Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, die Bestimmungen für die Lagerung von Gefahrstoffen grundlegend zu überarbeiten.
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Deutscher Bundestag
Lagerung von Gefahrstoffen in Deutschland
Berlin: (hib/CHB) Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, die Bestimmungen für die Lagerung von Gefahrstoffen grundlegend zu überarbeiten. Dies erklärt sie in der Antwort (19/23534)...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Der Zustand der Lachspopulation in deutschen Gewässern ist nach Angaben der Bundesregierung trotz zahlreicher Anstrengungen nicht zufriedenstellend
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Deutscher Bundestag
Zustand der Lachsbestände nicht zufriedenstellend
Berlin: (hib/CHB) In den letzten Jahren sind viele Millionen junge Lachse in Deutschland ausgewildert worden. Dies geht aus der Antwort (19/24131) der Bundesregierung auf eine Kleine...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Linksfraktion fordert mehr Schutz und Unterstützung für queere Menschen während der Corona-Pandemie. In einem Antrag fordert sie unter anderem die Einrichtung eines runden Tischs.
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Deutscher Bundestag
Linke: Queere Menschen während Corona unterstützen
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert mehr Schutz und Unterstützung für homosexuelle, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen während der Corona-Pandemie. Deren...
Finanzen/Antwort Die Regierung drängt darauf, dass Lufthansa-Kunden ihr Geld für wegen Corona abgesagte Flüge unverzüglich zurückbekommen. Dies sei im Zusammenhang mit der staatlichen Unterstützung vereinbart worden.
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Deutscher Bundestag
Rückzahlung bei stornierten Flügen
Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung drängt darauf, dass Kunden der Lufthansa, deren Flüge wegen der Corona-Pandemie abgesagt wurden, ihr Geld unverzüglich zurückgezahlt bekommen....
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Bildungs- und Jugendstätten sind besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen. Dies wurde in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses über einen Antrag der Linken am Montag deutlich.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/2UxVn2Y
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Deutscher Bundestag
Hilfsprogramm für Bildungs- und Jugendstätten verlängern
Berlin: (hib/AW) Gemeinnützige Jugend- und Bildungsstätten und Übernachtungsstätten sind in einem hohen Maß durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht. Dies wurde in einer...
Arbeit und Soziales/Anhörung Positives Experten-Echo auf Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine digitale Rentenübersicht
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/36Kidde
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Deutscher Bundestag
Mehr Durchblick mit digitaler Rentenübersicht
Berlin: (hib/CHE) Die Einführung einer digitalen Rentenübersicht wird von Experten überwiegend positiv bewertet. Zu diesem Ergebnis kam eine Anhörung des Ausschusses für Arbeit und...
Wirtschaft und Energie/Ausschuss Ganz überwiegend begrüßten Experten im Wirtschaftsausschuss die geplante Gesetzesänderung für mehr Anstrengungen beim Stromnetzausbau.
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Deutscher Bundestag
Überwiegend Zustimmung zum Stromnetzausbau
Berlin: (hib/FLA) Mehr Anstrengungen beim Stromnetzausbau sind von den Experten bei einer Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie ganz überwiegend begrüßt worden. Sie bewerteten...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Bildungs- und Jugendstätten sind besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen. Dies wurde in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses über einen Antrag der Linken am Montag deutlich.
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Deutscher Bundestag
Hilfsprogramm für Bildungs- und Jugendstätten verlängern
Berlin: (hib/AW) Gemeinnützige Jugend- und Bildungsstätten und Übernachtungsstätten sind in einem hohen Maß durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht. Dies wurde in einer...
Arbeit und Soziales/Anhörung Positives Experten-Echo auf Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine digitale Rentenübersicht
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Mehr Durchblick mit digitaler Rentenübersicht
Berlin: (hib/CHE) Die Einführung einer digitalen Rentenübersicht wird von Experten überwiegend positiv bewertet. Zu diesem Ergebnis kam eine Anhörung des Ausschusses für Arbeit und...
Inneres und Heimat/Antwort Im dritten Quartal wurden der Bundesregierung 24 von Rechtsextremisten durchgeführte oder dominierte Kundgebungen mit in der Regel überregionaler oder nennenswerter Teilnehmermobilisierung bekannt.
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Deutscher Bundestag
Rechtsextreme Veranstaltungen im dritten Quartal 2020
Berlin: (hib/STO) Im dritten Quartal dieses Jahres ist es bundesweit zu 24 von Rechtsextremisten durchgeführten oder dominierten Kundgebungen mit in der Regel 'überregionaler und/oder...
Inneres und Heimat/Antwort Bei Gewaltdelikten gegen Flüchtlinge sind im dritten Quartal 2020 laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage 36 Menschen verletzt worden, darunter vier Kinder.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/2UydJRi
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Deutscher Bundestag
Straftaten gegen Flüchtlinge
Berlin: (hib/STO) Bei Gewaltdelikten gegen Flüchtlinge sind im dritten Quartal dieses Jahres laut Bundesregierung 36 Menschen verletzt worden, davon vier Kinder. 34 der Betroffenen...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/36DrDr7
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Deutscher Bundestag
Erfassung der Zahl islamistischer Prediger thematisiert
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, ob die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Ländern bundesweit die Anzahl islamistischer Prediger erfasst. Auch erkundigt sie sich...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Konsolidierung der Informationstechnik des Bundes
Berlin: (hib/STO) Die Konsolidierung der Informationstechnik des Bundes thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24172). Darin erkundigt sie sich nach der Höhe der...
Inneres und Heimat/Antwort Die Erfassung von extremistisch genutzten Immobilien durch den Verfassungsschutz ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Erfassung von extremistisch genutzten Immobilien
Berlin: (hib/STO) Die Erfassung von extremistisch genutzten Immobilien durch den Verfassungsschutz ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/24107) auf eine Kleine Anfrage der...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fahrzeugattacken thematisiert
Berlin: (hib/STO) 'Autos als Waffen - Fahrzeugattacken in der Bundesrepublik' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/24146). Darin schreibt die Fraktion,...
Inneres und Heimat/Antwort Im dritten Quartal wurden der Bundesregierung 24 von Rechtsextremisten durchgeführte oder dominierte Kundgebungen mit in der Regel überregionaler oder nennenswerter Teilnehmermobilisierung bekannt.
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Rechtsextreme Veranstaltungen im dritten Quartal 2020
Berlin: (hib/STO) Im dritten Quartal dieses Jahres ist es bundesweit zu 24 von Rechtsextremisten durchgeführten oder dominierten Kundgebungen mit in der Regel 'überregionaler und/oder...
Inneres und Heimat/Antwort Bei Gewaltdelikten gegen Flüchtlinge sind im dritten Quartal 2020 laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage 36 Menschen verletzt worden, darunter vier Kinder.
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Straftaten gegen Flüchtlinge
Berlin: (hib/STO) Bei Gewaltdelikten gegen Flüchtlinge sind im dritten Quartal dieses Jahres laut Bundesregierung 36 Menschen verletzt worden, davon vier Kinder. 34 der Betroffenen...