Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/Ebl8Xh1
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/Ebl8Xh1
Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Treffen von Akteuren der extremen Rechten
Berlin: (hib/STO) „Erkenntnisse der Bundesregierung über ein Treffen von Akteuren der verschwörungsideologischen Szene und sogenannten Neuen Rechten auf Mallorca und dessen Teilnehmer“...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/472yC8l
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/472yC8l
Deutscher Bundestag
Umsetzung des UN-Getreideabkommens
Berlin: (hib/NKI) Die Umsetzung der Abkommen zur Ausfuhr von Getreide über Schwarzmeerhäfen zwischen der Ukraine und Russland ist Thema einer Kleinen Anfrage (20/4081) der Fraktion...
Inneres und Heimat/Antwort Um Korrekturbitten von BMI-Behörden gegenüber Medien geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/ib4GEQL
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/ib4GEQL
Deutscher Bundestag
Korrekturbitten von BMI-Behörden
Berlin: (hib/STO) Um Korrekturbitten von Behörden des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) gegenüber Medien geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/4158) auf eine...
Kultur und Medien/Antrag Die AfD fordert in einem Antrag die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der Medienordnung und des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/s5SzIKH
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/s5SzIKH
Deutscher Bundestag
AfD fordert Enquete zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der Medienordnung und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Sie soll dem...
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/BAlM85S
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/Z3Mr2LU
Inneres und Heimat/Antwort Die Bundespolizei hat laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage in den ersten neun Monaten dieses Jahres insgesamt 12.110 unerlaubt nach Sachsen eingereiste Personen festgestellt.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/D8bHChy
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/D8bHChy
Deutscher Bundestag
Zahl unerlaubt nach Sachsen eingereister Personen
Berlin: (hib/STO) Die Bundespolizei hat laut Bundesregierung in den ersten neun Monaten dieses Jahres insgesamt 12.110 unerlaubt nach Sachsen eingereiste Personen festgestellt. Dabei...
Finanzen/Antwort Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande wollen eine Mindestbesteuerung von 15 Prozent auch ohne EU-Einigung einführen, so die Regierung in der Antwort auf eine CDU/CSU-Anfrage.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/xRoUBFV
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/xRoUBFV
Deutscher Bundestag
Mindestbesteuerung auch ohne EU-Übereinkunft
Berlin: (hib/HLE) Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande haben am Rande der informellen Tagung des ECOFIN-Rats im September ihr Ziel bekräftigt, die Richtlinie...
Finanzen/Antwort Seit Februar 2022 sind mehrere hundert Löschersuchen an den Messenger-Dienst Telegram übermittelt worden - offenbar mit Erfolg, wie aus der Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage hervorgeht.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/MsgSzFW
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/MsgSzFW
Deutscher Bundestag
Löschersuchen an Telegram
Berlin: (hib/HLE) Seit Februar 2022 sind mehrere hundert Löschersuchen an den Messenger-Dienst Telegram übermittelt worden. Die entsprechenden Inhalte seien weit überwiegend nicht mehr...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage finanziert sie aktuell keine Forschungsprojekte an Hochschulen zur geschlechtergerechten Verwendung der deutschen Sprache.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/w4hsduc
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/w4hsduc
Deutscher Bundestag
Förderung von geschlechtergerechter Sprache
Berlin: (hib/JOH) Laut Bundesregierung werden aktuell keine Forschungsprojekte an staatlichen und privaten Hochschulen zum Thema geschlechtergerechter Verwendung der deutschen Sprache...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung plant laut ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage keine Anwendung sozialpunkteähnlicher Systeme und lehnt diese ab.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/5LGfSnP
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/5LGfSnP
Deutscher Bundestag
Regierung gegen Anwendung sozialpunkteähnlicher Systeme
Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung plant nach eigenen Angaben keine Anwendung sozialpunkteähnlicher Systeme und lehnt diese ab. Dies gelte auch für solche Systeme zur Steuerung klimafreun...
Kultur und Medien/Antwort Derzeit kann die Bundesregierung noch keinen Termin für die Realisierung des Archivzentrums zur SED-Diktatur benennen. Dies teilt sie auf Anfrage der Linksfraktion mit.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/7cWEM1g
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/7cWEM1g
Deutscher Bundestag
Realisierung des Archivzentrums zur SED-Diktatur
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung kann derzeit noch keine Aussage über den Zeitpunkt der Realisierung des geplanten Archivzentrums zur SED-Diktatur treffen. Dies teilt sie in ihrer...
Kultur und Medien/Antwort Die Restitution der Benin-Bronzen aus den Sammlungen der SPK unterliegt nicht den Ausfuhrbestimmungen des Kulturgutschutzgesetzes. Diese Ansicht vertritt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/xDJlQnR
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/xDJlQnR
Deutscher Bundestag
Restitution von Benin-Bronzen an Nigeria
Berlin: (hib/AW) Die Restitution von Benin-Bronzen aus den Sammlungen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) unterliegt nach Ansicht der Bundesregierung nicht den Ausfuhrbestimmungen...
Finanzen/Antwort Glücksspielregelungen sind Ländersache. Daher gibt es von der Bundesregierung keine Angaben dazu, heißt es in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/FNL5D84
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/FNL5D84
Deutscher Bundestag
Bund nicht zuständig für Glücksspiel-Regelungen
Berlin: (hib/HLE) Regelungen zum Glücksspiel (einschließlich Online-Glücksspiele) sind nach der grundgesetzlichen Kompetenzverteilung grundsätzlich Angelegenheiten der Länder. Dies...
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/QwNVtIj
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/LpRANj7
Die Verwaltung des Deutschen Bundestages ist eine oberste Bundesbehörde, die dem Verfassungsorgan Deutscher Bundestag bei der Erfüllung seiner umfassenden gesetzgeberischen und kontrollierenden Aufgaben inhaltlich und organisatorisch zuarbeitet. Für das Referat IK 2 - Öffentlichkeitsarbeit - suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Sachbearbeiter (w/m/d) im gehobenen Dienst für den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit Die Bezahlung erfolgt nach der Bundesbesoldungsordnung (Besoldungsgruppe A 12/A 13g) bzw. dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (Entgeltgruppe 12). Das Aufgabengebiet umfasst u. a. Vertrags- und Vergabeangelegenheiten für Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere der sog. mobilen Öffentlichkeitsarbeit (Messeauftritte, Wanderausstellung, Infomobil), wobei in diesem Zusammenhang dem Einsatz elektronischer Informationsangebote zunehmende Bedeutung zukommt Vorbereitung und Durchführung von nationalen und EU-weiten Vergabeverfahren für den genannten Aufgabenbereich einschließlich der Erstellung von Leistungsverzeichnissen, Mitwirkung bei sachgebietsübergreifenden Ausschreibungen Auftragserteilung und Prüfung der ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung, Bearbeitung von elektronischen Rechnungen Kosten- und Projektplanung der mobilen Öffentlichkeitsarbeit, Kostenvergleichs- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Erstellung von Statistiken, Jahresberichten und Evaluierungen Mitwirkung bei der inhaltlichen und IT-technischen Gestaltung, Fortentwicklung und Aktualisierung der elektronischen Informationsangebote der mobilen Öffentlichkeitsarbeit, die zum Teil durch ein referatsinternes Content-Management-System gesteuert werden Unterstützung der Referatsleitung in Verwaltungs- und Organisationsangelegenheiten Qualifikationserfordernisse: Bewerber (w/m/d) müssen zwingend über einen für den Zugang zum nichttechnischen Verwaltungsdienst berechtigenden Abschluss (Dipl. FH/Bachelor) in der Fachrichtung Allgemeine Verwaltung oder Recht verfügen. Bevorzugt berücksichtigt werden Bewerber (w/m/d), die aufgrund nachgewiesener praktischer Erfahrungen über gründliche und umfassende Kenntnisse des Vergaberechts, des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens und in der Anwendung von digitalen Informations- und Kommunikationstechnologien (z.B. eines Content-Management-Systems und moderner Web-Präsentationstechnologie) verfügen. Die genannten Qualifikationserfordernisse müssen zum Bewerbungsschluss vorliegen und nachgewiesen sein. Unvollständige und nicht aussagefähige Bewerbungsunterlagen können nicht berücksichtigt werden. Darüber hinaus sind erwünscht: Eigeninitiative, Kreativität und Innovationsfreude Bereitschaft, sich rasch in neue organisatorische, technische und digitale Aufgabenstellungen einzuarbeiten und Sonderprojekte zu übernehmen Verhandlungs- und Organisationsgeschick präziser mündlicher und schriftlicher Ausdruck sowie die Fähigkeit, auch komplexe Sachverhalte verständlich zusammenfassend darzustellen hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein sowie an Sorgfalt und Zuverlässigkeit hohe Belastbarkeit und Fähigkeit zur Arbeit unter Zeitdruck Bereitschaft, ggf. auch kurzfristig erforderliche Dienstreisen durchzuführen. Bereitschaft zu interdisziplinärem Arbeiten und Teamfähigkeit Als Arbeitgeberin bietet die Bundestagsverwaltung unter anderem Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge, eine Betriebskindertagesstätte ohne Sommerschließzeiten, Fortbildungsmöglichkeiten sowie die Möglichkeit zur Nutzung eines Firmentickets. Die Verwaltung des Deutschen Bundestages gewährleistet die berufliche Gleichstellung von Frauen und Männern. Die Verwaltung des Deutschen Bundestages versteht sich als familienfreundliche Arbeitgeberin und begrüßt daher die Bewerbungen von Frauen wie Männern mit Kindern. Der Arbeitsplatz ist im Rahmen der dienstlichen Erfordernisse teilzeitgeeignet. Die Verwaltung des Deutschen Bundestages sieht sich der Gleichstellung von schwerbehinderten und nicht schwerbehinderten Beschäftigten in besonderer Weise verpflichtet und begrüßt deshalb Bewerbungen…
via Gutachten und Ausarbeitungen der Wissenschaftliche Dienste https://ift.tt/Mmi0scZ
Wir suchen zur Verstärkung unseres Teams im Referat IK 1 – Besucherdienst – befristet bis zum 31. Dezember 2023 mit der Hälfte der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit (z. Zt. 19,5 Std.) einen Mitarbeiter im Zentralen Eingang für Besucher (w/m/d) Die Verwaltung des Deutschen Bundestages ist eine oberste Bundesbehörde, die dem Verfassungsorgan Deutscher Bundestag bei der Erfüllung seiner umfassenden gesetzgeberischen und kontrollierenden Aufgaben inhaltlich und organisatorisch zuarbeitet. Ihre Aufgaben Begrüßung von Besuchergruppen im Reichstagsgebäude und am zentralen Eingang für Besucher Regelung der Abläufe am zentralen Eingang für Besucher und vor der Service-Außenstelle Steuerung des gesamten Tagesablaufes aller angemeldeten Besuchergruppen und Einzelbesucher in Abstimmung mit der Leitung Besucherführungsdienst Lenkung der Besucherströme zur Kuppel Erteilung von Auskünften bezüglich an den Besucherdienst vor Ort herangetragener Fragen (z. B. zu Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments, seiner Gremien oder Mitglieder und bei Beschwerden) Mitwirkung bei der Tätigkeit der Leitung Besucherführungsdienst. Wir bieten Ihnen ein befristetes Arbeitsverhältnis – ein unbefristetes Arbeitsverhältnis wird angestrebt Entgelt entsprechend der Entgeltgruppe 9a TVöD (1.549,75 EUR Brutto in Stufe 1 – bei entsprechender beruflicher Erfahrung kommt auch eine höhere Stufe in Betracht) Beamte (w/m/d) BesGr. A8/A9 BBesO Gewährung einer monatlichen Zulage für Beschäftigte bei einer obersten Bundesbehörde (110,00 EUR) Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge Betriebskindertagesstätte ohne Sommer-Schließzeiten bedarfsorientierte Fortbildungsmöglichkeiten sowie Möglichkeit zum Bezug eines Jobtickets inkl. Arbeitgeberzuschuss Ihr Profil Sie verfügen zwingend über: eine erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung in einem anerkannten Büroberuf oder in einem Dienstleistungsberuf im Hotel- und Gaststättengewerbe oder eine erfolgreich abgeschlossene und nachweisbar gleichwertige Fortbildung (wie der erfolgreich abgeschlossene Angestelltenlehrgang I) Bewerben können sich auch Beamte (w/m/d) des mittleren nichttechnischen Dienstes. Ihre Bewerbung wird bevorzugt berücksichtigt, wenn Sie eine mindestens mit der Note „befriedigend“ abgeschlossenen Ausbildung mindestens eine dreijährige Berufserfahrung als Schichtleiter (w/m/d) im Hotel- und Gaststättengewerbe gute Fremdsprachenkenntnissen in Englisch nachweisen können. Die genannten Qualifikationsvoraussetzungen müssen zum Zeitpunkt des Bewerbungsschlusses vorliegen und nachgewiesen sein. Sehr gute PC-Kenntnisse und Kenntnisse der insbesondere in Berlin tätigen in- und ausländischen Organisationen aus den politisch-parlamentarischen (Botschaften, Ministerien, Ländervertretungen etc.) und außerparlamentarischen (Lobbygruppen, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Medien etc.) Bereichen sind von Vorteil. Außerordentliches Organisations- und Verhandlungsgeschick, ausgeprägte Teamfähigkeit, besondere Sorgfalt und Zuverlässigkeit, hohe Belastbarkeit und Flexibilität, Kommunikationsfreude und gutes mündliches und schriftliches Ausdrucksvermögen werden erwartet. Wünschenswert wäre auch Erfahrung im Umgang mit Menschen und Sensibilität gegenüber besonderen Zielgruppen (Gäste von Abgeordneten, hochgestellte Persönlichkeiten) werden erwartet. Die Bereitschaft zur Leistung von Überstunden, Wochenend- und Nachtdiensten, auch an Feiertagen, nach einem Schichtplan wird erwartet. Der Dienstposten ist im Rahmen einer an die Erfordernisse des Referates IK 1 angepassten Regelung teilzeitgeeignet. Ihre Bewerbung Die Verwaltung des Deutschen Bundestages versteht sich als familienfreundliche Arbeitgeberin und begrüßt daher die Bewerbung von Bewerbern (w/m/d) mit Kindern. Die Bundestagsverwaltung gewährleistet die berufliche Gleichstellung von Frauen und Männern. Die Verwaltung des Deutschen Bundestages sieht sich der Gleichstellung von schwerbehinderten und nicht schwerbehinderten Beschäftigten (w/m/d) in besonderer Weise verpflichtet und begrüßt deshalb Bewerbungen…