Inneres und Heimat/Antwort In Deutschland wurden im dritten Quartal 2020 laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage nach vorläufigen Zahlen 69 Menschen aufgrund politisch links motivierter Straftaten verletzt.
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Deutscher Bundestag
Links motivierte Straftaten
Berlin: (hib/STO) In Deutschland sind im dritten Quartal 2020 nach vorläufigen Zahlen 69 Menschen aufgrund politisch links motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der...
Inneres und Heimat/Antwort Über die ",QAnon'-Verschwörungstheorie" berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Deutscher Bundestag
Informationen zur ,QAnon'-Verschwörungstheorie
Berlin: (hib/STO) Über die ',QAnon'-Verschwörungstheorie' berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24084) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/23524). Danach...
Inneres und Heimat/Antwort Unterstützung der Berliner Polizei durch die Bundespolizei bei der Aktionswoche "Extinction Rebellion" und der Räumung der Liebigstraße 34 ist Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Räumung der Berliner Liebigstraße 34
Berlin: (hib/STO) Die Bundespolizei hat in Berlin laut Bundesregierung im Zeitraum vom 7. bis 11. Oktober 2020 anlässlich der Aktionswoche 'Extinction Rebellion' und der Maßnahmen im...
Inneres und Heimat/Antwort An die Vertrauensstelle der Bundespolizei haben sich seit 2015 laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage mehr als 400 Beschwerdeführer und Hinweisgeber gewendet.
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Deutscher Bundestag
Vertrauensstelle der Bundespolizei
Berlin: (hib/STO) An die Vertrauensstelle der Bundespolizei haben sich seit ihrer Einrichtung im Mai 2015 laut Bundesregierung mit Stand vom 22. Oktober dieses Jahres insgesamt 403...
Inneres und Heimat/Antwort In Deutschland wurden im dritten Quartal 2020 laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage nach vorläufigen Zahlen 69 Menschen aufgrund politisch links motivierter Straftaten verletzt.
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Deutscher Bundestag
Links motivierte Straftaten
Berlin: (hib/STO) In Deutschland sind im dritten Quartal 2020 nach vorläufigen Zahlen 69 Menschen aufgrund politisch links motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der...
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Deutscher Bundestag
Informationen zur ,QAnon'-Verschwörungstheorie
Berlin: (hib/STO) Über die ',QAnon'-Verschwörungstheorie' berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24084) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/23524). Danach...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach regionalen Antifa-Gruppierungen
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, welche regionalen Gruppierungen in Deutschland der Bundesregierung bekannt sind, die sich nach deren Kenntnis 'zur 'Antifa' zählen und...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Zahlungen an ehemalige Bundesbedienstete erfragt
Berlin: (hib/STO) 'Zahlungen der Bundesministerien an ehemalige Bedienstete und Pensionärinnen und Pensionäre des Bundes im Falle des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat...
Inneres und Heimat/Antwort Unterstützung der Berliner Polizei durch die Bundespolizei bei der Aktionswoche "Extinction Rebellion" und der Räumung der Liebigstraße 34 ist Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Räumung der Berliner Liebigstraße 34
Berlin: (hib/STO) Die Bundespolizei hat in Berlin laut Bundesregierung im Zeitraum vom 7. bis 11. Oktober 2020 anlässlich der Aktionswoche 'Extinction Rebellion' und der Maßnahmen im...
Inneres und Heimat/Antwort An die Vertrauensstelle der Bundespolizei haben sich seit 2015 laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage mehr als 400 Beschwerdeführer und Hinweisgeber gewendet.
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Deutscher Bundestag
Vertrauensstelle der Bundespolizei
Berlin: (hib/STO) An die Vertrauensstelle der Bundespolizei haben sich seit ihrer Einrichtung im Mai 2015 laut Bundesregierung mit Stand vom 22. Oktober dieses Jahres insgesamt 403...
Inneres und Heimat/Antwort Mit Stand vom 23. Oktober wurden im dritten Quartal 2020 laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage 235 Straftaten mit dem Angriffsziel "Parteirepräsentant/Parteimitglied" gemeldet.
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Deutscher Bundestag
Angriffe auf Parteirepräsentanten
Berlin: (hib/STO) Über Angriffe auf Repräsentanten und Einrichtungen von Parteien berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24096) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Youtube-Serie 'Ehrenpflegas'
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die Youtube-Miniserie 'Ehrenpflegas' des Bundesfamilienministeriums. In einer Kleinen Anfrage (19/23957) will sie unter anderem...
Inneres und Heimat/Antwort Die Bundesregierung sieht laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage das geplante "IT-Sicherheitsgesetz 2.0" als "zentrale legislative Maßnahme zur Verbesserung der IT-Sicherheit" in dieser Wahlperiode.
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Deutscher Bundestag
IT-Sicherheitsgesetz 2.0 ist in Ressortabstimmung
Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung sieht als 'zentrale legislative Maßnahme zur Verbesserung der IT-Sicherheit' in der laufenden Wahlperiode das geplante 'IT-Sicherheitsgesetz 2.0'...
Inneres und Heimat/Antwort Im dritten Quartal haben in Deutschland laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage 15 rechtsextremistische Liederabende und drei Konzerte stattgefunden.
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Deutscher Bundestag
Rechtsextremistische Musikveranstaltungen
Berlin: (hib/STO) Im dritten Quartal 2020 haben in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung 15 rechtsextremistische Liederabende und drei Konzerte stattgefunden. Ferner fanden...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Youtube-Serie 'Ehrenpflegas'
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die Youtube-Miniserie 'Ehrenpflegas' des Bundesfamilienministeriums. In einer Kleinen Anfrage (19/23957) will sie unter anderem...
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Deutscher Bundestag
Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle erfragt
Berlin: (hib/STO) Nach der Zahl der Ende September nicht vollstreckten Haftbefehle erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24059). Auch will sie unter anderem erfahren,...
Inneres und Heimat/Antwort Mit Stand vom 23. Oktober wurden im dritten Quartal 2020 laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage 235 Straftaten mit dem Angriffsziel "Parteirepräsentant/Parteimitglied" gemeldet.
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Angriffe auf Parteirepräsentanten
Berlin: (hib/STO) Über Angriffe auf Repräsentanten und Einrichtungen von Parteien berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24096) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion...