via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3mke5Xf
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses „Pkw-Maut“
Inneres und Heimat/Antwort Über Mindestanforderungen an Räumlichkeiten zur Unterbringung von Dienststellen der Bundespolizei berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/34dOpFt
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Deutscher Bundestag
Anforderungen an Polizei-Dienststellen
Berlin: (hib/STO) Über Mindestanforderungen an Räumlichkeiten zur Unterbringung von Dienststellen der Bundespolizei berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24883) auf eine...
Inneres und Heimat/Antwort BMI-Behörden weisen Medien im Einzelfall auf objektiv unzutreffend wiedergegebene Informationen hin. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
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Deutscher Bundestag
Korrekturbitten von BMI-Behörden
Berlin: (hib/STO) Um Korrekturbitten der Behörden des Ressorts Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/24590) auf eine...
Inneres und Heimat/Antwort Über die personelle Beteiligung Deutschlands an Einsätzen der Europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat https://ift.tt/3qVakuV
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Deutscher Bundestag
Personelle Beteiligung an Frontex-Einsätzen
Berlin: (hib/STO) Über die personelle Beteiligung Deutschlands an Einsätzen der Europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24558)...
Inneres und Heimat/Antwort Die Zahl früherer Bundesbediensteter und Pensionäre, die für Unterstützungsleistungen die Zahlungen aus dem BMI-Etat erhielten, ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Unterstützungsleistungen einstiger Bundesbediensteter
Berlin: (hib/STO) Über die Zahl ehemaliger Bundesbediensteter und Pensionäre, die Zahlungen aus dem Einzelplan 06 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) für Beratungs-...
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses „Pkw-Maut“
Inneres und Heimat/Antwort Über Mindestanforderungen an Räumlichkeiten zur Unterbringung von Dienststellen der Bundespolizei berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Anforderungen an Polizei-Dienststellen
Berlin: (hib/STO) Über Mindestanforderungen an Räumlichkeiten zur Unterbringung von Dienststellen der Bundespolizei berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24883) auf eine...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über den Personalstand an deutschen Gerichten informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion, die die Leistungsfähigkeit der Justiz zum Thema hat.
via hib - heute im Bundestag https://ift.tt/3qWKoij
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Deutscher Bundestag
Sicherung der Leistungsfähigkeit der Justiz
Berlin: (hib/MWO) Daten zur Zahl der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in den Ländern, bei den Bundesgerichten und beim Generalstaatsanwalt enthält...
Inneres und Heimat/Antwort BMI-Behörden weisen Medien im Einzelfall auf objektiv unzutreffend wiedergegebene Informationen hin. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
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Deutscher Bundestag
Korrekturbitten von BMI-Behörden
Berlin: (hib/STO) Um Korrekturbitten der Behörden des Ressorts Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/24590) auf eine...
Inneres und Heimat/Antwort Über die personelle Beteiligung Deutschlands an Einsätzen der Europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Personelle Beteiligung an Frontex-Einsätzen
Berlin: (hib/STO) Über die personelle Beteiligung Deutschlands an Einsätzen der Europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24558)...
Inneres und Heimat/Antwort Die Zahl früherer Bundesbediensteter und Pensionäre, die für Unterstützungsleistungen die Zahlungen aus dem BMI-Etat erhielten, ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine FDP-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Unterstützungsleistungen einstiger Bundesbediensteter
Berlin: (hib/STO) Über die Zahl ehemaliger Bundesbediensteter und Pensionäre, die Zahlungen aus dem Einzelplan 06 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) für Beratungs-...
Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/2LzIeFo
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Deutscher Bundestag
Rechtshilfeersuchen Russlands in Sachen Nawalny
Berlin: (hib/MWO) Nach dem Rechtshilfeersuchen Russlands im Falle des mutmaßlich vergifteten russischen Bloggers und Oppositionspolitikers Alexej Nawalny erkundigt sich die Fraktion...
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über den Personalstand an deutschen Gerichten informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion, die die Leistungsfähigkeit der Justiz zum Thema hat.
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Deutscher Bundestag
Sicherung der Leistungsfähigkeit der Justiz
Berlin: (hib/MWO) Daten zur Zahl der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in den Ländern, bei den Bundesgerichten und beim Generalstaatsanwalt enthält...
Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Recht; Verbraucherschutz https://ift.tt/37hWWcE
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Deutscher Bundestag
Rechtliche Situation gleichgeschlechtlicher Ehepaare
Berlin: (hib/MWO) Die rechtliche Situation gleichgeschlechtlicher Ehepaare in Deutschland, der Europäischen Union und weltweit ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/25052)....
via Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages https://ift.tt/3a8VtXH
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses zum MTA-Reform-Gesetz
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Reform der privaten Altersvorsorge, die Meinungsbildung dazu ist aber noch nicht angeschlossen. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Anfrage Linken.
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Deutscher Bundestag
Zukunft der Riester-Rente
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Reform der privaten Altersvorsorge, die Meinungsbildung dazu ist aber noch nicht angeschlossen. Das schreibt sie in einer...
Bundestagsnachrichten/Bericht Die heute erschienene Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" widmet sich schwerpunktmäßig dem vergangene Woche verabschiedeten Bundeshaushalt 2021.
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Deutscher Bundestag
Aktuelle Ausgabe von Das Parlament erschienen
Berlin: (hib/LBR) Die heute erschienene Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Wochenzeitung 'Das Parlament' widmet sich schwerpunktmäßig dem vergangenen Freitag verabschiedeten...