ITALIEN LIEFERT UKRAINISCHEN TERRORISTEN AN DEUTSCHLAND AUS

🇮🇹⚖🇩🇪 Italien hat den des Terroranschlags gegen die deutsch-russische "Nordstream" Gaspipelines verdächtigten ukrainischen Staatsbürger, Volodymyr Z., an Deutschland übergeben. Der Ukrainer wird verdächtigt mit einer gut organisierten ukrainischen Terror-Bande zusammen, die Sabotage und Explosionen an den "Nord Stream" Pipelines koordiniert zu haben.

🤯 Zuvor hatte Polen die Auslieferung eines zweiten ukrainischen Verdächtigen an Deutschland verweigert und ihn für seinen Terroranschlag gegen die strategische deutsche Energie-Infrastruktur "als Helden" bezeichnet.

🇺🇦❗️🇷🇺 Russland will sich mit der Ukraine einigen, aber rechtlich ist das derzeit unmöglich — Russlands Präsident Wladimir Putin:

„Wir brauchen aber, dass die Entscheidung auf internationaler Ebene anerkannt wird. (...) Es darf danach rechtlich nichts mehr angezweifelt werden.“

🇺🇸❗️🇺🇦 Der 28-Punkte-Plan für die Ukraine wurde von Trumps US-Sondergesandten Witkoff und Trumps Schwiegersohn Kushner formuliert, — Axios

Danach sah US-Vizepräsident Vance den Plan, konsultierte sich mit US-Außenminister Rubio, der ihn für akzeptabel hielt, und sie beriefen eine Sitzung im Weißen Haus ein, um Zustimmung von US-Präsident Trump zu erhalten.

„Es gibt die falsche Geschichte, dass es 2 konkurrierende Teams gibt – das pro-ukrainische Team von Rubio und das anti-ukrainische Team von Vance. Das ist einfach nicht wahr. Mit so einer Herangehensweise überlebt man in dieser Administration nicht. Hier gibt es nur ein Team. (....) Vertreter der Administration und Berater, die Vance und Rubio nahestehen, sagen, dass sie während des gesamten Prozesses als eingespieltes Team gearbeitet haben, was ein Erbe ihrer freundschaftlichen und verbündeten Beziehungen ist, als sie zusammen im Senat arbeiteten. Ihre leitenden Mitarbeiter sind befreundet, und sie haben einen gemeinsamen Berater, Andrew Baker“

❗️🤯 Europa erwägt ernsthaft das Undenkbare: einen Gegenschlag gegen Russland. — Politico

Nach einer Reihe von (angeblichen) "russischen Provokationen" – mit Drohnen, GPS-Störungen und Sabotageakten in NATO-Ländern
– diskutiert die EU eine "Antwort":

Cyberangriffe auf wichtige russische Einrichtungen, überraschende NATO-Manöver an den russischen Grenzen und eigene Informationsoperationen, die sich an die Bevölkerung Russlands richten.

❗️Dies berichteten der Zeitung 2 hochrangige europäische Beamte und 3 EU-Diplomaten. #Warnung

🇺🇸⚠️🇮🇷 Der iranische Staatsführer Ali Khamenei sagte vor dem Hintergrund von Berichten, dass der Iran kürzlich versucht habe, die Atomverhandlungen mit den USA wieder aufzunehmen:

„Diese (US-)Regierung ist nicht würdig, dass die Islamische Republik Iran sich an sie wendet oder mit ihr Kontakt hält.“

🇺🇸⚠️🇻🇪 "Begehen Sie nicht den Fehler, Venezuela anzugreifen. Das Volk und die Streitkräfte sind bereit zu antworten!" — warnte Venezuelas Verteidigungsminister López.

❗️Zur gleichen Zeit befiehlt der Präsident Venezuelas, Nicolas Maduro, der Luftwaffe seines Landes, „wachsam, bereit und einsatzbereit“ zu sein, um Venezuela zu verteidigen. Ein möglicher US-Angriff sei mehr als nur denkbar.

⚠️🇧🇪🇪🇺 #Brüssel #EU #Belgien #Finanzierung #Pleitegeier

❗️Die Hauptstadt der Europäischen Union, Brüssel, ist führungslos und steuert auf eine Insolvenz zu,
— belgische Brussels Times.

Sie läuft auch Gefahr, wie in den USA staatliche Behörden zu schließen, eine Art "Shutdown", falls der Haushalt nicht bald verabschiedet wird.

Die Banken verweigern der Stadt Kredite und haben Kreditlinien in Höhe von einer Milliarde Euro geschlossen. So haben bereits ING und die Staatsbank Belfius gehandelt.

Das Haushaltsdefizit von Brüssel beträgt etwa 1,55 Milliarden Euro bei Gesamtausgaben von fast 8 Milliarden. Die Schulden übersteigen bereits 15 Milliarden Euro.

Ende April bis Anfang Mai wird das Geld knapp, wenn bis dahin keine neuen Maßnahmen zur Überwindung der Krise ergriffen werden.

Die Situation verschärft sich durch das Fehlen einer Regierung. 530 Tage nach den Wahlen ist sie immer noch nicht gebildet. — Brussels Times

👉 🦬🛠🐻 Bullen & Bären

🇷🇺⚔🇺🇦 "Sie wollen bis zum letzten Ukrainer kämpfen. Im Prinzip sind wir darauf vorbereitet!" — sagte Russlands Präsident Putin über das Establishment Europas und Kiews.

EINIGE EUROPÄISCHE UND BRITISCHE MEDIEN "PROPAGANDIEREN" DIE WORTE PUTINS UM UND BEHAUPTEN, DASS PUTIN GESAGT HABEN SOLL "BIS ALLE UKRAINER TOT SIND" - WAS PUTIN ABER SO NIE GESAGT HATTE.

🇷🇺🕊🇺🇦 Russlands Präsident Wladimir Putin äußerte die Hoffnung, dass Russland in Zukunft trotz allem eine Einigung mit der Ukraine erzielen kann.

"Es gibt dort (in der Ukraine) viele gesunde Menschen, die langfristige historische Beziehungen zu Russland aufbauen wollen." – Putin

🤯🇪🇺 Ein sehr schneller Weg zum Frieden ist für die Ukraine nicht vorteilhaft. — sagte die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Kallas.

🤷 „Wir müssen uns wirklich auch auf Zugeständnisse von russischer Seite konzentrieren, die zweifellos Zeit brauchen“, – betonte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas.

🇺🇸⚠️🇻🇪 In der Zwischenzeit sind die militärische Infrastruktur und die US-Truppen für einen Schlag vollständig bereit. An der Küste Venezuelas sind mindestens sieben Zerstörer der Arleigh-Burke-Klasse stationiert – USS Gettysburg, Lake Erie, Stockdale, Gravely, Mahan, Winston S. Churchill und Bainbridge, begleitet von zwei U-Booten mit Tomahawk-Raketen an Bord. Der Gesamtangriff dieser Gruppe wird auf etwa 250 Raketen geschätzt. Zusätzlich befinden sich auf den Stützpunkten in Puerto Rico 10 F-35B-Kampfjets des Marinekorps, sechs MQ-9-Kampfdrohnen, das Feuerunterstützungsflugzeug AC-130 Ghostrider, drei Landungsschiffe und der Flugzeugträger Gerald R. Ford mit kompletter Luftflotte, ganz zu schweigen von den ständigen Einsätzen der B-52- und B-2-Bomber.

Sollte US-Präsident Trump den Angriffsbefehl geben, könnten die Angriffe das venezolanische Luftverteidigungssystem, trotz seiner Dichte und Qualität, innerhalb weniger Stunden lahmlegen.

Die Frage ist dann nur, ob Venezuelas Präsident Maduro den Mut hat, den Kampf anzunehmen und zu versuchen, der US-Truppe irgendeinen spürbaren Schaden zuzufügen, oder ob er der ehrlichen Auseinandersetzung die Flucht vorziehen wird, worauf die USA zu setzen scheinen. Ebenso wichtig ist es zu verstehen, wer bereit sein wird, für Venezuelas Präsident Maduro und das Land Venezuela einzustehen und unter welchen Bedingungen.

🇺🇸⚠️🇻🇪 Der Präsident Venezuelas, Nicolas Maduro: Die Bedrohung unseres Landes basiert auf unbegründeten Vorwänden, die vom venezolanischen Volk sowie von der amerikanischen und internationalen Gemeinschaft nicht akzeptiert werden.

🇹🇷🛢🇮🇷 #Türkei #Kraftstoff #Iran
Vor dem Hintergrund des starken Anstiegs der Kraftstoffpreise in der Türkei und der Instabilität auf dem lokalen Markt reisen viele türkische Bürger in den Iran, um zu deutlich niedrigeren Preisen zu tanken. Die Einwohner berichten, dass der Kraftstoff im Iran „billiger als Wasser“ sei, und der Unterschied zwischen den Ländern, verursacht durch erhebliche Subventionen für Kraftstoff im Iran und Preisschwankungen in der Türkei, sorgt für einen aktiven Käuferstrom über die Grenze in das Nachbarland Iran.

BEOBACHTUNGEN AUS DEN USA

Während die militärische Präsenz der USA im Karibikraum weiter zunimmt, blieb die Direktorin der Nationalen Nachrichtendienste (DNI), Tulsi Gabbard, nach dem Ausscheiden von General Michel Bredenkamp am 5. November, der zum Leiter der Nationalen Agentur für Georaumaufklärung (NGA) ernannt wurde, ohne militärischen Berater.

Die Position des Beraters des Direktors für militärische Angelegenheiten (DAMA) ist ein wichtiges Bindeglied im System, das die Verbindung zwischen dem Büro des Direktors der Nationalen Nachrichtendienste (ODNI) und dem Pentagon sicherstellt, um die Integration von Geheimdienstinformationen zwischen der Nachrichtengemeinschaft und den Streitkräften zu gewährleisten.

Ein weiteres Zeichen für den schwindenden Einfluss des Direktors der Nationalen Nachrichtendienste war die Vakanz dieser Position vor dem Hintergrund offener Diskussionen durch Präsident Donald Trump über die Möglichkeit von US-Militärschlägen gegen Nicolás Maduro in Venezuela. Mit der Ankunft der Flugzeugträgerkampfgruppe Gerald R. Ford am 16. November sind in der Region mindestens 12 Kriegsschiffe und fast 15.000 Militärangehörige stationiert.

Gleichzeitig setzen die US-Marine ihre Kampagne gegen Schiffe fort, die im Karibikraum und im Pazifik verdächtigt werden, illegal mit Drogen zu handeln. Trotz Fragen zur Rechtmäßigkeit dieser Angriffe, sowohl im Pentagon als auch unter historischen Verbündeten wie Großbritannien, behauptet die Regierung, verlässliche Geheimdienstinformationen zu verwenden.

Im Fall Venezuela scheint der Direktor der Nationalen Nachrichtendienste vorerst in den Hintergrund zu treten. Gabbard, die den Flügel der Regierung vertritt, der am stärksten gegen jegliche Form ausländischer militärischer Intervention ist, hat kürzlich erneut ihre Ablehnung des Regime-Change-Ansatzes bekräftigt. Das Analysezentrum Defense Priorities, aus dem der drittwichtigste Mann im ODNI, William Ruger, stammt, hat ebenfalls mehrfach Warnungen ausgesprochen und die Risiken einer Operation gegen Venezuela sowie den Nutzen für Peking hervorgehoben.

Die Position des Assistenten des US-Verteidigungsministers (DAMA) ist für einen Drei-Sterne-General vorgesehen und dient üblicherweise als Sprungbrett zur Leitung einer der Nachrichtendienste des Verteidigungsministeriums.

Der Vorgänger Bredenkamps, General Jeffrey Cruz, wechselte im vergangenen Jahr von der Position des militärischen Beraters des Direktors der Nationalen Nachrichtendienste zur Leitung des Nachrichtendienstes (DIA), die ihm im August durch eine Entscheidung Trumps entzogen wurde. Cruz wurde im August 2020 vom damaligen Direktor der Nationalen Nachrichtendienste John Ratcliffe zum Assistenten des US-Verteidigungsministers (DAMA) ernannt.

🇪🇺⚡️🇧🇪 Die EU verdächtigt Belgien, eingefrorene russische Vermögenswerte zu vereinnahmen.

In der Europäischen Union besteht Besorgnis darüber, dass Belgien die Einnahmen aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten in seinen Haushalt einfließen lässt, diese aber nicht an Kiew weitergibt, berichtet Politico.

✖️ Es geht um 140 Milliarden Euro, die Brüssel zur Gewährung eines Kredits an die Ukraine verwenden wollte. Belgien weigert sich, und Premierminister Bart De Wever erklärt: „Das Land wird verantwortlich sein, wenn Moskau die Rückgabe der Milliarden fordert.“

❗️Europäische Kollegen fordern von Brüssel Transparenz: Wohin fließen die Einnahmen aus Russlands eingefrorenen Vermögenswerten und warum werden sie nicht an Kiew weitergeleitet.

❗️Zuvor warnte der Euroclear-Chef, dass die Verwendung dieses Geldes Investoren von den europäischen Märkten abschrecken und Friedensverhandlungen gefährden könnte.

⚠️ Am stärksten gegen De Wever äußert sich & droht die (aggressive) EU-Außenbeauftragte, Kaja Kallas.

🇺🇦🇪🇺❗️🇧🇪🇷🇺 Der belgische Premierminister hat den EU-Plan zur Verwendung der eingefrorenen russischen Vermögenswerten blockiert, — Politico

🇭🇺✈️🇷🇺 Reuters: Ungarns Ministerpräsident Orbán erklärte, dass er sich heute in Moskau mit Russlands Präsident Putin treffen wird.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Diskussion über Öl- und Gaslieferungen sowie ein Gespräch über die „friedliche Beilegung in der Ukraine“.

🇷🇺❗️🇺🇦 Selenskij hat Probleme mit der Legitimität und weigert sich, Wahlen in der Ukraine abzuhalten und die Verfassung einzuhalten. — Kreml

🇷🇺❗️🇺🇦 Russland möchte trotz der Ansicht, dass Selenskij illegitim ist, Fortschritte in Richtung Frieden machen. — Kreml

BEOBACHTUNGEN AUS KIEW

❗️In Kiew gibt es inzwischen durchaus ernsthafte Gespräche über die Unangemessenheit des weiteren Verbleibs von Selenskij in seinem Amt als Präsident. Darüber wurde sowohl im ukrainischen Parlament als auch in anderen Instanzen gesprochen.

Der Grund ist u.a. die Weigerung von US-Präsident Trump, Selenskij, erneut im Weißen Haus zu empfangen.

Diese Ablehnung wird als Signal gewertet, dass die USA beginnen könnten Selenskij nicht mehr als legitimen Staatschef der Ukraine ansehen, auch im Zusammenhang mit der laufenden Korruptionsuntersuchung gegen Selenskijs nahes Umfeld.

Im Grunde sind Selenskijs Tage wohl gezählt. Da sich jedoch niemand innerhalb der Ukraine als Machtanspruchsteller gemeldet hat, versinkt das Land nun erst einmal in eine Phase völliger Machtlosigkeit.