Gesundheit/Anhörung Krankenkassen sehen die von der Bundesregierung geplante Finanzierung der Gesundheitsausgaben für 2021 kritisch.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/2IFmh6E
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/2IFmh6E
Deutscher Bundestag
Krankenkassen rügen Eingriff in Haushaltsautonomie
Berlin: (hib/PK) Die gesetzlichen Krankenkassen sehen die von der Bundesregierung geplante Finanzierung der Gesundheitsausgaben für 2021 kritisch. Der geplante zusätzliche Bundeszuschuss...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, die Bestimmungen für die Lagerung von Gefahrstoffen grundlegend zu überarbeiten.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/36EtDiS
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/36EtDiS
Deutscher Bundestag
Lagerung von Gefahrstoffen in Deutschland
Berlin: (hib/CHB) Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, die Bestimmungen für die Lagerung von Gefahrstoffen grundlegend zu überarbeiten. Dies erklärt sie in der Antwort (19/23534)...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Der Zustand der Lachspopulation in deutschen Gewässern ist nach Angaben der Bundesregierung trotz zahlreicher Anstrengungen nicht zufriedenstellend
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/38UHRP4
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/38UHRP4
Deutscher Bundestag
Zustand der Lachsbestände nicht zufriedenstellend
Berlin: (hib/CHB) In den letzten Jahren sind viele Millionen junge Lachse in Deutschland ausgewildert worden. Dies geht aus der Antwort (19/24131) der Bundesregierung auf eine Kleine...
Finanzen/Antwort Das Finanzministerium will seine Regeln für private Finanzgeschäfte von Mitarbeitern überarbeiten sowie ein eigenes Compliance-Referat einrichten.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3kC9OxA
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3kC9OxA
Deutscher Bundestag
Finanzminister will Compliance-Regeln bündeln
Berlin: (hib/PST) Im Bundesfinanzministerium wird ein eigenes Compliance-Referat eingerichtet. Die teilte die Bundesregierung in Beantwortung (19/23737) einer Kleinen Anfrage (19/23331)...
Finanzen/Antwort Die Neuverschuldung des Bundes könnte 2020 geringer ausfallen als geplant. Grund sind höhere Steuereinnahmen und geringere Arbeitsmarktkosten als erwartet sowie niedrigere Zinsausgaben.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/35AI5sU
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/35AI5sU
Deutscher Bundestag
Geringere Neuverschuldung möglich
Berlin: (hib/PST) Die Neuverschuldung des Bundes im laufenden Jahr könnte geringer ausfallen als zuletzt im zweiten Nachtragshaushalt eingeplant. Dies ergibt sich aus der Antwort der...
Finanzen/Antwort Die Regierung drängt darauf, dass Lufthansa-Kunden ihr Geld für wegen Corona abgesagte Flüge unverzüglich zurückbekommen. Dies sei im Zusammenhang mit der staatlichen Unterstützung vereinbart worden.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/2H6ApFj
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/2H6ApFj
Deutscher Bundestag
Rückzahlung bei stornierten Flügen
Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung drängt darauf, dass Kunden der Lufthansa, deren Flüge wegen der Corona-Pandemie abgesagt wurden, ihr Geld unverzüglich zurückgezahlt bekommen....
Finanzen/Antwort Das Finanzministerium will seine Regeln für private Finanzgeschäfte von Mitarbeitern überarbeiten sowie ein eigenes Compliance-Referat einrichten.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3kC9OxA
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3kC9OxA
Deutscher Bundestag
Finanzminister will Compliance-Regeln bündeln
Berlin: (hib/PST) Im Bundesfinanzministerium wird ein eigenes Compliance-Referat eingerichtet. Die teilte die Bundesregierung in Beantwortung (19/23737) einer Kleinen Anfrage (19/23331)...
Finanzen/Antwort Die Neuverschuldung des Bundes könnte 2020 geringer ausfallen als geplant. Grund sind höhere Steuereinnahmen und geringere Arbeitsmarktkosten als erwartet sowie niedrigere Zinsausgaben.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/35AI5sU
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/35AI5sU
Deutscher Bundestag
Geringere Neuverschuldung möglich
Berlin: (hib/PST) Die Neuverschuldung des Bundes im laufenden Jahr könnte geringer ausfallen als zuletzt im zweiten Nachtragshaushalt eingeplant. Dies ergibt sich aus der Antwort der...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, die Bestimmungen für die Lagerung von Gefahrstoffen grundlegend zu überarbeiten.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/36EtDiS
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/36EtDiS
Deutscher Bundestag
Lagerung von Gefahrstoffen in Deutschland
Berlin: (hib/CHB) Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, die Bestimmungen für die Lagerung von Gefahrstoffen grundlegend zu überarbeiten. Dies erklärt sie in der Antwort (19/23534)...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Der Zustand der Lachspopulation in deutschen Gewässern ist nach Angaben der Bundesregierung trotz zahlreicher Anstrengungen nicht zufriedenstellend
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/38UHRP4
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/38UHRP4
Deutscher Bundestag
Zustand der Lachsbestände nicht zufriedenstellend
Berlin: (hib/CHB) In den letzten Jahren sind viele Millionen junge Lachse in Deutschland ausgewildert worden. Dies geht aus der Antwort (19/24131) der Bundesregierung auf eine Kleine...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Linksfraktion fordert mehr Schutz und Unterstützung für queere Menschen während der Corona-Pandemie. In einem Antrag fordert sie unter anderem die Einrichtung eines runden Tischs.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/38LX319
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/38LX319
Deutscher Bundestag
Linke: Queere Menschen während Corona unterstützen
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert mehr Schutz und Unterstützung für homosexuelle, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen während der Corona-Pandemie. Deren...
Finanzen/Antwort Die Regierung drängt darauf, dass Lufthansa-Kunden ihr Geld für wegen Corona abgesagte Flüge unverzüglich zurückbekommen. Dies sei im Zusammenhang mit der staatlichen Unterstützung vereinbart worden.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2H6ApFj
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2H6ApFj
Deutscher Bundestag
Rückzahlung bei stornierten Flügen
Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung drängt darauf, dass Kunden der Lufthansa, deren Flüge wegen der Corona-Pandemie abgesagt wurden, ihr Geld unverzüglich zurückgezahlt bekommen....
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Bildungs- und Jugendstätten sind besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen. Dies wurde in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses über einen Antrag der Linken am Montag deutlich.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/2UxVn2Y
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/2UxVn2Y
Deutscher Bundestag
Hilfsprogramm für Bildungs- und Jugendstätten verlängern
Berlin: (hib/AW) Gemeinnützige Jugend- und Bildungsstätten und Übernachtungsstätten sind in einem hohen Maß durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht. Dies wurde in einer...
Arbeit und Soziales/Anhörung Positives Experten-Echo auf Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine digitale Rentenübersicht
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/36Kidde
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/36Kidde
Deutscher Bundestag
Mehr Durchblick mit digitaler Rentenübersicht
Berlin: (hib/CHE) Die Einführung einer digitalen Rentenübersicht wird von Experten überwiegend positiv bewertet. Zu diesem Ergebnis kam eine Anhörung des Ausschusses für Arbeit und...
Wirtschaft und Energie/Ausschuss Ganz überwiegend begrüßten Experten im Wirtschaftsausschuss die geplante Gesetzesänderung für mehr Anstrengungen beim Stromnetzausbau.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2Hc0t1S
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2Hc0t1S
Deutscher Bundestag
Überwiegend Zustimmung zum Stromnetzausbau
Berlin: (hib/FLA) Mehr Anstrengungen beim Stromnetzausbau sind von den Experten bei einer Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie ganz überwiegend begrüßt worden. Sie bewerteten...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Bildungs- und Jugendstätten sind besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen. Dies wurde in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses über einen Antrag der Linken am Montag deutlich.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2UxVn2Y
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2UxVn2Y
Deutscher Bundestag
Hilfsprogramm für Bildungs- und Jugendstätten verlängern
Berlin: (hib/AW) Gemeinnützige Jugend- und Bildungsstätten und Übernachtungsstätten sind in einem hohen Maß durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht. Dies wurde in einer...
Arbeit und Soziales/Anhörung Positives Experten-Echo auf Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine digitale Rentenübersicht
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/36Kidde
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/36Kidde
Deutscher Bundestag
Mehr Durchblick mit digitaler Rentenübersicht
Berlin: (hib/CHE) Die Einführung einer digitalen Rentenübersicht wird von Experten überwiegend positiv bewertet. Zu diesem Ergebnis kam eine Anhörung des Ausschusses für Arbeit und...
Inneres und Heimat/Antwort Im dritten Quartal wurden der Bundesregierung 24 von Rechtsextremisten durchgeführte oder dominierte Kundgebungen mit in der Regel überregionaler oder nennenswerter Teilnehmermobilisierung bekannt.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/35BkQ1W
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/35BkQ1W
Deutscher Bundestag
Rechtsextreme Veranstaltungen im dritten Quartal 2020
Berlin: (hib/STO) Im dritten Quartal dieses Jahres ist es bundesweit zu 24 von Rechtsextremisten durchgeführten oder dominierten Kundgebungen mit in der Regel 'überregionaler und/oder...