Finanzen/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3g4EaZ1
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3g4EaZ1
Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Rückflüssen aus dem EU-Corona-Topf
Berlin: (hib/PST) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/24563), wie viel aus dem 750-Milliarden-Fonds, den die EU zur Überwindung der pandemiebedingten Wirtschaftskris...
Finanzen/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3olUiIy
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3olUiIy
Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Reformplänen bei der Gewerbesteuer
Berlin: (hib/PST) In der pandemiebedingten Wirtschaftskrise machen Gemeinden gerade die Erfahrung, dass die Ausgaben steigen, während das Aufkommen der Gewerbesteuer einbricht. Die...
Recht und Verbraucherschutz/Unterrichtung Über die Stellungnahme des Bundesrates zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung der Geldwäsche und ihre Gegenäußerung dazu informiert die Bundesregierung in einer Unterrichtung.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/3g2dCaw
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/3g2dCaw
Deutscher Bundestag
Bundesrat nimmt Stellung zu Geldwäschegesetzentwurf
Berlin: (hib/MWO) Über die Stellungnahme des Bundesrates zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche (19/24180) und ihre Gegenäußerung...
Recht und Verbraucherschutz/Unterrichtung Die Bundesregierung hat über die Stellungnahme des Bundesrates zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts und ihre Gegenäußerung dazu informiert.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/2VvU451
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/2VvU451
Deutscher Bundestag
Bundesrat fordert Nachbesserungen am SanInsFoG
Berlin: (hib/MWO) Die Bundesregierung hat in einer Unterrichtung (19/24903) über die Stellungnahme des Bundesrates zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs-...
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/247/1924780.pdf
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/249/1924909.pdf
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verkehr; Digitale Infrastruktur https://ift.tt/2Vz8PUN
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verkehr; Digitale Infrastruktur https://ift.tt/2Vz8PUN
Deutscher Bundestag
Kosten der Schiedsgerichtsverfahren bei der Pkw-Maut erfragt
Berlin: (hib/HAU) Welchen Umfang an Kosten für das Schiedsgerichtsverfahren im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut die Bundesregierung in ihrer 'vorläufigen Kostenschätzung'...
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/247/1924775.pdf
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/247/1924770.pdf
Finanzen/Antwort Auf eine Anfrage der Grünen hin hat die Bundesregierung die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht bei der Bewältigung von Finanzskandalen seit der Finanzkrise 2008 erläutert.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3g3lmJv
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3g3lmJv
Deutscher Bundestag
Rolle der BaFin bei Finanzskandalen
Berlin: (hib/PST) Auf eine Anfrage der Grünen hin hat die Bundesregierung die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bei der Bewältigung von Finanzskandalen...
Verteidigung/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verteidigung https://ift.tt/2VwB869
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verteidigung https://ift.tt/2VwB869
Deutscher Bundestag
FDP fragt nach Infrastruktur für militärische Zwecke
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion will über den Zustand der Verkehrsinfrastruktur hinsichtlich ihrer Nutzbarkeit für militärische Zwecke informiert werden. In einer Kleinen Anfrage...
Verteidigung/Antwort Die Bundesregierung beantragt in diesem Jahr 25 Millionen Euro für die Bewaffnung der Drohne Heron TP. Dies teilt sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verteidigung https://ift.tt/3owxbuX
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verteidigung https://ift.tt/3owxbuX
Deutscher Bundestag
Bewaffnung der Drohne Heron TP
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung wird noch in diesem Jahr die Freigabe von 25 Millionen Euro für die Beschaffung einer Bewaffnung der von Israel geleasten Drohne Heron TP sowie...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Produktion der Youtube-Miniserie "Ehrenpflegas" für das Bundesfamilienministerium hat rund 697.000 Euro gekostet. Dies teil die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP mit.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/33I3LSy
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Familie; Senioren; Frauen; Jugend https://ift.tt/33I3LSy
Deutscher Bundestag
Regierung: Positive Bewertung der Mini-Serie 'Ehrenpflegas'
Berlin: (hib/AW) Die Produktion der Youtube-Miniserie 'Ehrenpflegas' für das Bundesfamilienministerium hat rund 697.000 Euro gekostet. Dies teil die Bundesregierung in ihrer Antwort...
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Angesichts neuer Zahlen zum sexuellen Missbrauch von Kindern und der Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen schlägt die Bundesregierung eine Reihe von Gesetzesverschärfungen vor.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/3lyQ12A
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/3lyQ12A
Deutscher Bundestag
Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder
Berlin: (hib/MWO) Vor dem Hintergrund deutlich gestiegener Zahlen bekanntgewordener Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Verbreitung, des Besitzes und der Besitzverschaffung...
Gesundheit/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/36z6zmx
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/36z6zmx
Deutscher Bundestag
Bedeutung von Weihnachten im Kreise der Familie
Berlin: (hib/PK) Mit dem Weihnachtsfest in der Coronakrise befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24719). Die Abgeordneten wollen mit Blick auf die geplanten Beschränkung...
Finanzen/Antwort Auf eine Anfrage der Grünen hin hat die Bundesregierung die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht bei der Bewältigung von Finanzskandalen seit der Finanzkrise 2008 erläutert.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3g3lmJv
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3g3lmJv
Deutscher Bundestag
Rolle der BaFin bei Finanzskandalen
Berlin: (hib/PST) Auf eine Anfrage der Grünen hin hat die Bundesregierung die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bei der Bewältigung von Finanzskandalen...
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Angesichts neuer Zahlen zum sexuellen Missbrauch von Kindern und der Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen schlägt die Bundesregierung eine Reihe von Gesetzesverschärfungen vor.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3lyQ12A
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3lyQ12A
Deutscher Bundestag
Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder
Berlin: (hib/MWO) Vor dem Hintergrund deutlich gestiegener Zahlen bekanntgewordener Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Verbreitung, des Besitzes und der Besitzverschaffung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2Vz8PUN
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2Vz8PUN
Deutscher Bundestag
Kosten der Schiedsgerichtsverfahren bei der Pkw-Maut erfragt
Berlin: (hib/HAU) Welchen Umfang an Kosten für das Schiedsgerichtsverfahren im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut die Bundesregierung in ihrer 'vorläufigen Kostenschätzung'...