Inneres und Heimat/Antwort Im dritten Quartal haben in Deutschland laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage 15 rechtsextremistische Liederabende und drei Konzerte stattgefunden.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/35yiPmP
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Deutscher Bundestag
Rechtsextremistische Musikveranstaltungen
Berlin: (hib/STO) Im dritten Quartal 2020 haben in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung 15 rechtsextremistische Liederabende und drei Konzerte stattgefunden. Ferner fanden...
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung hat noch keinen Überblick, in welchem Umfang Länder und Kommunen ihre Fördermittel zur Schulsanierung in Anspruch nehmen. Abgerechnet werde jeweils erst nach Fertigstellung.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/35y5sTG
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Deutscher Bundestag
Umsetzung des Investitionsprogramms für Schulen
Berlin: (hib/PST) In welchem Umfang Länder und Kommunen Fördermittel des Bundes zur Sanierung von Schulen in Anspruch nehmen, darüber lassen sich zur Zeit kaum aussagekräftige Angaben...
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse, dass eine Senkung der Steuersätze auf Unternehmensgewinne in anderen Ländern wie den USA zu einer Verlagerung von Betrieben aus Deutschland geführt hat.
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Deutscher Bundestag
Regierung: Gewinnsteuern wettbewerbsfähig
Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse, dass eine Senkung der Steuersätze auf Unternehmensgewinne in anderen Ländern zu einer Verlagerung deutscher Betriebe in...
Finanzen/Antwort Apotheken, die von der Insolvenz des Abrechnungsdienstleisters AvP betroffen sind, können Liquiditätshilfen der KfW-Bank in Anspruch nehmen. Auch andere Dienstleister könnten Regeln verletzt haben.
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Deutscher Bundestag
Insolvenz des Apothekenrechnungszentrums AvP
Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung kann noch nicht abschätzen, welche Folgen die Insolvenz des Dienstleisters AvP, der Forderungen von Apotheken gegenüber den Krankenkassen abgerechnet...
Finanzen/Antwort Der Bundesfinanzhof hat steuerfreie Rückstellungen für Norm-Pfandflaschen, wie sie vor allem kleinere Brauereien nutzen, für unzulässig erklärt. Bund und Länder wollen die Folgen nun abmildern.
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Deutscher Bundestag
Teilentwarnung für Brauereien im Steuervollzug
Berlin: (hib/PST) Eine drohende steuerliche Schlechterstellung vor allem kleinerer Brauereien wird abgemildert. Dies kündigte die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23846) auf eine...
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung hat noch keinen Überblick, in welchem Umfang Länder und Kommunen ihre Fördermittel zur Schulsanierung in Anspruch nehmen. Abgerechnet werde jeweils erst nach Fertigstellung.
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Deutscher Bundestag
Umsetzung des Investitionsprogramms für Schulen
Berlin: (hib/PST) In welchem Umfang Länder und Kommunen Fördermittel des Bundes zur Sanierung von Schulen in Anspruch nehmen, darüber lassen sich zur Zeit kaum aussagekräftige Angaben...
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse, dass eine Senkung der Steuersätze auf Unternehmensgewinne in anderen Ländern wie den USA zu einer Verlagerung von Betrieben aus Deutschland geführt hat.
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Deutscher Bundestag
Regierung: Gewinnsteuern wettbewerbsfähig
Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse, dass eine Senkung der Steuersätze auf Unternehmensgewinne in anderen Ländern zu einer Verlagerung deutscher Betriebe in...
Finanzen/Antwort Apotheken, die von der Insolvenz des Abrechnungsdienstleisters AvP betroffen sind, können Liquiditätshilfen der KfW-Bank in Anspruch nehmen. Auch andere Dienstleister könnten Regeln verletzt haben.
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Insolvenz des Apothekenrechnungszentrums AvP
Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung kann noch nicht abschätzen, welche Folgen die Insolvenz des Dienstleisters AvP, der Forderungen von Apotheken gegenüber den Krankenkassen abgerechnet...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen
Berlin: (hib/PST) Munitions- und Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen im dritten Quartal 2020 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/24076). Die Bundesregierung...
Finanzen/Antwort Der Bundesfinanzhof hat steuerfreie Rückstellungen für Norm-Pfandflaschen, wie sie vor allem kleinere Brauereien nutzen, für unzulässig erklärt. Bund und Länder wollen die Folgen nun abmildern.
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Deutscher Bundestag
Teilentwarnung für Brauereien im Steuervollzug
Berlin: (hib/PST) Eine drohende steuerliche Schlechterstellung vor allem kleinerer Brauereien wird abgemildert. Dies kündigte die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23846) auf eine...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Pensionäre als Berater des Finanzministeriums
Berlin: (hib/PST) Die FDP-Fraktion will wissen, in welchem Umfang in den Ruhestand getretene Mitarbeiter des Bundesfinanzministeriums in den letzten Jahren als externe Berater des Hauses...
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/243/1924326.pdf
Gesundheit/Antwort Die Corona-Warn-App ist nach Einschätzung der Bundesregierung ein wirksames Mittel bei der Pandemiebekämpfung.
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Deutscher Bundestag
Corona-Warn-App wichtig bei der Pandemiebekämpfung
Berlin: (hib/PK) Die Corona-Warn-App (CWA) ist nach Einschätzung der Bundesregierung ein wirksames Mittel bei der Pandemiebekämpfung. Bislang sei die App mehr als 21,6 Millionen Mal...
Gesundheit/Antwort Die Coronakrise führt offenbar nicht zu einem signifikanten Rückgang des Drogenhandels, berichtet die Bundesregierung.
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Deutscher Bundestag
Coronakrise ohne Auswirkung auf den Drogenmarkt
Berlin: (hib/PK) Die Coronakrise führt bislang offenbar nicht zu einem signifikanten Rückgang des Drogenhandels. Es sei davon auszugehen, dass der international organisierte Rauschgifthandel...
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung geht davon aus, dass die neue EU-Medizinprodukteverordnung planmäßig ab Mai 2021 gilt.
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Deutscher Bundestag
Medizinprodukteverordnung soll planmäßig gelten
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung geht davon aus, dass die neue EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) planmäßig ab Mai 2021 gilt. Es lägen keine Informationen vor, dass eine erneute...
Gesundheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fachkräftebedarf bei Medizinisch-Technischen Assistenten
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage (19/24191) mit dem Beruf der Medizinisch-Technischen Assistenten (MTA). Die Abgeordneten wollen wissen, wie die...
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung unterstützt nach eigenen Angaben die EU-Strategie für die Bereitstellung von Corona-Impfstoffen
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/32Opc3D
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Deutscher Bundestag
Unterstützung für EU-Impfstrategie
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung unterstützt nach eigenen Angaben die EU-Strategie für die Bereitstellung von Corona-Impfstoffen. Die EU-Kommission verhandele mit Herstellern aussichtsre...
Gesundheit/Antwort Die Corona-Warn-App ist nach Einschätzung der Bundesregierung ein wirksames Mittel bei der Pandemiebekämpfung.
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Deutscher Bundestag
Corona-Warn-App wichtig bei der Pandemiebekämpfung
Berlin: (hib/PK) Die Corona-Warn-App (CWA) ist nach Einschätzung der Bundesregierung ein wirksames Mittel bei der Pandemiebekämpfung. Bislang sei die App mehr als 21,6 Millionen Mal...
Gesundheit/Antwort Die Coronakrise führt offenbar nicht zu einem signifikanten Rückgang des Drogenhandels, berichtet die Bundesregierung.
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Coronakrise ohne Auswirkung auf den Drogenmarkt
Berlin: (hib/PK) Die Coronakrise führt bislang offenbar nicht zu einem signifikanten Rückgang des Drogenhandels. Es sei davon auszugehen, dass der international organisierte Rauschgifthandel...