Inneres und Heimat/Antwort Ende September befanden sich laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage 1.184 Asylbewerber mit Erstanträgen und 177 mit Folgeanträgen in einem Asylverfahren in Thüringen.
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Deutscher Bundestag
Asylbewerber in Thüringen
Berlin: (hib/STO) Ende September dieses Jahres haben sich laut Bundesregierung ausweislich der Asylstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) 1.184 Asylbewerber...
Gesundheit/Anhörung Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, das Berufsbild der Heilpraktiker zu schützen und weiterzuentwickeln.
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Deutscher Bundestag
AfD will Beruf des Heilpraktikers schützen
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion will das Berufsbild der Heilpraktiker schützen und weiterentwickeln. Das deutsche Heilpraktikergesetz müsse nachgebessert werden hinsichtlich der Einheitlic...
Inneres und Heimat/Antwort Ein Asylantrag ist laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage grundsätzlich unzulässig, wenn ein anderer EU-Staat dem Ausländer bereits internationalen Schutz gewährt hat.
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Asylantrag bei Schutzgewährung in anderem EU-Staat
Berlin: (hib/STO) Ein Asylantrag ist nach Paragraph 29 des Asylgesetzes grundsätzlich unzulässig, wenn ein anderer Mitgliedstaat der Europäischen Union dem Ausländer bereits internationalen...
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine konsequente Digitalisierung in der ambulanten ärztlichen Versorgung.
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Deutscher Bundestag
AfD fordert Digitalisierung in der ärztlichen Versorgung
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion fordert eine konsequente Digitalisierung in der ambulanten ärztlichen Versorgung. Damit könnten Arbeitsabläufe einfacher und schneller gestaltet werden,...
Inneres und Heimat/Antwort Ende September befanden sich laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage 1.184 Asylbewerber mit Erstanträgen und 177 mit Folgeanträgen in einem Asylverfahren in Thüringen.
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Asylbewerber in Thüringen
Berlin: (hib/STO) Ende September dieses Jahres haben sich laut Bundesregierung ausweislich der Asylstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) 1.184 Asylbewerber...
Gesundheit/Anhörung Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, das Berufsbild der Heilpraktiker zu schützen und weiterzuentwickeln.
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AfD will Beruf des Heilpraktikers schützen
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion will das Berufsbild der Heilpraktiker schützen und weiterentwickeln. Das deutsche Heilpraktikergesetz müsse nachgebessert werden hinsichtlich der Einheitlic...
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine konsequente Digitalisierung in der ambulanten ärztlichen Versorgung.
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AfD fordert Digitalisierung in der ärztlichen Versorgung
Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion fordert eine konsequente Digitalisierung in der ambulanten ärztlichen Versorgung. Damit könnten Arbeitsabläufe einfacher und schneller gestaltet werden,...
194. Sitzung vom 25.11.2020, TOP 4 Euro 7 stoppen
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verkehr; Digitale Infrastruktur https://ift.tt/2JcAisw
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Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Der Bundestag berät am Mittwoch, 25. November 2020, erstmals über einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Pandemie als digitalen Weckruf ernst nehmen – umfangreiche Digitalisierungsstrategie vorlegen“ (19/24632). Ob der Ausschuss Digitale Agenda oder der Innenausschuss die Federführung bei der weiteren Beratung übernimmt, ist noch offen. Mitberaten werden im Rahmen der auf eine halbe Stunde angesetzten Debatte fünf Anträge der AfD-Fraktion zum Thema. Ein erster Antrag trägt die Überschrift „Ambulante ärztliche Versorgung – Mit Digitalisierung Bürokratie ab- statt ausbauen“ (19/24649). Diese Vorlage soll federführend an den Gesundheitsausschuss überwiesen werden. Über die übrigen vier Anträge (19/22453, 19/20114, 19/20613, 19/22452) wird abgestimmt. Dazu liegen Beschlussempfehlungen des Innen-, des Familien- und des Wirtschaftsausschusses vor (19/23229, 19/23347, 19/22354 Buchstabe a, 19/23228) vor. Ebenfalls abgestimmt werden soll über einen Antrag der Grünen mit dem Titel „Mit einer Technologie Task-Force Innovationen schnell umsetzen und auf Krisen vorbereitet sein“ (19/21266). Hierzu hat der Bildungs- und Forschungsausschuss eine Beschlussempfehlung und einen Bericht abgegeben (19/24594, 19/24618) Antrag der FDP in erster Lesung Die Pandemie habe die Defizite bei der Digitalisierung in Deutschland schonungslos offen gelegt, schreiben die Liberalen in ihrem Antrag. Nun gelte es Erkenntnisse daraus zu sammeln und Sofortmaßnahmen zu ergreifen. So soll nach dem Willen der Fraktion etwa eine Beratergruppe auf Ebene des Bundeskanzleramts eingerichtet werden, die die zentralen digitalen Schwachstellen im öffentlichen Sektor systematisch zusammenträgt und aufarbeitet. Darüber hinaus brauche es einen Digitalpakt für das Gesundheitswesen, nicht zuletzt um etwa Personalengpässen in den Gesundheitsämtern zu begegnen. Außerdem brauche es eine rasche Beschleunigung beim Netzausbau, bei der Digitalisierung des Bildungssektors und in der Fortentwicklung der IT-Sicherheit. Antrag der AfD in erster Lesung Durch die Digitalisierung seien die Arbeitsabläufe in der ambulanten ärztlichen Versorgung grundsätzlich einfacher und schneller zu gestalten, schreibt die AfD in ihrem ersten Antrag (19/24649). Dies aber müsse sich in der Praxis auch widerspiegeln. So solle etwa gesetzlich sichergestellt werden, dass „nach Einführung digitaler Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nicht zusätzlich die bisherigen Bescheinigungen auf Papier erstellt werden müssen", schreiben die Abgeordneten. Erster abzustimmender Antrag der AfD Die AfD-Fraktion dringt auf die Einrichtung eines eigenständigen Bundesdigitalministeriums. Zu seinen Aufgaben sollen unter anderem die „Gesamtkoordination des E-Government und der IT-Konsolidierung des Bundes" zählen sowie die „digitale Transformation von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft für nachhaltigen Wohlstand und Schutz von Umwelt und Klima", ferner die „Entwicklung und Umsetzung von Digitalisierungsstrategien für den Wirtschafts- und Forschungsstand Deutschland", wie aus einem Antrag (19/22453) hervorgeht. Zweiter abzustimmender Antrag der AfD Mit Blick auf die Coronakrise, so die AfD-Fraktion, seien digitale Technologien insbesondere für Risikogruppen von hoher Bedeutung. Die Abgeordneten argumentieren, dass sie durch solche Technologien in die Lage versetzt werden könnten, spezifische Leistungen des Sozialstaates abzurufen. So solle die Bundesregierung beispielsweise etwa auf die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und das Saarland einwirken, sodass auch dort das Elterngeld digital beantragt werden könne, fordert die AfD (19/20114). Dritter abzustimmender Antrag der AfD In ihrem dritten abzustimmenden Antrag (19/20613) fordert die AfD-Fraktion ein Umsteuern bei der Verteilung von Corona-Hilfsgeldern an Startups. So plädieren die Abgeordneten für Fördermittel für in Schwierigkeiten geratene Kleinunternehmer für sechs Monate, damit diese ihren Betrieb aufrechterhalten können. Außerdem müsse die Möglichkeit zur Kurzarbeit…
Inneres und Heimat/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, "die Diskriminierung von Migrantenorganisationen im öffentlichen Vereinsrecht" zu beenden
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/2HBjydT
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Deutscher Bundestag
Linke gegen Diskriminierung von Migrantenvereinen
Berlin: (hib/STO) 'Diskriminierung von Migrantenorganisationen im Vereinsrecht beenden' lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Die Linke (19/24689). Darin schreibt die Fraktion,...
Inneres und Heimat/Antwort Bei der zivilen Seenotrettung wurden von Organisationen mit Sitz in Deutschland laut einer Antwort der Bundesregierung von August 2018 bis September 2020 im Mittelmeer 4.381 Menschen gerettet.
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Zivile Seenotrettung im Mittelmeer
Berlin: (hib/STO) 'Zivile Seenotrettung durch Organisationen mit Sitz in Deutschland' ist Thema der Antwort der Bundesregierung (19/24498) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/23969)...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die AfD fordert ein zinsloses Darlehen von 10.000 Euro für Eltern bei der Geburt ihres Kindes. Ab der Geburt eines dritten Kindes soll die Rückzahlung entfallen, heißt es in dem Antrag.
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Deutscher Bundestag
AfD fordert ein „Baby-Willkommensdarlehen“
Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der AfD-Fraktion sollen Elternpaare bei der Geburt eines gemeinsamen Kindes ein zinsloses Darlehen in Höhe von 10.000 Euro erhalten. In einem entsprechenden...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die AfD fordert Verbesserungen beim Elterngeld ab dem dritten Kind. In einem Antrag spricht sie sich zudem für eine Öffentlichkeitsoffensive gegen die Stigmatisierung von Mehrkindfamilien aus.
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Deutscher Bundestag
AfD: Verbesserungen beim Elterngeld ab dem dritten Kind
Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der AfD-Fraktion sollen Eltern verstärkt unterstützt werden bei ihrer Entscheidung für ein drittes Kind. In einem Antrag (19/24673) fordert sie die...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die AfD fordert ein zinsloses Darlehen von 10.000 Euro für Eltern bei der Geburt ihres Kindes. Ab der Geburt eines dritten Kindes soll die Rückzahlung entfallen, heißt es in dem Antrag.
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AfD fordert ein „Baby-Willkommensdarlehen“
Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der AfD-Fraktion sollen Elternpaare bei der Geburt eines gemeinsamen Kindes ein zinsloses Darlehen in Höhe von 10.000 Euro erhalten. In einem entsprechenden...
Tourismus/Ausschuss In einer Anhörung des Tourismusausschusses haben Vertreter der Veranstaltungswirtschaft am Mittwoch Umsatzeinbußen um bis zu hundert Prozent beklagt.
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Deutscher Bundestag
Veranstaltungsbranche fürchtet den Ruin
Berlin: (hib/WID) Die Auswirkungen der Coronakrise haben unter den Unternehmen des Kultur- und Veranstaltungssektors weitaus größere Verheerungen angerichtet als in der übrigen Wirtschaft....
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Linke gegen Diskriminierung von Migrantenvereinen
Berlin: (hib/STO) 'Diskriminierung von Migrantenorganisationen im Vereinsrecht beenden' lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Die Linke (19/24689). Darin schreibt die Fraktion,...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die AfD fordert Verbesserungen beim Elterngeld ab dem dritten Kind. In einem Antrag spricht sie sich zudem für eine Öffentlichkeitsoffensive gegen die Stigmatisierung von Mehrkindfamilien aus.
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AfD: Verbesserungen beim Elterngeld ab dem dritten Kind
Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der AfD-Fraktion sollen Eltern verstärkt unterstützt werden bei ihrer Entscheidung für ein drittes Kind. In einem Antrag (19/24673) fordert sie die...
Inneres und Heimat/Antwort Bei der zivilen Seenotrettung wurden von Organisationen mit Sitz in Deutschland laut einer Antwort der Bundesregierung von August 2018 bis September 2020 im Mittelmeer 4.381 Menschen gerettet.
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Zivile Seenotrettung im Mittelmeer
Berlin: (hib/STO) 'Zivile Seenotrettung durch Organisationen mit Sitz in Deutschland' ist Thema der Antwort der Bundesregierung (19/24498) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/23969)...
Tourismus/Ausschuss In einer Anhörung des Tourismusausschusses haben Vertreter der Veranstaltungswirtschaft am Mittwoch Umsatzeinbußen um bis zu hundert Prozent beklagt.
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Veranstaltungsbranche fürchtet den Ruin
Berlin: (hib/WID) Die Auswirkungen der Coronakrise haben unter den Unternehmen des Kultur- und Veranstaltungssektors weitaus größere Verheerungen angerichtet als in der übrigen Wirtschaft....
Tourismus/Ausschuss In einer Anhörung des Tourismusausschusses haben Vertreter der Veranstaltungswirtschaft am Mittwoch Umsatzeinbußen um bis zu hundert Prozent beklagt.
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Veranstaltungsbranche fürchtet den Ruin
Berlin: (hib/WID) Die Auswirkungen der Coronakrise haben unter den Unternehmen des Kultur- und Veranstaltungssektors weitaus größere Verheerungen angerichtet als in der übrigen Wirtschaft....
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