Der Grünen-„Queer-Beauftragte“ der Bundesregierung Lehmann hat den Vorschlag, die antideutsche Rassistin Ataman zur "Anti-Diskriminierungsbeauftragten" zu ernennen (wir berichteten an dieser Stelle), erwartungsgemäß befürwortet: Sie sei „von tiefstem Herzen eine Person, die für Vielfalt und Antidiskriminierung“ stehe, sagte Lehmann. Das ist völliger Unsinn und verdreht die Realität: Ataman will Deutsche diskriminieren und Migranten privilegieren.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/lehmann-pro-ataman/

Die Documenta in Kassel bedeutet einen Dammbruch. Durch die öffentliche Hand und die Politik der Grünen Claudia Roth werden in Deutschland offen antisemitische Darstellungen und Narrative finanziell unterstützt bzw. in Schutz genommen. Das leere „Nie-wieder-Gerede“ erweist sich einmal mehr als selbstgerechte Farce des linken Establishments ohne echte Konsequenzen. Ansonsten wäre dieser offene, staatlich unterstützte Antisemitismus auf einer der bedeutendsten Kunstmessen weltweit nicht möglich gewesen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/documenta-15-in-kassel-nichts-hoeren-nichts-sehen-nichts-sagen/28442534.html

Gestern war wieder ein schlechter Tag für die Demokratie. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag unserer Bundestagsfraktion gegen die Verweigerung der uns zustehenden Ausschussvorsitze abgelehnt. Der AfD-Fraktion, die im Bundestag rund zehn Prozent der Wähler repräsentiert, werden die Vorsitze sowie die stellvertretenden Vorsitze in insgesamt sechs Bundestagsausschüssen vorenthalten, die ihr nach der Geschäftsordnung zustehen. Wir werden aber weiter kämpfen.
https://www.tagesschau.de/inland/afd-eilantrag-abgelehnt-101.html
 

Die Ampel streicht das Werbeverbot für Abtreibungen. Damit zerstört sie den ethischen Grundkonsens unserer Verfassung und unserer christlich-abendländischen Kultur. Das Bundesverfassungsgericht stellt fest: Der Mensch besitzt vom ersten Moment seiner Entwicklung an ein Recht auf Leben und Anspruch auf Schutz seines Lebens. Die AfD steht mit ihren Forderungen auf dem Boden des Grundgesetzes UND auf dem Boden unserer christlich-abendländischen Kultur – die Ampel tut es nicht.

Selbst die GEZ-Medien können uns bei diesem wichtigen Thema nicht totschweigen. AfD wirkt.

Von 182 Ländern haben 140 Länder in der Welt eine niedrigere Suizidrate als Deutschland. Die meisten von diesen Ländern sind sehr viel ärmer als wir. Dort spielen aber Familie, Religion und Heimat eine größere Rolle als bei uns. Der Verlust von Bindung, von Kultur, von Glaube macht Menschen unglücklich und hoffnungslos. Die Antwort auf die kulturelle Krise ist nicht Leben zu zerstören, sondern eine Kultur des Lebens. Hilfe zum und beim Leben. Statt Hilfe zum Sterben.

In den nächsten zwei Jahren könnten rund 160.000 Syrer bei uns eingebürgert werden. Das heißt: Diese wären dann wahlberechtigte deutsche Staatsbürger. Ich erspare mir an dieser Stelle einen Kommentar und überlasse es dem Leser, wie er diese Prognose bewerten möchte.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-experten-geht-von-baldiger-einbuergerung-sehr-vieler-syrischer-gefluechteter-aus-a-ae403ca3-bc40-4115-8bd9-2b5310a8cf80

Fünf Jahre „Ehe für alle“ in Deutschland. Auch ein Erbe der Merkel-Zeit. Während es in den USA Überlegungen gibt, die Ehe für alle wieder abzuschaffen, weil Ehe ein Eheversprechen zwischen Mann und Frau ist, ist bei der vergrünten Union derzeit nicht damit zu rechnen. Als AfD werden wir uns weiter für eine Ehe zwischen Mann und Frau als einziger Ehe-Verbindung einsetzen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/recht-auf-verhuetung-und-gleichgeschlechtliche-ehe-konservativer-richter-will-weitere-us-grundsatzurteile-pruefen-lassen/28455364.html

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,

die Altparteien erhalten für ihre politischen Stiftungen seit Jahrzehnten eine üppige Finanzierung und haben natürlich Angst vor der Konkurrenz. Zu Recht. Was nicht Recht ist: Die Altparteien wollen die AfD bzw. die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit verfassungswidrigen Maßnahmen ausschließen. Dafür haben sie eine neue Regelung geschaffen. Das wird nicht funktionieren. Der Gleichheitssatz gebietet es, dass "eine solche Förderung alle dauerhaften, ins Gewicht fallenden politischen Grundströmungen in der Bundesrepublik Deutschland angemessen berücksichtigt", so das Bundesverfassungsgericht. Der Ausschluss der DES von der Stiftungsförderung ist undemokratisch und rechtswidrig. Der Gleichheitssatz gebietet eine Förderung für die DES. Dieses Recht lassen wir uns nicht nehmen.

Eine unabhängige Expertenkommission hat jetzt die Corona-Maßnahmen scharf verurteilt. Die Ampel-Politiker müssten normalerweise auf die Kritik der Wissenschaftler reagieren, aber sie schweigen. Offenbar will niemand Verantwortung für die verfehlte Corona-Politik übernehmen.
https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/wenn-der-lockdown-ein-fehler-war-was-folgt-dann-jetzt-daraus

In der Schweizer Weltwoche haben zwölf renommierte Professoren verschiedener Fachrichtungen an das Paul-Ehrlich-Institut in einem offenen Brief kritisiert, dass das Paul-Ehrlich-Institut die Nebenwirkungen der Corona-Impfung weitgehend unter den Teppich kehre.
https://weltwoche.ch/daily/offener-brief-das-bundesverfassungsgericht-bewertete-die-impfpflicht-als-verfassungskonform-aber-der-beschluss-beruht-auf-einem-methodisch-falschen-gutachten-des-paul-ehrlich-instituts-die-corona/

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,

die „Aktivistin“ und Journalistin Ataman soll auf Wunsch der Grünen neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes werden. Die 43-Jährige ist als fanatische, Deutschen-feindliche Ideologin bekannt und will sogar Begriffe wie „Ehrenmord“ oder „politischer Islam“ als „rassistisch“ aus den Medien entfernt sehen. Ataman ist eine fanatische und gefährliche Rassistin, was ihre zahlreichen Sprüche umfassend dokumentieren. Einer Antidiskriminierungsbeauftragten der Ampelregierung, die die Mehrheitsgesellschaft in unverantwortlicher Weise angreift, würde jegliche Legitimität und Akzeptanz fehlen. Mittlerweile ist auch einigen Abgeordneten der Koalition und Vertretern migrantischer Organisationen bewusst geworden, dass Ataman für diesen Posten völlig ungeeignet ist. Wenn die FDP ihren Ankündigungen auch einmal Taten folgen lassen würde, kann ein bürgerliches Bündnis mit AfD und der Union diese Grünen-Rassistin als Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung verhindern.


Mit herzlichen Grüßen bin ich
Ihre
Beatrix von Storch

Migranten betrügen Jobcenter um fast eine halbe Millionen. Das Jobcenter zahlte bei diesem krassen Fall von Sozialhilfebetrug sorglos Hundertausende Euro an Clanfamilie, wie man jetzt im Prozess gegen Angehörige der Clanfamilie Al-Z. vor dem Düsseldorfer Landgericht hören konnte. Hier wurden Angehörigen Transferleistungen von fast einer halben Million Euro bewilligt. Und Rote und Grüne wollen dann das angeblich rassistische Wort „Clankriminalität“ auf ihre Sprachverbotsliste setzen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/jobcenter-an-clanfamilie/

Ferda Ataman:
„Die Umvolkung ist längst abgeschlossen.“
(30. Juni 2019)

Als Ferda Ataman ihre 10.000 Tweets auf einen Schlag gelöscht hat, da wusste sie warum. Denn aus jeder ihrer Äußerungen spricht ein fast schon paranoider Hass auf die deutsche Gesellschaft. Hier eine kleine Sammlung von Atamans antideutschen Tiraden:

• Sie empfiehlt den „Teutodeutschen“ ihren Kindern keine deutschen Namen mehr zu geben, sondern sie Osman, Ayse und Sun Ju zu nennen.

• Thomas Gottschalt rückt sie in die Nähe zum Nationalsozialismus, weil er weiter Zigeunerschnitzel sagen will.

• Weil in Thüringen der FDP-Politiker Kemmerich mit den Stimmen der AfD gewählt wurde, fordert sie „Thüringen als Bundesland aufzulösen“

• Ataman beschuldigt die Bundeswehr, dass 20 % unserer Soldaten Rechtsextremisten sind.

• Der Polizei wirft sie pauschal „rassistische Strukturen“ vor. Das sind die Polizisten, die hier auch die Sicherheit des Bundestages schützen.

• Ataman spricht von Ostdeutschen als Menschen mit Zonenhintergrund. Sie setzt sächsischen Dialekt mit dem muslimischen Kopftuch gleich.

• Die Garnisonskirche, das Wahrzeichen Potsdams, für die viele Bürger Geldspenden spenden, nennt sie von Nazis gesponserte Schwingglocken.

„Rassist“ ist für Ataman fast jeder.
Sie twitterte: „Rassismus fängt da an, wo Leute denken, dass sie am Aussehen und Namen erkennen, wo jemand herkommt.

• Wenn Sie also einem Mann in einer Lederhose begegnen und denken, sind Sie laut Ataman ein Rassist.

• Wenn Ihnen ein Pierre Moulin vorgestellt wird und sie glauben, er kommt aus Frankreich – Laut Ataman sind Sie Rassist

Dabei frönt Ataman selbst ihrem pathologischen Rassenwahn. Ein Deutscher muss nicht „rechts“ sein, um Atamans obsessiven Hass zu erregen. Es genügt, dass er „weiß“ ist. In ihren Tweets wettert sie gegen:

Weiße Schauspieler, weiße Talkshows, Weiße Hipster, weiße Akademiker, weiße Polizisten, weiße Journalisten, das weiße öffentlich-rechtliche Fernsehen, das weiße Feuilleton, weiße Männer, die People of Color die Jobs wegnehmen, weiße Frauen, weiße Politikerinnen, weiße Promis, weiße CDU, SPD- und FDP -Politiker. Der FDP wirft sie in einem Tweet vor, das 95 % ihrer Abgeordneten Weiße sind.

Ferda Ataman teilt die deutschen Staatsbürger in zwei rassistische Kategorien ein: Weiße Deutsche und nicht-weiße Deutsche. Arbeitsplätze und Führungspositionen, will sie nach rassischen Kriterien besetzen. Was heißt das konkret? Sie sagt das ganz offen in ihrem Tweet vom 2. Juli 2020:

Ataman fordert, dass nur noch 30 % der Positionen mit „weißen Männern“ besetzt werden dürfen.

Das ist verfassungsfeindlich und läuft praktisch auf die Schaffung eines Apartheitsstaates mit umgekehrtem Vorzeichen hinaus. Atamans Ergüsse sind Aufhetzung zum Rassenhass und verstoßen gegen die Menschenwürde.

Dass die Ampel Ataman mit einer Position betraut, in der sie ihre rassistische Ideologie ungehemmt ausleben kann, beweist:

Die Ampel driftet immer weiter nach links. Wir haben eine linksradikale Antifa-Regierung mit der FDP als bürgerlichem Feigenblatt.

Die ausgewiesene Rassistin Ferda Ataman und neue „Antidiskriminierungsbeauftragte“ hatte ja versucht, ihre über 10.000 hasserfüllten, schreiend rassistischen Tweets zu löschen, um ihre Wahl nicht zu gefährden. WIR HABEN DIE TWEETS. ALLE. Danke an Max. Ein 1. kleiner Teil des best of #Ataman hier im Video. Mit @rogerbeckkamp und jetzt gehen wir ein Zigeunerschnitzel essen.

Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,

der Bundestag hat mit ganz knapper Mehrheit eine anti-deutsche Rassistin als Antidiskriminierungsbeauftragte gewählt. Ataman steht für einen spaltenden, schon pathologischen Rassismus. Ein Deutscher muss nicht „rechts“ sein, um Atamans obsessiven Hass zu erregen. Es genügt, dass er „weiß“ ist. Die üble Rassistin Ataman wird Deutsche ohne Migrationshintergrund (sprich die Mehrheitsgesellschaft) diskriminieren und als sogenannte Antidiskriminierungsbeauftragte der Ampel wird Ataman Deutschland weiter spalten. Als AfD werden wir diese „Beauftragte“ vom ersten Tag an mit aller Entschlossenheit bekämpfen.

Mit herzlichen Grüßen bin ich

Ihre
Beatrix von Storch

Für SPD-Antifa-Faeser ist immer und überall der Rechtsextremismus die größte Gefahr in Deutschland. Aber warum braucht man jetzt plötzlich mehr Polizei in den Schwimmbädern? Wegen gewalttätiger Rechtsextremisten? Nein, wegen der alltäglichen Gewalt von jungen Migranten im öffentlichen Raum; in der Sommerzeit sind das vor allem auch die Freibäder, in die sich Deutsche nur noch mit Unbehagen trauen, insbesondere junge Frauen. Aber die Antifa-Genossin schwadroniert weiter über ihr Lieblingsthema, die ganze große Gefahr des Rechtsextremismus. Und das ist die wirkliche Gefahr: Linksextremisten wie Faeser an den Schalthebeln der Macht.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/faeser-will-mehr-polizei-in-freibaedern-80623228.bild.html

Das Thema ist so wichtig und brisant: Während der Euro zur Lira wird, entwickelt sich die EZB immer mehr zu einer europäischen Banque de France. Denn dort ging es anders als bei der Bundesbank nicht um Unabhängigkeit, sondern gerade um politische Steuerung. Ein neuer Mechanismus öffnet politischer Einflussnahme weiter Tür und Tor.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ezb-will-anleihen-einzelner-laender-kaufen-ein-gefaehrlicher-weg-18181937.html