Ernährung und Landwirtschaft/Antwort 124 Fälle der Afrikanischen Schweinepest bisher bei Wildschweinen in Deutschland bestätigt worden.
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Deutscher Bundestag
Afrikanische Schweinepest bei Wildschweinen
Berlin: (hib/EIS) Insgesamt sind bis zum 3. November 124 Fälle der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen in Deutschland bestätigt worden. Davon seien 123 Fälle in Brandenburg...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Kapazitäten deutscher Schlachthöfe
Berlin: (hib/EIS) Die Kapazitäten deutscher Schlachthöfe sind das Thema einer Kleinen Anfrage (19/24149) der FDP-Fraktion. Die Liberalen wollen von der Bundesregierung vor dem Hintergrund...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Linksfraktion fordert mehr Schutz und Unterstützung für queere Menschen während der Corona-Pandemie. In einem Antrag fordert sie unter anderem die Einrichtung eines runden Tischs.
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Deutscher Bundestag
Linke: Queere Menschen während Corona unterstützen
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert mehr Schutz und Unterstützung für homosexuelle, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen während der Corona-Pandemie. Deren...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Über ihre Erkenntnisse zum Einfluss Chinas auf die Konfuzius-Institute in Deutschland gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf FDP-Anfrage Auskunft.
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Deutscher Bundestag
Zusammenarbeit mit Konfuzius-Instituten in Deutschland
Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung begrüßt grundsätzlich alle Maßnahmen, die von den Kooperationspartnern getroffen werden, um eine transparente Kooperation auf Augenhöhe und zum...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Die Tafeln in Deutschland retten jährlich über 265.000 Tonnen Lebensmittel aus etwa 30.000 Lebensmittelmärkten.
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Deutscher Bundestag
Tafeln retten jährlich 265.000 Tonnen Lebensmittel
Berlin: (hib/EIS) Ziel der Nationalen Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung ist es, dass Lebensmittelabfälle gar nicht entstehen. Die Tafeln in Deutschland würden...
Gesundheit/Anhörung Krankenkassen sehen die von der Bundesregierung geplante Finanzierung der Gesundheitsausgaben für 2021 kritisch.
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Deutscher Bundestag
Krankenkassen rügen Eingriff in Haushaltsautonomie
Berlin: (hib/PK) Die gesetzlichen Krankenkassen sehen die von der Bundesregierung geplante Finanzierung der Gesundheitsausgaben für 2021 kritisch. Der geplante zusätzliche Bundeszuschuss...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort 124 Fälle der Afrikanischen Schweinepest bisher bei Wildschweinen in Deutschland bestätigt worden.
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Deutscher Bundestag
Afrikanische Schweinepest bei Wildschweinen
Berlin: (hib/EIS) Insgesamt sind bis zum 3. November 124 Fälle der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen in Deutschland bestätigt worden. Davon seien 123 Fälle in Brandenburg...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Für das Wintersemester 2020/21 ist pandemiebedingt ein verändertes Bearbeitungsprinzip der Zeugnisbegutachtung durch "uni-assist e.V." angewendet worden.
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Deutscher Bundestag
Weitgehend fristgerechte Bearbeitung von 'uni-assist'
Berlin: (hib/ROL) Für das Wintersemester 2020/21 ist pandemiebedingt ein verändertes Bearbeitungsprinzip der Zeugnisbegutachtung durch 'uni-assist e. V.' für die Zulassung internationaler...
Gesundheit/Anhörung Krankenkassen sehen die von der Bundesregierung geplante Finanzierung der Gesundheitsausgaben für 2021 kritisch.
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Deutscher Bundestag
Krankenkassen rügen Eingriff in Haushaltsautonomie
Berlin: (hib/PK) Die gesetzlichen Krankenkassen sehen die von der Bundesregierung geplante Finanzierung der Gesundheitsausgaben für 2021 kritisch. Der geplante zusätzliche Bundeszuschuss...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, die Bestimmungen für die Lagerung von Gefahrstoffen grundlegend zu überarbeiten.
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Deutscher Bundestag
Lagerung von Gefahrstoffen in Deutschland
Berlin: (hib/CHB) Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, die Bestimmungen für die Lagerung von Gefahrstoffen grundlegend zu überarbeiten. Dies erklärt sie in der Antwort (19/23534)...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Der Zustand der Lachspopulation in deutschen Gewässern ist nach Angaben der Bundesregierung trotz zahlreicher Anstrengungen nicht zufriedenstellend
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Deutscher Bundestag
Zustand der Lachsbestände nicht zufriedenstellend
Berlin: (hib/CHB) In den letzten Jahren sind viele Millionen junge Lachse in Deutschland ausgewildert worden. Dies geht aus der Antwort (19/24131) der Bundesregierung auf eine Kleine...
Finanzen/Antwort Das Finanzministerium will seine Regeln für private Finanzgeschäfte von Mitarbeitern überarbeiten sowie ein eigenes Compliance-Referat einrichten.
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Deutscher Bundestag
Finanzminister will Compliance-Regeln bündeln
Berlin: (hib/PST) Im Bundesfinanzministerium wird ein eigenes Compliance-Referat eingerichtet. Die teilte die Bundesregierung in Beantwortung (19/23737) einer Kleinen Anfrage (19/23331)...
Finanzen/Antwort Die Neuverschuldung des Bundes könnte 2020 geringer ausfallen als geplant. Grund sind höhere Steuereinnahmen und geringere Arbeitsmarktkosten als erwartet sowie niedrigere Zinsausgaben.
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Deutscher Bundestag
Geringere Neuverschuldung möglich
Berlin: (hib/PST) Die Neuverschuldung des Bundes im laufenden Jahr könnte geringer ausfallen als zuletzt im zweiten Nachtragshaushalt eingeplant. Dies ergibt sich aus der Antwort der...
Finanzen/Antwort Die Regierung drängt darauf, dass Lufthansa-Kunden ihr Geld für wegen Corona abgesagte Flüge unverzüglich zurückbekommen. Dies sei im Zusammenhang mit der staatlichen Unterstützung vereinbart worden.
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Deutscher Bundestag
Rückzahlung bei stornierten Flügen
Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung drängt darauf, dass Kunden der Lufthansa, deren Flüge wegen der Corona-Pandemie abgesagt wurden, ihr Geld unverzüglich zurückgezahlt bekommen....
Finanzen/Antwort Das Finanzministerium will seine Regeln für private Finanzgeschäfte von Mitarbeitern überarbeiten sowie ein eigenes Compliance-Referat einrichten.
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Deutscher Bundestag
Finanzminister will Compliance-Regeln bündeln
Berlin: (hib/PST) Im Bundesfinanzministerium wird ein eigenes Compliance-Referat eingerichtet. Die teilte die Bundesregierung in Beantwortung (19/23737) einer Kleinen Anfrage (19/23331)...
Finanzen/Antwort Die Neuverschuldung des Bundes könnte 2020 geringer ausfallen als geplant. Grund sind höhere Steuereinnahmen und geringere Arbeitsmarktkosten als erwartet sowie niedrigere Zinsausgaben.
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Geringere Neuverschuldung möglich
Berlin: (hib/PST) Die Neuverschuldung des Bundes im laufenden Jahr könnte geringer ausfallen als zuletzt im zweiten Nachtragshaushalt eingeplant. Dies ergibt sich aus der Antwort der...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, die Bestimmungen für die Lagerung von Gefahrstoffen grundlegend zu überarbeiten.
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Deutscher Bundestag
Lagerung von Gefahrstoffen in Deutschland
Berlin: (hib/CHB) Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, die Bestimmungen für die Lagerung von Gefahrstoffen grundlegend zu überarbeiten. Dies erklärt sie in der Antwort (19/23534)...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Der Zustand der Lachspopulation in deutschen Gewässern ist nach Angaben der Bundesregierung trotz zahlreicher Anstrengungen nicht zufriedenstellend
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Zustand der Lachsbestände nicht zufriedenstellend
Berlin: (hib/CHB) In den letzten Jahren sind viele Millionen junge Lachse in Deutschland ausgewildert worden. Dies geht aus der Antwort (19/24131) der Bundesregierung auf eine Kleine...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Linksfraktion fordert mehr Schutz und Unterstützung für queere Menschen während der Corona-Pandemie. In einem Antrag fordert sie unter anderem die Einrichtung eines runden Tischs.
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Linke: Queere Menschen während Corona unterstützen
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert mehr Schutz und Unterstützung für homosexuelle, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen während der Corona-Pandemie. Deren...