76. Sitzung vom 15.12.2022, TOP 17 Schutz für die Kulturbranche
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Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
76. Sitzung vom 15.12.2022, TOP ZP 10 Gesetz zur Modernisierung des Bundesbaus
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76. Sitzung vom 15.12.2022, TOP 27 Geschlechtergerechte Sprache
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77. Sitzung vom 16.12.2022, TOP 24 Engagementbericht - Zukunft Zivilgesellschaft
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77. Sitzung vom 16.12.2022, TOP 26 Deutsche Welle
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Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Durch die veränderte politische und wirtschaftliche Lage können angekündigte Programme wie "Digitale Hochschule" vorerst nicht umgesetzt werden. Dies antwortet die Regierung auf eine AfD-Anfrage.
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Kein Startdatum für das Programm „Digitale Hochschule“
Berlin: (hib/DES) Neue Rahmenbedingungen durch die veränderte weltpolitische und wirtschaftliche Lage sorgen dafür, dass nicht alle geplanten Maßnahmen der Bundesregierung sofort umgesetzt...
Arbeit und Soziales/Antrag Die Linke fordert in einem Antrag einen Gerechtigkeitsfonds für 17 Personen- und Berufsgruppen, um die bisher fehlende rentenrechtliche Anerkennung ihrer Ansprüche auszugleichen.
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Linke fordert Gerechtigkeitsfonds für Ost-Rentner
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (20/4922) einen „Gerechtigkeitsfonds“ statt des von der Bundesregierung geplanten Härtefallfonds. Letzter soll finanzielle...
77. Sitzung vom 16.12.2022, TOP 25 Global Gateway der Europäischen Union
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Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Bundesregierung legt die Eckpunkte für die Bundesinitiative Barrierefreiheit als Unterrichtung vor.
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Eckpunktepapier zur Barrierefreiheit
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat die Eckpunkte für die Bundesinitiative Barrierefreiheit als Unterrichtung (20/4977) vorgelegt. Darin schreibt sie einleitend: „In einem fortschrittl...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger wird dem Bundeskabinett eine Zukunftsstrategie Forschung und Innovation vorlegen. Dies geht aus einer Antwort auf eine Unionsanfrage hervor.
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Zukunftsstrategie Forschung und Innovation
Berlin: (hib/DES) Die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wird dem Bundeskabinett eine Zukunftsstrategie Forschung und Innovation vorlegen. Dies geht aus einer Antwort...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Rund 34.000 Anträge auf Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen sind im Jahr 2021 gestellt worden. Dies antwortet die Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linken.
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Deutscher Bundestag
Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
Berlin: (hib/DES) Rund 34.000 Anträge auf Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen sind im Jahr 2021 gestellt worden. Dies antwortet die Bundesregierung (20/4833) auf eine Kleine...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Union fragt nach neuen Abschlussbezeichnungen
Berlin: (hib/DES) Um die Abschlussbezeichnungen nach dem Berufsbildungsmodernisierungsgesetz geht es in einer Kleinen Anfrage (20/4843) der CDU/CSU-Fraktion. Am 1. Januar 2020 ist das...