Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Austritt aus dem Council for Game and Wildlife Conservation
Berlin: (hib/SCR) Die Umstände der Kündigung der Mitgliedschaft der Bundesregierung im „International Council for Game and Wildlife Conservation“ (CIC) interessiert die CDU/CSU-Fraktion...
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Wohngeld-Reform
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage (20/5019) die zum 1. Januar 2023 in Kraft tretende Wohngeld-Reform „im Kontext der Grundsicherung für...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Besteuerung von Liquids für E-Zigaretten
Berlin: (hib/SCR) Die Besteuerung von Liquids für E-Zigaretten thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/5015). In der Vorbemerkung führt die Fraktion aus, dass...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
Berlin: (hib/PK) Mit der Bundesfachstelle für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5010). Die Abgeordneten wollen von...
Arbeit und Soziales/Antwort Die Ausfallzeiten bei psychischen Erkrankungen lagen nach Angaben der Bundesregierung 2021 bei 48 Tagen im Schnitt.
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Deutscher Bundestag
Lange Ausfallzeiten bei psychischen Erkrankungen
Berlin: (hib/PK) Die Ausfallzeiten durch psychische Erkrankungen haben nach Angaben der Bundesregierung 2021 bei 48 Tagen im Durchschnitt gelegen. Das sind deutlich mehr Krankheitstage...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fragen zu Tarifverträgen und Tarifflucht
Berlin: (hib/PK) Tarifverträge sind Thema einer Kleinen Anfrage (20/5049) der Linksfraktion. Die Tarifbindung, also der Anteil der Beschäftigten, für die die Regelungen eines Tarifvertrags...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fragen zu Pflichtverletzungen von Beamten im Ruhestand
Berlin: (hib/PK) Mögliche Pflichtverletzungen von Beamten im Ruhestand sind Thema einer Kleinen Anfrage (20/5016) der Linksfraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fragen zur politisch motivierten Kriminalität rechts
Berlin: (hib/PK) Nach der politisch motivierten Kriminalität (PMK) -rechts- im November 2022 erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5014). Die Abgeordneten wollen...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort 2023 stehen nach Angaben der Bundesregierung für den Sonderrahmenplan "Förderung der ländlichen Entwicklung" bis zu 160 Millionen Euro zur Verfügung.
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Deutscher Bundestag
160 Millionen Euro zur Förderung der ländlichen Entwicklung
Berlin: (hib/PK) Im kommenden Jahr stehen nach Angaben der Bundesregierung für den Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung“ der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Berlin: (hib/PK) Mit dem Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder befasst sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5018). Mit dem Ganztagsförderungsgesetz vom...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fragen zur Zukunft der DDR-Forschung
Berlin: (hib/PK) Mit der Zukunft der DDR-Forschung befasst sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5051). Die Abgeordneten wollen wissen, welchen Stellenwert die Bundesregieru...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Provisionen beim Abschluss von Risikolebensversicherungen
Berlin: (hib/SCR) Die Regulierung von Provisionszahlungen im Zusammenhang mit dem Abschluss von Restschuld- und Risikolebensversicherungen zur Absicherung von Krediten thematisiert...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Union fragt zur Regulierung der Schwarmfinanzierung
Berlin: (hib/SCR) Die CDU/CSU-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (20/5017) das Crowdfunding (Schwarmfinanzierung) von Unternehmen. Diese Finanzierungsform sei „ein wichtiger...
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Finanzen/Unterrichtung Das Bundesfinanzministerium erteilt eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei der Energieeffizienz und erneuerbaren Energien im Gebäudebereich.
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Deutscher Bundestag
Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung erteilt
Berlin: (hib/MIS) Das Bundesfinanzministerium hat auf Antrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (VE) bei Kapitel 6092...
Inneres und Heimat/Antwort Sicherheitsbehörden fahnden nach mutmaßlichen Straftätern der rechten Szene, die mit Haftbefehl gesucht werden.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/kwdpiDX
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Deutscher Bundestag
Mehr als 900 rechte Straftäter per Haftbefehl gesucht
Berlin: (hib/PK) Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern setzen sich nach Darstellung der Bundesregierung intensiv mit Personen auseinander, die der politisch rechten Szene angehören...
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Menschenrechte/Unterrichtung Der 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik liegt als Unterrichtung vor.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Humanitäre Hilfe; Menschenrechte https://ift.tt/jlfyOqi
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Deutscher Bundestag
Bericht der Bundesregierung über Menschenrechtspolitik
Berlin: (hib/PK) Der 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik liegt als Unterrichtung (20/4865) vor. Im Vorwort erinnert Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne)...