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Inneres und Heimat/Antwort Über die Vertretungen politischer Stiftungen in Thüringen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

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Vertretungen politischer Stiftungen in Thüringen

Berlin: (hib/STO) Über die Vertretungen politischer Stiftungen in Thüringen zum Stichtag 30. September 2022 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/4786) auf eine Kleine...

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Haushalt/Antwort Vom Bestand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben stehen 4.938 Wohnungen leer, 12,6 Prozent des Gesamtbestandes. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage hervor.

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12,6 Prozent der BImA-Wohnungen stehen leer

Berlin: (hib/HLE) Die Zahl der leerstehenden Wohnungen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ist seit dem Jahr 2019 stark gestiegen. Standen 2019 noch 2.882 Wohnungen leer,...

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Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung bekräftigt in einer Antwort ihr Ziel, die zweiwöchige Partnerfreistellung nach der Geburt eines Kindes zügig umsetzen zu wollen.

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Zweiwöchige Partnerfreistellung nach der Geburt

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung bekräftigt ihr Ziel, die zweiwöchige Partnerfreistellung nach der Geburt eines Kindes zügig umsetzen zu wollen. In einer Antwort (20/5036) auf...

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Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

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Förderung von Kindern und Jugendlichen nach Corona

Berlin: (hib/CHE) Die CDU/CSU-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (20/5206) zum „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ der Bundesregierung gestellt. Dieses Paket ist als Anschlussp...

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Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

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Nutzung des Kinderzuschlags

Berlin: (hib/CHE) Nach der Inanspruchnahme des Kinderzuschlags fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/5210). Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, wie...

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Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

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AfD fragt nach Mitarbeiter in Videospiel-Projekt

Berlin: (hib/CHE) Nach einem Mitarbeiter der Amadeu-Antonio-Stiftung fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5213). Darin schreibt sie, dass die Fraktion diesen Mitarbeiter...

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Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

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Linke fragt nach Altersarmut in Niedersachsen

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (20/5233) zur Altersarmut in Niedersachsen gestellt. Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele...

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Inneres und Heimat/Antwort auf Große Anfrage Sogenannte "Blue Eyed"-Seminare des Unternehmens Diversity Works sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion.

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„Blue-Eyed“-Seminare in der Bundesverwaltung

Berlin: (hib/STO) Sogenannte „Blue Eyed“-Seminare des Unternehmens Diversity Works sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/5230) auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (20/2612)....

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Menschenrechte/Anhörung Experten haben in einer Anhörung des Menschenrechtsausschusses Deutschlands Engagement für humanitäre Hilfe gelobt, aber auch mehr Einsatz für Reformen gefordert.

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Experten begrüßen Zuwachs bei humanitärer Hilfe

Berlin: (hib/SAS) Sachverständige loben die gestiegenen Ausgaben Deutschlands für humanitären Hilfe in den vergangenen Jahren. In einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Menschenrechte...

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Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Anhörung Ein Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer für Ersterwerber von Wohneigentum kann bei zu geringem Eigenkapital für den Immobilienerwerb hilfreich sein, hieß es bei einer Anhörung des Bauausschusses.

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Freibeträge bei der Grunderwerbsteuer für den Eigenheimkauf

Berlin: (hib/HAU) Ein Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer für Ersterwerber von Wohneigentum kann aus Sicht mehrerer Experten dem Problem des oftmals zu geringen Eigenkapitals für den...

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Haushalt/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Durchführung zweier EU-Verordnungen zu Einreisen von Drittstaatsangehörigen vorgelegt.

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Gesetzentwurf zur Durchführung zweier EU-Verordnungen

Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (20/5333) zur Durchführung der EU-Verordnungen über ein Ein- und Ausreisesystem („Entry/Exit System - EES) und über ein...

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