Verteidigung/Antwort Die Bundesregierung beantragt in diesem Jahr 25 Millionen Euro für die Bewaffnung der Drohne Heron TP. Dies teilt sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit.
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Deutscher Bundestag
Bewaffnung der Drohne Heron TP
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung wird noch in diesem Jahr die Freigabe von 25 Millionen Euro für die Beschaffung einer Bewaffnung der von Israel geleasten Drohne Heron TP sowie...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Produktion der Youtube-Miniserie "Ehrenpflegas" für das Bundesfamilienministerium hat rund 697.000 Euro gekostet. Dies teil die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP mit.
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Deutscher Bundestag
Regierung: Positive Bewertung der Mini-Serie 'Ehrenpflegas'
Berlin: (hib/AW) Die Produktion der Youtube-Miniserie 'Ehrenpflegas' für das Bundesfamilienministerium hat rund 697.000 Euro gekostet. Dies teil die Bundesregierung in ihrer Antwort...
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Angesichts neuer Zahlen zum sexuellen Missbrauch von Kindern und der Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen schlägt die Bundesregierung eine Reihe von Gesetzesverschärfungen vor.
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Deutscher Bundestag
Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder
Berlin: (hib/MWO) Vor dem Hintergrund deutlich gestiegener Zahlen bekanntgewordener Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Verbreitung, des Besitzes und der Besitzverschaffung...
Gesundheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Bedeutung von Weihnachten im Kreise der Familie
Berlin: (hib/PK) Mit dem Weihnachtsfest in der Coronakrise befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24719). Die Abgeordneten wollen mit Blick auf die geplanten Beschränkung...
Finanzen/Antwort Auf eine Anfrage der Grünen hin hat die Bundesregierung die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht bei der Bewältigung von Finanzskandalen seit der Finanzkrise 2008 erläutert.
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Deutscher Bundestag
Rolle der BaFin bei Finanzskandalen
Berlin: (hib/PST) Auf eine Anfrage der Grünen hin hat die Bundesregierung die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bei der Bewältigung von Finanzskandalen...
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Angesichts neuer Zahlen zum sexuellen Missbrauch von Kindern und der Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen schlägt die Bundesregierung eine Reihe von Gesetzesverschärfungen vor.
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Deutscher Bundestag
Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder
Berlin: (hib/MWO) Vor dem Hintergrund deutlich gestiegener Zahlen bekanntgewordener Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Verbreitung, des Besitzes und der Besitzverschaffung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Kosten der Schiedsgerichtsverfahren bei der Pkw-Maut erfragt
Berlin: (hib/HAU) Welchen Umfang an Kosten für das Schiedsgerichtsverfahren im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut die Bundesregierung in ihrer 'vorläufigen Kostenschätzung'...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Produktion der Youtube-Miniserie "Ehrenpflegas" für das Bundesfamilienministerium hat rund 697.000 Euro gekostet. Dies teil die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP mit.
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Deutscher Bundestag
Regierung: Positive Bewertung der Mini-Serie 'Ehrenpflegas'
Berlin: (hib/AW) Die Produktion der Youtube-Miniserie 'Ehrenpflegas' für das Bundesfamilienministerium hat rund 697.000 Euro gekostet. Dies teil die Bundesregierung in ihrer Antwort...
Verteidigung/Antwort Die Bundesregierung beantragt in diesem Jahr 25 Millionen Euro für die Bewaffnung der Drohne Heron TP. Dies teilt sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit.
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Deutscher Bundestag
Bewaffnung der Drohne Heron TP
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung wird noch in diesem Jahr die Freigabe von 25 Millionen Euro für die Beschaffung einer Bewaffnung der von Israel geleasten Drohne Heron TP sowie...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linksfraktion erfragt Einflussnahme auf Gesetzgebung
Berlin: (hib/HAU) Die 'Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Investitionen', interessiert...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Korrekturbitten des BMVI im März 2020
Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, 'ob und aus welchen Anlässen' das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im März...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Masterplan Ladeinfrastruktur der Bundesregierung
Berlin: (hib/HAU) 'Zwischenbilanz des Masterplans Lade- infrastruktur der Bundesregierung' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/24500). Die...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP fragt nach CO2-Komponenten bei der Lkw-Maut
Berlin: (hib/HAU) Ob die Bundesregierung sich dafür einsetzen will, dass die CO2-Komponente der Lkw-Maut so ausgestaltet wird, 'dass alle alternativen, emissionsarmen Antriebe und Kraftstoff...
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung wertet den mutmaßlichen Anschlag auf Alexej Nawalny als schwerwiegenden Verstoß gegen das Chemiewaffenübereinkommen, wie sie in der Antwort auf AfD-Anfrage schreibt.
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Deutscher Bundestag
Nervenkampfstoff-Nachweis im Fall Nawalny
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung betrachtet die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff als einen schwerwiegenden Verstoß...
Auswärtiges/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Projekt 'Religion und Außenpolitik' im Auswärtigen Amt
Berlin: (hib/AHE) Nach dem Sachstand des Projektes 'Religion und Außenpolitik' im Auswärtigen Amt erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24678). Die Bundesregierung...
Auswärtiges/Antwort Über Zuwendungen des Auswärtigen Amtes an den Verein "Islamic Relief Deutschland (IRD)" gibt die Regierung in einer Antwort auf FDP-Anfrage Auskunft.
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Deutscher Bundestag
Zuwendungen an 'Islamic Relief Deutschland'
Berlin: (hib/AHE) Nach Kenntnis der Bundesregierung verfügen sowohl 'Islamic Relief Worldwide' (IRW) als auch 'Islamic Relief Deutschland e.V.' (IRD) über signifikante personelle Verbindunge...
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung wertet den mutmaßlichen Anschlag auf Alexej Nawalny als schwerwiegenden Verstoß gegen das Chemiewaffenübereinkommen, wie sie in der Antwort auf AfD-Anfrage schreibt.
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Deutscher Bundestag
Nervenkampfstoff-Nachweis im Fall Nawalny
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung betrachtet die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff als einen schwerwiegenden Verstoß...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linksfraktion erfragt Einflussnahme auf Gesetzgebung
Berlin: (hib/HAU) Die 'Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Investitionen', interessiert...