Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-931358
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Deutscher Bundestag
Kirchenasyl in Deutschland thematisiert
Berlin: (hib/STO) Nach Fällen von Kirchenasyl erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5342). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen,...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Politisch motivierte Gewalttaten erfragt
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, wie sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl politisch motivierter Gewalttaten im Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum 31. Dezember...
82. Sitzung vom 26.01.2023, TOP 17 Illegale Einwanderung
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Arbeit und Soziales/Ausschuss Ein Antrag der Fraktion Die Linke zum Ausgleich von Feiertagen findet keine Mehrheit im Ausschuss für Arbeit und Soziales.
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Startseite
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Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Die Linke verlangt in einem Antrag mehr betriebliche Mitbestimmungsrechte bei der Transformation der Wirtschaft im Zuge von Digitalisierung und Klimawandel.
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Deutscher Bundestag
Mehr Mitbestimmung in der Transformation
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke verlangt in einem Antrag (20/5406) mehr betriebliche Mitbestimmungsrechte bei der Transformation der Wirtschaft im Zuge von Digitalisierung...
Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag Änderungen im Betriebsverfassungsgesetz, um eine mehr betriebliche Mitbestimmung zu erreichen und Betriebsräte zu stärken.
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Deutscher Bundestag
Linke will starke Betriebsräte
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (20/5405) eine starke betriebliche Mitbestimmung. Sie begründet dies damit, dass es ihrer Ansicht nach eine Möglichkeit...
Finanzen/Antwort Da Liquids erst seit kurzem besteuert werden, gibt es keinen Anlass zur Änderung des Tabaksteuergesetzes, erfährt die Linksfraktion in einer Antwort von der Regierung.
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Deutscher Bundestag
Keine Änderung des Tabaksteuergesetzes
Berlin: (hib/HLE) Wegen der erst seit kurzer Zeit geltenden Regelungen bei der Besteuerung von Substituten für Tabakwaren wie Liquids ist keine Änderung des Tabaksteuergesetzes vorgesehen....
Finanzen/Antwort Frauen sind auf Schwarmfinanzierungsplattformen erfolgreicher als Männer. Dies hätten Studien ergeben, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine CDU/CSU-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Gründerinnen nutzen Schwarmfinanzierung erfolgreicher
Berlin: (hib/HLE) Gründerinnen können erfolgreicher Finanzierungen auf Schwammfinanzierungsplattformen (Crowdfunding) einwerben als Gründer. Die teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort...
Ernährung und Landwirtschaft/Antrag Ein Antrag der AfD zur Streichung von Ausnahmeregeln bei betäubungslosen Schlachten ist an die Ausschüsse überwiesen worden.
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Deutscher Bundestag
AfD fordert Änderungen im Tierschutzgesetz
Berlin: (hib/NKI) Die ersatzlose Streichung des § 4a Abs. 2 Nr. 2 Tierschutzgesetz (TierSchG) fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag (20/5365). Bislang sieht das Gesetz Ausnahmen...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Die Bundesregierung hat sich nicht gegen die Einführung des E-Labels bei Wein ausgesprochen, wie sie in der Antwort auf eine Anfrage der Union schreibt.
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Deutscher Bundestag
E-Label bei Wein möglich
Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung hat sich nicht gegen die Einführung eines E-Labels bei Wein ausgesprochen. Das schreibt sie in der Antwort (20/5281) auf eine Kleine Anfrage (20/5136)...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Täter-Opfer-Verhältnisse von „Deutschen und Zuwanderern“
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele deutsche Staatsangehörige im Zeitraum vom 2013 bis 2022 Opfer einer Straftat gegen das Leben oder die körperliche Unversehrtheit...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Politisch rechts motivierte Kriminalität thematisiert
Berlin: (hib/STO) Nach der Zahl der Fälle politisch rechts motivierter Kriminalität im Dezember vergangenen Jahres erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/5373)....
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Deutscher Bundestag
Aktivitäten der islamischen Revolutionsgarde in Deutschland
Berlin: (hib/STO) „Aktivitäten und Straftaten der sogenannten islamischen Revolutionsgarde in Deutschland“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/5371). Darin...
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Deutscher Bundestag
Zahl der Abschiebungen in 2022 erfragt
Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Abschiebungen es im vergangenen Jahr gegeben hat. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (20/5372) unter anderem...
Inneres und Heimat/Antwort Der Kontakt der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis) zum Unternehmen "Intellexa" ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Zitis-Kontakt zu „Intellexa“
Berlin: (hib/STO) Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis) steht laut Bundesregierung „zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben hinsichtlich der Weiterentwicklung...
Inneres und Heimat/Antwort Die Inanspruchnahme der Dienste von Fotografen durch Bundesministerien ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/5286) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
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Deutscher Bundestag
Inanspruchnahme von Fotografen durch Bundesministerien
Berlin: (hib/STO) Die Inanspruchnahme der Dienste von Fotografen durch Bundesministerien ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/5286) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion...
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort Der Austritt aus dem International Council for Game and Wildlife Conservation (CIC) erfolgte auf Anweisung des Bundeslandwirtschaftsministeriums, heißt es in einer Antwort auf Unionsanfrage.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung gegen „Trophäenjagd“
Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung hat die Mitgliedschaft im Council for Game and Wildlife Conservation (CIC) zum 31. Dezember 2022 gekündigt, weil „das von der CIC entwickelte Trophäen-B...
83. Sitzung vom 27.01.2023, TOP ZP 8 Internationaler Tag gegen die Christenverfolgung
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Humanitäre Hilfe; Menschenrechte https://ift.tt/2dnSjMf
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Europa/Unterrichtung Die 16. Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum im Dezember in Brüssel hat sich laut einer Unterrichtung der deutschen Delegation schwerpunktmäßig mit dem Klimawandel befasst.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Europäische Union https://ift.tt/f4JiEwV
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Deutscher Bundestag
Bekämpfung des Klimawandels im Mittelmeerraum
Berlin: (hib/JOH) Die 16. Plenartagung der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum vom 3. bis 4. Dezember 2021 in Brüssel (Belgien) hat sich in einem Schwerpunkt...