Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Unterrichtung Der bundesweite Aktionsplan der Bundesregierung für die Akzeptanz und den Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt liegt als Unterrichtung vor.
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Deutscher Bundestag
Plan für Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
Berlin: (hib/CHE) Um Queerfeindlichkeit entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung einen bundesweiten Aktionsplan für Akzeptanz und Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt verabschiede...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger wird dem Bundeskabinett eine Zukunftsstrategie Forschung und Innovation vorlegen. Dies geht aus einer Antwort auf eine Unionsanfrage hervor.
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Deutscher Bundestag
Zukunftsstrategie Forschung und Innovation
Berlin: (hib/DES) Die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wird dem Bundeskabinett eine Zukunftsstrategie Forschung und Innovation vorlegen. Dies geht aus einer Antwort...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Rund 34.000 Anträge auf Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen sind im Jahr 2021 gestellt worden. Dies antwortet die Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linken.
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Deutscher Bundestag
Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
Berlin: (hib/DES) Rund 34.000 Anträge auf Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen sind im Jahr 2021 gestellt worden. Dies antwortet die Bundesregierung (20/4833) auf eine Kleine...
Kultur und Medien/Ausschuss Das geplante Dokumentationszentrum zur deutschen Besatzungsherrschaft im Zweiten Weltkrieg stößt bei Historikern auf viel Zustimmung. Dies zeigte sich in einer Anhörung des Kulturausschusses.
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Deutscher Bundestag
Dokumentationszentrum Besatzungsherrschaft
Berlin: (hib/AW) Die Errichtung des geplanten Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ und der vom Deutschen Historischen Museum vorgelegte...
Kultur und Medien/Ausschuss Die Ansichten über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehen weit auseinander. Dies zeigte sich am Mittwoch in einem öffentlichen Fachgespräch des Kulturausschusses.
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Deutscher Bundestag
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist reformbedürftig
Berlin: (hib/AW) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist reformbedürftig. Zumindest auf diesen Minimalkonsens konnten sich Sachverständige und Abgeordnete am Mittwoch in einem öffentlichen...
Kultur und Medien/Antrag Die Unionsfraktion fordert eine Rüge des Bundestages für das geplante Europäische Medienfreiheitsgesetz. Dieses verstoße gegen die Kulturhoheit der Mitgliedstaaten, heißt es in dem Antrag.
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Deutscher Bundestag
Union fordert Rüge für Medienfreiheitsgesetz der EU
Berlin: (hib/AW) Die CDU/CSU fordert den Bundestag auf, dass geplante Europäische Medienfreiheitsgesetz zu rügen, da es über keine ausreichende Rechtsgrundlage verfüge und in die nationalen...
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Inneres und Heimat/Unterrichtung Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt der "Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2021" vor.
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Deutscher Bundestag
Deutsches Engagement in internationalen Polizeimissionen
Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (20/5440) liegt der „Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Waffen- und Sprengstofffunden
Berlin: (hib/STO) Um Waffen- und Sprengstofffunde in Deutschland geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (20/5421). Darin erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach,...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
„Third-Party-Rule“ und parlamentarische Informationsrechte
Berlin: (hib/STO) „,Third-Party-Rule'“ und parlamentarische Informationsrechte„ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (20/5403). Wie die Fraktion darin ausführt,...
Europa/Unterrichtung Mit der Aufbau- und Resilienzfazilität hat sich Mitte Oktober 2022 in Prag die Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU befasst.
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Deutscher Bundestag
Tagung befasst sich mit Resilienz in Europa
Berlin: (hib/JOH) Mit der Aufbau- und Resilienzfazilität und der Umsetzung entsprechender nationaler Pläne hat sich am 10. und 11. Oktober 2022 in Prag die Interparlamentarische Konferenz...
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Um die Zukunft des befristeten Paragrafen 13b des Baugesetzbuches im Zuge der geplanten Novellierung des BauGB äußert sich die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Zukunft des Paragrafen 13b Baugesetzbuch
Berlin: (hib/JOH) Im Zusammenhang mit der bevorstehenden Novellierung des Baugesetzbuches (BauGB) im Jahr 2023 verweist die Bundesregierung auf die Vereinbarung im Koalitionsvertrag,...
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Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD-Fraktion fragt nach illegalen Einreisen
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele illegale Einreisen durch die Bundespolizei jeweils in den Jahren 2015 bis 2022 insgesamt registriert wurden. Zudem erkundigt...
Haushalt/Anhörung Um zwei Gesetzentwürfe und vier Anträge für eine Wahlrechtsreform geht es am kommenden Montag in einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat.
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Deutscher Bundestag
Anhörung zu Vorlagen für Wahlrechtsreform
Berlin: (hib/STO) Um zwei Gesetzentwürfe und vier Anträge für eine Wahlrechtsreform geht es am Montag, 6. Februar 2023, in einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Inneres...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Geht es nach der AfD-Fraktion, soll es in den Klassenstufen vier bis zehn künftig vier Sportstunden pro Woche geben. Dies fordert sie in einem Antrag (20/5366).
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Deutscher Bundestag
AfD fordert mehr Sportunterricht an Schulen
Berlin: (hib/DES) Geht es nach der AfD-Fraktion, soll es in den Klassenstufen vier bis zehn künftig vier Sportstunden pro Woche geben. Dies fordert sie in einem Antrag (20/5366). Außerdem...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/viMgTlL
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Treffen mit Alexander Soros
Berlin: (hib/NKI) In einer Kleinen Anfrage (20/5436) thematisiert die AfD-Fraktion Treffen von Mitgliedern der Bundesregierung mit Alexander Soros, Vorsitzender der Open Society Foundations....
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Union fragt nach Haltungsanforderungen für Mastputen
Berlin: (hib/NKI) „Eckpunkte für die wesentlichen Mindestanforderungen an die Haltung von Mastputen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage (20/5434) der CDU/CSU-Fraktion. Die Parlamentarier...
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Bundesregierung rechnet damit, dass 2023 rund 200.000 Haushalte, die bisher Grundsicherung für Arbeitsuchende erhalten, in das Wohngeld wechseln werden. Das antwortet sie der Linksfraktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Wohnen; Stadtentwicklung; Bauwesen; Kommunen https://ift.tt/ZbqnuIe
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Deutscher Bundestag
Auswirkungen der Wohngeldreform auf Bürgergeld-Bezieher
Berlin: (hib/JOH) Im Jahr 2023 werden voraussichtlich rund 200.000 Haushalte, die bisher Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) erhalten,...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD-Fraktion erfragt Beschäftigungszahlen im Sozialwesen
Berlin: (hib/EMU) Nach der Entwicklung der Beschäftigung im Sozialwesen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5346) an die Bundesregierung. Gefragt wird, wie...