Inneres und Heimat/Antwort Erkenntnisse über Kontakte von Besetzern des Dannenröder Forsts in Hessen zu linksextremistischen Szenen legt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion dar.
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Deutscher Bundestag
Kontakte von Dannenröder-Forst-Besetzern zu Linksextremisten
Berlin: (hib/STO) Erkenntnisse über Kontakte von Besetzern des Dannenröder Forsts in Hessen zu linksextremistischen Szenen legt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23918) auf eine...
Inneres und Heimat/Antwort Den Stand der Erarbeitung eines Musterpolizeigesetzes schildert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Erarbeitung eines Musterpolizeigesetzes
Berlin: (hib/STO) Den Stand der Erarbeitung eines Musterpolizeigesetzes schildert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23914) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/23495)....
Inneres und Heimat/Antwort Maßnahmen zur Stärkung des Schutzes von Feuerwehrleuten vor An- und Übergriffen sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
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Deutscher Bundestag
Stärkung des Schutzes von Feuerwehrleuten vor Übergriffen
Berlin: (hib/STO) Maßnahmen zum Schutz von Feuerwehrleuten vor An- und Übergriffen sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/23909) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion...
Wirtschaft und Energie/Verordnung Die Bundesregierung hat die 16. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vorgelegt
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Deutscher Bundestag
16. Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat die 16. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vorgelegt (19/23834), mit der sie Gesetzesänderungen vom Juli 2020 in die Verordnung...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antwort Der Bedarf an altersgerechtem Wohnraum übersteigt einer Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage zufolge das Angebot.
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Deutscher Bundestag
Zu wenig altersgerechte Wohnungen
Berlin: (hib/PEZ) Der Bedarf an altersgerechten Wohnungen wird das Angebot bis 2035 um etwa zwei Millionen übersteigen. Das erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/23826) auf...
Wirtschaft und Energie/Antwort Um Exportgenehmigungen für Kriegsschiffe in die Türkei geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.
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Deutscher Bundestag
Kriegsschiff-Exportgenehmigungen in die Türkei
Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat zwischen 2002 und 7. Oktober 2020 Ausfuhrgenehmigungen für Kriegsschiffe und entsprechendes Zubehör in die Türkei im Wert von insgesamt 340,2...
Wirtschaft und Energie/Antwort Unternehmen haben bisher 954,4 Millionen Euro Überbrückungshilfe erhalten. Das erklärt die Bundesregierung in der Antwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Abruf von Corona-Hilfsmitteln
Berlin: (hib/PEZ) Bis Mitte Oktober haben Unternehmen insgesamt 954,4 Millionen Euro an Unterstützung wegen der Corona-Krise in Anspruch genommen. Die Summe bezieht sich auf die Überbrückung...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antwort Der Bedarf an altersgerechtem Wohnraum übersteigt einer Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage zufolge das Angebot.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bau; Wohnen; Stadtentwicklung; Kommunen; https://ift.tt/3lkahpn
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Deutscher Bundestag
Zu wenig altersgerechte Wohnungen
Berlin: (hib/PEZ) Der Bedarf an altersgerechten Wohnungen wird das Angebot bis 2035 um etwa zwei Millionen übersteigen. Das erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/23826) auf...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Grüne fragen nach Kinderschutz-Policy
Berlin: (hib/JOH) Warum das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bislang keine Kindesschutz-Policy eingeführt hat, will die Fraktion Bündnis 90/Die...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Covid-19-Pandemie hat laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion negative Folgen für den Kampf gegen vernachlässigte Tropenkrankheiten.
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Deutscher Bundestag
Pandemie bedroht Maßnahmen gegen Tropenkrankheiten
Berlin: (hib/JOH) Die Covid-19-Pandemie hat nach Angaben der Bundesregierung negative Folgen für Maßnahmen und Programme gegen vernachlässigte Tropenkrankheiten ('Neglected Tropical...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Versorgungslage Staaten Afrikas
Berlin: (hib/JOH) Die Versorgungslage der Bevölkerung in Bezug auf Trinkwasser, Nahrung und Energie in Kamerun Ghana, Tschad, Nigeria und Mauretanien ist Thema mehrerer Kleiner Anfragen...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Strategie für nachhaltige Mobilität
Berlin: (hib/JOH) Die Strategie für nachhaltige Mobilität der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Ländern wie Afghanistan, Ägypten und Malawi ist Thema dreier Kleiner Anfragen (19/24069,...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD verlangt Informationen zur Wasserstrategie
Berlin: (hib/JOH) Die Wasserstrategie der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist Thema mehrerer Kleiner Anfragen (19/24066, 19/24067, 19/24068, 19/23967) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten...
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