Inneres und Heimat/Antwort Um "Fahrzeugattacken in der Bundesrepublik" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke
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Deutscher Bundestag
'Fahrzeugattacken' thematisiert
Berlin: (hib/STO) Um 'Fahrzeugattacken in der Bundesrepublik' geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/24591) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/24146). Darin...
Inneres und Heimat/Antwort Die gesetzliche Grundlage zur Übernahme von Flüchtlingen nach den Bränden in der Aufnahmeeinrichtung Moria auf der Insel Lesbos ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Übernahme von Flüchtlingen nach den Bränden in Moria
Berlin: (hib/STO) Über die gesetzliche Grundlage zur Übernahme von Flüchtlingen nach den Bränden in der Aufnahmeeinrichtung Moria auf der griechischen Insel Lesbos informiert die Bundesregie...
Inneres und Heimat/Antwort "Radikalisierungsfördernde Faktoren" sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Radikalisierungsfördernde Faktoren
Berlin: (hib/STO) 'Radikalisierungsfördernde Faktoren' sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/24578) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/24112). Danach können solche...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Wie Deutschland die in einer EU-Richtlinie enthaltenen Anforderungen zu Frühwarnsystemen in der Wirtschaft umsetzt, erläutert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP.
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Deutscher Bundestag
Umsetzung von Frühwarnsystemen in der Wirtschaft
Berlin: (hib/MWO) Wie Deutschland die in einer EU-Richtlinie enthaltenen Anforderungen zu Frühwarnsystemen in der Wirtschaft umsetzt, erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Wie Deutschland die in einer EU-Richtlinie enthaltenen Anforderungen zu Frühwarnsystemen in der Wirtschaft umsetzt, erläutert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/2Jn5m8V
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Deutscher Bundestag
Umsetzung von Frühwarnsystemen in der Wirtschaft
Berlin: (hib/MWO) Wie Deutschland die in einer EU-Richtlinie enthaltenen Anforderungen zu Frühwarnsystemen in der Wirtschaft umsetzt, erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort...
Finanzen/Antwort Die Bundesrepublik Deutschland hat anderen Staaten seit dem Jahr 2000 Schulden im Umfang von rund 15,7 Milliarden Euro erlassen, erklärt die Bundesregierung.
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Deutscher Bundestag
Schuldenerlass Deutschlands für andere Staaten
Berlin: (hib/PST) Die Bundesrepublik Deutschland hat anderen Staaten seit dem Jahr 2000 Schulden im Umfang von rund 15,7 Milliarden Euro erlassen. In ihrer Antwort (19/24270) auf eine...
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung hält die derzeitigen Abweichungen vom Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU aufgrund der Coronakrise für gerechtfertigt und im Einklang mit dem europäischen Regelwerk.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3o7iPAP
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Deutscher Bundestag
Regierung: Abweichung vom EU-Stabilitätspakt gerechtfertigt
Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung hält die derzeitigen Abweichungen vom Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU aufgrund der Coronakrise für gerechtfertigt und im Einklang mit dem...
Finanzen/Antwort Der Bund will mit den Ländern beraten, ob wegen der Coronakrise gewährte Steuerstundungen über das Jahresende hinaus angeboten werden sollen.
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Deutscher Bundestag
Steuerstundungen für Unternehmen in der Pandemie
Berlin: (hib/PST) Der Bund will mit den Ländern beraten, ob wegen der Coronakrise gewährte Steuerstundungen über das Jahresende hinaus angeboten werden sollen. Dies teilt die Bundesregierung...
Finanzen/Antwort Die Vergütung der Geschäftsführungen von Unternehmen in unmittelbarer Mehrheitsbeteiligung des Bundes wird jährlich im Beteiligungsbericht des Bundes veröffentlicht.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3fRAg5w
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Deutscher Bundestag
Vergütung in Unternehmen mit Staatsbeteiligung
Berlin: (hib/PST) Die Vergütung der Geschäftsführungen von Unternehmen in unmittelbarer Mehrheitsbeteiligung des Bundes können grundsätzlich in öffentlich zugänglichen Quellen eingesehen...
Finanzen/Antwort Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, wie viele Organhaftpflichtversicherungen Unternehmen in Deutschland für ihre leitenden Angestellten abgeschlossen haben.
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Deutscher Bundestag
Wenige Angaben zu Directors-and-Officers-Versicherungen
Berlin: (hib/PST) Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, wie viele Organhaftpflichtversicherungen Unternehmen in Deutschland für ihre leitenden Angestellten abgeschlossen...
Finanzen/Antwort Verschiedene Zahlen deuten darauf hin, dass die Deutschen seit Ausbruch der Corona-Pandemie deutlich öfter mit Karte oder Smartphone bezahlen.
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Deutscher Bundestag
Deutlich mehr bargeldlose Zahlungsvorgänge als vor Corona
Berlin: (hib/PST) Verschiedene Zahlen deuten darauf hin, dass die Deutschen seit Ausbruch der Corona-Pandemie deutlich öfter mit Karte oder Smartphone bezahlen. Dies teilt die Bundesregierun...
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung berichtet über die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf das Bundesfinanzministerium und die ihm nachgeordneten Behörden wie den Zoll.
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Deutscher Bundestag
Covid-19-Fälle im Bereich des Finanzministeriums
Berlin: (hib/PST) Über die Auswirkung der Covid-19-Pandemie auf das Bundesfinanzministerium und die ihm nachgeordneten Behörden gibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/24339)...
Finanzen/Antwort Die Bundesrepublik Deutschland hat anderen Staaten seit dem Jahr 2000 Schulden im Umfang von rund 15,7 Milliarden Euro erlassen, erklärt die Bundesregierung.
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Schuldenerlass Deutschlands für andere Staaten
Berlin: (hib/PST) Die Bundesrepublik Deutschland hat anderen Staaten seit dem Jahr 2000 Schulden im Umfang von rund 15,7 Milliarden Euro erlassen. In ihrer Antwort (19/24270) auf eine...
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Regierung: Abweichung vom EU-Stabilitätspakt gerechtfertigt
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Steuerstundungen für Unternehmen in der Pandemie
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Vergütung in Unternehmen mit Staatsbeteiligung
Berlin: (hib/PST) Die Vergütung der Geschäftsführungen von Unternehmen in unmittelbarer Mehrheitsbeteiligung des Bundes können grundsätzlich in öffentlich zugänglichen Quellen eingesehen...
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Wenige Angaben zu Directors-and-Officers-Versicherungen
Berlin: (hib/PST) Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, wie viele Organhaftpflichtversicherungen Unternehmen in Deutschland für ihre leitenden Angestellten abgeschlossen...
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Deutlich mehr bargeldlose Zahlungsvorgänge als vor Corona
Berlin: (hib/PST) Verschiedene Zahlen deuten darauf hin, dass die Deutschen seit Ausbruch der Corona-Pandemie deutlich öfter mit Karte oder Smartphone bezahlen. Dies teilt die Bundesregierun...
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung berichtet über die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf das Bundesfinanzministerium und die ihm nachgeordneten Behörden wie den Zoll.
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Deutscher Bundestag
Covid-19-Fälle im Bereich des Finanzministeriums
Berlin: (hib/PST) Über die Auswirkung der Covid-19-Pandemie auf das Bundesfinanzministerium und die ihm nachgeordneten Behörden gibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/24339)...
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Das Bundesumweltministerium hat im März 2020 in keinem Fall mit anwaltlicher Hilfe um eine Korrektur von Medienberichten ersucht.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/3o6yfVW
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Deutscher Bundestag
Keine Korrekturbitten des Umweltministeriums
Berlin: (hib/CHB) Im März 2020 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit keine anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen, um Korrekturen von Medienberichten...