Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Zu Gesetzentwürfen zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder äußerten sich Sachverständige bei einer Anhörung im Rechtsausschuss. Sie kritisierten begriffliche und strafrechtliche Änderungen.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/37FV2Bm
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Deutscher Bundestag
Kritik an Entwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt
Berlin: (hib/MWO) Zwei gleichlautende Gesetzentwürfe der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD und der Bundesregierung zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie zwei Gesetzentwü...
Petitionen/Ausschuss Die Bundesregierung will die Lebenshaltungskosten von Corona-geschädigten Solo-Selbstständigen über die Grundsicherung ausgleichen, wie während einer Sitzung des Petitionsausschusses deutlich wurde.
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Deutscher Bundestag
Unterstützung von Solo-Selbstständigen über Hartz IV
Berlin: (hib/HAU) Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß (CDU), hat die Entscheidung verteidigt, coronabedingte Einnahmeausfälle...
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Zu Gesetzentwürfen zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder äußerten sich Sachverständige bei einer Anhörung im Rechtsausschuss. Sie kritisierten begriffliche und strafrechtliche Änderungen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/37FV2Bm
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Deutscher Bundestag
Kritik an Entwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt
Berlin: (hib/MWO) Zwei gleichlautende Gesetzentwürfe der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD und der Bundesregierung zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie zwei Gesetzentwü...
Petitionen/Ausschuss Die Bundesregierung will die Lebenshaltungskosten von Corona-geschädigten Solo-Selbstständigen über die Grundsicherung ausgleichen, wie während einer Sitzung des Petitionsausschusses deutlich wurde.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Petitionen https://ift.tt/3mSgqcV
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Deutscher Bundestag
Unterstützung von Solo-Selbstständigen über Hartz IV
Berlin: (hib/HAU) Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß (CDU), hat die Entscheidung verteidigt, coronabedingte Einnahmeausfälle...
Petitionen/Ausschuss Die Bundesregierung lässt sich hinsichtlich der Corona-Maßnahmen permanent beraten und hört sich auch kritische Meinungen an. Das sagte BMG-Staatssekretär Gebhart vor dem Petitionsausschuss.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Petitionen https://ift.tt/36SPGUo
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Deutscher Bundestag
BMG-Staatssekretär Gebhart: Hören auch kritische Meinungen
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung lässt sich nach Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesgesundheitsministerium, Thomas Gebhart (CDU), hinsichtlich der Corona-Maßnahmen...
Petitionen/Ausschuss Die Bundesregierung lässt sich hinsichtlich der Corona-Maßnahmen permanent beraten und hört sich auch kritische Meinungen an. Das sagte BMG-Staatssekretär Gebhart vor dem Petitionsausschuss.
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Deutscher Bundestag
BMG-Staatssekretär Gebhart: Hören auch kritische Meinungen
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung lässt sich nach Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesgesundheitsministerium, Thomas Gebhart (CDU), hinsichtlich der Corona-Maßnahmen...
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/249/1924975.pdf
via Drucksachenhttps://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/249/1924969.pdf
Finanzen/Unterrichtung Der Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes soll angepasst werden. Brandenburg soll zusätzliche 11 Millionen Euro erhalten. Darüber informiert die Bundesregierung in einer Unterrichtung.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Finanzen https://ift.tt/3mSytQg
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Deutscher Bundestag
Mehr Geld für Brandenburg im Finanzausgleichsgesetz
Berlin: (hib/FNO) Brandenburg soll im neuen Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes elf Millionen Euro mehr erhalten. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung (19/24233) zum...
Inneres und Heimat/Antwort Über die bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) erhältliche CD "Heimatlieder aus Deutschland" informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/2K2u26N
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Deutscher Bundestag
BpB-CD ,Heimatlieder aus Deutschland'
Berlin: (hib/STO) Über die bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) erhältliche CD 'Heimatlieder aus Deutschland' informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24820)...
Inneres und Heimat/Antwort Um die Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/33UdO6Z
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Deutscher Bundestag
Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak
Berlin: (hib/STO) Um die Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/24805) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/24324). Danach sind...
Haushalt/Unterrichtung Die Länder begrüßen die Aussetzung der Schuldenbremse im nächsten Jahr. In einer Unterrichtung beziehen sie Stellung zum Haushaltsgesetz 2021. Uneinigkeit mit dem Bund gibt es besonders in einem Punkt
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2JzHaAN
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Deutscher Bundestag
Länder für Aussetzung der Schuldenbremse 2021
Berlin: (hib/FNO) Der Bundesrat teilt die Auffassung der Bundesregierung, dass auch im Jahr 2021 eine „außergewöhnliche Notsituation“ durch die Corona-Krise festgestellt werden kann....
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BpB-CD ,Heimatlieder aus Deutschland'
Berlin: (hib/STO) Über die bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) erhältliche CD 'Heimatlieder aus Deutschland' informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24820)...
Inneres und Heimat/Antwort Um die Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak
Berlin: (hib/STO) Um die Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/24805) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/24324). Danach sind...
Finanzen/Unterrichtung Der Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes soll angepasst werden. Brandenburg soll zusätzliche 11 Millionen Euro erhalten. Darüber informiert die Bundesregierung in einer Unterrichtung.
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Deutscher Bundestag
Mehr Geld für Brandenburg im Finanzausgleichsgesetz
Berlin: (hib/FNO) Brandenburg soll im neuen Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes elf Millionen Euro mehr erhalten. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung (19/24233) zum...
Haushalt/Unterrichtung Die Corona-Pandemie sorgt für zusätzliche Mehrausgaben. Welche über- und außerplanmäßigen Ausgaben im zweiten Halbjahr entstanden sind, fasst die Bundesregierung in einer Unterrichtung zusammen.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/2JMlaTh
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Deutscher Bundestag
Mehr Geld für Anti-Corona-Maßnahmen
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung hat zur Bewältigung der Corona-Krise überplanmäßige Ausgaben im Millionenbereich vorgenommen. So werden über die nächsten Jahre 300 Millionen Euro...
Haushalt/Unterrichtung Die Länder begrüßen die Aussetzung der Schuldenbremse im nächsten Jahr. In einer Unterrichtung beziehen sie Stellung zum Haushaltsgesetz 2021. Uneinigkeit mit dem Bund gibt es besonders in einem Punkt
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Deutscher Bundestag
Länder für Aussetzung der Schuldenbremse 2021
Berlin: (hib/FNO) Der Bundesrat teilt die Auffassung der Bundesregierung, dass auch im Jahr 2021 eine „außergewöhnliche Notsituation“ durch die Corona-Krise festgestellt werden kann....
Haushalt/Unterrichtung Die Corona-Pandemie sorgt für zusätzliche Mehrausgaben. Welche über- und außerplanmäßigen Ausgaben im zweiten Halbjahr entstanden sind, fasst die Bundesregierung in einer Unterrichtung zusammen.
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Deutscher Bundestag
Mehr Geld für Anti-Corona-Maßnahmen
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung hat zur Bewältigung der Corona-Krise überplanmäßige Ausgaben im Millionenbereich vorgenommen. So werden über die nächsten Jahre 300 Millionen Euro...
Gesundheit/Antwort Die Corona-Testkapazitäten sind erheblich gesteigert worden, wie die Bundesregierung mitteilt.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/2VSV2bU
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Deutscher Bundestag
Testkapazitäten erheblich ausgeweitet
Berlin: (hib/PK) Die maximalen Corona-Testkapazitäten sind in den vergangenen Wochen erheblich gesteigert worden. Das geht aus der Antwort (19/24818) der Bundesregierung auf eine Kleine...
Gesundheit/Antwort Die Corona-Testkapazitäten sind erheblich gesteigert worden, wie die Bundesregierung mitteilt.
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Deutscher Bundestag
Testkapazitäten erheblich ausgeweitet
Berlin: (hib/PK) Die maximalen Corona-Testkapazitäten sind in den vergangenen Wochen erheblich gesteigert worden. Das geht aus der Antwort (19/24818) der Bundesregierung auf eine Kleine...
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben bestrebt, das Regierungshandeln nachvollziehbar zu gestalten.
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Deutscher Bundestag
Regierung strebt Transparenz an
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben bestrebt, das Regierungshandeln transparent und für die Bürger nachvollziehbar zu gestalten. So würden Gesetz- und Verordnungsen...