Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über Zahlungen des Justizministeriums an ehemalige Bundesbedienstete und Pensionäre informiert die Bundesregierung anhand diverser Auflistungen in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Zahlungen des BMJV an ehemalige Mitarbeiter
Berlin: (hib/MWO) Über Zahlungen des Bundesjustizministeriums an ehemalige Bundesbedienstete und Pensionäre seit 2013 informiert die Bundesregierung anhand diverser Auflistungen in...
Inneres und Heimat/Antwort Über Straftaten etwa gegenüber Politikern, Wissenschaftlern und Journalisten im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Straftaten im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie
Berlin: (hib/STO) Über Straftaten im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24776) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24256)....
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Förderung von Frauenrechtsorganisationen
Berlin: (hib/JOH) Welche Frauenrechtsorganisationen und -bewegungen sowie staatliche Institutionen die Bundesregierung fördert, will die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage (19/24750)...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Maßnahmen zu Migration und Mobilität
Berlin: (hib/JOH) Maßnahmen und Förderungen der Bundesregierung zur Erleichterung 'geordneter, sicherer, regulärer und verantwortungsvoller Migration und Mobilität' sind Gegenstand...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Umsetzung des Nationalen Programms für mehr Transparenz
Berlin: (hib/JOH) Welche Referate des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in welchem Umfang an der Umsetzung des Zweiten Nationalen Aktionsplans (NAP)...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Zahl aus der Haft entlassener Dschihadisten erfragt
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele verurteilte Dschihadisten im vergangenen Jahr aus deutschen Haftanstalten entlassen worden sind und wie viele es im laufenden...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Sicherheit der Wasserversorgung thematisiert
Berlin: (hib/STO) Die Sicherheit der Wasserversorgung in Deutschland thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24716). Darin erkundigt sie sich unter anderem danach,...
Inneres und Heimat/Antwort Im Europol-Informationssystem waren Anfang April dieses Jahres laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage insgesamt 1.514.803 Objekte gespeichert.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3oqtQ0q
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Deutscher Bundestag
Im Europol-Informationssystem gespeicherte Objekte
Berlin: (hib/STO) Im Europol-Informationssystem sind Anfang April dieses Jahres laut Bundesregierung insgesamt 1.514.803 Objekte gespeichert gewesen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung...
Inneres und Heimat/Antwort Im dritten Quartal 2020 wurden laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage nach vorläufigen Zahlen insgesamt 144 Delikte mit dem Unterthema "Islamfeindlich" gemeldet.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3lES7xN
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Deutscher Bundestag
Zahl islamfeindlicher Delikte im dritten Quartal 2020
Berlin: (hib/STO) Dem Bundeskriminalamt sind im dritten Quartal 2020 laut Bundesregierung mit Stand vom 13. November insgesamt 144 Delikte mit dem Unterthema 'Islamfeindlich' gemeldet...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/2Ia4T9N
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Deutscher Bundestag
Auswirkungen des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts
Berlin: (hib/STO) Um etwaige Auswirkungen des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts auf die innere Sicherheit Deutschlands geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/24792)....
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/233/1923326.pdf
Inneres und Heimat/Antwort Im Europol-Informationssystem waren Anfang April dieses Jahres laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage insgesamt 1.514.803 Objekte gespeichert.
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Im Europol-Informationssystem gespeicherte Objekte
Berlin: (hib/STO) Im Europol-Informationssystem sind Anfang April dieses Jahres laut Bundesregierung insgesamt 1.514.803 Objekte gespeichert gewesen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung...
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Deutscher Bundestag
Zahl islamfeindlicher Delikte im dritten Quartal 2020
Berlin: (hib/STO) Dem Bundeskriminalamt sind im dritten Quartal 2020 laut Bundesregierung mit Stand vom 13. November insgesamt 144 Delikte mit dem Unterthema 'Islamfeindlich' gemeldet...
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/249/1924926.pdf
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via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/233/1923327.pdf
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/233/1923325.pdf