Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung schätzt die wirtschaftliche Situation der Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) als "grundsätzlich stabil" ein. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der FDP hervor.
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Deutscher Bundestag
Wirtschaftliche Situation der Deutschen Flugsicherung
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung schätzt die wirtschaftliche Situation der Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) als 'grundsätzlich stabil' ein. Das geht aus der Antwort der Regierung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Laut bayerischer Straßenbauverwaltung sind keine Auffälligkeiten in Hinblick auf Fahrbahnschäden auf der A8 bekannt. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.
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Deutscher Bundestag
Keine Auffälligkeiten in Hinblick auf Fahrbahnschäden auf A8
Berlin: (hib/HAU) Nach Auskunft der für den Streckenabschnitt der Bundesautobahn A8 zwischen München-Obermenzing und dem Autobahnkreuz Ulm-Elchingen zuständigen bayerischen Straßenbauverwalt...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Der Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes sowie des Fernstraßen-Bundesamts (FBA) liegen nach Angaben der Bundesregierung "im Zeitplan". Das wird auf Anfrage der FDP mitgeteilt.
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Deutscher Bundestag
Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes 'im Zeitplan'
Berlin: (hib/HAU) Der Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes sowie des Fernstraßen-Bundesamts (FBA) liegen nach Angaben der Bundesregierung 'im Zeitplan'. Im Fokus der engen Zusammenarbeit...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung hat nicht vor, den 2018 eingerichteten Beirat beim Kraftfahrt-Bundesamt aufzulösen. Der Beirat habe sich als hilfreiches Gremium erwiesen, heißt es in der Antwort auf FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Beirat beim Kraftfahrt-Bundesamt laut Regierung 'hilfreich'
Berlin: (hib/HAU) In der Bundesregierung gibt es keine Überlegungen, den 2018 eingerichteten 'Beirat beim Kraftfahrt-Bundesamt' aufzulösen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Seit 1. Januar 2019 wurden 1.390 Anträge für eine Förderung des Breitbandausbaus gestellt, von denen 1.271 genehmigt wurden. So heißt es in einer Regierungsantwort auf Anfrage der FDP.
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Deutscher Bundestag
1.390 Anträge zur Förderung des Breitbandausbaus
Berlin: (hib/HAU) Seit dem 1. Januar 2019 sind nach Angaben der Bundesregierung 1.390 Anträge für eine Förderung des Breitbandausbaus gestellt worden, von denen 1.271 genehmigt worden...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Der Bundesregierung sind keine Probleme oder Mängel im Hinblick auf die Niederlassung Nord der Autobahn GmbH des Bundes bekannt. So heißt es in der Antwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Keine Probleme bei Niederlassung Nord der Autobahn GmbH
Berlin: (hib/HAU) Der Bundesregierung sind keine Probleme oder Mängel im Hinblick auf die Niederlassung Nord der Autobahn GmbH des Bundes bekannt. Das geht aus der Antwort der Regierung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung schätzt die wirtschaftliche Situation der Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) als "grundsätzlich stabil" ein. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der FDP hervor.
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Deutscher Bundestag
Wirtschaftliche Situation der Deutschen Flugsicherung
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung schätzt die wirtschaftliche Situation der Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) als 'grundsätzlich stabil' ein. Das geht aus der Antwort der Regierung...
Sport/Antwort Von den bereits bewilligten Corona-Hilfen für den Profisport in Höhe von 51 Millionen Euro sind bereits 20,33 Millionen Euro abgeflossen. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage der FDP mit.
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Deutscher Bundestag
Corona-Hilfen für den Profisport
Berlin: (hib/HAU) Zum Stand 18. November 2020 sind von den bislang bewilligten Corona-Hilfen für den Profisport in Höhe von 51 Millionen Euro bereits 20,33 Millionen Euro abgeflossen....
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Laut bayerischer Straßenbauverwaltung sind keine Auffälligkeiten in Hinblick auf Fahrbahnschäden auf der A8 bekannt. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.
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Deutscher Bundestag
Keine Auffälligkeiten in Hinblick auf Fahrbahnschäden auf A8
Berlin: (hib/HAU) Nach Auskunft der für den Streckenabschnitt der Bundesautobahn A8 zwischen München-Obermenzing und dem Autobahnkreuz Ulm-Elchingen zuständigen bayerischen Straßenbauverwalt...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Der Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes sowie des Fernstraßen-Bundesamts (FBA) liegen nach Angaben der Bundesregierung "im Zeitplan". Das wird auf Anfrage der FDP mitgeteilt.
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Deutscher Bundestag
Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes 'im Zeitplan'
Berlin: (hib/HAU) Der Aufbau der Autobahn GmbH des Bundes sowie des Fernstraßen-Bundesamts (FBA) liegen nach Angaben der Bundesregierung 'im Zeitplan'. Im Fokus der engen Zusammenarbeit...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Bundesregierung hat nicht vor, den 2018 eingerichteten Beirat beim Kraftfahrt-Bundesamt aufzulösen. Der Beirat habe sich als hilfreiches Gremium erwiesen, heißt es in der Antwort auf FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Beirat beim Kraftfahrt-Bundesamt laut Regierung 'hilfreich'
Berlin: (hib/HAU) In der Bundesregierung gibt es keine Überlegungen, den 2018 eingerichteten 'Beirat beim Kraftfahrt-Bundesamt' aufzulösen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Seit 1. Januar 2019 wurden 1.390 Anträge für eine Förderung des Breitbandausbaus gestellt, von denen 1.271 genehmigt wurden. So heißt es in einer Regierungsantwort auf Anfrage der FDP.
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Deutscher Bundestag
1.390 Anträge zur Förderung des Breitbandausbaus
Berlin: (hib/HAU) Seit dem 1. Januar 2019 sind nach Angaben der Bundesregierung 1.390 Anträge für eine Förderung des Breitbandausbaus gestellt worden, von denen 1.271 genehmigt worden...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fragen der FDP zum Jugendmedienschutz
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die Haltung der Bundesregierung zum Jugendmedienschutz. In einer Kleinen Anfrage (19/24772) will sie unter anderem wissen, welchen...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP haben seit 2013 zwei ehemalige Bundesbedienstete und vier Pensionäre Zahlungen durch das Bundesfamilienministerium erhalten.
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Deutscher Bundestag
Beratung durch ehemalige Bedienstete und Pensionäre
Berlin: (hib/AW) Seit 2013 haben zwei ehemalige Bundesbedienstete und vier Pensionäre des Bundes Zahlungen des Bundesfamilienministeriums für Beratungs- und Unterstützungsleistungen...
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/36DpXyP
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses „Breitscheidplatz“
Verteidigung/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Verteidigung https://ift.tt/3mFDc81
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Deutscher Bundestag
Linke fragt nach US-Drohnen in Deutschland
Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über den Betrieb von Drohnen des US-Militärs in Deutschland. In einer Kleinen Anfrage (19/23308) will sie unter anderem wissen,...
Verteidigung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fragen der FDP zum Unterhaltssicherungsgesetz
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der geplanten Digitalisierung des Antragsverfahrens von Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetzes für Reservisten (USG-Online)....
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Dass im Frühjahrs-Lockdown teilweise kaum weniger Schadstoffe in der Luft gemessen wurden, hängt laut Bundesregierung mit der Großwetterlage zusammen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Naturschutz; nukleare Sicherheit https://ift.tt/3409fZ5
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Deutscher Bundestag
Schadstoffbelastung wird durch Wetterlage beeinflusst
Berlin: (hib/CHB) Die Großwetterlage hat dazu geführt, dass im Zeitraum des ersten Lockdowns im Frühjahr dieses Jahres trotz deutlichen Verkehrsrückgangs teilweise kaum weniger Schadstoffe...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linksfraktion fragt nach Einflussnahme auf Gesetzentwurf
Berlin: (hib/CHB) Detaillierte Fragen zur Einflussnahme von Interessenvertretern auf den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltschadensgesetzes, des Umweltinformationsgesetzes...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Verordnung Die Bundesregierung erlässt neue Vorschriften für Großfeuerungsanlagen. Die entsprechende Verordnung setzt Vorgaben der Europäischen Union um.
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Deutscher Bundestag
Neue Vorschriften für Großfeuerungsanlagen
Berlin: (hib/CHB) Die Bundesregierung will die Anforderungen an Großfeuerungsanlagen neu regeln und damit die Vorgaben des Durchführungsbeschlusses umsetzen, den die Europäische Kommission...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP-Fraktion hat Fragen rund um das Weihnachtsfest
Berlin: (hib/CHB) Eine Reihe thematisch höchst unterschiedlicher Fragen rund um Weihnachten stellt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24800) mit dem Titel 'Fröhliche Weihnachten...