Wirtschaft und Energie/Antwort Bei Delegationsreisen werden Politiker oft von Wirtschaftsvertretern begleitet. Welche Auswahlkriterien für diese gelten, erläutert die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Linken.
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Deutscher Bundestag
Wirtschaftsvertreter auf Delegationsreisen
Berlin: (hib/FNO) Es gibt verschiedene Auswahlkriterien für die Mitnahme von Wirtschaftsvertretern auf Delegationsreisen. Das berichtet die Bundesregierung in einer Antwort (19/23924)...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Verhandlungen zur Lösung von Konflikten zwischen den Nilbecken-Anrainern stocken laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Verhandlungen zwischen Nilanrainern stocken
Berlin: (hib/JOH) Bei den seit Juli 2020 unter Leitung der Afrikanischen Union (AU) laufenden Verhandlungen zur Lösung der Differenzen zwischen Äthiopien, Ägypten und Sudan im Hinblick...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Dass Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung richtet sich laut einer Antwort auf eine Anfrage der FDP beim Abschluss von Beratungsvereinbarungen nach dem Vergaberecht.
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Deutscher Bundestag
Beratungsvereinbarungen richten sich nach Vergaberecht
Berlin: (hib/JOH) Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) richtet sich eigenen Angaben zufolge beim Abschluss von Beratungsvereinbarungen nach...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Wahlvorschlag Der Stiftungsrat der "Stiftung Haus der kleinen Forscher" soll neu besetzt werden. Die AfD hat dazu einen Wahlvorschlag für ein Mitglied des Stiftungsrates eingereicht
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Deutscher Bundestag
AfD-Wahlvorschlag für 'Stiftungsrat Haus der kleinen Forscher'
Berlin: (hib/ROL) Der Stiftungsrat der 'Stiftung Haus der kleinen Forscher' soll neu besetzt werden. Die AfD-Fraktion hat dazu einen Wahlvorschlag (19/24768) für ein Mitglied des Stiftungsra...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technik-Folgen https://ift.tt/3qjHC6G
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Deutscher Bundestag
Förderung von Quantentechnologien
Berlin: (hib/ROL) Zur Förderung von Quantentechnologien stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage (19/24762). Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Bundesregierung...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Wahlvorschlag Der Stiftungsrat der "Stiftung Haus der kleinen Forscher" soll neu besetzt werden. Die AfD hat dazu einen Wahlvorschlag für ein Mitglied des Stiftungsrates eingereicht
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Deutscher Bundestag
AfD-Wahlvorschlag für 'Stiftungsrat Haus der kleinen Forscher'
Berlin: (hib/ROL) Der Stiftungsrat der 'Stiftung Haus der kleinen Forscher' soll neu besetzt werden. Die AfD-Fraktion hat dazu einen Wahlvorschlag (19/24768) für ein Mitglied des Stiftungsra...
Finanzen/Antwort Digitalgeld wie die von Facebook geplante Libra könnte bestehende Geldeinheiten verdrängen. Ihre Regulierung dient deshalb auch dazu, währungspolitische Souveränität zu wahren, erklärt die Regierung.
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Deutscher Bundestag
Regulierung von Kryptogeld soll Souveränität sichern
Berlin: (hib/PST) Private Zahlungsmittel wie die von Facebook geplante Digitalwährung Libra könnten bestehende Geldeinheiten eines oder mehrerer Währungsgebiete verdrängen. Regulatorische...
Finanzen/Antwort Über den Verkauf eines ehemaligen Munitionsdepots bei Langlau an das Unternehmen Center Parcs, das dort einen Ferienpark plant, ist noch kein Vertrag geschlossen worden, erklärt die Regierung.
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Deutscher Bundestag
Ehemaliges Munitionsdepot bei Langlau noch nicht verkauft
Berlin: (hib/PST) Über den Verkauf eines ehemaligen Munitionsdepots der Luftwaffe an das Unternehmen Center Parcs, das dort einen Ferienpark plant, ist noch kein Vertrag geschlossen...
Finanzen/Antwort Über den Hamburger Hafen sind im zweiten Quartal des Jahres 2020 Rüstungsgüter exportiert worden. Die Bundesregierung hat dazu eine detaillierte Aufstellung vorgelegt.
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Deutscher Bundestag
Details zu Rüstungsexporten über den Hamburger Hafen
Berlin: (hib/PST) Über den Hamburger Hafen sind im zweiten Quartal des Jahres 2020 Rüstungsgüter exportiert worden. Eine detaillierte Aufstellung enthält die Antwort (19/24541) auf...
Finanzen/Antwort Über das Ausmaß eines Sanierungsstaus bei Immobilien im Bundesbesitz kann die Bundesregierung kaum konkrete Aussagen machen, da entsprechende Daten fehlen.
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Deutscher Bundestag
Kaum Erkenntnisse über Sanierungsstau bei Bundesimmobilien
Berlin: (hib/PST) Über das Ausmaß eines Sanierungsstaus bei Immobilien im Bundesbesitz kann die Bundesregierung kaum konkrete Aussagen machen, da entsprechende Daten fehlen. Dies erklärt...
Finanzen/Antwort Das Bundesfinanzministerium hat seit 2013 in einem einzigen Fall einen Beratungsauftrag an einen ehemaligen Mitarbeiter vergeben, teilt die Bundesregierung mit.
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Deutscher Bundestag
Nur ein Beratungsauftrag an ehemaligen Ministerialbeamten
Berlin: (hib/PST) Das Bundesfinanzministerium hat seit 2013 in einem einzigen Fall einen Beratungsauftrag an einen ehemaligen Mitarbeiter vergeben. Dies teilt sie in der Antwort (19/24474)...
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung setzt im Umgang mit der von Facebook geplanten Digitalwährung Libra vor allem auf die Regulierung durch die Europäische Union.
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Deutscher Bundestag
Regierung setzt bei Digitalwährung Libra auf EU-Regulierung
Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung setzt im Umgang mit der vom US-Unternehmen Facebook geplanten Digitalwährung Libra vor allem auf die Regulierung durch die Europäische Union. Das...
Finanzen/Antwort Digitalgeld wie die von Facebook geplante Libra könnte bestehende Geldeinheiten verdrängen. Ihre Regulierung dient deshalb auch dazu, währungspolitische Souveränität zu wahren, erklärt die Regierung.
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Deutscher Bundestag
Regulierung von Kryptogeld soll Souveränität sichern
Berlin: (hib/PST) Private Zahlungsmittel wie die von Facebook geplante Digitalwährung Libra könnten bestehende Geldeinheiten eines oder mehrerer Währungsgebiete verdrängen. Regulatorische...
Finanzen/Antwort Über den Verkauf eines ehemaligen Munitionsdepots bei Langlau an das Unternehmen Center Parcs, das dort einen Ferienpark plant, ist noch kein Vertrag geschlossen worden, erklärt die Regierung.
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Deutscher Bundestag
Ehemaliges Munitionsdepot bei Langlau noch nicht verkauft
Berlin: (hib/PST) Über den Verkauf eines ehemaligen Munitionsdepots der Luftwaffe an das Unternehmen Center Parcs, das dort einen Ferienpark plant, ist noch kein Vertrag geschlossen...
Finanzen/Antwort Über den Hamburger Hafen sind im zweiten Quartal des Jahres 2020 Rüstungsgüter exportiert worden. Die Bundesregierung hat dazu eine detaillierte Aufstellung vorgelegt.
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Details zu Rüstungsexporten über den Hamburger Hafen
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Kaum Erkenntnisse über Sanierungsstau bei Bundesimmobilien
Berlin: (hib/PST) Über das Ausmaß eines Sanierungsstaus bei Immobilien im Bundesbesitz kann die Bundesregierung kaum konkrete Aussagen machen, da entsprechende Daten fehlen. Dies erklärt...
Finanzen/Antwort Das Bundesfinanzministerium hat seit 2013 in einem einzigen Fall einen Beratungsauftrag an einen ehemaligen Mitarbeiter vergeben, teilt die Bundesregierung mit.
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Nur ein Beratungsauftrag an ehemaligen Ministerialbeamten
Berlin: (hib/PST) Das Bundesfinanzministerium hat seit 2013 in einem einzigen Fall einen Beratungsauftrag an einen ehemaligen Mitarbeiter vergeben. Dies teilt sie in der Antwort (19/24474)...