Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Linke fragt nach Waffen- und Sprengstofffunden
Berlin: (hib/STO) Um Waffen- und Sprengstofffunde in Deutschland geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (20/5421). Darin erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach,...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
„Third-Party-Rule“ und parlamentarische Informationsrechte
Berlin: (hib/STO) „,Third-Party-Rule'“ und parlamentarische Informationsrechte„ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (20/5403). Wie die Fraktion darin ausführt,...
Europa/Unterrichtung Mit der Aufbau- und Resilienzfazilität hat sich Mitte Oktober 2022 in Prag die Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU befasst.
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Deutscher Bundestag
Tagung befasst sich mit Resilienz in Europa
Berlin: (hib/JOH) Mit der Aufbau- und Resilienzfazilität und der Umsetzung entsprechender nationaler Pläne hat sich am 10. und 11. Oktober 2022 in Prag die Interparlamentarische Konferenz...
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Um die Zukunft des befristeten Paragrafen 13b des Baugesetzbuches im Zuge der geplanten Novellierung des BauGB äußert sich die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Zukunft des Paragrafen 13b Baugesetzbuch
Berlin: (hib/JOH) Im Zusammenhang mit der bevorstehenden Novellierung des Baugesetzbuches (BauGB) im Jahr 2023 verweist die Bundesregierung auf die Vereinbarung im Koalitionsvertrag,...
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Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD-Fraktion fragt nach illegalen Einreisen
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele illegale Einreisen durch die Bundespolizei jeweils in den Jahren 2015 bis 2022 insgesamt registriert wurden. Zudem erkundigt...
Haushalt/Anhörung Um zwei Gesetzentwürfe und vier Anträge für eine Wahlrechtsreform geht es am kommenden Montag in einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat.
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Deutscher Bundestag
Anhörung zu Vorlagen für Wahlrechtsreform
Berlin: (hib/STO) Um zwei Gesetzentwürfe und vier Anträge für eine Wahlrechtsreform geht es am Montag, 6. Februar 2023, in einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Inneres...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Geht es nach der AfD-Fraktion, soll es in den Klassenstufen vier bis zehn künftig vier Sportstunden pro Woche geben. Dies fordert sie in einem Antrag (20/5366).
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Deutscher Bundestag
AfD fordert mehr Sportunterricht an Schulen
Berlin: (hib/DES) Geht es nach der AfD-Fraktion, soll es in den Klassenstufen vier bis zehn künftig vier Sportstunden pro Woche geben. Dies fordert sie in einem Antrag (20/5366). Außerdem...
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Treffen mit Alexander Soros
Berlin: (hib/NKI) In einer Kleinen Anfrage (20/5436) thematisiert die AfD-Fraktion Treffen von Mitgliedern der Bundesregierung mit Alexander Soros, Vorsitzender der Open Society Foundations....
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Union fragt nach Haltungsanforderungen für Mastputen
Berlin: (hib/NKI) „Eckpunkte für die wesentlichen Mindestanforderungen an die Haltung von Mastputen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage (20/5434) der CDU/CSU-Fraktion. Die Parlamentarier...
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Bundesregierung rechnet damit, dass 2023 rund 200.000 Haushalte, die bisher Grundsicherung für Arbeitsuchende erhalten, in das Wohngeld wechseln werden. Das antwortet sie der Linksfraktion.
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Deutscher Bundestag
Auswirkungen der Wohngeldreform auf Bürgergeld-Bezieher
Berlin: (hib/JOH) Im Jahr 2023 werden voraussichtlich rund 200.000 Haushalte, die bisher Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) erhalten,...
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD-Fraktion erfragt Beschäftigungszahlen im Sozialwesen
Berlin: (hib/EMU) Nach der Entwicklung der Beschäftigung im Sozialwesen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5346) an die Bundesregierung. Gefragt wird, wie...
Kultur und Medien/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Aufträgen und Zahlungen an Journalisten
Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über Aufträge und Zahlungen der Bundesregierung an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privater Medien. In einer...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Union fragt nach Forschungs- und Innovationsförderung
Berlin: (hib/DES) Um die geplanten Maßnahmen und Förderungen im Bereich der „Zukunftsvorsorge“ geht es in einer Kleinen Anfrage (20/5435) der CDU/CSU-Fraktion. Die Abgeordneten möchten...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Schuldenerlasse für andere Länder
Berlin: (hib/HLE) Um Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland für andere Staaten seit dem Jahr 2000 geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/5439). Die Abgeordneten...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Steuerliche Behandlung von Photovoltaik-Anlagen
Berlin: (hib/HLE) Details bei der steuerlichen Behandlung von Photovoltaikanlagen aufgrund der Änderungen im Zuge des Jahressteuergesetzes 2022 will die CDU/CSU-Fraktion mit einer Kleinen...
Inneres und Heimat/Anhörung Um zwei Gesetzentwürfe und vier Anträge für eine Wahlrechtsreform geht es am kommenden Montag in einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat.
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Deutscher Bundestag
Anhörung zu Vorlagen für Wahlrechtsreform
Berlin: (hib/STO) Um zwei Gesetzentwürfe und vier Anträge für eine Wahlrechtsreform geht es am Montag, 6. Februar 2023, in einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Inneres...
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