Verteidigung/Antwort Das Verteidigungsministerium hat im März 2020 nicht um die Korrektur von Medienberichterstattung gebeten. Dies teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit.
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Deutscher Bundestag
Keine Korrekturbitten des Verteidigungsministeriums
Berlin: (hib/AW) Das Verteidigungsministerium hat im März 2020 keine anwaltschaftliche Hilfe zum Ersuchen von Korrekturen der Berichterstattung in den Medien in Anspruch genommen. Dies...
Verteidigung/Antwort Die Wartung des Flugabwehrsystems Mantis im Mali-Einsatz wird durch einen dort stationierten Instandsetzungstrupp gewährleistet. Dies teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD mit.
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Deutscher Bundestag
Einsatzbereitschaft des Flugabwehrsystems Mantis in Mali
Berlin: (hib/AW) Die Wartung und Instandsetzung des Flugabwehrsystems Mantis im Camp Castor in Mali wird durch einen dort stationierten Instandsetzungstrupp gewährleistet. Zudem würde...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Im Jahr 2019 brachten 3.233 minderjährige Frauen ein Kind zur Welt, 2010 waren noch 4.598. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion mit.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung: Zahl minderjähriger Mütter ist gesunken
Berlin: (hib/AW) Die Zahl minderjähriger Mütter ist in den vergangenen zehn Jahren gesunken. Brachten zwischen 2010 und 2017 durchgängig noch mehr als 4.000 minderjährige Frauen ein...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort An fünf Straßenabschnitten im Saarland soll nach Aussage der Bundesregierung eine Lärmsanierung auf Grundlage der abgesenkten Auslösewerte neu geprüft werden. Die Grünen hatten danach gefragt.
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Deutscher Bundestag
Lärmsanierung an Bundesfernstraßen im Saarland
Berlin: (hib/HAU) Als Folge der Absenkung der Auslösewerte für die Lärmsanierung an Bundesfernstraßen zum 1. August dieses Jahres um drei dB(A) gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung will die Befahrensabgabe an der Mosel abschaffen. Dazu ist sie in Gesprächen mit den Partnerstaaten Frankreich und Luxemburg, heißt es in der Antwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Regierung will Befahrensabgabe an der Mosel abschaffen
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung strebt nach eigenen Angaben die Abschaffung der für das Befahren der Mosel erhobenen Abgaben an. Das geht aus der Antwort (19/23975) auf eine Kleine...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Planungen für den TEE 2.0 (TransEuropExpress) basieren laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage auf dem Zielfahrplan Deutschlandtakt. Zusätzliche Infrastrukturmaßnahmen braucht es nicht.
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Deutscher Bundestag
Planungen für den TEE 2.0 basieren auf Deutschlandtakt
Berlin: (hib/HAU) Die Planungen für den TEE 2.0 (TransEuropExpress) basieren laut Bundesregierung auf dem Zielfahrplan Deutschlandtakt. Zusätzliche Infrastrukturmaßnahmen oder Veränderungen...
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die DB AG hat ihr Bahnsteighöhenkonzept mit dem Bund abgestimmt. Zielgröße der Bahnsteighöhen ist 76 cm über Schienenoberkante, heißt es in der Regierungsantwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Bahnsteighöhenkonzept der Deutschen Bahn AG
Berlin: (hib/HAU) 'Die Herstellung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen ist ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung.' So heißt es in der Antwort (19/24212) auf eine Kleine Anfrage der...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Verkehre auf dem Brenner-Nordzulauf sollen die Entwicklung des Münchner S-Bahn-Verkehrs nicht beeinträchtigen, schreibt die Regierung zur Beantwortung einer FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Brenner-Nordzulauf und Münchner S-Bahn-Verkehr
Berlin: (hib/HAU) Die Deutsche Bahn AG (DB AG) untersucht nach Angaben der Bundesregierung, 'wie die künftigen Verkehre auf dem Brenner-Nordzulauf abgewickelt werden können'. Diese...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Für alle Verwaltungsverfahren der Flaggenstaatsverwaltung stehen laut Bundesregierung Antragsformulare elektronisch zur Verfügung. So heißt es in der Antwort auf eine FDP-Nachfrage.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verkehr; Digitale Infrastruktur https://ift.tt/2I54IN6
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Deutscher Bundestag
Elektronische Antragsformulare bei Flaggenstaatsverwaltung
Berlin: (hib/HAU) Für alle Verwaltungsverfahren der Flaggenstaatsverwaltung stehen Antragsformulare elektronisch zur Verfügung. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24119)...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung plant weitere Maßnahmen, um die Attraktivität der deutschen Flagge zu erhöhen. Darüber informiert sie in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verkehr; Digitale Infrastruktur https://ift.tt/3mDeWU4
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Deutscher Bundestag
Attraktivitätssteigerung der deutschen Flagge
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung hat nach eigener Aussage in den letzten Jahren verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der deutschen Flagge ergriffen. In ihrer...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die DB AG hat ihr Bahnsteighöhenkonzept mit dem Bund abgestimmt. Zielgröße der Bahnsteighöhen ist 76 cm über Schienenoberkante, heißt es in der Regierungsantwort auf eine FDP-Anfrage.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2Vt7jUg
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Deutscher Bundestag
Bahnsteighöhenkonzept der Deutschen Bahn AG
Berlin: (hib/HAU) 'Die Herstellung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen ist ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung.' So heißt es in der Antwort (19/24212) auf eine Kleine Anfrage der...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Verkehre auf dem Brenner-Nordzulauf sollen die Entwicklung des Münchner S-Bahn-Verkehrs nicht beeinträchtigen, schreibt die Regierung zur Beantwortung einer FDP-Anfrage.
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Brenner-Nordzulauf und Münchner S-Bahn-Verkehr
Berlin: (hib/HAU) Die Deutsche Bahn AG (DB AG) untersucht nach Angaben der Bundesregierung, 'wie die künftigen Verkehre auf dem Brenner-Nordzulauf abgewickelt werden können'. Diese...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Für alle Verwaltungsverfahren der Flaggenstaatsverwaltung stehen laut Bundesregierung Antragsformulare elektronisch zur Verfügung. So heißt es in der Antwort auf eine FDP-Nachfrage.
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Elektronische Antragsformulare bei Flaggenstaatsverwaltung
Berlin: (hib/HAU) Für alle Verwaltungsverfahren der Flaggenstaatsverwaltung stehen Antragsformulare elektronisch zur Verfügung. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24119)...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung plant weitere Maßnahmen, um die Attraktivität der deutschen Flagge zu erhöhen. Darüber informiert sie in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage.
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Attraktivitätssteigerung der deutschen Flagge
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung hat nach eigener Aussage in den letzten Jahren verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der deutschen Flagge ergriffen. In ihrer...