via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/VyxeCUJ
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/ODYkvyn
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/Ebl8Xh1
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/Ebl8Xh1
Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Treffen von Akteuren der extremen Rechten
Berlin: (hib/STO) „Erkenntnisse der Bundesregierung über ein Treffen von Akteuren der verschwörungsideologischen Szene und sogenannten Neuen Rechten auf Mallorca und dessen Teilnehmer“...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/472yC8l
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/472yC8l
Deutscher Bundestag
Umsetzung des UN-Getreideabkommens
Berlin: (hib/NKI) Die Umsetzung der Abkommen zur Ausfuhr von Getreide über Schwarzmeerhäfen zwischen der Ukraine und Russland ist Thema einer Kleinen Anfrage (20/4081) der Fraktion...
Inneres und Heimat/Antwort Um Korrekturbitten von BMI-Behörden gegenüber Medien geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/ib4GEQL
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/ib4GEQL
Deutscher Bundestag
Korrekturbitten von BMI-Behörden
Berlin: (hib/STO) Um Korrekturbitten von Behörden des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) gegenüber Medien geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/4158) auf eine...
Kultur und Medien/Antrag Die AfD fordert in einem Antrag die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der Medienordnung und des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/s5SzIKH
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/s5SzIKH
Deutscher Bundestag
AfD fordert Enquete zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der Medienordnung und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Sie soll dem...
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/BAlM85S
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/Z3Mr2LU
Inneres und Heimat/Antwort Die Bundespolizei hat laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage in den ersten neun Monaten dieses Jahres insgesamt 12.110 unerlaubt nach Sachsen eingereiste Personen festgestellt.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/D8bHChy
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/D8bHChy
Deutscher Bundestag
Zahl unerlaubt nach Sachsen eingereister Personen
Berlin: (hib/STO) Die Bundespolizei hat laut Bundesregierung in den ersten neun Monaten dieses Jahres insgesamt 12.110 unerlaubt nach Sachsen eingereiste Personen festgestellt. Dabei...
Finanzen/Antwort Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande wollen eine Mindestbesteuerung von 15 Prozent auch ohne EU-Einigung einführen, so die Regierung in der Antwort auf eine CDU/CSU-Anfrage.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/xRoUBFV
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/xRoUBFV
Deutscher Bundestag
Mindestbesteuerung auch ohne EU-Übereinkunft
Berlin: (hib/HLE) Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande haben am Rande der informellen Tagung des ECOFIN-Rats im September ihr Ziel bekräftigt, die Richtlinie...
Finanzen/Antwort Seit Februar 2022 sind mehrere hundert Löschersuchen an den Messenger-Dienst Telegram übermittelt worden - offenbar mit Erfolg, wie aus der Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage hervorgeht.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/MsgSzFW
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/MsgSzFW
Deutscher Bundestag
Löschersuchen an Telegram
Berlin: (hib/HLE) Seit Februar 2022 sind mehrere hundert Löschersuchen an den Messenger-Dienst Telegram übermittelt worden. Die entsprechenden Inhalte seien weit überwiegend nicht mehr...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage finanziert sie aktuell keine Forschungsprojekte an Hochschulen zur geschlechtergerechten Verwendung der deutschen Sprache.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/w4hsduc
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/w4hsduc
Deutscher Bundestag
Förderung von geschlechtergerechter Sprache
Berlin: (hib/JOH) Laut Bundesregierung werden aktuell keine Forschungsprojekte an staatlichen und privaten Hochschulen zum Thema geschlechtergerechter Verwendung der deutschen Sprache...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung plant laut ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage keine Anwendung sozialpunkteähnlicher Systeme und lehnt diese ab.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/5LGfSnP
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/5LGfSnP
Deutscher Bundestag
Regierung gegen Anwendung sozialpunkteähnlicher Systeme
Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung plant nach eigenen Angaben keine Anwendung sozialpunkteähnlicher Systeme und lehnt diese ab. Dies gelte auch für solche Systeme zur Steuerung klimafreun...
Kultur und Medien/Antwort Derzeit kann die Bundesregierung noch keinen Termin für die Realisierung des Archivzentrums zur SED-Diktatur benennen. Dies teilt sie auf Anfrage der Linksfraktion mit.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/7cWEM1g
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/7cWEM1g
Deutscher Bundestag
Realisierung des Archivzentrums zur SED-Diktatur
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung kann derzeit noch keine Aussage über den Zeitpunkt der Realisierung des geplanten Archivzentrums zur SED-Diktatur treffen. Dies teilt sie in ihrer...
Kultur und Medien/Antwort Die Restitution der Benin-Bronzen aus den Sammlungen der SPK unterliegt nicht den Ausfuhrbestimmungen des Kulturgutschutzgesetzes. Diese Ansicht vertritt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/xDJlQnR
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/xDJlQnR
Deutscher Bundestag
Restitution von Benin-Bronzen an Nigeria
Berlin: (hib/AW) Die Restitution von Benin-Bronzen aus den Sammlungen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) unterliegt nach Ansicht der Bundesregierung nicht den Ausfuhrbestimmungen...
Finanzen/Antwort Glücksspielregelungen sind Ländersache. Daher gibt es von der Bundesregierung keine Angaben dazu, heißt es in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/FNL5D84
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/FNL5D84
Deutscher Bundestag
Bund nicht zuständig für Glücksspiel-Regelungen
Berlin: (hib/HLE) Regelungen zum Glücksspiel (einschließlich Online-Glücksspiele) sind nach der grundgesetzlichen Kompetenzverteilung grundsätzlich Angelegenheiten der Länder. Dies...
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/QwNVtIj
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/LpRANj7