Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Ethik beim Einsatz Künstlicher Intelligenz
Berlin: (hib/EMU) Nach möglichen Gefahren ethischer Natur beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4175) bei der Bundesregie...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Die Linkenfraktion kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit der Förderung wissenschaftlicher Projekte.
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Deutscher Bundestag
Linke kritisiert mangelnde Wertschätzung für Wissenschaft
Berlin: (hib/MIS) Die Linkenfraktion kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. In einem Antrag (20/4306) mit dem Titel „Planbarkeit und...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Umsetzung des Startchancen-Programms
Berlin: (hib/PK) Mit der Umsetzung und Ausgestaltung des Startchancen-Programms befasst sich die Fraktion die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/4279). Die Abgeordneten erkundigen sich...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Begriff der „digitalen Gewalt“ thematisiert
Berlin: (hib/STO) Den Begriff der „digitalen Gewalt“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4221). Darin schreibt die Fraktion, dass die Bundesregierung im August...
66. Sitzung vom 10.11.2022, TOP ZP 5, 7 Inflationsausgleich
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Finanzen/Antwort Auch im zweiten Quartal 2022 sind Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen erfolgt, heißt es in der Atwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Rüstungsgüter über Hamburg exportiert
Berlin: (hib/HLE) Auch im zweiten Quartal 2022 sind Munitions- und Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen erfolgt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/4274) auf eine...
Finanzen/Antwort Auf dem EEG-Konto befanden sich Ende September 2022 rund 16,8 Milliarden Euro, berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der CDU/CSU.
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Deutscher Bundestag
16,8 Milliarden Euro auf dem EEG-Konto
Berlin: (hib/HLE) Der Kontostand auf dem EEG-Konto belief sich Ende September 2022 auf rund 16,8 Milliarden Euro. Seit der Abschaffung der EEG-Umlage im Juli 2022 sei der EEG-Kontostand...
Kultur und Medien/Antrag Die Ampelfraktionen unterstützen die Planungen der Deutschen Welle bis 2025. In einem Antrag fordern sie die Bundesregierung auf, dem Sender die benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen.
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Deutscher Bundestag
Ampel unterstützt Planung der Deutschen Welle
Berlin: (hib/AW) Die Koalitionsfraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP unterstützen die von der Deutschen Welle (DW) vorgelegten Aufgabenplanung für die Jahre 2022...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Union thematisiert Rettungsschirm für Spitzenforschung
Berlin: (hib/NKI) Die Einrichtung eines Rettungsschirms für die Spitzenforschungseinrichtungen thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4212). Die Parlamentarier...
Haushalt/Ausschuss Mit einem Kulturpass im Wert von 200 Euro sollen 18-Jährige künftig an Kultur herangeführt werden. Dazu stellt der Haushaltsausschuss für 2023 100 Millionen Euro im Kulturetat zur Verfügung.
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Deutscher Bundestag
Haushalt 2023: Kulturpass für 18-Jährige
Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstag einen kräftigen Aufwuchs des Kulturetats des Bundes für 2023 beschlossen. Unter anderem sollen 100 Millionen Euro für die...
Inneres und Heimat/Antwort Die an parteinahe Stiftungen in diesem Jahr ausgezahlten Globalzuschüsse sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Globalzuschüsse an parteinahe Stiftungen
Berlin: (hib/STO) Die an parteinahe Stiftungen in diesem Jahr ausgezahlten Globalzuschüsse sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/4218) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion...
66. Sitzung vom 10.11.2022, TOP 12, ZP 8,9 Wohngeld-Plus-Gesetz, Kohlendioxidkostenaufteilung
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
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66. Sitzung vom 10.11.2022, TOP ZP 12 Bericht des 1. Ausschusses zur Auslegung des § 2 GO-BT
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Deutscher Bundestag
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Inneres und Heimat/Antwort Über das rechts- und das linksextremistische sowie das islamistische Personenpotential im Jahr 2021 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Extremistisches Personenpotential im Jahr 2021
Berlin: (hib/STO) Das Rechtsextremismuspotenzial in Deutschland hat im vergangenen Jahr laut Bundesregierung bei 33.900 Personen gelegen. Davon sind 13.500 für das Jahr 2021 als gewaltorient...
Inneres und Heimat/Antwort Die Bundesregierung geht laut ihrer Antwort auf eine CDU/CSU-Anfrage seit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine von einer erhöhten Bedrohungslage für Kritische Infrastruktur in Deutschland aus.
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Deutscher Bundestag
Bedrohungslage für Kritische Infrastruktur
Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung geht nach eigenen Angaben seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine von einer erhöhten Bedrohungslage für Kritische Infrastruktur...
Inneres und Heimat/Antwort Anfang Oktober 2022 waren im Phänomenbereich der "politisch motivierten Kriminalität - religiöse Ideologie" laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage 530 Personen als Gefährder eingestuft.
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Deutscher Bundestag
Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland
Berlin: (hib/STO) Die Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/4262) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/4014). Danach...
Einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 10. November 2022, die Durchführung eines Strafverfahrens gegen den Abgeordneten Martin Erwin Renner (AfD) genehmigt. Er folgte damit einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (20/4424), in der auf ein Schreiben des Bundesministeriums der Justiz vom 26. Oktober 2022 verwiesen wird. (ste/10.11.2022)
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Martin Erwin Renner auf
Einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 10. November 2022, die Durchführung eines Strafverfahrens gegen den Abgeordneten Martin Erwin Renner (AfD) genehmigt. Er folgte damit einer...
66. Sitzung vom 10.11.2022, TOP ZP 24 Aufhebung der Immunität
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
66. Sitzung vom 10.11.2022, TOP 20 Änderung des Europawahlgesetzes
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Deutscher Bundestag
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Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...