„Rechtsstaatlichkeit als Voraussetzung für friedliche Konfliktbearbeitung“ lautet das Thema eines öffentlichen Fachgesprächs des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ des Auswärtigen Ausschusses am Montag, 16. November 2020. Die Sitzung unter Leitung von Ottmar von Holtz (Bündnis 90/Die Grünen) beginnt um 16.30 Uhr im Sitzungssaal 1.302 des Jakob-Kaiser-Hauses in Berlin und dauert eineinhalb Stunden. (vom/12.11.2020) Die Sitzung wird am Montag, 16. November, ab 17 Uhr zeitversetzt im Internet auf www.bundestag.de übertragen. Liste der geladenen Sachverständigen Dr. Tilmann J. Röder, Freie Universität Berlin Ilyas Saliba, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB)
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Fachgespräch über Rechtsstaatlichkeit bei der Konfliktbearbeitung
„Rechtsstaatlichkeit als Voraussetzung für friedliche Konfliktbearbeitung“ lautet das Thema eines öffentlichen Fachgesprächs des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitun...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Der Digitalisierung von Schulen misst die Bundesregierung eine hohe bildungspolitische Priorität bei, wie sie in der Antwort auf eine FDP-Anfrage unterstreicht.
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Deutscher Bundestag
Digitalisierung von Schulen hat hohe Priorität
Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung betont, dass die Bundesministerin für Bildung und Forschung bei den Treffen am 13. August 2020 sowie am 21. September 2020 beim Treffen zum Digitalpakt...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Der Bund soll den Ländern 250 Millionen Euro für mobile Luftfilter für Klassenräume zur Verfügung stellen. Das fordert der FDP in einem Antrag
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Deutscher Bundestag
FDP: Luftfilter für Klassenräume
Berlin: (hib/ROL) Die FDP-Fraktion fordert in einem Antrag (19/24207) den Ländern durch den Bund bis zu 250 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, damit die Länder schnellstmöglich...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Fördermittel im Bereich der Infektionsforschung sind massiv erhöht worden, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage hervorgeht
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Deutscher Bundestag
Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung
Berlin: (hib/ROL) Die Gesamtausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung sind in den Jahren 2009 bis 2019 um 57 Prozent gestiegen. Eine explorative Recherche des Bundesministeriums...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Der Digitalisierung von Schulen misst die Bundesregierung eine hohe bildungspolitische Priorität bei, wie sie in der Antwort auf eine FDP-Anfrage unterstreicht.
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Digitalisierung von Schulen hat hohe Priorität
Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung betont, dass die Bundesministerin für Bildung und Forschung bei den Treffen am 13. August 2020 sowie am 21. September 2020 beim Treffen zum Digitalpakt...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Der Bund soll den Ländern 250 Millionen Euro für mobile Luftfilter für Klassenräume zur Verfügung stellen. Das fordert der FDP in einem Antrag
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FDP: Luftfilter für Klassenräume
Berlin: (hib/ROL) Die FDP-Fraktion fordert in einem Antrag (19/24207) den Ländern durch den Bund bis zu 250 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, damit die Länder schnellstmöglich...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Fördermittel im Bereich der Infektionsforschung sind massiv erhöht worden, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage hervorgeht
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Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung
Berlin: (hib/ROL) Die Gesamtausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung sind in den Jahren 2009 bis 2019 um 57 Prozent gestiegen. Eine explorative Recherche des Bundesministeriums...
Inneres und Heimat/Unterrichtung Als Unterrichtung liegt der "Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2019" vor. Diese Analyse befasst sich mit den Auswirkungen eines angenommenen Erdbebens in der Niederrheinischen Bucht.
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Deutscher Bundestag
Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz
Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt der 'Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2019' (19/23825) vor. Diese Risikoanalyse befasst sich mit den...
Gesundheit/Anhörung Das dritte Bevölkerungsschutzpaket wird von Gesundheits- und Sozialexperten begrüßt, Rechtsexperten machten in einer Anhörung allerdings rechtliche Risiken geltend.
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Deutscher Bundestag
Experten kritisieren Neufassung des Infektionsschutzgesetzes
Berlin: (hib/PK) Das zur Bewältigung der Coronakrise vorgelegte dritte Bevölkerungsschutzpaket wird von Gesundheits- und Sozialexperten begrüßt. Kritisch äußerten sich hingegen Rechtsexperte...
Inneres und Heimat/Unterrichtung Als Unterrichtung liegt der "Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2019" vor. Diese Analyse befasst sich mit den Auswirkungen eines angenommenen Erdbebens in der Niederrheinischen Bucht.
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Deutscher Bundestag
Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz
Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt der 'Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2019' (19/23825) vor. Diese Risikoanalyse befasst sich mit den...
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Der Bundesrat hat sich mit detaillierten Änderungsvorschlägen zum Entwurf eines Bundesbedarfsplangesetzes geäußert.
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Deutscher Bundestag
Stellungnahme des Bundesrats zu Bedarfsplanung
Berlin: (hib/PEZ) Der Bundesrat begrüßt das Vorantreiben des Übertragungsnetzausbaus im Rahmen der Bedarfsplanung. So werde den energie- und klimapolitischen Zielsetzungen einschließlich...
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Der Bundesrat hat sich enttäuscht zur Vorlage der Bundesregierung für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gezeigt, wie aus einer Unterrichtung hervorgeht.
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Deutscher Bundestag
Bundesrat enttäuscht über Vorlage zu EEG
Berlin: (hib/PEZ) Der Bundesrat hat sich enttäuscht zur Vorlage der Bundesregierung für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gezeigt. Man hätte noch deutlicher die Weichen...
Gesundheit/Anhörung Das dritte Bevölkerungsschutzpaket wird von Gesundheits- und Sozialexperten begrüßt, Rechtsexperten machten in einer Anhörung allerdings rechtliche Risiken geltend.
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Deutscher Bundestag
Experten kritisieren Neufassung des Infektionsschutzgesetzes
Berlin: (hib/PK) Das zur Bewältigung der Coronakrise vorgelegte dritte Bevölkerungsschutzpaket wird von Gesundheits- und Sozialexperten begrüßt. Kritisch äußerten sich hingegen Rechtsexperte...
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/242/1924238.pdf
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