Tourismus/Antrag Rettung des Schaustellergewerbes - Tourismus / Antrag
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Deutscher Bundestag
Rettung des Schaustellergewerbes
Berlin: (hib/WID) Um die Zukunft des Schaustellergewerbes in Deutschland sorgen sich die Liberalen im Bundestag. Durch das generelle Verbot von Volksfesten und Jahrmärkten im Zusammenhang...
170. Sitzung vom 02.07.2020, TOP 10 Pauschalreisevertragsrecht in der Pandemie
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Tourismus/Ausschuss Corona-Reisewarnungen werden differenziert - Tourismus/Ausschuss
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Deutscher Bundestag
Corona-Reisewarnungen werden differenziert
Berlin: (hib/WID) Die Bundesregierung will vom nächsten Monat an von „nicht notwendigen“ Reisen in Länder außerhalb der Europäischen Union nicht mehr generell abraten. Sie will statt...
Tourismus/Ausschuss Corona bringt Geschäftsreisen zum Erliegen - Tourismus/Ausschuss
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Deutscher Bundestag
Corona bringt Geschäftsreisen zum Erliegen
Berlin: (hib/WID) Der dramatische Rückgang der Geschäftsreisetätigkeit durch die Coronakrise hat den Touristikstandort Deutschland im internationalen Vergleich weit überdurchschnittlich...
Verteidigung/Antwort Verfassungstreue der Soldaten - Verteidigung/Antwort
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Deutscher Bundestag
Verfassungstreue der Soldaten
Berlin: (hib/AW) Die staatsbürgerlichen Rechte von Soldaten der Bundeswehr werden nur im Rahmen der Erfordernisse des militärischen Dienstes durch seine gesetzlich begründeten Pflichten...
Verteidigung/Kleine Anfrage FDP fragt nach luftgestützter Aufklärung - Verteidigung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach luftgestützter Aufklärung
Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/21274) zur Zukunft der 'Signalerfassenden Luftgestützten weiträumigen Überwachung und Aufklärung (SLWÜA)' gestellt. Sie...
Verteidigung/Kleine Anfrage AfD fragt nach Bundeswehr-Bewerbern - Verteidigung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Bundeswehr-Bewerbern
Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion will über die Anforderungen für Bewerber bei der Bundeswehr informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/21422) möchte sie unter anderem wissen,...
Verteidigung/Kleine Anfrage FDP fragt nach Korvette K130 - Verteidigung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Korvette K130
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die Beschaffung der Korvette K130 für die Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (19/21559) will sie unter anderem wissen, wann...
Verteidigung/Kleine Anfrage Fragen der Linken zum Traditionserlass - Verteidigung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fragen der Linken zum Traditionserlass
Berlin: (hib/AW) Über die Umsetzung des neuen Traditionserlasses der Bundeswehr in der Luftwaffe möchte die Fraktion Die Linke informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/21619)...
Verteidigung/Antwort Weniger Bewerber für Wehrdienst - Verteidigung/Antwort
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Deutscher Bundestag
Weniger Bewerber für Wehrdienst
Berlin: (hib/PK) Die Zahl der Bewerber für den freiwilligen Wehrdienst ist nach Aussetzung der Wehrpflicht 2011 kontinuierlich zurückgegangen. Das geht aus der Antwort (19/21801) der...
Verteidigung/Antrag Linke: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr - Verteidigung/Antrag
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Deutscher Bundestag
Linke: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr
Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion will die Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr verhindern. In einem Antrag (19/22369) fordert sie den Bundestag auf, sich in einem...
Verteidigung/Gesetzentwurf Etat 2021: Wehretat soll um 1,16 Milliarden Euro erhöht werden - Verteidigung/Gesetzentwurf
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Deutscher Bundestag
Etat 2021: Wehretat soll um 1,16 Milliarden Euro erhöht werden
Berlin: (hib/AW) Deutschlands Verteidigungsausgaben sollen im kommenden Jahr auf 46,81 Milliarden Euro steigen. Dies sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2021 (19/22600,...
179. Sitzung vom 30.09.2020, TOP 1 Epl 14 Verteidigung
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
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Verteidigung/Anhörung Kampfdrohnen völkerrechtlich nicht verboten - Verteidigung/Öffentliche Anhörung
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Deutscher Bundestag
Kampfdrohnen völkerrechtlich nicht verboten
Berlin: (hib/AW) Es gibt kein prinzipielles völkerrechtliches oder verfassungsrechtliches Verbot für den Einsatz von sogenannten Kampfdrohnen. Zumindest über diesen Punkt bestand zwischen...
Verteidigung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linksfraktion fragt nach Rüstungsprojekt Fregatte F125
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über das Rüstungsprojekt Fregatte F125. In einer Kleinen Anfrage (19/23057) will sie unter anderem wissen, wie hoch die Beschaffungskosten...
Verteidigung/Gesetzentwurf Zeitsoldaten sollen zukünftig in den ersten acht Dienstjahren bei schweren Verstößen gegen die Dienstpflicht schneller entlassen werden können. Dies sieht eine Gesetzesnovelle der Bundesregierung vor.
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Deutscher Bundestag
Vereinfachte Entlassung in den ersten acht Dienstjahren
Berlin: (hib/AW) Zeitsoldaten sollen zukünftig in den ersten acht Jahren ihrer Dienstzeit bei besonders schwerwiegenden Verletzungen der Dienstpflicht ohne langwieriges gerichtliches...
Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Funktionsfähigkeit der Europäischen Staatsanwaltschaft
Berlin: (hib/MWO) Berlin: Nach der Funktionsfähigkeit der Europäischen Staatsanwaltschaft vor dem Hintergrund einer laut der Europäischen Generalstaatsanwältin Laura Codruta Kövesi...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse über den Anteil pandemiebedingter Insolvenzen an den Unternehmenspleiten seit Januar 2020, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Insolvenzen im Zuge der Corona-Epidemie
Berlin: (hib/MWO) Zum Anteil der pandemiebedingten Insolvenzen an der Gesamtzahl der Unternehmensinsolvenzen seit Januar 2020 liegen der Bundesregierung nach eigenen Angaben keine Informatio...
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Der Rechtsausschuss hat sich auf seiner heutigen Sitzung unter Leitung seines Vize-Vorsitzenden Hirte (CDU) mit Anträgen und Gesetzentwürfen beschäftigt sowie öffentliche Anhörungen beschlossen.
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Deutscher Bundestag
Rechtsausschuss beschließt weitere Anhörungen]
Berlin: (hib/MWO) Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat sich auf seiner Sitzung am Mittwoch unter Leitung seines stellvertretenden Vorsitzenden Heribert Hirte (CDU) mit...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung hält eine Beeinträchtigung der Arbeit der Europäischen Staatsanwaltschaft durch Mitgliedstaaten für möglich, schreibt sie in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Funktionsfähigkeit der Europäischen Staatsanwaltschaft
Berlin: (hib/MWO) Auskunft über die Funktionsfähigkeit der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA ) gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23766) auf eine Kleine Anfrage der...
Recht und Verbraucherschutz/Antrag Einen Antrag zur Stärkung der Mediation hat die FDP-Fraktion vorgelegt. Ausbildung und Zertifizierung von Mediatoren seien nur unzureichend geregelt, heißt es darin.
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Deutscher Bundestag
FDP will Mediation stärken
Berlin: (hib/MWO) Einen Antrag zur Stärkung der Mediation hat die FDP-Fraktion vorgelegt (19/23936). Wie es darin heißt, leistet die Mediation als alternative Streitbeilegungsmethode...