”. Bekannt wurde Özoguz durch ihre Behauptung, eine deutsche Kultur sei “abseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar”.
Weniger bekannt in der Öffentlichkeit ist Özuguz’ offen pro-islamistische Einstellung, sei es bei ihrer Teilnahme an einer antisemitischen Hisbollah-Demonstration, beim Kampf gegen ein Burka-Verbot oder auch bei ihren Sympathiebekundungen für Salafisten, die zum IS nach Syrien reisten. Erwähnenswert auch Özuguz’ Engagement beim Islamischen Zentrum Hamburg IZH, das als „Außenposten“ der iranischen Terror-Mullahs vom Verfassungsschutz beobachtet wird. 2011 rief Özoguz Muslime zum Boykott der Islamkonferenz auf, weil der Schwerpunkt der Veranstaltung auf Sicherheit und Deradikalisierung liegen sollte.
Außerdem warnte Özoguz 2013 davor, Kinderehen pauschal zu verbieten. Dabei sterben jedes Jahr weltweit mehr als 22.000 Mädchen durch zu frühe Schwangerschaften und Geburten – der Grund: Kinderehen, so die internationale Nichtregierungsorganisation “Save the Children” (11. Oktober 2021).
Nach dem Muezzin-Ruf in der Domstadt Köln jetzt noch eine Islamistin und Antisemitin im Umfeld von Hisbollah und Muslimbrüdern als Bundestagspräsident? Özoguz’ vielfach nachgewiesene Islamistenfreundlichkeit scheint die SPD bei der Besetzung eines der höchsten Ämter in unserer Demokratie nicht zu stören. Genosse Scholz wird mit Özuguz seine politische Entdeckung aus Hamburger Tagen weiter fördern. Und eine völlig desolate Union wird Merkels ehemalige Staatsministerin für Integration bei deren Marsch durch die Institutionen an die Spitze des Bundestages sicherlich aktiv unterstützen. Über dem Reichstag steht “Dem deutschen Volke”, nicht “Dem deutschen SPD-Islamismus”. Wehret den Anfängen.
https://beatrixvonstorch.de/2021/10/12/beatrix-von-storch-die-spd-frau-oezoguz-ist-als-bundestagspraesident-untragbar/
Beatrix von Storch
Beatrix von Storch: „Die SPD-Frau Özoguz ist als Bundestagspräsident untragbar“ - Beatrix von Storch
Pressemitteilung, 12.10.2021 Beatrix von Storch: „Die SPD-Frau Özoguz ist als Bundestagspräsident untragbar“ Die ehemalige SPD-Integrationsministerin Aydan Özoguz ist, so der Tagesspiegel, eine ernsthafte Option für das Amt des Bundestagspräsidenten. Laut…