Finanzen/Antwort Über den Verkauf eines ehemaligen Munitionsdepots bei Langlau an das Unternehmen Center Parcs, das dort einen Ferienpark plant, ist noch kein Vertrag geschlossen worden, erklärt die Regierung.
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Deutscher Bundestag
Ehemaliges Munitionsdepot bei Langlau noch nicht verkauft
Berlin: (hib/PST) Über den Verkauf eines ehemaligen Munitionsdepots der Luftwaffe an das Unternehmen Center Parcs, das dort einen Ferienpark plant, ist noch kein Vertrag geschlossen...
Finanzen/Antwort Über den Hamburger Hafen sind im zweiten Quartal des Jahres 2020 Rüstungsgüter exportiert worden. Die Bundesregierung hat dazu eine detaillierte Aufstellung vorgelegt.
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Deutscher Bundestag
Details zu Rüstungsexporten über den Hamburger Hafen
Berlin: (hib/PST) Über den Hamburger Hafen sind im zweiten Quartal des Jahres 2020 Rüstungsgüter exportiert worden. Eine detaillierte Aufstellung enthält die Antwort (19/24541) auf...
Finanzen/Antwort Über das Ausmaß eines Sanierungsstaus bei Immobilien im Bundesbesitz kann die Bundesregierung kaum konkrete Aussagen machen, da entsprechende Daten fehlen.
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Deutscher Bundestag
Kaum Erkenntnisse über Sanierungsstau bei Bundesimmobilien
Berlin: (hib/PST) Über das Ausmaß eines Sanierungsstaus bei Immobilien im Bundesbesitz kann die Bundesregierung kaum konkrete Aussagen machen, da entsprechende Daten fehlen. Dies erklärt...
Finanzen/Antwort Das Bundesfinanzministerium hat seit 2013 in einem einzigen Fall einen Beratungsauftrag an einen ehemaligen Mitarbeiter vergeben, teilt die Bundesregierung mit.
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Deutscher Bundestag
Nur ein Beratungsauftrag an ehemaligen Ministerialbeamten
Berlin: (hib/PST) Das Bundesfinanzministerium hat seit 2013 in einem einzigen Fall einen Beratungsauftrag an einen ehemaligen Mitarbeiter vergeben. Dies teilt sie in der Antwort (19/24474)...
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung setzt im Umgang mit der von Facebook geplanten Digitalwährung Libra vor allem auf die Regulierung durch die Europäische Union.
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Deutscher Bundestag
Regierung setzt bei Digitalwährung Libra auf EU-Regulierung
Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung setzt im Umgang mit der vom US-Unternehmen Facebook geplanten Digitalwährung Libra vor allem auf die Regulierung durch die Europäische Union. Das...
Auswärtiges/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Politische Gefangene mit deutscher Staatsbürgerschaft
Berlin: (hib/AHE) Nach den Bemühungen der Bundesregierung um Freilassung politisch Gefangener im Ausland erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24413). Die Bundesregier...
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Deutscher Bundestag
Rückholaktionen der Türkei im Zuge der Corona-Pandemie
Berlin: (hib/AHE) Rückholaktionen der Türkei stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/24406). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele türkische...
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Deutscher Bundestag
Hilfe in Zentralamerika nach Tropensturm 'Eta'
Berlin: (hib/AHE) Nach der Lage in Zentralamerika nach dem Tropensturm 'Eta' erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24581). Die Bundesregierung soll unter anderem...
Finanzen/Antwort Im Bundesfinanzministerium und seinen nachgeordneten Behörden gibt es umfangreiche Vorkehrungen, damit das Steuergeheimnis nicht durch die Verwendung von Sprachsteuerungen gefährdet wird.
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Deutscher Bundestag
Schutz vor Bruch des Steuergeheimnisses durch Sprachdienste
(hib/PST) Im Bundesfinanzministerium (BMF) und seinen nachgeordneten Behörden gibt es umfangreiche Vorkehrungen, damit das Steuergeheimnis nicht durch die Verwendung von Sprachsteuerungen...
Finanzen/Antwort Im Bundesfinanzministerium und seinen nachgeordneten Behörden gibt es umfangreiche Vorkehrungen, damit das Steuergeheimnis nicht durch die Verwendung von Sprachsteuerungen gefährdet wird.
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Deutscher Bundestag
Schutz vor Bruch des Steuergeheimnisses durch Sprachdienste
(hib/PST) Im Bundesfinanzministerium (BMF) und seinen nachgeordneten Behörden gibt es umfangreiche Vorkehrungen, damit das Steuergeheimnis nicht durch die Verwendung von Sprachsteuerungen...
Auswärtiges/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linke thematisiert US-Sanktionen gegen Nord Stream 2
Berlin: (hib/AHE) Nach US-Sanktionen gegen das Ostsee-Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/24544). Die Bundesregierung...
Auswärtiges/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Rolle des Ausschusses der Regionen in der EU thematisiert
Berlin: (hib/AHE) Nach dem Mehrwert und einer möglichen Neuausrichtung des Ausschusses der Regionen (AdR) erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24697). Die Abgeordnete...
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Schleuserkriminalität in Griechenland
Berlin: (hib/AHE) 'Schlepperei und die Rolle deutscher Nichtregierungsorganisationen' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/24277). Die Abgeordneten beziehen sich...
Auswärtiges/Antwort Das Auswärtige Amt spricht Reisewarnungen mit Bezug zu Covid-19 für EU-Staaten nach Regionen differenziert aus, nicht jedoch für Drittstaaten, heißt es in der Antwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Bei Drittstaaten nur landesweite Reisewarnungen
Berlin: (hib/AHE) Das Auswärtige Amt spricht seine Covid-19-bezogene Warnung vor nicht notwendigen, touristischen Reisen seit 1. Oktober 2020 nur noch für Staaten oder Regionen aus,...