Verkehr und digitale Infrastruktur/Antrag Die AfD verlangt in einem Antrag von der Bundesregierung, auf EU-Ebene der Einführung einer neuen Abgasnorm Euro 7 "entschieden entgegenzutreten". Ansonsten drohe das Ende der Verbrenner-Produktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verkehr; Digitale Infrastruktur https://ift.tt/3fz1a1P
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Deutscher Bundestag
AfD fordert Regierungshandeln gegen neue Abgasnorm
Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion verlangt von der Bundesregierung, auf EU-Ebene der Einführung einer neuen Abgasnorm Euro 7 'entschieden entgegenzutreten'. Der dazu vorgelegte Antrag...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Ernährungssituation in der Republik Tschad gibt laut Bundesregierung weiterhin in nahezu allen Regionen Anlass zur Sorge. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
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Deutscher Bundestag
Ernährungssituation in Tschad bleibt besorgniserregend
Berlin: (hib/JOH) Die Ernährungssituation in der Republik Tschad gibt laut Bundesregierung weiterhin in nahezu allen Regionen Anlass zur Sorge. Nur etwa ein Drittel des Staatsgebiets...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Ausschuss
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Deutscher Bundestag
Anhörung zur Zukunft der Innenstädte
Berlin: (hib/PEZ) Der Bauausschuss macht die Zukunft der Innenstädte zum Thema einer Öffentlichen Anhörung. Am 13. Januar 2021 sollen Sachverständige dazu vor den Ausschussmitgliedern...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Wirtschaftskooperation mit China
Berlin: (hib/JOH) Die wirtschaftliche Kooperation zwischen China und Deutschland im Rahmen der chinesischen 'Belt and Road'-Initiative und der deutschen Entwicklungspolitik ist Thema...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antrag Die AfD verlangt in einem Antrag von der Bundesregierung, auf EU-Ebene der Einführung einer neuen Abgasnorm Euro 7 "entschieden entgegenzutreten". Ansonsten drohe das Ende der Verbrenner-Produktion.
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Deutscher Bundestag
AfD fordert Regierungshandeln gegen neue Abgasnorm
Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion verlangt von der Bundesregierung, auf EU-Ebene der Einführung einer neuen Abgasnorm Euro 7 'entschieden entgegenzutreten'. Der dazu vorgelegte Antrag...
Inneres und Heimat/Ausschuss Die Fraktion Die Linke ist im Innenausschuss mit einem Antrag zum "Gesundheitsschutz für Geflüchtete in Zeiten der Pandemie" gescheitert. Das Gremium lehnte die Vorlage am Mittwoch mehrheitlich ab.
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Deutscher Bundestag
Antrag zum Gesundheitsschutz für Flüchtlinge abgelehnt
Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke ist im Innenausschuss mit einem Vorstoß zum 'Gesundheitsschutz für Geflüchtete in Zeiten der Pandemie' gescheitert. Mit den Stimmen der Koalitionsmeh...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Ernährungssituation in der Republik Tschad gibt laut Bundesregierung weiterhin in nahezu allen Regionen Anlass zur Sorge. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
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Deutscher Bundestag
Ernährungssituation in Tschad bleibt besorgniserregend
Berlin: (hib/JOH) Die Ernährungssituation in der Republik Tschad gibt laut Bundesregierung weiterhin in nahezu allen Regionen Anlass zur Sorge. Nur etwa ein Drittel des Staatsgebiets...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Wirtschaftskooperation mit China
Berlin: (hib/JOH) Die wirtschaftliche Kooperation zwischen China und Deutschland im Rahmen der chinesischen 'Belt and Road'-Initiative und der deutschen Entwicklungspolitik ist Thema...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Ausschuss
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Deutscher Bundestag
Anhörung zur Zukunft der Innenstädte
Berlin: (hib/PEZ) Der Bauausschuss macht die Zukunft der Innenstädte zum Thema einer Öffentlichen Anhörung. Am 13. Januar 2021 sollen Sachverständige dazu vor den Ausschussmitgliedern...
Unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn werden nächste Woche im Rahmen der Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente der EU (kurz: COSAC) mit etwa 150 Delegierten der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments diskutieren. Auch das Treffen selbst steht im Zeichen der COVID-19-Pandemie: Die 64. COSAC wird am 30. November und 1. Dezember 2020 in Berlin als Videokonferenz ausgerichtet. Die Gastgeber sind der Deutsche Bundestag und der Bundesrat. Die Zusammenarbeit in der EU bei Pandemien und in der Gesundheitsvorsorge wird ein wichtiges Thema am ersten Tag der Konferenz sein. Spahn und die Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, Andrea Ammon, sind eingeladen, über ihre Erfahrungen bei der Bekämpfung des Coronavirus zu berichten und mit den Delegierten ins Gespräch zu kommen (30. November, 11 bis 13 Uhr). Anschließend wird Bundeskanzlerin Merkel eine erste Bilanz des deutschen EU-Ratsvorsitzes ziehen und sich den Fragen der Konferenzteilnehmer stellen (14 bis 15.30 Uhr). Zu Beginn des zweiten Konferenztages spricht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die Zukunft der Europäischen Union (9 bis 10.30 Uhr). In der abschließenden Sitzung wird der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler die Konturen einer verantwortungsvollen Partnerschaft zwischen Europa und dem afrikanischen Kontinent zeichnen. Im Anschluss werden sich die Delegierten mit afrikanischen Gesprächspartnern austauschen. Die Konferenz findet unter dem gemeinsamen Vorsitz von Gunther Krichbaum, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages, und Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa des Landes Baden-Württemberg und Vorsitzender des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates, statt. Vier weitere Mitglieder werden in der deutschen Delegation an den Diskussionen teilnehmen: die Bundestagsabgeordneten Saskia Ludwig (CDU/CSU), Markus Töns (SPD) und Thomas Hacker (FDP) sowie Lucia Puttrich, hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund. Sie können die Videokonferenz live unter www.parleu2020.de sowie auf dem YouTube-Kanal parleu2020de ansehen. Die Konferenz beginnt am 30. November um 9 Uhr und endet am 1. Dezember um 12.45 Uhr. Detaillierte Informationen zum Programm und weiteren Impulsrednern sowie weitere Hintergrundinformationen finden Sie bereits jetzt unter www.parleu2020.de und auf Twitter @parleu2020de.
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3m8VSwG
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Europäische und deutsche Parlamentarier ziehen erste Bilanz der...
Unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn werden nächste Woche im Rahmen der Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente der...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Ausschuss Der Umweltausschuss hat einem Gesetzentwurf zugestimmt, der ein Verbot von fast allen Plastiktüten im Einzelhandel vorsieht.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/3m6LMw2
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Deutscher Bundestag
Umweltausschuss für Verbot von Plastiktüten
Berlin: (hib/CHB) Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat sich mehrheitlich für ein Verbot von leichten Kunststofftragetaschen im Einzelhandel ausgesprochen....
Auswärtiges/Antrag Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD setzten sich in einem Antrag für die Befriedung des Bergkarabach-Konflikts im Rahmen der OSZE ein.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Auswärtiges https://ift.tt/375atCV
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Deutscher Bundestag
Koalition dringt auf OSZE-Friedenslösung für Bergkarabach
Berlin: (hib/AHE) Die Koalitionsfraktionen setzen sich für eine langfristige Friedenslösung in Bergkarabach im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Ausschuss Der Familienausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der FDP zum Schutz älterer Menschen vor finanzieller Ausbeutung trotz großer inhaltlicher Zustimmung abgelehnt.
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Deutscher Bundestag
FDP-Antrag zu finanzieller Ausbeutung Älterer abgelehnt
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion ist mit ihrer Forderung nach einem Maßnahmenpaket für mehr Schutz älterer Menschen vor finanzieller Ausbeutung im Familienausschuss gescheitert. Das...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach wissenschaftlichen Studien zur Gleichstellung
Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über die wissenschaftliche Grundlage für die Gleichstellungspolitik. In einer Kleinen Anfrage (19/24342) möchte sie unter anderem...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Einflussnahme auf Bundeselterngeldgesetz
Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über eine mögliche Einflussnahme von Interessenvertretern auf den Entwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Ausschuss Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch mehrere Oppositionsanträge zum studentischen Wohnen abgelehnt.
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Deutscher Bundestag
Keine Mehrheit für Anträge zu Studierenden-Wohnen
Berlin: (hib/PEZ) Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch mehrere Oppositionsanträge zum studentischen Wohnen abgelehnt. Keine Mehrheit fand zunächst ein Vorstoß der FDP-Fraktion...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Ausschuss Der Familienausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der FDP zum Schutz älterer Menschen vor finanzieller Ausbeutung trotz großer inhaltlicher Zustimmung abgelehnt.
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Deutscher Bundestag
FDP-Antrag zu finanzieller Ausbeutung Älterer abgelehnt
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion ist mit ihrer Forderung nach einem Maßnahmenpaket für mehr Schutz älterer Menschen vor finanzieller Ausbeutung im Familienausschuss gescheitert. Das...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Ausschuss Der Umweltausschuss hat einem Gesetzentwurf zugestimmt, der ein Verbot von fast allen Plastiktüten im Einzelhandel vorsieht.
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Umweltausschuss für Verbot von Plastiktüten
Berlin: (hib/CHB) Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat sich mehrheitlich für ein Verbot von leichten Kunststofftragetaschen im Einzelhandel ausgesprochen....
Auswärtiges/Antrag Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD setzten sich in einem Antrag für die Befriedung des Bergkarabach-Konflikts im Rahmen der OSZE ein.
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Koalition dringt auf OSZE-Friedenslösung für Bergkarabach
Berlin: (hib/AHE) Die Koalitionsfraktionen setzen sich für eine langfristige Friedenslösung in Bergkarabach im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Ausschuss Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch mehrere Oppositionsanträge zum studentischen Wohnen abgelehnt.
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Keine Mehrheit für Anträge zu Studierenden-Wohnen
Berlin: (hib/PEZ) Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch mehrere Oppositionsanträge zum studentischen Wohnen abgelehnt. Keine Mehrheit fand zunächst ein Vorstoß der FDP-Fraktion...
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AfD fragt nach wissenschaftlichen Studien zur Gleichstellung
Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über die wissenschaftliche Grundlage für die Gleichstellungspolitik. In einer Kleinen Anfrage (19/24342) möchte sie unter anderem...