Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Evaluation der Gender Studies
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (20/5096) zur Evaluation der Gender Studies durch den Wissenschaftsrat unter Berücksichtigung aller relevanten Einrichtungen...
Arbeit und Soziales/Antwort Von den 2021 begonnenen 82.000 Arbeitsverhältnissen im Online- und Versandhandel sind rund 57 Prozent befristet gewesen. Das schreibt die Regierung in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Arbeiten im Online- und Versandhandel
Berlin: (hib/CHE) Von den im Jahr 2021 begonnenen 82.000 Arbeitsverhältnissen im Online- und Versandhandel sind rund 57 Prozent befristet gewesen. Das schreibt die Bundesregierung unter...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Abschiebung in Demokratische Republik Kongo
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (20/5084) zu einem Bericht über eine Abschiebung eines suizidgefährdeten Mannes in die Demokratische Republik Kongo...
Kultur und Medien/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Bilanz der Beauftragten für Kultur und Medien
Berlin: (hib/CHE) Die CDU/CSU-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (20/5097) zur Bilanz der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) gestellt. Sie möchte von der Bundesregier...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Soziale Lage von Sinti und Roma
Berlin: (hib/HLE) Ob die Bundesregierung Kenntnisse über die derzeitige soziale Lage und die Armutsbetroffenheit von Sinti und Roma in den Staaten hat, die während des Zweiten Weltkrieges...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Bearbeitungsrückstau bei Geldwäsche-Verdachtsmeldungen
Berlin: (hib/HLE) Wie sich der Bearbeitungsrückstau von Geldwäsche-Verdachtsmeldungen bei der Financial Intelligence Unit (FIU) des Zolls entwickelt hat, ist Thema einer Kleinen Anfrage...
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Inneres und Heimat/Antwort Das Bundesinnenministerium prüft derzeit eine verbesserte statistische Erfassung von Straftaten mit Schusswaffen, schreibt die Regierung in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD.
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Deutscher Bundestag
Erfassung von Straftaten mit Schusswaffen
Berlin: (hib/CHE) Das Bundesministerium des Inneren und für Heimat (BMI) befindet sich zur Erörterung der Möglichkeiten zur Verbesserung der statistischen Erfassung von Straftaten mit...
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Arbeit und Soziales/Antwort Fachaufsicht und Selbstverwaltung der Unfallversicherungsträger stehen in einem Spannungsverhältnis, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Fachaufsicht über Unfallversicherungsträger
Berlin: (hib/CHE) Die Rechts- und Fachaufsicht über die bundesunmittelbaren Unfallversicherungsträger im Bereich der Prävention führt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Die Bundesregierung will prüfen, ob und wie der in Deutschland etablierte papiergebundene Rinderpass auf ein digitales Verfahren umgestellt werden kann.
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Deutscher Bundestag
Regierung prüft digitale Verfahren in der Landwirtschaft
Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung beabsichtigt, im Zuge der Anpassung des nationalen Rechts an das EU-Tiergesundheitsrecht zu prüfen, ob und wie der in Deutschland etablierte papiergebun...
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Inneres und Heimat/Antwort Der "Neue Stärke Partei" sind bundesweit rund 100 Mitglieder zuzurechnen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.
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Deutscher Bundestag
Erkenntnisse über „Neue Stärke Partei“
Berlin: (hib/PK) Im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum zur Bekämpfung des Rechtsextremismus/-terrorismus (GETZ-R) sind nach Angaben der Bundesregierung vom 14. Mai...
Inneres und Heimat/Antwort Die Bundesregierung will sich zu angefragten Einzelheiten des Attentats von Wien durch Kujtim F. aus dem Jahr 2020 derzeit nicht äußern.
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Deutscher Bundestag
Keine Einzelheiten zum Attentat in Wien
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung will sich zu angefragten Einzelheiten des Attentats von Wien durch Kujtim F. aus dem Jahr 2020 derzeit nicht äußern. Zur Begründung heißt es in...
Inneres und Heimat/Antwort In den vergangenen fünf Jahren sind ausschließlich Entsandte der Botschaft der Russischen Föderation sowie von Generalkonsulaten der Russischen Föderation zur Persona Non-Grata erklärt worden.
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Deutscher Bundestag
Agententätigkeit in Deutschland
Berlin: (hib/CHE) In den vergangenen fünf Jahren sind in verschiedenen Zusammenhängen ausschließlich Entsandte der Botschaft der Russischen Föderation sowie von Generalkonsulaten der...
Inneres und Heimat/Antwort Die Bundesregierung geht davon aus, dass auch in Deutschland befindliche iranische Oppositionelle im Fokus der iranischen Behörden stehen, schreibt sie in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Iranische Oppositionelle in Deutschland im Fokus
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung geht davon aus, dass auch in Deutschland befindliche iranische Oppositionelle im Fokus der iranischen Behörden stehen. Die iranische Opposition...