Inneres und Heimat/Gesetzentwurf Eine einmalige Sonderzahlung an Beamte und Soldaten anlässlich der Covid-19-Pandemie sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, mit dem sich der Bundestag nächste Woche erstmals befasst.
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Deutscher Bundestag
Sonderzahlung anlässlich der Covid-19-Pandemie
Berlin: (hib/STO) Eine einmalige Sonderzahlung an Beamte und Soldaten anlässlich der Covid-19-Pandemie sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/24839) vor, der kommende Woche...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antwort Die Bundesregierung stellt in diesem Jahr 769 Millionen Euro für die Städtebauförderung bereit. Das geht aus der Antwort auf eine FDP-Anfrage hervor.
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Deutscher Bundestag
Mittelabfluss bei der Städtebauförderung
Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung stellt in diesem Jahr 769 Millionen Euro für die Städtebauförderung bereit. Das geht aus der Antwort (19/24610) auf eine Kleine Anfrage (19/24148)...
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Förderprogramme für Energieeffizienzhäuser haben in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich an Beliebtheit gewonnen. Das geht aus der Antwort auf eine Grünen-Anfrage hervor.
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Deutscher Bundestag
Förderung für Energieeffizienz-Häuser
Berlin: (hib/PEZ) Die Förderprogramme für Energieeffizienzhäuser haben in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich an Beliebtheit gewonnen. Das geht aus der Antwort (19/24609) auf...
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zu Unternehmensstatistiken vorgelegt, mit dem sie EU-Vorgaben in nationales Recht umsetzen will.
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Deutscher Bundestag
Gesetzentwurf zur Umsetzung von EU-Vorgaben
Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zu Unternehmensstatistiken vorgelegt, mit dem sie EU-Vorgaben in nationales Recht umsetzen will. Der 'Entwurf eines Gesetzes...
Inneres und Heimat/Gesetzentwurf Eine einmalige Sonderzahlung an Beamte und Soldaten anlässlich der Covid-19-Pandemie sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, mit dem sich der Bundestag nächste Woche erstmals befasst.
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Deutscher Bundestag
Sonderzahlung anlässlich der Covid-19-Pandemie
Berlin: (hib/STO) Eine einmalige Sonderzahlung an Beamte und Soldaten anlässlich der Covid-19-Pandemie sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/24839) vor, der kommende Woche...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Konsequenzen aus US-Geldwäsche-Leck
Berlin: (hib/PST) Nach der Veröffentlichung von mehr als 2.100 internen Geldwäsche-Verdachtsmeldungen der amerikanischen Anti-Geldwäsche-Behörde FinCEN im September 2020 und deren Aufarbeitu...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Besprechungen mit Banken wegen Wirecard
Berlin: (hib/PST) Ein Konsortium von 15 Geldhäusern, die dem inzwischen insolventen Finanzdienstleister Wirecard eine Kreditlinie von knapp 1,8 Milliarden Euro, möglicherweise aber...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP stellt weitere Fragen zum Wirecard-Skandal
Berlin: (hib/PST) Im Zusammenhang mit der Kreditlinie eines Bankenkonsortium für den insolventen Finanzdienstleister Wirecard und Berichten über den Abfluss geliehener Gelder an nahestehende...
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst wird auf Mitarbeiter der...
Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antwort Die Bundesregierung stellt in diesem Jahr 769 Millionen Euro für die Städtebauförderung bereit. Das geht aus der Antwort auf eine FDP-Anfrage hervor.
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Deutscher Bundestag
Mittelabfluss bei der Städtebauförderung
Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung stellt in diesem Jahr 769 Millionen Euro für die Städtebauförderung bereit. Das geht aus der Antwort (19/24610) auf eine Kleine Anfrage (19/24148)...
Zum Tod von Valéry Giscard d’Estaing erklärt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble: „Mit Valéry Giscard d’Estaing verliert Frankreich einen prägenden Staatsmann, Europa einen bedeutenden Gestalter und Deutschland einen verlässlichen politischen Freund. Ich erinnere mich lebhaft an die Begegnungen mit ihm als geschickten Diplomaten, überzeugten Liberalen und kultivierten Gesprächspartner. Spürbar war für mich dabei immer sein vitales Interesse an der Verständigung mit Deutschland, dem Land seiner Geburt, in das er 1945 als Befreier mit der Französischen Armee eingezogen war. Die Art, wie er die V. Republik auf einen Kurs der Modernisierung geführt und zugleich über den Erhalt der französischen Kultur und Tradition gewacht hat, hat mir stets imponiert. Giscard d’Estaing stand in einer Zeit der Blockkonfrontation für die enge Zusammenarbeit der westlichen Staaten ein, und seinem Einsatz verdanken wir wichtige Schritte im Prozess des politischen Zusammenwachsens Europas. Mit dem Europäischen Währungssystem wurde in seiner Amtszeit als französischer Staatspräsident die Grundlage für die spätere Gemeinschaftswährung gelegt, daneben öffnete er den europäischen Staaten mit der Ausweitung der Rechte des Europäischen Parlaments und dem Verfassungskonvent unter seinem Vorsitz eine Perspektive für die Zukunft – oft gegen Vorbehalte und vielfache Widerstände. Wir sind dankbar für diese visionären Überlegungen zu einem handlungsfähigen Europa.“
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3mCvH1o
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Schäuble würdigt Giscard d’Estaing als verlässlichen politischen...
Zum Tod von Valéry Giscard d’Estaing erklärt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble: „Mit Valéry Giscard d’Estaing verliert Frankreich einen prägenden Staatsmann, Europa einen bedeutenden...
Recht und Verbraucherschutz/Unterrichtung Über die Stellungnahme des Bundesrates zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung der Geldwäsche und ihre Gegenäußerung dazu informiert die Bundesregierung in einer Unterrichtung.
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Deutscher Bundestag
Bundesrat nimmt Stellung zu Geldwäschegesetzentwurf
Berlin: (hib/MWO) Über die Stellungnahme des Bundesrates zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche (19/24180) und ihre Gegenäußerung...
Recht und Verbraucherschutz/Unterrichtung Die Bundesregierung hat über die Stellungnahme des Bundesrates zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts und ihre Gegenäußerung dazu informiert.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2VvU451
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Deutscher Bundestag
Bundesrat fordert Nachbesserungen am SanInsFoG
Berlin: (hib/MWO) Die Bundesregierung hat in einer Unterrichtung (19/24903) über die Stellungnahme des Bundesrates zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs-...