Der Gang der Debatte um das Verbot der Grauen Wölfe folgt dem um das Verbot der Hisbollah. Beide werden von islamistischen Regimen gesteuert: von Erdogan bzw. von den Mullahs. Beide Organisationen betreiben die Islamisierung und Unterwanderung Deutschlands. Mit Gewalt und politischer Einflussnahme. In beiden Fällen haben Union und SPD seit Jahrzehnten weggeschaut und sich – und damit unser Land! - vor den islamistischen Diktatoren erniedrigt. Für uns ist klar: Wir dulden keine fünfte Kolonne Erdogans auf deutschem Boden. Die Grauen Wölfe gehören verboten und ihre Anhänger gehören nicht nach Deutschland. https://youtu.be/izq2oIjE8yU
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Beatrix von Storch (AfD) - Graue Wölfe: Islamfaschisten stoppen.
Der Gang der Debatte um das Verbot der Grauen Wölfe folgt dem um das Verbot der Hisbollah. Beide werden von islamistischen Regimen gesteuert: von Erdogan bzw...
Facebook hat meinen Post zum Anschlag in Wien zensiert. Angeblicher Grund: "Hassrede". Wie soll man islamistische Mörder denn nennen? Zivilisierte Mitbürger? Nein, es bleiben BARBAREN. Und im Kampf darf man wohl nur gegen Corona sein, nicht für unsere Zivilisation. Was ist aus der Meinungsfreiheit geworden?
Schäuble folgt der AfD und fordert Rückführung von Migranten in Zentren außerhalb der EU. Sehr richtig! Nur fünf Jahre zu spät. Und: Die CDU will 2021 schwarz-grün und die Grünen lehnen das ab. Die Asylwende gibt es nur mit der AfD.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article220520512/EU-Asylreform-Schaeuble-fuer-Rueckfuehrung-in-Zentren-ausserhalb-der-EU.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article220520512/EU-Asylreform-Schaeuble-fuer-Rueckfuehrung-in-Zentren-ausserhalb-der-EU.html
DIE WELT
Schäuble für Rückführungen in „Zentren außerhalb der EU“
Auf einer Konferenz plädiert Bundestagspräsident Schäuble für Rückführungen in Asylzentren außerhalb der EU, die schon 2018 vom EU-Rat einstimmig beschlossen wurden. Zudem fordert er ein unbequemes Eingeständnis in der Migrationsfrage.
In meinem aktuellen „Bericht aus dem Bundestag“ finden Sie Informationen zu Merkels fatalem Seuchen-Regiment (neueste Episode: "Bevölkerungsschutzgesetz"), wie die AfD die Altparteien-Fraktionen vor sich hertreibt (Stichwort: "Graue Wölfe"), wie die GEZ-Gebührenerhöhung durch Druck der AfD vor dem Aus steht, zur SPD-Anti-Familienministerin Giffey und zur täglichen Unterwerfung unter den Islam an Deutschlands Schulen.
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https://beatrixvonstorch.de/mitmachen/
eintragen und den Newsletter abonnieren.
Alle Berichte aus dem Bundestag finden Sie auch auf meiner Internetseite:
https://beatrixvonstorch.de/2020/11/20/bericht-aus-dem-bundestag-20-11-2020/
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Noch ist es nicht entschieden, ob ARD und ZDF ihre geplante Zwangsgebührenerhöhung auch durchsetzen können. Sachsen-Anhalt wehrt sich derzeit noch. Hintergrund: In Sachsen-Anhalt naht die Landtagswahl und als AfD sitzen wir der bisher noch stärksten Partei CDU im Nacken. Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will sich daher mit diesem Thema profilieren.
Wer wie so manche ARD-Sender-Bosse so dreist ist, mehr als die Bundeskanzlerin als Gehalt zu kassieren (zuzüglich millionenschwerer Rentenansprüche) und sich dann nicht einmal geniert, Unterstützung bei einer selbsternannten Framing-Expertin einzuholen, um gegen seine Gegner "moralisch überlegen" argumentieren zu können, braucht sich nicht wundern, dass der Widerstand, der vor allem von der AfD kommt, immer mehr zunimmt und zu Recht immer weitere Kreise zieht.
Die Empörung nimmt zu, auch wenn man die Begründung für noch mehr Geld für den Staatsfunk vor Augen geführt bekommt. Die Funktionäre von ARD und ZDF schwadronieren, es gehe ja "nur" um 86 Cent extra pro Monat - und versuchen damit ihren ungerechtfertigten, üppigen Zugriff kleinzureden. Denn im Ergebnis bedeutet das, dass dann rund 400 Millionen Euro mehr für die Zwangsbeitragszahler aufzubringen sind, die in die Kassen des Staatsfunks fließen sollen: Für politische Einseitigkeit im Dienste der Bundesregierung, für Propaganda im Sinne von Merkel und Co. Und das alles in Zeiten von Kurzarbeit und steigender Arbeitslosigkeit, in einer Zeit, in der sich Millionen von Menschen große Sorgen um ihre Zukunft machen, ausgelöst durch Merkels Lockdown.
Aber die Merkel-Propaganda muss weiter wie geschmiert laufen, deshalb die GEZ-Gebührenerhöhung, damit die Stimmung beim Staatsfunk gut bleibt und weiter aus diesen Rundfunkhäusern jegliche Kritik an Merkel abgewürgt und diffamiert werden kann. Dagegen wehrt sich keiner außer die AfD. Die GEZ (aka "Rundfunkbeitrag") muss weg!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/rundfunkgebuehren-erhoehung-vor-dem-aus-sachsen-anhalts-cdu-will-mit-nein-stimmen/
Wer wie so manche ARD-Sender-Bosse so dreist ist, mehr als die Bundeskanzlerin als Gehalt zu kassieren (zuzüglich millionenschwerer Rentenansprüche) und sich dann nicht einmal geniert, Unterstützung bei einer selbsternannten Framing-Expertin einzuholen, um gegen seine Gegner "moralisch überlegen" argumentieren zu können, braucht sich nicht wundern, dass der Widerstand, der vor allem von der AfD kommt, immer mehr zunimmt und zu Recht immer weitere Kreise zieht.
Die Empörung nimmt zu, auch wenn man die Begründung für noch mehr Geld für den Staatsfunk vor Augen geführt bekommt. Die Funktionäre von ARD und ZDF schwadronieren, es gehe ja "nur" um 86 Cent extra pro Monat - und versuchen damit ihren ungerechtfertigten, üppigen Zugriff kleinzureden. Denn im Ergebnis bedeutet das, dass dann rund 400 Millionen Euro mehr für die Zwangsbeitragszahler aufzubringen sind, die in die Kassen des Staatsfunks fließen sollen: Für politische Einseitigkeit im Dienste der Bundesregierung, für Propaganda im Sinne von Merkel und Co. Und das alles in Zeiten von Kurzarbeit und steigender Arbeitslosigkeit, in einer Zeit, in der sich Millionen von Menschen große Sorgen um ihre Zukunft machen, ausgelöst durch Merkels Lockdown.
Aber die Merkel-Propaganda muss weiter wie geschmiert laufen, deshalb die GEZ-Gebührenerhöhung, damit die Stimmung beim Staatsfunk gut bleibt und weiter aus diesen Rundfunkhäusern jegliche Kritik an Merkel abgewürgt und diffamiert werden kann. Dagegen wehrt sich keiner außer die AfD. Die GEZ (aka "Rundfunkbeitrag") muss weg!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/rundfunkgebuehren-erhoehung-vor-dem-aus-sachsen-anhalts-cdu-will-mit-nein-stimmen/
JUNGE FREIHEIT
Entscheidung der Fraktion
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt wird der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags im Dezember nicht zustimmen. Fraktionschef Siegfried Borgwardt hat am Mittwoch in der Landespressekonferenz das endgültige Nein bestätigt. Für die Anhebung der Gebühren ist…
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach schlägt vor, den Freizeitsport in Innenräumen während des Corona-Lockdowns komplett zu verbieten.
https://www.freiewelt.net/nachricht/corona-lockdwon-lauterbach-spd-kann-sich-komplettverbot-des-freizeitsports-vorstellen-10083070
https://www.freiewelt.net/nachricht/corona-lockdwon-lauterbach-spd-kann-sich-komplettverbot-des-freizeitsports-vorstellen-10083070
Als AfD hatten wir von Anfang an vor einem zweiten (und weiteren) Lockdown gewarnt. Noch im Sommer hieß es von vielen Regierungspolitikern, dass es auf keinen Fall einen weiteren Lockdown geben werde. Alles Schall und Rauch - und Lüge. Die Freiheitsbeschränkungen werden jetzt sogar noch einmal strenger, statt wieder aufgehoben. Wenigstens konnte Merkel nicht die weitreichendsten Beschränkungs-Maßnahmen durchsetzen.
Und auch heute gilt: erst beschließt die Exekutive, dann dürfen die Parlamente noch darüber diskutieren. Merkel zeigt damit erneut ihre Verachtung für unseren Rechtsstaat und die Demokratie.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article220998482/Corona-Regeln-Harte-Kontaktbeschraenkungen-Wechselunterricht-ab-Klasse-8.html
Und auch heute gilt: erst beschließt die Exekutive, dann dürfen die Parlamente noch darüber diskutieren. Merkel zeigt damit erneut ihre Verachtung für unseren Rechtsstaat und die Demokratie.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article220998482/Corona-Regeln-Harte-Kontaktbeschraenkungen-Wechselunterricht-ab-Klasse-8.html
DIE WELT
Kontaktbeschränkungen, Teil-Lockdown, Weihnachten – Die neuen Regeln im Überblick
Private Zusammenkünfte sollen strenger begrenzt werden, um die Pandemie in den Griff zu bekommen. Bund und Länder einigen sich aber auf besondere Regeln für Weihnachten. Auch für den Einzelhandel und die Schulen gibt es weitere Vorgaben.
Merkels Regierung hat sich jetzt auf ein medienwirksames Maßnahmenpaket in Höhe von einer Milliarde Euro im „Kampf gegen rechts“ geeinigt. Zuvor hatten rund 60 zumeist linke Vereine und Organisationen in einem offenen Brief mehr Geld gefordert. Darin drängte unter anderem die berüchtigte linke Amadeu-Antonio-Stiftung unter der Leitung des Stasi-Spitzes Kahane auf eine verstetigte finanzielle Förderung. Wir fragen uns: Wo bleibt das Paket im „Kampf gegen links“, gegen linke Gewalt, gegen den linken Terror der Antifa?
Darauf wird man lange warten dürfen. Stattdessen eine Milliarde (1000 Millionen!) die mindestens indirekt in linksextreme Kreise fließen werden. Es ist unfassbar.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kampf-gegen-rechts1/
Darauf wird man lange warten dürfen. Stattdessen eine Milliarde (1000 Millionen!) die mindestens indirekt in linksextreme Kreise fließen werden. Es ist unfassbar.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kampf-gegen-rechts1/
JUNGE FREIHEIT
Organisationen forderten mehr Geld
Die Bundesregierung hat sich am Mittwoch auf ein Maßnahmenpaket in Höhe von einer Milliarde Euro im „Kampf gegen Rechts“ geeinigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei sich mit den beteiligten Ministern einig, „daß der Kampf gegen Rechtsextremismus und…
Gestern stand Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer im Deutschen Bundestag Rede und Antwort. Da - auch von der CDU - immer wieder das Projekt "EU-Armee" gespielt wird, habe ich AKK gefragt, wie sich diese in das Gefüge zur NATO und generell zur Bundeswehr einfügen soll. Eine EU-Armee wäre ein weiterer Schritt zum Ende deutscher Souveränität. Besonders wenn Militäreinsätze schlussendlich vom EU-Parlament in Brüssel beschlossen würden - gegen demokratische Mehrheiten in Mitgliedsstaaten -, wäre das fatal. Doch die Antwort von CDU-AKK: sie schließt eine EU-Armee nicht aus.
https://youtu.be/QDtb8CTQT3I
https://youtu.be/QDtb8CTQT3I
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Beatrix von Storch (AfD) - Frage an AKK: Will die CDU die EU-Armee?
Heute stand Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer im Deutschen Bundestag Rede und Antwort. Da - auch von der CDU - immer wieder das Projekt "EU-Armee" gespielt wird, habe ich AKK gefragt, wie sich diese in das Gefüge zur NATO und generell zur Bundeswehr…
Grüne wollen Einwanderung als Staatsziel: Jeder wird aufgenommen, niemand abgeschoben. Wer da ist, bekommt Staatsbürgerschaft, Wahlrecht & Sozialstaats-Ansprüche. Mit denen wollen CDU/CSU 2021 regieren. Wer Schwarz-Grün verhindern will, muss AfD wählen!
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus221070928/Migrationspolitik-Gruene-fuer-Staatsziel-Einwanderungsgesellschaft.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus221070928/Migrationspolitik-Gruene-fuer-Staatsziel-Einwanderungsgesellschaft.html
DIE WELT
Migrationspolitik: Grüne für Staatsziel „Einwanderungsgesellschaft“ - WELT
Die Grünen fordern in ihrem neuen Programm erleichterte Einreisen für Asylsuchende nach Europa. Das Wahlrecht für Ausländer soll ausgeweitet und die deutsche Staatsangehörigkeit großzügiger vergeben werden. Für ihre Migrationspolitik wollen sie das Grundgesetz…
Wir unterstützen im Bundestag den Antrag auf Schutz der autochthonen Volksgruppen und nationalen Minderheiten wie der Sorben, Wenden, Friesen und Dänen, in Europa. Die kulturelle Vielfalt Europas ist ein Gegengewicht gegen die One-World-Ideologie. Die Linksgrünen können aber logischer Weise nicht behaupten nationale Minderheiten hätten eine kulturelle Identität und gleichzeitig erklären, die nationale Mehrheit in Deutschland hätte sie nicht, wie die frühere Migrationsbeauftragte Aydan Özoguz. Beides, die kulturelle Identität nationaler Minderheiten und der nationalen Mehrheit ist wertvoll. Beides muss bewahrt, beides muss geschützt werden. https://www.youtube.com/watch?v=tIIGsFogWWY
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Beatrix von Storch (AfD) - Europas Völker und Kulturen bewahren!
Wir unterstützen im Bundestag den Antrag auf Schutz der autochthonen Volksgruppen und nationalen Minderheiten wie der Sorben, Wenden, Friesen und Dänen, in Europa. Die kulturelle Vielfalt Europas ist ein Gegengewicht gegen die One-World-Ideologie. Die Linksgrünen…
In meinem aktuellen „Bericht aus dem Bundestag“ finden Sie Informationen zur aktuellen Diskussion zum Schutz kultureller Identität, die den Verfassungsschutz Lügen straft, wie die Grünen mit ihrer angedachten Einwanderungspolitik Deutschland endgültig abschaffen wollen, wie Kramp-Karrenbauer Deutschlands Souveränität weiter aushebeln will, wie der rot-rot-grüne Senat Weihnachten als Familienfest abschafft und zu Merkels Geldspritze für linke und linksradikale NGOs.
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Alle Berichte aus dem Bundestag finden Sie auch auf meiner Internetseite:
https://beatrixvonstorch.de/2020/11/27/bericht-aus-dem-bundestag-27-11-2020/
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