80. Sitzung vom 20.01.2023, TOP 24 Bericht - Menschenrechtspolitik der Bundesregierung
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Deutscher Bundestag
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Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
80. Sitzung vom 20.01.2023, TOP ZP 13, 14 Fonds für Härtefälle der Ost-West-Rentenüberleitung
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Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Das Bundeslandwirtschaftsministerium stellt rund 105 Millionen Euro für die Jahre 2022 und 2023 für Digitalprojekte bereit, wie es in der Antwort auf eine Anfrage der Union heißt.
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Deutscher Bundestag
Gelder für Digitalisierung in der Landwirtschaft
Berlin: (hib/NKI) Für Projekte zur Förderung der Digitalisierung in der Landwirtschaft hat das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) in den Jahren 2022 und 2023 rund 105 Millionen...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Rüstungsexporte über Hamburger Hafen
Berlin: (hib/HLE) Um Munitions- und Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (20/5222). Die Bundesregierung soll angeben, welche...
Inneres und Heimat/Antwort Über die Vertretungen politischer Stiftungen in Thüringen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Vertretungen politischer Stiftungen in Thüringen
Berlin: (hib/STO) Über die Vertretungen politischer Stiftungen in Thüringen zum Stichtag 30. September 2022 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/4786) auf eine Kleine...
Haushalt/Antwort Vom Bestand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben stehen 4.938 Wohnungen leer, 12,6 Prozent des Gesamtbestandes. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage hervor.
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Deutscher Bundestag
12,6 Prozent der BImA-Wohnungen stehen leer
Berlin: (hib/HLE) Die Zahl der leerstehenden Wohnungen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ist seit dem Jahr 2019 stark gestiegen. Standen 2019 noch 2.882 Wohnungen leer,...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung bekräftigt in einer Antwort ihr Ziel, die zweiwöchige Partnerfreistellung nach der Geburt eines Kindes zügig umsetzen zu wollen.
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Deutscher Bundestag
Zweiwöchige Partnerfreistellung nach der Geburt
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung bekräftigt ihr Ziel, die zweiwöchige Partnerfreistellung nach der Geburt eines Kindes zügig umsetzen zu wollen. In einer Antwort (20/5036) auf...